Termine
Veranstaltungen / Sitzungen
Speisesaal der AWO „Im Wolfswinkel“
Frankfurter Allee 24 in Eberswalde
Einlass: ab 13:30 Uhr.
Spielbeginn: pünktlich 14:00 Uhr.
Ende: ca. 21:00 Uhr.
Hiermit lade ich Euch zur fünften UB-Vorstandssitzung des Jahres ein.
Sie findet am Mittwoch, den 09.04.2025 ab 19.00 Uhr in digitaler Form als Video-Schalte statt.
Die Einwahldaten, den Teilnahme-Link zum WebEx-Meeting findet Ihr unter der Tagesordnung, die Ihr per E-Mail erhalten habt.
Herzliche Grüße
Kurt
19:00 Uhr in Joachimsthal
AKTUELLES
Pressemitteilungen / Nachrichten
Potsdam / Barnim / Eberswalde – 27.02.2025
In seiner ersten Rede im Landtag Brandenburg sprach der Barnimer Abgeordnete Kurt Fischer über die herausragende Bedeutung der Europäischen Union sowie die enge Partnerschaft zwischen Brandenburg und Polen. Vor dem Hintergrund globaler Krisen, insbesondere des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine, betonte Fischer die Notwendigkeit einer starken, geeinten EU.
„Putin und Trump sind die besten Argumente für eine entschlossene und geschlossene Europäische Union“, erklärte Fischer am Pult des Brandenburger Landtages. Nur gemeinsam könnten die europäischen Staaten sicherstellen, dass wirtschaftliche, migrationspolitische und sicherheitspolitische Herausforderungen bewältigt werden. Dabei hob er die historisch gewachsene Freundschaft zwischen Deutschland und Polen hervor und erinnerte an die wechselvolle Vergangenheit, die heute umso mehr zur Zusammenarbeit mahne.
Ein zentrales Element dieser Freundschaft sei die enge Verbindung Brandenburgs mit den polnischen Nachbarregionen. Fischer verwies in diesem Zusammenhang auf die jüngste Auslandsreise von Ministerpräsident Dietmar Woidke in die Wojewodschaft Lubuskie sowie den Besuch von Europaminister Robert Crumbach in Stettin.
Besonders unterstrich Fischer die Verankerung der deutsch-polnischen Freundschaft in der Brandenburger Landesverfassung: „Seit 1992 ist in Artikel 2 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg der Auftrag zur Pflege und Weiterentwicklung der freundschaftlichen Beziehungen zu Polen fest verankert. Diesen Auftrag mit Leben zu füllen, ist unser Anspruch.“
Der Landtagsabgeordnete stellte zudem den gemeinsamen Antrag der SPD- und BSW-Fraktion vor, der die Zusammenarbeit mit Polen weiter festigen und stärken soll. Fünf konkrete Maßnahmen wurden darin benannt:
1. Die Förderung des Weimarer Dreiecks zur besseren Zusammenarbeit der regionalen Hauptstadtregionen Frankreichs, Polens und Deutschlands.
2. Die konsequente Weiterentwicklung der brandenburgisch-polnischen Nachbarschaftsstrategie, die am 15. Juni 2021 von der Landesregierung beschlossen wurde.
3. Die Intensivierung der Zusammenarbeit mit den polnischen Regionen Lubuskie, Westpommern, Großpolen, Niederschlesien und Masowien sowie die Ausweitung der bestehenden 80 Städtepartnerschaften und über 220 Schulpartnerschaften.
4. Die Sicherstellung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit als Förderschwerpunkt der EU.
5. Eine kluge Balance zwischen wirksamen Grenzkontrollen zur Bekämpfung illegaler Migration und der Sicherstellung des reibungslosen Pendlerverkehrs für die 13.000 polnischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die täglich nach Brandenburg pendeln.
Abschließend rief Fischer dazu auf, die kommenden fünf Jahre intensiv zu nutzen, um die deutsch-polnische Zusammenarbeit weiter auszubauen. Er plädierte für mehr Jugend- und Bildungsaustausch, eine verstärkte wirtschaftliche Kooperation sowie neue gemeinsame Projekte in Kultur und Forschung.
