Zeige, dass Dir soziale Politik
wichtig ist.

DANKE
FÜREINANDER. MITEINANDER. BARNIM.

Ihr Herz, Ihre Spende bedeuten sehr viel. Ich stehe für eine Politik des Zusammenhalts, für eine Politik des Miteinanders! Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Deshalb bitte ich Dich heute um eine Spende für unsere Kampagne. Eines kann ich Dir versprechen: Deine Spende kommt an und hilft, egal ob Du 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden kannst.

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SPD BARNIM

Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim

 

Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!

Liebe Barnimerinnen und Barnimer,

das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.

Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.

Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.

Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.

Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.

Deine SPD Barnim

 


 

 

 

 

AKTUELLES / PRESSE / NEWS


Nachlese

Am vergangenen Dienstag, den 17.11.2026 fand im Gemeinschaftshaus Finow beim Festplatz am Schwanenteich eine Veranstaltung statt, bei welcher u.a. der Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Lars Stepniak-Bockelmann eingeladen waren, um den Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit ihren Tätigkeitsberichten Rede und Antwort zu stehen. Die Informationsveranstaltung fand in einem angemessenen und vertrauensvollen Rahmen statt und gab den Anwesenden die Möglichkeit auch kritische Nachfragen zu stellen. Die Veranstaltung wurde durch den Ortsverein Finow initiiert und organisiert. Sie begann, trotz widriger Witterungsverhältnissen, pünktlich um 18:00 Uhr.

Stefan Zierke führte zu Beginn der Veranstaltung über aktuelle Informationen aus dem Bundestag bzw. der Bundestagsfraktion aus. Hierbei spielten derzeitige Gesetzesvorhaben, aber auch kürzlich beschlossene Gesetze eine entsprechende Rolle. Schnell wurde den Anwesenden klar, dass neben dem medialen politischen Fokus, weitere Gesetze auf den Weg gebracht wurden, welche, trotz positiven Nutzen, kaum bis gar keine öffentliche Debatte auslösten. Die Fokussierung auf einzelne, kritisch gesehene Prozesse, hemmt bzw. verzerrt deutlich das öffentliche Bild der politischen Gesamtarbeit.
Trotzdem wurden in der Veranstaltung auch offen und transparent die Themen angesprochen, welche nicht nur von der Öffentlichkeit kritisch gesehen werden. Die Unmutsäußerungen über das öffentlich erzeugte Bild in der Berliner Politik wurde von Stefan Zierke aufgenommen und im Rahmen der Veranstaltung bereitwillig diskutiert. Diverse konstruktive Nachfragen an unseren Bundestagsabgeordneten zeigten, dass das Interesse und der Wille der Parteibasis im Landkreis vorhanden ist und alle Beteiligten in der Pflicht sind, sich diesen zu stellen und diese zu transportieren.

Im Anschluss führte der Fraktionsvorsitzende zu Themen aus, welche in der zurückliegenden, aber auch kommenden Zeit den Landkreis Barnim und damit auch den Kreistag beschäftigen werden. Insgesamt muss festgestellt werden, dass wir vor herausfordernden Zeiten stehen. 

Klar ist uns aber allen auch, dass wir uns bereits seit geraumer Zeit in diesen von Lars Stepniak-Bockelmann beschriebenen Zeiten befinden. Ziel muss es daher sein in unseren Ortsvereinen, dem Unterbezirk und der Kreistagsfraktion gemeinsam an unserem politischen Profil zu arbeiten und dieses entsprechend nach außen zu tragen. Soziale und vor allem solidarische Barnimer Kommunalpolitik muss auch in diesen schwierigen Zeiten in unserem Fokus stehen und wir sind auch angehalten diesen in die Landes- und Bundespolitik zu tragen.

In diesem Zusammenhang gilt dem Ortsverein Finow ein ausdrücklicher Dank u.a. des Unterbezirks Barnim für die Organisation und Durchführung der gemeinsamen und mitgliederoffenen Veranstaltung.

