Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!
Liebe Barnimerinnen und Barnimer,
das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.
Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.
Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.
Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.
Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.
Deine SPD Barnim
AKTUELLES / PRESSE / NEWS
Bauen in Brandenburg wird einfacher, schneller und günstiger
Eberswalde – 01.10.2026
Die Novelle der Brandenburgischen Bauordnung beschleunigt Bauvorhaben, senkt Kosten und baut Bürokratie ab, vor allem beim Umbau, der Aufstockung und der Umnutzung bestehender Gebäude. Sicherheit, Brandschutz, Standsicherheit und gesunde Wohnverhältnisse bleiben dabei unangetastet. Mit dem heutigen 1. Oktober fällt ein weiterer wichtiger Startschuss für einfacheres und digitaleres Bauen in Brandenburg: Bauanträge werden nun grundsätzlich elektronisch eingereicht. Damit wird die Reform im Alltag sichtbar – mit weniger Papier, klareren Abläufen und weniger Bürokratie für Bauherrinnen, Bauherren und Verwaltungen.
Der Eberswalder Landtagsabgeordnete Kurt Fischer erklärt dazu: „Wir wollen in Brandenburg eine Ermöglichungskultur beim Bauen schaffen. Bauherrinnen und Bauherren sollen schneller Klarheit bekommen, statt an unnötig komplizierten Verfahren zu scheitern. Besonders wichtig: Bestehende Gebäude lassen sich leichter umbauen, aufstocken oder anders nutzen. So schaffen wir zusätzlichen Wohn- und Arbeitsraum, beleben Ortskerne und gehen verantwortungsvoll mit Flächen und Baustoffen um.“
Bauanträge werden künftig schneller und transparenter bearbeitet. Die Bauaufsichtsbehörden prüfen die Vollständigkeit der Unterlagen innerhalb von drei Wochen und melden Mängel frühzeitig zurück. Die Genehmigungsfiktion wird künftig klar geregelt und gilt in beiden Verfahren, bei vollständigem Antrag und Fristüberschreitung ist die Genehmigung automatisch erteilt.
Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren wird zum Regelfall: Sein Anteil soll von 5 bis 8 auf rund 80 Prozent steigen. Genehmigungsfreistellung und Katalog verfahrensfreier Vorhaben werden ausgeweitet. Kleinere, risikoärmere Vorhaben und bestimmte Nutzungsänderungen kommen künftig mit weniger Verwaltungsaufwand aus. Alle öffentlich-rechtlichen Vorschriften gelten weiterhin.
Ein neuer Umbauparagraf stellt klar: Bestehende Gebäude werden bei Umbau oder Umnutzung nicht automatisch wie Neubauten behandelt. Abweichungen von einzelnen Anforderungen sind künftig leichter möglich, sofern der Schutzzweck anders erfüllt wird und weder öffentliche Interessen noch Nachbarrechte beeinträchtigt werden.
Weitere kostensenkende Änderungen: Mindesthöhe von Aufenthaltsräumen sinkt auf 2,30 Meter, Stellplatzpflicht wird auf maximal einen Stellplatz je Wohnung begrenzt, Barrierefreiheit ist erst ab mehr als vier Wohneinheiten Pflicht, und die landesrechtliche Photovoltaikpflicht entfällt.
„Die Reform verbindet schnellere Verfahren mit mehr Eigenverantwortung. Verfahrensfreiheit heißt nicht Rechtsfreiheit. Bauherrinnen, Bauherren und Planende bleiben für die Einhaltung aller Vorschriften verantwortlich. Gleichzeitig entlasten wir die Bauaufsichtsbehörden, damit sie sich auf die Vorhaben konzentrieren können, die eine umfassende Prüfung wirklich brauchen“, so Kurt Fischer.
Mit dem 1. Oktober 2026 endet zudem die Übergangsregelung für die schriftliche Einreichung von Bauanträgen.
– Weitere Informationen sowie ausführliche FAQ zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung –
Kurt Fischer (MdL)
SPD-Landtagsabgeordneter Fischer wirbt in Brüssel für den Erhalt von LEADER: Europas Unterstützung muss im Barnim weiter ankommen.
Brüssel / Barnim / Eberswalde – 01.10.2026
Der Barnimer SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer hat am 30. September und 1. Oktober gemeinsam mit einer Delegation des Brandenburgischen Landtags und Verantwortlichen der Brandenburger LEADER-Regionen in Brüssel für den Fortbestand des europäischen Förderprogramms geworben. Im Mittelpunkt der Fachgespräche stand die Zukunft der ländlichen Entwicklung im kommenden Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034.