„Für meine Generation ist die enge Freundschaft zwischen Brandenburg und Polen keine Selbstverständlichkeit, sondern ein historisches Geschenk, das es weiter zu bewahren und auszubauen gilt“, so Fischer.
Er bedankte sich ausdrücklich bei der CDU für deren Unterstützung des Antrags und hob hervor, dass in diesen herausfordernden Zeiten demokratische Kräfte zusammenstehen müssen, um Spaltung, Hass und Hetze entschieden entgegenzutreten.
Der Eberswalder SPD-Landtagsabgeordnete vertritt den Wahlkreis Barnim I (Eberswalde, Joachimsthal, Schorfheide) im Landtag Brandenburg und übernimmt für seine Fraktion die Sprecherrollen für Europapolitik sowie für die Tourismuswirtschaft. Mit seinem grenznahen Wahlkreis in Ostbrandenburg gibt es eine große Bedeutung in der Zusammenarbeit zu Polen sowie enorme Vorteile durch die EU und europäische Förderungen.
Potsdam / Barnim / Eberswalde – 26.02.2025
Am 03. April 2025 öffnen verschiedene Unternehmen, Behörden und Verwaltungen die Türen für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe Sieben, um ihnen die Vielfalt der Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten in Brandenburg aufzuzeigen. Zu diesem Anlass öffnet auch der Landtag Brandenburg und damit auch die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg die Türen und lädt interessierte Jugendliche ein, die Parlamentsarbeit hautnah zu erleben.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer aus Eberswalde dazu: „Die Jugendlichen haben an diesem Tag die Möglichkeit, in die verschiedenen Bereiche des parlamentarischen Betriebes hineinzuschnuppern und erhalten einen spannenden Einblick in unsere politische Arbeit. Beim Zukunftstag gibt es Landespolitik hautnah. Insofern spreche ich eine herzliche Einladung aus, sich bei uns dafür gerne anzumelden. Die Plätze sind begrenzt – insofern heißt es schnell sein!“
Nicht nur der parlamentarische Betrieb, auch die politische Kommunikation von Gesetzgebungsverfahren oder aktuellen Themen ist ein wichtiger Teil der Arbeit im Landtag. „Die politische Kommunikation ist aktuell ein besonders sensibles Thema, deswegen werden wir einen Teil der Veranstaltung auch auf dieses Thema ausrichten und wichtige Aspekte politischer Kommunikation vorstellen“, ergänzt Kurt Fischer.
Das Programm beginnt um 10.00 Uhr mit einer Begrüßung durch die Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke. Anschließend können die Jugendlichen während einer Führung durch den Landtag in die Parlamentsarbeit eintauchen. Zum Abschluss stehen Abgeordnete für Antworten auf die Fragen der Schülerinnen und Schüler zur Verfügung.
Anmeldungen für den Zukunftstag können bis zum 17. März 2025 über oeff@spd-fraktion.brandenburg.de oder über buero.kurt.fischer@mdl.brandenburg.de vorgenommen werden.
Herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler aus der Uckermark und im nördlichen Barnim, die mich und die SPD gestern gewählt haben. Ich werde weiter im Deutschen Bundestag für euch und unser Zuhause kämpfen können. Über dieses Vertrauen freue ich mich sehr.
Ein riesiges Danke gilt besonders all meinen Unterstützerinnen und Unterstützern, die bei Wind und Wetter für mich uns unsere Inhalte geworben haben. Ob auf dem Diskussionspodium, in kleinen Runden oder am Wahlkampfstand – wir waren ansprechbar, haben zugehört und mitgenommen. So kennt man uns: Nah und engagiert.
Es tut mir weh, dass wir so das Direktmandat nicht verteidigen konnten. Das war unser aller Ziel. Das Gesamtergebnis der SPD stimmt mich traurig. Anscheinend konnten wir uns mit unserer Politik und unseren Ideen für mehr Entlastungen und Stärkung des Zusammenhalts dieses Mal nicht durchsetzen.