VA: Sebastian Thon, UB Barnim


Unterbezirk Barnim

Die SPD Barnim hat auf ihrem Unterbezirksparteitag am 07.11.2026 einen neuen Vorstand gewählt und die Weichen für die politische Arbeit der kommenden zwei Jahre gestellt. Zum neuen Vorsitzenden wurde Moritz Fischer gewählt. Er folgt auf den bisherigen Unterbezirksvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Kurt Fischer, der nach vier Jahren an der Spitze der SPD Barnim nicht erneut für das Amt kandidiert hatte.

links nach rechts zu sehen: Felix Kempfer, David Kenzler, Rolf Brunssen, Helena Nicodem, Ferdinand Brehme, Moritz Fischer, Susanne Christ, Martina Maxi Schmidt und Mirco Tewes. Nicht auf dem Foto: Alexandra Csoma und Sebastian Thon. Foto: Lars Stepniak-Bockelmann / SPD Barnim

Zum neuen Vorstand gehören:

  • Vorsitz: Moritz Fischer (Ortsverein – Eberswalde Barnim-Ost)
  • Stellvertretende Vorsitzende: Ferdinand Brehme (OV Joachimsthal-Schorfheide) und Martina Maxi Schmidt (OV Bernau)
  • Kassiererin: David Kenzler (OV Biesenthal-Barnim)
  • Beisitzer*innen: Rolf Brunssen (OV Bernau), Susanne Christ (OV – Eberswalde Barnim-Ost), Alexandra Csoma (OV Panketal), Felix Kempfer, Helena Nicodem (OV Biesenthal-Barnim), Mirco Tewes (OV Bernau), Sebastian Thon (OV Joachimsthal-Schorfheide)

Im Mittelpunkt des Parteitags standen neben den Vorstandswahlen die politischen und organisatorischen Herausforderungen der kommenden Jahre. Die SPD Barnim will ihre Präsenz in den Städten und Gemeinden des Landkreises stärken, den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern intensivieren und sich weiterhin für eine soziale und zukunftsfähige Entwicklung der Region einsetzen.

Der neu gewählte Vorsitzende Moritz Fischer betont:

„Wir wollen eine SPD, die im gesamten Barnim sichtbar und ansprechbar ist. Dafür müssen wir die Menschen vor Ort stärker einbeziehen, unsere Ortsvereine unterstützen und gemeinsam klare politische Positionen entwickeln. Die SPD darf nicht nur aus Sitzungen und Wahlkämpfen bestehen. Wir wollen auch dazwischen politische Debatten führen, eigene Themen setzen und deutlich machen, wofür wir als Sozialdemokratie stehen.“

Ein weiterer Schwerpunkt der kommenden Vorstandsarbeit soll auf der Stärkung der innerparteilichen Zusammenarbeit liegen. Dazu gehören die Förderung neuer Mitglieder, die stärkere Einbindung junger Menschen und Frauen sowie eine offene und respektvolle Diskussionskultur. Gleichzeitig soll die Zusammenarbeit zwischen den Ortsvereinen und den unterschiedlichen Regionen des Barnims weiter ausgebaut werden.

Auch mit Blick auf die Kommunal- und Landtagswahlen 2029 will sich die SPD Barnim frühzeitig inhaltlich und organisatorisch aufstellen.

Der bisherige Unterbezirksvorsitzende Kurt Fischer, der sich künftig verstärkt anderen politischen Aufgaben und Projekten widmen möchte, erklärt:

„Nach vier Jahren an der Spitze der SPD Barnim ist für mich der richtige Zeitpunkt gekommen, Verantwortung weiterzugeben. Als Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der SPD Brandenburg habe ich auch weiterhin viele politische Aufgaben, auf die ich mich konzentrieren möchte. Der Barnimer Sozialdemokratie bleibe ich selbstverständlich eng verbunden. Ich freue mich, dass mit Moritz Fischer jemand den Vorsitz übernimmt, der unsere Partei vor Ort gut kennt und eigene Ideen für ihre Weiterentwicklung mitbringt. Dafür wünsche ich ihm und dem gesamten neuen Vorstand viel Erfolg und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.“