„Das LEADER-Programm ist praktisch erlebter Mehrwert der Europäischen Union. Gerade bei uns im Barnim lässt sich ganz konkret zeigen, was europäische Unterstützung bewirkt: Sie schafft Treffpunkte in unseren Dörfern, unterstützt regionale Unternehmen, stärkt Vereine und macht unsere Region für Einwohner und Gäste attraktiver. Deshalb brauchen wir auch nach 2027 eine starke und verlässlich finanzierte LEADER-Förderung“, erklärt der Eberswalder Landtagsabgeordnete Kurt Fischer.
Die von Johannes Funke geleitete Delegation tauschte sich unter anderem mit Vertreterinnen und Vertretern des Europäischen Parlaments, des Deutschen Bauernverbandes und des Brüsseler Büros der Evangelischen Kirche in Deutschland aus. Auf Einladung von Brandenburgs Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt stand zudem ein gemeinsames Fachgespräch mit der SPD-Europaabgeordneten Sabrina Repp sowie Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission, der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU und des Deutschen Landkreistages auf dem Programm. Angesichts der noch offenen Ausgestaltung der europäischen Förderung ab 2028 warb die Delegation dafür, LEADER und die gewachsenen Strukturen der Lokalen Aktionsgruppen dauerhaft zu sichern.
LAG Barnim verbindet europäische Förderung mit den Ideen vor Ort
Für Fischer ist die Lokale Aktionsgruppe Barnim (LAG Barnim) ein entscheidender Partner für die Entwicklung der Region. Ihr Regionalmanagement berät Projektträger, begleitet die Entwicklung ihrer Vorhaben und unterstützt den Weg zur Förderung. Die LAG bewertet Projekte anhand ihrer Regionalen Entwicklungsstrategie und nachvollziehbarer Kriterien. So werden die Erfahrungen und Bedürfnisse aus der Region unmittelbar in die Auswahl eingebracht.
„Die Stärke von LEADER liegt darin, dass die Menschen vor Ort ihre Region selbst gestalten können. Kommunen, Vereine, Unternehmen und engagierte Bürgerinnen und Bürger wissen, wo Unterstützung gebraucht wird und welche Ideen unsere Dörfer voranbringen. Die LAG Barnim bringt dieses Wissen zusammen und hilft dabei, aus einer guten Idee ein tragfähiges Projekt zu machen. Mein ausdrücklicher Dank gilt dem Vorstand, dem Regionalmanagement und allen, die sich in dieser Arbeit engagieren“, so Fischer weiter.
Für die Förderperiode 2023 bis 2027 wurden der LEADER-Region Barnim insgesamt 11,1 Millionen Euro zugeteilt. Wie groß der Bedarf weiterhin ist, zeigte sich bei der Projektauswahl im Mai 2026: Allein in dieser Runde erhielten 13 Vorhaben ein positives Votum der LAG. Damit können die Projektträger insgesamt rund 1,1 Millionen Euro Förderung bei der zuständigen Landesbehörde beantragen.
Konkrete Projekte stärken den Wahlkreis und die gesamte Region
Die Bandbreite der in der vergangenen Förderperiode bewilligten Vorhaben zeigt den Nutzen für die Region: Dazu gehören das Dorfgemeinschaftshaus in Sommerfelde, Dorfgemeinschaftshäuser in Finowfurt und Böhmerheide sowie ein multifunktionales Gebäude für Dorfgemeinschaft und Feuerwehr in Werbellin. In Joachimsthal wurden unter anderem die Erweiterung des Hauses der Generationen und die Flutlichtanlage im Fichte-Stadion bewilligt, in Althüttendorf ein Minispielfeld. Auch die energetische Sanierung des Vereinsgebäudes und die Modernisierung von Sportanlagen in Lichterfelde zählen dazu.
„Ob in den ländlichen Ortsteilen von Eberswalde, in der Gemeinde Schorfheide oder im Amt Joachimsthal: Hinter diesen Projekten stehen Menschen, die Verantwortung für ihren Ort übernehmen. Ein Dorfgemeinschaftshaus schafft Raum für Begegnung. Eine moderne Sportanlage stärkt das Vereinsleben. Solche Investitionen tragen dazu bei, dass unsere Orte lebendig bleiben und Menschen aller Generationen zusammenkommen“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Fischer.
Auch regionale Wertschöpfung und Tourismus profitieren. Zu den bewilligten Vorhaben gehören die Errichtung einer Brennerei mit Ferienwohnung in Niederfinow, die Getreidemühle mit gläserner Produktion, Mühlenladen und Bistro im Bahnhofsgebäude Friedrichswalde sowie die Gestaltung des Uferpromenadenweges in Altenhof. Hinzu kommen das touristische Fußgängerleitsystem in der Schorfheide und ein Konzept zur wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal.
Neue Ideen knüpfen daran an: Ein positives Votum der LAG erhielten im Mai 2026 beispielsweise ein Begegnungsort am Werbellinsee für pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung, die Sanierung des Museumsschiffs RIESA in Oderberg und ein Vorhaben zur regionalen Wild- und Fleischvermarktung in Hohenfinow. Für die Neugestaltung des Naturbeobachtungspunktes am Grimnitzsee in Althüttendorf hatte die LAG bereits zuvor den Weg zur Beantragung einer Förderung eröffnet.
