Termine
Veranstaltungen / Sitzungen
um 10:30 Uhr Demo ab DGB Baracke
ab 11:00 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz
Es gibt auf dem Marktplatz Info-Stände von Vereinen, Verbänden, Organisationen und Parteien. Essen und Trinken. Live-Musik. Gewerkschaften stellen sich vor und laden zum Gespräch.
ab 15:00 Uhr
am Ehrenmal auf dem Waldfriedhof
Eberswalde
AKTUELLES
Pressemitteilungen / Nachrichten
Pressemitteilung vom 13.03.2025 / Barnim – Eberswalde
In der Sitzung des Kreistag Barnim am Mittwoch, dem 12. März, wurde durch den Vorsitzenden Othmar Nickel zu Beginn verkündet, dass Kurt Fischer angezeigt hat, zum 31. März sein Kreistagsmandat niederzulegen. Nachrückerin für das Kreistagsmandat wird die Eberswalder Sozialdemokratin Andrea Heimberg-Horn sein, die bereits die Annahme des Mandates erklärt hat. Damit wird eine geordnete Übergabe und eine weiterhin starke Aufstellung der SPD im Barnim ermöglicht.
„Politik funktioniert nur als Teamleistung. Deshalb habe ich frühzeitig erklärt, dass ich gerne bereit bin, auch sinnvoll wieder Aufgaben abzugeben, wenn ich den Landtag gewählt werden sollte. Denn für jede und jeden hat der Tag nur 24 Stunden Zeit und man muss schauen, dass man all seine Mandate auch bestmöglich und verantwortungsbewusst ausfüllen kann. Mit meiner Arbeit als Sprecher für Europapolitik sowie für die Tourismuswirtschaft der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag sowie mit meiner großen Aufgabe als Generalsekretär meiner SPD Brandenburg bin ich landespolitisch sehr eingespannt. Deswegen war es für mich nur folgerichtig, dass es auch eine Weitergabe von Verantwortlichkeiten geben muss.
Gerne mache ich deshalb im Kreistag den Weg frei und gebe mein Kreistagsmandat mit Andrea Heimberg-Horn an eine tolle Sozialdemokratin und engagierte Barnimerin weiter. Damit ermöglichen wir eine gute Aufstellung der SPD Barnim in unserer Kreispolitik. Mit Andrea gewinnen wir eine wunderbare neue Kreistagsabgeordnete und am kommenden Wochenende wird sich auch die gesamte Fraktion mit der Wahl eines neuen Vorsitzenden schlagkräftig aufstellen. Das ist gerade in diesen herausfordernden Zeiten sowohl für die Sozialdemokratie als auch für unseren Landkreis wichtig und notwendig.
Der Kommunalpolitik bleibe ich als Stadtverordneter meiner Heimatstadt Eberswalde und dort als Vorsitzender des Fachausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Bürgerdienste aber treu. Es war mir eine große Ehre seit der Kommunalwahl im Juni 2024 für meinen Landkreis im Kreistag arbeiten zu dürfen und ich bin sehr dankbar für das gemeinsam Geleistete in den vergangenen Monaten. Ich durfte viel über unsere Region lernen und tolle, engagierte Menschen kennenlernen. Das sind Erfahrungen und Eindrücke, die bleiben“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer zur Niederlegung seines Kreistagsmandates.
Hintergrund: Am Samstag, dem 15. März, trifft sich die SPD-Kreistagsfraktion Barnim gemeinsam mit dem Vorstand der SPD Barnim und Ihrem Landrat Daniel Kurth zur Klausur im Stadtmauertreff in Bernau. Dort wird ein neuer Fraktionsvorstand gewählt, die Arbeit in der Kreistagsfraktion entsprechend umorganisiert und die politische Arbeit für das kommende Jahr geplant. Schwerpunkt hat dabei bereits frühzeitig eine intensive Vorbereitung auf die Landratswahlen im Frühjahr 2026.
Berlin / Uckermark / Barnim – 12.03.2025
Bis zum 15. Mai 2025 können Engagierte und Ehrenamtliche aus den ostdeutschen Bundesländern Ideen und Projekte für ein gutes Miteinander beim Wettbewerb „machen!2025“ einreichen. 200 Projektideen erhalten Preisgelder zwischen 2.500 und 10.000 Euro.
