Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!

Liebe Barnimerinnen und Barnimer,

das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.

Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.

Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.

Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.

Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.

Deine SPD Barnim

AKTUELLES / PRESSE / NEWS

Pressemitteilung

Neue finanzielle Orientierungsdaten: Positive Aussichten und mehr Planungssicherheit für Kommunen im Barnim.

Potsdam / Barnim / Eberswalde – 25.08.2026

Positive Nachrichten für die Kommunalfinanzen von Städten und Gemeinden im Barnim: Nach den aktuellen Orientierungsdaten für den kommunalen Finanzausgleich kann die Stadt Eberswalde im kommenden Jahr mit Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 43,85 Millionen Euro rechnen. Das sind rund fünf Millionen Euro mehr als 2026. Auch weitere Kommunen im Barnim profitieren deutlich: Für Bernau wird ein Plus von rund 3,34 Millionen Euro erwartet. Ahrensfelde soll seine Schlüsselzuweisungen von rund 2,18 Millionen Euro auf 4,52 Millionen Euro sogar mehr als verdoppeln.

Der Eberswalder Landtagsabgeordnete Kurt Fischer (SPD) begrüßt die Entwicklung: „Das sind wichtige Nachrichten für Eberswalde und für unsere Kommunen im Barnim. Allein für Eberswalde stehen nach den aktuellen Zahlen im kommenden Jahr rund fünf Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen zur Verfügung. Das schafft zusätzlichen Spielraum vor Ort – für Investitionen in Schulen und Kitas, Straßen und Infrastruktur, unsere Feuerwehren und die vielen weiteren Aufgaben, die unsere Kommunen jeden Tag für die Menschen erfüllen.“

Landesweit steigt die Schlüsselmasse 2027 nach den aktuellen Berechnungen um rund 187 Millionen Euro auf knapp 2,565 Milliarden Euro. Die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden wachsen um knapp 135 Millionen Euro beziehungsweise 7,9 Prozent. Auch die Landkreise profitieren: Ihre Schlüsselzuweisungen steigen insgesamt von rund 669 Millionen Euro auf knapp 722 Millionen Euro und damit um rund 52,5 Millionen Euro.

Für Fischer sind die aktuellen Zahlen zugleich eine Bestätigung der vor wenigen Wochen erzielten Einigung zwischen dem Land Brandenburg und den kommunalen Spitzenverbänden über die Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs: „Wir wissen, wie angespannt die Finanzlage vieler Kommunen ist. Gerade deshalb war es wichtig, dass Land und kommunale Familie gemeinsam eine verlässliche Lösung gefunden haben. Mit unserer FAG-Einigung haben wir den Kommunen Planungssicherheit bis einschließlich 2029 gegeben. Die Verbundquote bleibt für die Jahre 2027 bis 2029 stabil bei 22,43 Prozent, die investiven Schlüsselzuweisungen werden erhöht und mit dem neuen kommunalen Investitionsfonds schaffen wir zusätzliche Möglichkeiten für Investitionen. Eine bedeutende Zusage des Landes gerade mit Blick darauf, dass das für die Verbundquote zu Grunde liegende Gutachten eigentlich einen größeren Anteil für das Land vorgesehen hätte und auch die Landesfinanzen mehr als angespannt sind.“

Besonders wichtig sei dabei, dass die Einigung nicht allein die laufende Finanzausstattung in den Blick nehme. Der Anteil der investiven Schlüsselzuweisungen wird auf sieben Prozent erhöht und verstetigt. Zusätzlich wird bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg ein neuer kommunaler Investitionsfonds aufgebaut. Er soll Kommunen zinsverbilligte Kredite zu einem Zinssatz von einem Prozent ermöglichen und bis 2029 auf fast 500 Millionen Euro anwachsen. Das jährliche Kreditvolumen soll mindestens 160 Millionen Euro betragen.

Auch für die Landkreise enthält die Einigung wichtige zusätzliche Entlastungen. Für die kommunale Aufgabe des Rettungsdienstes stellt das Land in den Jahren 2027 und 2028 jeweils 40 Millionen Euro zur Verfügung. Gleichzeitig wird die Unterstützung für die Theater- und Orchesterlandschaft ab 2027 um acht Millionen Euro auf jährlich 30 Millionen Euro erhöht.