Mit dem neu gewählten Vorstand möchte die SPD Barnim an ihre bisherige Arbeit anknüpfen und zugleich neue Impulse für eine starke, solidarische und vor Ort verankerte Sozialdemokratie setzen


Pressemittelung vom 10.11.2026

Potsdam / Barnim / Eberswalde – Die Fraktionen von SPD und CDU bringen mehr als 70 Änderungsanträge zum Brandenburger Doppelhaushalt 2027/28 in das parlamentarische Verfahren ein, die am Dienstag im Landtag vorgestellt wurden. Der Barnimer SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer hebt die geplante Entlastung der Landkreise beim Rettungsdienst, die Förderung kleiner Kitas und die zusätzlichen Mittel für die Feuerwehren hervor. Auch bei Straßen, Brücken und Radwegen sowie bei der Förderung von Mietspiegeln setzt die Koalition Schwerpunkte, die für den Barnim wichtig sind.

„In meinem Wahlkreis, in Eberswalde, in der Schorfheide und im Amt Joachimsthal haben die Menschen durchaus unterschiedliche Anliegen und Prioritäten. Überall im Barnim kommt es aber darauf an, dass Hilfe im Notfall schnell da ist, Familien eine Kita in erreichbarer Nähe finden und die Wege zwischen unseren Orten in gutem Zustand sind. Dafür wollen wir unseren Landkreis und die Städte und Gemeinden stärker unterstützen. Dafür bringen wir als SPD-CDU-Regierungskoalition klare Änderungsanträge zum Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahre im parlamentarischen Verfahren ein.“, erklärt Kurt Fischer zu den am Dienstag vorgestellten Änderungen.

Rettungsdienst und medizinische Versorgung

Für den Rettungsdienst sollen 2027 und 2028 landesweit jeweils weitere zehn Millionen Euro eingesetzt werden. Damit will das Land die kommunalen Aufgabenträger wie den Landkreis Barnim bei den Kosten des Rettungsdienstes entlasten. Zugleich soll das Landärzteprogramm von 18 auf 22 Förderplätze pro Jahr ausgeweitet werden. Hinzu kommen jährlich vier Förderplätze für den zahnärztlichen Nachwuchs. Damit will das Land mehr Ärztinnen und Ärzte für die Versorgung in ländlichen Regionen gewinnen.

Kleine Kitas und Freiwillige Feuerwehren

Mit dem Kita-Pakt 2030 soll zum 1. August 2027 eine dritte Betreuungsstufe für längere Betreuungszeiten im Vorschulbereich eingeführt werden. Für kleine Kitas, die für die Versorgung vor Ort unverzichtbar sind, wollen die Koalitionsfraktionen in beiden Haushaltsjahren zusätzlich bis zu 2,8 Millionen Euro landesweit bereitstellen. Insgesamt wird das Land die Investitionen in den Kitabereich mit 870 Euro Millionen jährlich trotz in den kommenden Jahren sinkenden Zahlen bei den Kitakindern stabil halten. Pro Kind gehen damit mehr Euro in Qualität und verlässliche Betreuung. 

Für kommunale Investitionen in den Brand- und Katastrophenschutz sind jährlich 500.000 Euro zusätzlich vorgesehen. Das erfolgreiche Projekt „Feuerwehr macht Schule“ soll weitere 40.000 Euro pro Jahr erhalten.

„Wenn die Kita im Ort bleibt, erspart das vielen Familien jeden Tag zusätzliche Wege. Deshalb wollen wir kleine Standorte gezielt unterstützen. Mit ‚Feuerwehr macht Schule‘ geben wir Kindern außerdem die Gelegenheit, die Arbeit unserer Freiwilligen Feuerwehren kennenzulernen“, so Fischer.

