Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!
Liebe Barnimerinnen und Barnimer,
das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.
Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.
Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.
Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.
Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.
Deine SPD Barnim
AKTUELLES / PRESSE / NEWS
„Auf ein Eis mit Kurt“: Landtagsabgeordneter lädt zum Gespräch ins Brandenburgische Viertel ein
Eberswalde – 02.07.2026

Unter dem Motto „Auf ein Eis mit Kurt“ lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer am Freitag, dem 17. Juli 2026, von 14 bis 16 Uhr in das AWO-Eiscafé in der Frankfurter Allee 24 in Eberswalde ein. Besucherinnen und Besucher erhalten eine kostenlose Kugel Eis und können mit dem Abgeordneten über aktuelle politische Themen, Anliegen aus dem Stadtteil oder persönliche Fragen ins Gespräch kommen.
„Der Sommer ist eine gute Gelegenheit, um einmal durchzuatmen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Gleichzeitig erleben wir schwierige politische Zeiten und viele Menschen beschäftigen ganz konkrete Sorgen und Fragen. Deshalb möchte ich zuhören, erfahren, was die Menschen vor Ort bewegt, und bei einer Kugel Eis ganz unkompliziert miteinander ins Gespräch kommen“, erklärt Fischer.
Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Interessierte können während des gesamten Zeitraums vorbeikommen – unabhängig davon, ob sie ein konkretes Anliegen mitbringen oder einfach ein Eis genießen und den Landtagsabgeordneten persönlich kennenlernen möchten.
Kurt Fischer (MdL)
Einigung zum kommunalen Finanzausgleich unterstützt den Barnim – mehr Planungssicherheit, mehr Investitionen, starke Kommunen.
Potsdam / Barnim / Eberswalde – 10.07.2026
Der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer begrüßt die Einigung zwischen dem Land Brandenburg und den kommunalen Spitzenverbänden zur Fortschreibung des kommunalen Finanzausgleichs. Die Vereinbarung sichert den Städten, Gemeinden und Landkreisen bis Ende 2029 Planungssicherheit, stärkt ihre Investitionskraft und entlastet die Landkreise beim Rettungsdienst. Davon profitieren auch Kommunen wie Eberswalde, Joachimsthal, die Gemeinde Schorfheide und der Landkreis Barnim.
Was bedeutet die Einigung für den Barnim konkret? Eberswalde erhält auf Basis jetziger Zahlen rund 28–29 Mio. Euro jährlich auch zukünftig aus dem kommunalen Finanzausgleich. Auch Joachimsthal und die Gemeinde Schorfheide profitieren von der Planungssicherheit für die kommenden Jahre. Der Landkreis Barnim wird zudem durch zusätzliche Landesmittel beim Rettungsdienst entlastet. Außerdem erhalten alle Kommunen neue Finanzierungsmöglichkeiten über den kommenden kommunalen Investitionsfonds.
Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete für den nördlichen Barnim Kurt Fischer:
„Unsere Kommunen brauchen Verlässlichkeit statt Unsicherheit. Genau diese schafft die Einigung aus dieser Woche. Sie sorgt dafür, dass unsere Städte und Gemeinden auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten investieren und ihre Aufgaben erfüllen können. Das ist eine gute Nachricht für den gesamten Barnim und ein wichtiges Signal des Landes Brandenburg in diesen finanziell angespannten Zeiten.
Allein Eberswalde erhält bereits heute rund 28 bis 29 Millionen Euro jährlich aus dem kommunalen Finanzausgleich des Landes. Diese Mittel finanzieren Schulen, Kitas, Feuerwehren, Straßen, Sportstätten und viele weitere kommunale Aufgaben.
Mit dem neuen kommunalen Investitionsfonds schaffen wir zudem ein Instrument, das den Investitionsstau vieler Kommunen abbauen kann. Gerade kleinere Städte und Gemeinden erhalten dadurch neue Möglichkeiten, Projekte schneller umzusetzen – vom Feuerwehrgerätehaus bis zur Schulsanierung.
Ein wichtiges Signal ist außerdem die Unterstützung der Landkreise beim Rettungsdienst. Die steigenden Kosten belasten die Kreishaushalte seit Jahren erheblich. Die zusätzlichen 80 Millionen Euro für alle Landkreise verschaffen auch dem Landkreis Barnim mehr finanziellen Spielraum und unterstützen eine leistungsfähige Notfallversorgung.
Ich freue mich ausdrücklich, dass auch der Theater- und Orchesterverbund mit zusätzliche acht Millionen Euro weiter gestärkt wird. Kultur gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge und ist ein wichtiger Standortfaktor für Brandenburg. Die Erhöhung der Mittel ist deshalb ein klares Bekenntnis zu einer vielfältigen Kulturlandschaft in unserem Bundesland.
Die Vereinbarung in dieser Woche ist ein wichtiger Meilenstein. Gleichzeitig müssen wir die Kommunalfinanzen gemeinsam weiterentwickeln. Dass bereits eine Reform des kommunalen Finanzausgleichs ab 2030 vereinbart wurde, zeigt: Land und Kommunen ziehen an einem Strang.“
Kurt Fischer (MdL)
Jetzt für den Jugendmedienworkshop 2026 im Deutschen Bundestag bewerben
Berlin / Barnim / Uckermark – 06.07.2026
Unter dem Titel „Alles. Gleichzeitig. Überall. Jung sein zwischen Krise und Zukunft“ findet vom 1. bis 7. November 2026 der diesjährige Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag statt. Der Workshop richtet sich an politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren.