.
Die zahlreichen Engagierten in Vereinen, Initiativen oder in der Nachbarschaftshilfe im ganzen Land stärken den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und festigen so die Grundpfeiler unserer Demokratie. Dieses vielfältige Engagement und Ehrenamt wollen der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland und die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt mit dem Wettbewerb „machen!2025“ würdigen und sichtbarer machen.
In drei Kategorien zeichnet eine Jury Projektideen aus:
• „Engagement für mehr Lebensqualität und ein gutes Miteinander“
• „Engagement für und von jungen Menschen“
• „Engagement für die Gestaltung des Jubiläums 35 Jahre Deutscher Einheit“
Bewerben können sich gemeinnützige Organisationen aus Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die Projekte in ostdeutschen Städten und Gemeinden mit bis zu 50.000 Einwohnern planen. Die besten 200 Projektideen werden mit Preisgeldern zwischen 2.500 und 10.000 Euro ausgezeichnet. Das Preisgeld in Höhe von insgesamt über 800.000 Euro soll die Umsetzung der Projektideen ermöglichen.
„Ich freue mich sehr, dass die Bundesregierung diesen Wettbewerb fortführt und großartige Projekte im Bereich Ehrenamt und Demokratie auszeichnet. Die Initiativen aus der Uckermark und dem Barnim haben es immer weit nach vorne geschafft und Preisgelder erhalten – ich würde mich sehr freuen, wenn wir das auch 2025 schaffen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.
Alle Informationen zum Wettbewerb sowie die Gelegenheit zur Bewerbung finden Sie auf der Webseite www.machen-wettbewerb.de
Barnim / Eberswalde – 10.03.2025
Die SPD Barnim hat am Samstag, dem 01. März, im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio in Eberswalde Daniel Kurth offiziell als ihren SPD-Kandidaten für die kommende Landratswahl im Frühjahr 2026 nominiert. In der Mitgliederversammlung im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio in Eberswalde erhielt Kurth als einziger Bewerber sehr breite Zustimmung. Von 46 stimmberechtigten anwesenden Mitgliedern stimmten 44 mit Ja, es gab eine Enthaltung und eine Gegenstimme.
Kurth, der das Amt bereits seit sieben Jahren innehat, betonte in seiner Bewerbungsrede zentrale Herausforderungen für den Landkreis in den kommenden Jahren. Themen wie Bevölkerungswachstum, Schulsanierungen, Infrastrukturprojekte am Finowkanal sowie Gesundheit und Soziales standen im Fokus. Dabei ging er auch auf den Umgang mit Rechtspopulisten und die Auswirkungen internationaler Entwicklungen auf unsere Heimat ein.
„Mit Daniel Kurth haben wir als SPD Barnim einen starken und überzeugenden Kandidaten für die Landratswahlen im Frühjahr 2026 aufgestellt. Mit klarem Kurs und stabilen Wertegerüst führt Daniel bereits seit sieben Jahren unseren Landkreis als Landrat und kämpft für eine gute Entwicklung vor Ort in schweren Zeiten. Jetzt wo wir sehen, wie Mehrheiten mit der AfD von Seiten der CDU nicht mehr nur zufällig zustande kommen und offensiv zivilgesellschaftliche Projekte angegriffen werden, ist dies wichtiger denn je. Als SPD Barnim sind wir damit jetzt auf dem Platz und machen ein konkretes Angebot. Wir freuen uns auf anstehende Gespräche und inhaltliche Diskussionen für einen gemeinsamen, demokratischen Kurs für unseren Landkreis. Wer diesen gemeinsam mit uns gehen möchte, ist herzlich eingeladen“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.
Die Krankenhausversorgung bleibt ein zentrales Thema für den Landkreis Barnim. Als Aufsichtsratsvorsitzender der GLG betonte Kurth die Notwendigkeit von Diskussionen und Gesprächsbereitschaft über zukünftige Strukturen. Es brauche eine große Kraftanstrengung für eine zukunftsfähige und bestmögliche Gesundheitsversorgung in der Region. Die aktuelle Debatte um die Klinikstandorte in der Uckermark zeigt die Bedeutung regionaler Zusammenarbeit.