Es bleibt viel zu tun und ich freue mich, die Interessen der Uckermark und des Barnims weiter in Berlin vertreten zu dürfen. Eine große Ehre!
Ihr könnt auf mich zählen. Packen wir es gemeinsam an!
Euer Stefan Zierke
Berlin – 11.02.2025
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Stefan Zierke, informiert, dass im Jahr 2024 insgesamt 78,6 Millionen Euro an KfW-Fördermitteln im Wahlkreis abgerufen wurden.
„14,4 Millionen Euro in der Uckermark und 64,2 Millionen im Barnim im Jahr 2024: Das ist viel Geld, was an Fördermitteln der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in unsere Region geflossen ist. Damit unterstützten wir als Bund konkret unternehmerisches Handeln sowie Investitionen in die Energieeffizienz und erneuerbare Energien“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.
Im Barnim ging ein Hauptteil der KfW-Förderung in den „Investitionskredit Kommunen“ (20 Mio. Euro), in das „Wohneigentumsprogramm“ (13,7 Mio. Euro), in Förderkredite für KMU
(7,4 Mio. Euro), in „Wohneigentum für Familien“ (6,4 Mio. Euro) und in die „Heizungsförderung“ (5,3 Mio. Euro). Gründerkredite, verschiedene Programme im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien und Zuschüsse für den natürlichen Klimaschutz waren auch Bestandteil der Bundesförderung.
In der Uckermark ging ein Hauptteil der KfW-Förderung auch in das „Wohneigentumsprogramm“ (6,2 Mio. Euro), in die „Heizungsförderung“ (2,3 Mio. Euro), in Förderkredite für KMU (1,8 Mio. Euro), in das Kreditprogramm „Effizienzhaus“ (1,6 Mio. Euro) und in die Soforthilfe und Preisbremse Gas und Wärme in der öffentlichen Infrastruktur (1,3 Mio. Euro). Gründerkredite, Zuschüsse für altersgerechtes Umbauen und Förderkredite für Unternehmen waren ebenfalls Bestandteil der Bundesförderung.
„Die SPD-geführte Bundesregierung hat im vergangenen Jahr 2024 besonders deutlich gemacht, dass die KfW intensiv auf Zukunftsinvestitionen setzt. Die Förderbank bietet tolle Instrumente, um direkt vor Ort Energieeffizienz im Unternehmen und Zuhause zu fördern, bezahlbares und altersgerechtes Wohnen zu unterstützen, die unternehmerische Tätigkeit in der Region anzukurbeln und klimaneutrale Projekte umzusetzen. Damit werden bei uns viele Türen geöffnet. Ich hoffe sehr, dass wir daran als Bund gemeinsam mit der KfW in den nächsten Jahren anknüpfen und das Engagement ausbauen“, so Stefan Zierke abschließend.
Berlin – 10.02.2025
Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages neigt sich dem Ende zu. Mit Blick auf die Unterstützung für den Zivil- und Katastrophenschutz und insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) zieht der SPD-Bundestagsabgeordnete für Uckermark-Barnim I Stefan Zierke eine positive Bilanz und sieht das THW bundesweit und auch in der Region erheblich gestärkt.
„Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft – ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen. Deshalb war es mir ein zentrales Anliegen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu fördern“, erklärt Stefan Zierke. „Unser Fokus lag auf besseren Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation.“
Bundesweit 1.733 neue Fahrzeuge/ Anhänger an die Helfer übergeben
Seit Antritt der SPD-geführten Bundesregierung wurden insgesamt 1.733 Fahrzeuge/ Anhänger im Gesamtwert von über 150 Mio. Euro an die THW-Ortsverbände übergeben. Darunter sind unter anderem Gerätekraftwagen, moderne Mannschaftstransporter, Kipper mit Ladekran für Logistik und Bergung, Lkw und zahlreiche Spezialanhänger. Nahezu jeder Ortsverband konnte sich in den letzten drei Jahren über Neuzugänge und Ersatz für alte Fahrzeuge freuen. Auch die Aus- und Fortbildung im THW wird mit neuen Fahrzeugen in den Ausbildungszentren Neuhausen, Brandenburg und Hoya weiter verbessert. Wie Stefan Zierke berichtet, profitiert auch der Zivil- und Katastrophenschutz vor Ort von neuen Fahrzeugen: „An die THW Ortsverbände Prenzlau und Eberswalde gingen zwischen 2023 und 2025 insgesamt sechs neue Anhänger im Wert von 191.000 Euro (die letzte Übergabe findet in Eberswalde im Laufe des Februars statt), darunter zwei Anhänger für den Containertransport inklusive Wechselbrücken und eine mobile Netzersatzanlage (Stromaggregat). In Prenzlau sind es zwei Anhänger im Wert von 42.000 Euro und in Eberswalde sind es, mit der letzten Übergabe im Februar, vier Anhänger im Wert von 149.000 Euro.“
Im Sommer 2022 hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Antrag der Ampel-Fraktionen 10 Millionen Euro bewilligt, um geländegängige Fahrzeuge und Anhänger für die 66 Regionalbereiche zu beschaffen. Inzwischen wurden sämtliche Fahrzeuge übergeben und damit – als Konsequenz aus der Ahrtal-Katastrophe im Sommer 2021 – unmittelbar die Einsatzfähigkeiten des THW im Bereich Wassergefahren ausgebaut. Zuvor hatte das THW u.a. mit Mitteln aus dem Corona-Konjunkturpaket des damaligen Bundesfinanzministers und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz in großem Stil neue Fahrzeuge beschaffen können. „Die SPD setzt sich konsequent dafür ein, dass die frühere ‚Oldtimer-Sammlung‘ unserer Katastrophenschutzbehörden durch einen modernen, leistungsfähigen Fuhrpark ersetzt wird. Beim THW sind wir hier gut vorangekommen. Zusätzlich hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Haushaltsentwurf 2025 die Mittel zur Beschaffung von Spezialfahrzeugen für den Katastrophenschutz in den Bundesländern auf 83 Mio. Euro pro Jahr mehr als verdoppelt. Für mich ist klar, dass eine neue Regierung zwingend an diesem Kurs festhalten muss, denn die Herausforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz werden zunehmen. Auf Unwetter, Hochwasser und Waldbrände müssen wir bestmöglich vorbereitet sein“, betont MdB Zierke.
Neue Liegenschaften und Entlastung von Bürokratie.
In den letzten drei Jahren hatte sich die SPD-Fraktion im Bundestag erfolgreich für weitere Verbesserungen für das THW und die dort engagierten haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer eingesetzt. So hat die Bundesregierung auf Forderung des Haushaltsausschusses eine lange erwartete Vereinfachung für Aufträge und Beschaffungen beschlossen: Die Wertgrenze, bis zu der Beschaffungen ohne aufwendiges Vergabeverfahren direkt durchgeführt werden können, wurde von 1.000 Euro zunächst temporär auf 5.000 Euro und seit 1. Januar 2025 auf 15.000 Euro dauerhaft erhöht. „Durch die massive Anhebung der Grenze entfällt künftig viel Bürokratie, das spart Zeit und ist damit eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen“, freut sich Stefan Zierke. „Auch die Ausstattung des THW haben wir trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen gestärkt und insbesondere die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände, den Bereich Aus- und Fortbildung sowie die Einsatzmittel auf hohem Niveau verstetigt.
Große Herausforderungen
Auch für die kommende Wahlperiode sieht Stefan Zierke Handlungsbedarf. Die Ausstattung der Ortsverbände und die weitere Umsetzung des THW-Bauprogramms stehen ganz oben auf der Agenda. „Unser Ziel muss es sein, das THW dauerhaft und nachhaltig zu stärken, damit es auch in Zukunft schlagkräftig aufgestellt ist“, so Zierke abschließend.