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Verein Jugendpresse Deutschland e. V. 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.
Unter der Schirmfrauschaft der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Josephine Ortleb, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt.
Sie werden sich unter anderem kritisch mit dem politisch-parlamentarischen Geschehen auseinandersetzen, Abgeordnete zu Gesprächen treffen, mit Mitgliedern verschiedener Ausschüsse diskutieren und sich mit Fachleuten zum Workshop-Thema austauschen. Die Jugendlichen setzen dabei nach ihren Interessen eigene inhaltliche Schwerpunkte und gestalten ein journalistisches Online-Dossier mit Text-, Audio-, Video- oder Social-Media-Beiträgen.
Die Kooperationspartner möchten mit dem Workshop Jugendliche mit unterschiedlichen Vorerfahrungen, Hintergründen und Perspektiven erreichen.
Interessierte können sich vom 7. Juli bis zum 5. August 2026 unter der Internetadresse http://www.bpb.de/jugendmedienworkshop bewerben.
Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für die Region Uckermark Barnim, freut sich auf Bewerbungen aus dem Wahlkreis: „Ich ermutige unsere jungen Erwachsenen, sich zu bewerben und spannende Einblicke zu bekommen. Es ist immer etwas Besonderes unter dem Dach der Demokratie mitzuwirken und politische Debatten kritisch zu begleiten“.
Stefan Zierke (MdB)
Landtagsabgeordneter Fischer auf Delegationsreise in Stettin: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bringt den Barnim voran
Stettin / Eberswalde – 03.07.2026
Der Barnimer Landtagsabgeordnete Kurt Fischer hat am Freitag an der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik des Landtages Brandenburg mit dem Ausschuss für Entwicklung, Förderung und internationale Zusammenarbeit des Sejmik der Woiwodschaft Westpommern in Stettin teilgenommen. Im Mittelpunkt standen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, gemeinsame europäische Förderprojekte sowie der Ausbau der Verkehrsverbindungen zwischen Brandenburg und Polen.

„Für den Barnim ist die Zusammenarbeit mit unseren polnischen Nachbarn kein abstraktes europäisches Thema, sondern gelebter Alltag. Ob Wirtschaft, Tourismus, Wissenschaft oder Kultur – unsere Region profitiert von einer engen Partnerschaft mit Westpommern. Deshalb müssen wir die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter stärken und bestehende Hürden abbauen. Vor Ort durften wir von der polnischen Seite lernen, wie eng die Verbindungen von Stettin und Westpommern zum Barnim und Eberswalde jetzt schon ist. Von der engen Kooperation unserer Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde im Verbund mit polnischen Universitäten bis zu gemeinsamen Interreg-Projekte: Hier passiert schon beeindruckend viel gemeinsam“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer zum Delegationsbesuch in Stettin.
Ein zentrales Thema der Sitzung war die Modernisierung der Bahnstrecke Berlin–Stettin. Aus Sicht des Barnimer Abgeordneten Fischer ist das Projekt von besonderer Bedeutung: „Der Ausbau der Verbindung verbessert die Anbindung des Nordosten Brandenburgs erheblich. Davon profitieren Pendlerinnen und Pendler ebenso wie Unternehmen, Gäste und die wirtschaftliche Entwicklung im Barnim. Gute Infrastruktur darf nicht an der Landesgrenze enden.“
Ebenso standen die gemeinsamen Projekte der Europaregion Pomerania sowie die Möglichkeiten der europäischen Interreg-Förderung im Fokus. Sie schaffen wichtige Impulse für Kommunen, Vereine, Bildungseinrichtungen und Unternehmen im deutsch-polnischen Grenzraum. Auch der Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Hochschulen wurde vorgestellt.
„Gerade der Barnim kann von einer starken Europaregion Pomerania profitieren. Europäische Fördermittel ermöglichen Investitionen und Begegnungen, die unsere Region langfristig stärken. Es ist wichtig, dass wir diese Chancen weiterhin konsequent nutzen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Fischer weiter.
Neben dem fachlichen Austausch informierten sich die Ausschussmitglieder über aktuelle Entwicklungsprojekte der Stadt Stettin und verständigten sich auf die Fortsetzung des regelmäßigen Dialogs zwischen dem Landtag Brandenburg und dem Sejmik der Woiwodschaft Westpommern.
Abschließend betont Fischer: „Eine starke deutsch-polnische Partnerschaft stärkt auch den Barnim. Gerade in Zeiten großer europäischer Herausforderungen zeigt sich, wie wichtig persönliche Kontakte, gegenseitiges Vertrauen und konkrete gemeinsame Projekte für die Entwicklung unserer Grenzregion sind. Umso intensiver werden wir uns dieser Aufgabe als Brandenburger Europaausschuss annehmen.“
Kurt Fischer (MdL)
Termine
Veranstaltungen / Sitzungen
ab 17:00 Uhr
Ort:
Paul-Wunderlich Haus
Am Markt 1
Eberswalde