Daniel Kurth begründete den frühen Wahlkampfauftakt mit der Notwendigkeit, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig auf die anstehende Wahl aufmerksam zu machen und für die Bedeutung der Kreispolitik zu werben. Die geringe Wahlbeteiligung bei der letzten Landratswahl zeigt, dass es entscheidend sei, das Bewusstsein für die wichtigen Funktionen eines Landrates zu stärken. Jetzt sei die Zeit, um ins Gespräch zu kommen, breite Bündnisse zu schmieden und einen gemeinsamen Zukunftskurs für unseren Landkreis zu entwickeln.
Wann die anderen Parteien ihre Kandidaten benennen, ist derzeit noch offen.
Berlin / Uckermark / Barnim – 07.03.2025
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2025“ zu beteiligen. Leben und Wirken der Sozialdemokratin, Jüdin und Holocaustüberlebenden Jeanette Wolff stehen im Focus des diesjährigen Otto-Wels-Preises.
„Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Engagement von Jeanette Wolff auseinandersetzen“, sagt Zierke. Trotz oder gerade, weil es aktuell starke Spaltungstendenzen in der Gesellschaft gibt, ist der Abgeordnete davon überzeugt, dass es besonders wichtig ist, sich für ein Miteinander einzusetzen und den politischen Dialog zu suchen.
Als Sozialpolitikerin setzte sich Jeanette Wolff für die Entschädigung der Opfer des Nazi-Regimes, gegen die Renazifizierung und für Gleichberechtigung von Mann und Frau ein. Sie half mit, nach dem Dunkel der Nazi-Herrschaft, eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen. Daran knüpfen wir an.
Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich dabei unterschiedlicher Darstellungsformen bedienen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – alles ist möglich. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit den Themen Demokratiestärkung, Gleichberechtigung und Erinnerungskultur beschäftigen.
Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren, sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 16. Mai 2025.
„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Stefan Zierke an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden. Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ 2025 bereits zum zehnten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.
.
Das Ergebnis ist bitter: Ich konnte mein Direktmandat nicht verteidigen. Unser Wahlkreis Märkisch-Oderland und Barnim II wird im neuen Bundestag nur noch von der AfD vertreten – durch jemanden, der keine echten Lösungen anbietet, sondern nur Hass und Hetze schürt. Doch mit Spaltung kann man keine Zukunft gestalten!
❤️ Trotzdem: Wir lassen uns nicht entmutigen!
Was mich in den letzten Wochen getragen hat, ist die unglaubliche Solidarität und Unterstützung aus der Zivilgesellschaft, von Kulturschaffenden, engagierten Bürgerinnen und vielen weiteren wichtigen Akteurinnen in unserer Region. Ich danke euch allen von Herzen!
🙏 Ein riesiges Dankeschön an die Ehrenamtlichen! Ihr habt bei Wind und Wetter Plakate aufgehängt, Flyer gesteckt, Gespräche geführt und mit unermüdlicher Überzeugungsarbeit für eine solidarische, demokratische Gesellschaft gekämpft. Euer Einsatz war unbezahlbar – und er wird weiter gebraucht!
Dieser Wahlkampf war einer der härtesten – und ich habe schon viele Wahlkämpfe mitgemacht. Wir haben Angriffe, Hetze und Anfeindungen erlebt – unsere Demokratie wird herausgefordert. Aber genau deswegen dürfen wir nicht aufhören, für eine offene, gerechte Gesellschaft zu kämpfen.
🚨 Der Rechtsruck ist eine Gefahr für unser Land. International sehen wir, wohin das führt: Einschränkungen der Menschenrechte, Angriffe auf die Gewaltenteilung und die Aushöhlung der Demokratie. Wir müssen aufwachen und klare Kante zeigen!
💪 Wir werden weiterkämpfen. Im Kreistag, in den Kommunen, mit einer wirksamen sozialdemokratischen Politik.
Jetzt erst recht!
Danke für euren Mut, eure Stimmen und eure Solidarität.