Der Eberswalder SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer verweist zugleich darauf, dass die Brandenburger Kommunen trotz der schwierigen Rahmenbedingungen im bundesweiten Vergleich auf einer verhältnismäßig guten Grundlage stehen: „Bei allen berechtigten Diskussionen über die kommunalen Finanzen sollten wir eines nicht vergessen: Brandenburgs Kommunen sind im bundesweiten Vergleich die am geringsten verschuldeten. Ende 2025 lag die kommunale Verschuldung bei 688 Euro je Einwohner. Im bundesweiten Durchschnitt waren es 2.550 Euro. Das zeigt, dass unsere Städte, Gemeinden und Landkreise in den vergangenen Jahren verantwortungsvoll gewirtschaftet haben. Unsere Aufgabe als Land ist es, diese solide Basis zu erhalten und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass notwendige Investitionen nicht aufgeschoben werden müssen.“

„Fünf Millionen Euro zusätzlich für Eberswalde sind ein starkes Signal. Sie lösen nicht jedes Problem, aber sie verschaffen unserer Stadt zusätzlichen Handlungsspielraum. Und gemeinsam mit der Einigung zum Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen zeigen die Zahlen: Das Land Brandenburg steht verlässlich an der Seite seiner Kommunen. Unser gemeinsames Ziel muss sein, dass Eberswalde, der Barnim und unsere Gemeinden auch in schwierigen Zeiten investieren und ihre Zukunft gestalten können.“, so Kurt Fischer abschließend.

Kurt Fischer (MdL)

Pressemitteilung

Landtagsabgeordneter Fischer dankt Ministerpräsident Woidke für Unterstützung des Feuerwehrjubiläums in Oderberg.

Potsdam / Barnim / Oderberg – 16.08.2026

Der Barnimer SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer begrüßt ausdrücklich die Unterstützung und Schirmherrschaft von Ministerpräsident Dietmar Woidke für das 150-jährige Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Oderberg. Woidke hat persönlich die Schirmherrschaft für das Fest übernommen und stellt dafür 18.700 Euro aus Lottomitteln zur Verfügung.

„Ich freue mich sehr über die Unterstützung unseres Ministerpräsidenten für das große Feuerwehrjubiläum in Oderberg. Dass Dietmar Woidke die Schirmherrschaft übernimmt und das Fest zusätzlich mit 18.700 Euro unterstützt, ist ein starkes Zeichen der Wertschätzung für das Ehrenamt vor Ort. Dafür möchte ich ihm ausdrücklich danken“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer.

Mit einem Thementag zu den Herausforderungen des modernen Brandschutzes, einem Festumzug sowie Vorführungen und Mitmachaktionen verbindet das Jubiläumswochenende die Würdigung der 150-jährigen Geschichte mit einem Blick auf die Zukunft der Feuerwehr. Auch die Hochschule für Nachhaltige Entwicklung Eberswalde beteiligt sich und stellt aktuelle Forschungsprojekte zum Brandschutz im Forst vor.

„Die Unterstützung aus Potsdam zeigt, welchen Stellenwert die Arbeit unserer freiwilligen Feuerwehren für das ganze Land hat. Gleichzeitig gilt mein größter Dank natürlich den Kameradinnen und Kameraden in Oderberg, die sich seit Generationen für die Sicherheit ihrer Mitmenschen einsetzen. Ich freue mich auf ein würdiges Jubiläum und gratuliere schon jetzt herzlich zu 150 Jahren Freiwillige Feuerwehr Oderberg“, so der Barnimer Landtagsabgeordnete Kurt Fischer abschließend.

Kurt Fischer (MdL)

Pressemitteilung

Promotionsrecht an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften – Ein wissenschaftspolitischer Meilenstein für die HNEE und Eberswalde.

Potsdam / Barnim / Eberswalde – 16.08.2026

Brandenburg geht einen wichtigen Schritt in der Weiterentwicklung seiner Hochschullandschaft: Erstmals erhalten die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften des Landes über ein gemeinsames Promotionskolleg das Recht, eigenständig Promotionen durchzuführen und Doktorgrade zu verleihen. Zu den vier beteiligten Hochschulen gehört die Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (HNEE). Die Geschäftsstelle des neuen Promotionskollegs wird ihren Sitz an der HNEE in Eberswalde haben. Das verkündete die Brandenburger Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD) in der vergangenen Woche.

Der örtliche Landtagsabgeordnete und Mitglied des Wissenschaftsausschusses des Brandenburger Landtages Kurt Fischer begrüßt die Entscheidung ausdrücklich: „Das ist ein echter wissenschaftspolitischer Meilenstein für Brandenburg und ganz besonders für unsere Hochschule für nachhaltige Entwicklung in Eberswalde. Mit dem eigenständigen Promotionsrecht eröffnen wir jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern neue Perspektiven und stärken gleichzeitig die Forschungsleistung unserer Hochschulen für Angewandte Wissenschaften. Dass die Geschäftsstelle des neuen Promotionskollegs ihren Sitz ausgerechnet an der HNEE in Eberswalde haben wird, ist dabei eine besondere Auszeichnung für unsere Hochschule und den Wissenschaftsstandort Eberswalde.“

Das Promotionskolleg wird gemeinsam von der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde, der Technischen Hochschule Wildau, der Technischen Hochschule Brandenburg und der Fachhochschule Potsdam getragen. Es umfasst die drei Sektionen Ingenieurwissenschaften, Natur- und Umweltwissenschaften sowie Wirtschafts-, Sozial- und Medienwissenschaften. In den kommenden Monaten sollen die notwendigen Gremien und Ordnungen geschaffen und anschließend die ersten Promovierenden aufgenommen werden.