Förderung und regionale Entscheidungsstrukturen dauerhaft sichern
Fischer fordert, bei den Verhandlungen über den europäischen Finanzrahmen sowohl die Fördermittel als auch die regionalen Strukturen verbindlich abzusichern. Dazu gehören ein leistungsfähiges Regionalmanagement, die Beteiligung der örtlichen Akteure und zugängliche Fördermöglichkeiten für kommunale, ehrenamtliche und private Vorhaben.
„Wir brauchen Planungssicherheit für diejenigen, die heute an den Ideen für morgen arbeiten. Gerade kleinere Gemeinden und ehrenamtliche Vereine sind auf kompetente Begleitung und verlässliche Förderbedingungen angewiesen. Die über Jahre gewachsene Erfahrung unserer LAG Barnim muss erhalten bleiben“, erklärt Fischer abschließend. „Für mich als Wahlkreisabgeordneten ist klar: Europas Unterstützung muss auch künftig bei den Menschen im Barnim ankommen. Dafür haben wir gemeinsam in Brüssel geworben, und dafür werde ich mich weiter einsetzen.“
Kurt Fischer (MdL)
Innovative Ideen aus dem Barnim für „NAWARO Brandenburg“ gesucht. Landtagsabgeordneter Fischer ruft zu Bewerbungen aus der Region auf.
Potsdam / Eberswalde – 24.09.2026
Ein neuer Landeswettbewerb zeichnet Ideen und Lösungen rund um nachwachsende Rohstoffe aus – Bewerbungen sind bis zum 30. November möglich. Der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer macht auf den erstmals ausgeschriebenen Wettbewerb „NAWARO Brandenburg“ aufmerksam und ruft Unternehmen, Start-ups, Forschungseinrichtungen, Vereine und engagierte Einzelpersonen aus dem Barnim zur Teilnahme auf.
Gesucht werden innovative Ideen, Produkte und Dienstleistungen, die nachwachsende Rohstoffe oder biogene Reststoffe nutzen und dabei Kreislaufwirtschaft, Ressourceneffizienz und nachhaltige Produktion voranbringen. Der Wettbewerb des Netzwerks Nachwachsende Rohstoffe Land Brandenburg (neuwerg) richtet sich an Bewerberinnen und Bewerber aus dem gesamten Land Brandenburg.
„Gerade bei uns im Barnim gibt es viele kluge Ideen, innovative Unternehmen und engagierte Menschen, die sich mit nachhaltigem Wirtschaften und neuen Lösungen für die Zukunft beschäftigen. Der Wettbewerb ist eine gute Gelegenheit, diesen Projekten mehr Sichtbarkeit zu geben und sie miteinander zu vernetzen. Deshalb möchte ich ausdrücklich dazu ermutigen, sich mit eigenen Ideen zu bewerben“, erklärt der Eberswalder Landtagsabgeordnete Kurt Fischer.
Der Wettbewerb wird in zwei Kategorien vergeben. Unter „Junge Ideen“ können Projekte eingereicht werden, die sich noch in einer frühen Entwicklungs-, Erprobungs- oder Markteintrittsphase befinden – beispielsweise Konzepte, Prototypen oder Pilotprojekte. Die Kategorie „Starke Lösungen“ richtet sich an bereits praktisch erprobte, marktnahe oder am Markt verfügbare Produkte, Verfahren, Dienstleistungen und Geschäftsmodelle.
In jeder Kategorie werden drei Preise vergeben. Insgesamt stehen jeweils 5.000 Euro Preisgeld zur Verfügung: 2.500 Euro für den ersten, 1.500 Euro für den zweiten und 1.000 Euro für den dritten Platz. Darüber hinaus erhalten die ausgezeichneten Projekte zusätzliche Möglichkeiten zur Öffentlichkeitsarbeit, Vernetzung und fachlichen Unterstützung.
Bewerben können sich Unternehmen, Start-ups, Forschungseinrichtungen, Kooperationen, Vereine und Einzelpersonen mit Sitz beziehungsweise Wohnort in Brandenburg. Bewerbungsschluss ist der 30. November 2026.
Weitere Informationen, Teilnahmebedingungen und das Bewerbungsformular sind unter neuwerg.de/wettbewerb-nawaro-brandenburgzu finden. Bewerbungen können per E-Mail an neuwerg@fib-ev.de eingereicht werden.
Kurt Fischer (MdL)
Termine
Veranstaltungen / Sitzungen
ab 14:00 Uhr
Ort: Speisesaal der AWO
Frankfurter Allee 24
Eberswalde
Anmeldung mit Zahlung der Startgebühr von 15 Euro pro Person bitte bis spätestens zum 30.09.