Eure Simona Koß
Potsdam / Barnim / Eberswalde – 27.02.2025
In seiner ersten Rede im Landtag Brandenburg sprach der Barnimer Abgeordnete Kurt Fischer über die herausragende Bedeutung der Europäischen Union sowie die enge Partnerschaft zwischen Brandenburg und Polen. Vor dem Hintergrund globaler Krisen, insbesondere des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine, betonte Fischer die Notwendigkeit einer starken, geeinten EU.
„Putin und Trump sind die besten Argumente für eine entschlossene und geschlossene Europäische Union“, erklärte Fischer am Pult des Brandenburger Landtages. Nur gemeinsam könnten die europäischen Staaten sicherstellen, dass wirtschaftliche, migrationspolitische und sicherheitspolitische Herausforderungen bewältigt werden. Dabei hob er die historisch gewachsene Freundschaft zwischen Deutschland und Polen hervor und erinnerte an die wechselvolle Vergangenheit, die heute umso mehr zur Zusammenarbeit mahne.
Ein zentrales Element dieser Freundschaft sei die enge Verbindung Brandenburgs mit den polnischen Nachbarregionen. Fischer verwies in diesem Zusammenhang auf die jüngste Auslandsreise von Ministerpräsident Dietmar Woidke in die Wojewodschaft Lubuskie sowie den Besuch von Europaminister Robert Crumbach in Stettin.
Besonders unterstrich Fischer die Verankerung der deutsch-polnischen Freundschaft in der Brandenburger Landesverfassung: „Seit 1992 ist in Artikel 2 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg der Auftrag zur Pflege und Weiterentwicklung der freundschaftlichen Beziehungen zu Polen fest verankert. Diesen Auftrag mit Leben zu füllen, ist unser Anspruch.“
Der Landtagsabgeordnete stellte zudem den gemeinsamen Antrag der SPD- und BSW-Fraktion vor, der die Zusammenarbeit mit Polen weiter festigen und stärken soll. Fünf konkrete Maßnahmen wurden darin benannt:
1. Die Förderung des Weimarer Dreiecks zur besseren Zusammenarbeit der regionalen Hauptstadtregionen Frankreichs, Polens und Deutschlands.
2. Die konsequente Weiterentwicklung der brandenburgisch-polnischen Nachbarschaftsstrategie, die am 15. Juni 2021 von der Landesregierung beschlossen wurde.
3. Die Intensivierung der Zusammenarbeit mit den polnischen Regionen Lubuskie, Westpommern, Großpolen, Niederschlesien und Masowien sowie die Ausweitung der bestehenden 80 Städtepartnerschaften und über 220 Schulpartnerschaften.
4. Die Sicherstellung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit als Förderschwerpunkt der EU.
5. Eine kluge Balance zwischen wirksamen Grenzkontrollen zur Bekämpfung illegaler Migration und der Sicherstellung des reibungslosen Pendlerverkehrs für die 13.000 polnischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die täglich nach Brandenburg pendeln.
Abschließend rief Fischer dazu auf, die kommenden fünf Jahre intensiv zu nutzen, um die deutsch-polnische Zusammenarbeit weiter auszubauen. Er plädierte für mehr Jugend- und Bildungsaustausch, eine verstärkte wirtschaftliche Kooperation sowie neue gemeinsame Projekte in Kultur und Forschung.
„Für meine Generation ist die enge Freundschaft zwischen Brandenburg und Polen keine Selbstverständlichkeit, sondern ein historisches Geschenk, das es weiter zu bewahren und auszubauen gilt“, so Fischer.
Er bedankte sich ausdrücklich bei der CDU für deren Unterstützung des Antrags und hob hervor, dass in diesen herausfordernden Zeiten demokratische Kräfte zusammenstehen müssen, um Spaltung, Hass und Hetze entschieden entgegenzutreten.
Der Eberswalder SPD-Landtagsabgeordnete vertritt den Wahlkreis Barnim I (Eberswalde, Joachimsthal, Schorfheide) im Landtag Brandenburg und übernimmt für seine Fraktion die Sprecherrollen für Europapolitik sowie für die Tourismuswirtschaft. Mit seinem grenznahen Wahlkreis in Ostbrandenburg gibt es eine große Bedeutung in der Zusammenarbeit zu Polen sowie enorme Vorteile durch die EU und europäische Förderungen.