„Als Mitglied des Wissenschaftsausschusses freue ich mich besonders, dass wir mit diesem Schritt die angewandte Forschung in Brandenburg weiter aufwerten. Forschungsstärke und wissenschaftliche Exzellenz hängen nicht davon ab, ob Forschung an einer Universität oder einer Hochschule für Angewandte Wissenschaften stattfindet. Entscheidend ist die Qualität. Deshalb ist es richtig, dass forschungsstarke Professorinnen und Professoren an unseren Fachhochschulen künftig auch eigenständig Promotionen begleiten können“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer weiter.

Für Fischer hat die Entscheidung auch eine besondere regionale Bedeutung: „Die HNEE gehört zu den wichtigsten Institutionen unserer Stadt und genießt weit über Brandenburg hinaus einen hervorragenden Ruf. Sie verbindet wissenschaftliche Exzellenz mit einem starken Praxisbezug und beschäftigt sich mit zentralen Zukunftsfragen von Nachhaltigkeit über Umweltschutz oder Waldumbau bis hin zu ökologischeren Formen des Wirtschaftens. Das neue Promotionsrecht macht die HNEE als Forschungsstandort noch attraktiver. Davon profitieren nicht nur Hochschule und Studierende, sondern langfristig auch Eberswalde und die gesamte Region.“

Das Land Brandenburg unterstützt die Arbeit des Promotionskollegs im Rahmen der Hochschulverträge mit jährlich rund 1,55 Millionen Euro. Das Promotionsrecht wird zunächst für acht Jahre bis 2034 verliehen. Voraussetzung sind klare Qualitätsstandards, darunter der Nachweis besonderer Forschungsleistungen und eingeworbener Drittmittel sowie verbindliche Qualitätssicherungsmechanismen für die Promotionsverfahren.

„Wir wollen die klügsten Köpfe in Brandenburg ausbilden und ihnen anschließend auch die Chance geben, ihre wissenschaftliche Karriere hier fortzusetzen. Mit dem Promotionskolleg schaffen wir dafür eine weitere wichtige Voraussetzung. Und ich freue mich sehr, dass Eberswalde dabei künftig eine zentrale Rolle spielen wird“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer abschließend.

Kurt Fischer (MdL)

Pressemitteilung

SPD Barnim verurteilt Beschmierung des Grünen-Büros in Eberswalde mit aller Schärfe.

Barnim / Eberswalde – 10.08.2026

Die SPD Barnim verurteilt die Beschmierung der Eberswalder Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen zutiefst. An dem Parteibüro wurde der Schriftzug „Verrat ans Volk“ angebracht. Der Vorsitzende der SPD Barnim, Kurt Fischer, spricht von einem Angriff auf den demokratischen Diskurs und erklärt den Barnimer Grünen die volle Solidarität der SPD.

„Wer die Geschäftsstelle einer demokratischen Partei derart beschmiert und verschandelt, hat sich von jeder Form des demokratischen Diskurses verabschiedet. Wer so handelt, will einschüchtern und mundtot machen. Das verurteilen wir als Barnimer SPD zutiefst“, erklärt der Barnimer SPD Vorsitzende und Generalsekretär der SPD Brandenburg Kurt Fischer.

Gerade in Zeiten harter politischer Auseinandersetzungen müsse deutlich sein, wo die Grenze verlaufe. „Natürlich darf man unterschiedlicher Meinung sein. Man darf Positionen anderer Parteien kritisieren und sie auch für grundfalsch halten. Demokratie lebt vom leidenschaftlichen Streit. Aber dieser Streit muss mit Argumenten geführt werden – im Gespräch und in der öffentlichen Debatte. Feige Schmierereien an Parteibüros haben damit absolut nichts zu tun.“

Die SPD Barnim habe in der Vergangenheit selbst erleben müssen, wie Parteibüros und politisch Engagierte Ziel von Beschädigungen und Anfeindungen werden. Vor wenigen Jahren etwa flog in der Nacht eine Kugel aus Metall durch die Fensterscheibe der Geschäftsstelle der SPD Barnim und zerstörte diese. „Wir können deshalb zumindest erahnen, wie es den Barnimer Grünen und ihren engagierten Mitgliedern damit gerade geht. Sie haben unsere volle Solidarität. Wer versucht, demokratisches Engagement durch Einschüchterung zurückzudrängen, darf damit keinen Erfolg haben.“

Fischer abschließend: „An die Barnimer Grünen geht deshalb unsere klare Botschaft: Lasst Euch nicht einschüchtern. Bleibt so standhaft, klar und laut, wie wir Euch hier im Barnim kennen. Ihr werdet für unsere demokratische Gesellschaft gebraucht.“

Kurt Fischer (MdL)