Straßen, Brücken und Radwege

Für die Planung und den Bau von Landesstraßen, Brücken und Radwegen sind einschließlich der Mittel aus dem Zukunftspaket Brandenburg 2027 und 2028 landesweit jeweils rund 120 Millionen Euro vorgesehen. 2026 waren es 80 Millionen Euro. „Wer aus den umliegenden Orten nach Eberswalde zur Arbeit, zur Schule oder zum Arzt fährt, ist auf gute Verbindungen angewiesen. Der größere finanzielle Spielraum ist eine Chance, Sanierungen und sichere Radverbindungen auch bei uns im Barnim voranzubringen“, sagt Fischer.

Mietspiegel und Informationen zum Mietrecht

Die Koalition will erstmals jährlich 250.000 Euro bereitstellen, um die Erstellung und Nutzung von Mietspiegeln zu fördern. Weitere 100.000 Euro pro Jahr sind für Informationen zu Rechten und Pflichten rund ums Mieten vorgesehen. „Auch für Mieterinnen und Mieter in Eberswalde ist es wichtig, eine geforderte Mieterhöhung einordnen zu können. Ein Mietspiegel macht sichtbar, welche Mieten für vergleichbare Wohnungen vor Ort üblich sind. Die potentiellen Fördermittel des Landes für Mietspiegel können hier auch eine gute Chance für Eberswalde sein um einen entsprechenden Mietspiegel für unsere Waldstadt kozufinanzieren.“, sagt Fischer.

Ländliche Entwicklung und Tourismus

Die Landesmittel zur Kofinanzierung von LEADER-Projekten sollen in beiden Jahren um jeweils 90.000 Euro steigen. Davon können Projekte zur ländlichen Entwicklung profitieren, etwa in der Schorfheide oder im Amt Joachimsthal. Für den Landestourismusverband sind jährlich 100.000 Euro vorgesehen, um die Zusammenarbeit der Tourismusregionen und ihre Einbindung in das landesweite Marketing zu verbessern. „Als tourismuspolitischer Sprecher ist mir wichtig, dass die Angebote aus dem Barnim in der landesweiten Vermarktung stärker sichtbar werden“, so Fischer.

Die zweite und dritte abschließende Lesung des Doppelhaushalts sind für Dezember 2026 vorgesehen. Über die Änderungsanträge entscheidet der Landtag im weiteren Haushaltsverfahren.

Kurt Fischer (MdL)


Pressemitteilung vom 10.11.2026

Potsdam / Barnim / Eberswalde – Wie können demokratische Parteien das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen? Welche Antworten braucht es auf den stark zunehmenden Erfolg rechtspopulistischer Kräfte? Um diese Fragen geht es am Donnerstag, dem 19. November 2026, ab 18:30 Uhr bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in der THINKFARM, Eisenbahnstraße 92/93 in Eberswalde.

Unter dem Titel „Parteien im Stresstest“ stellt die Friedrich-Ebert-Stiftung Landesverband Brandenburg eine gleichnamige Studie vor, die sich mit den Ursachen rechtspopulistischer Wahlerfolge weltweit und möglichen Gegenstrategien demokratischer Parteien beschäftigt. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie demokratische Akteure wieder stärker das Vertrauen der Bevölkerung gewinnen und politische Debatten ansprechender gestalten können.

„Die Erfolge rechtspopulistischer Parteien müssen uns zu denken geben. Es reicht nicht, einfach nur ihre Positionen zu kritisieren oder sich nicht ernsthaft mit ihnen auseinanderzusetzen, weil ihre extremistischen Positionen unseren demokratischen Grundkonsens verletzen. Wir müssen uns ganz klar fragen, warum Menschen das Vertrauen in demokratische Parteien weiter verlieren und wie wir dieses Vertrauen zurückgewinnen können. Dafür braucht es überzeugende politische Antworten in Sachthemen, mehr Leidenschaft der demokratischen Kräfte der Mitte im politischen Wettbewerb aber auch die Bereitschaft, eigene Strukturen und unsere politische Kommunikation kritisch zu hinterfragen“, erklärt Kurt Fischer, Landtagsabgeordneter für den Nord-Barnim und Generalsekretär der SPD Brandenburg.

Nach einer Begrüßung durch Urban Überschär, Leiter des Landesbüros Brandenburg der Friedrich-Ebert-Stiftung, wird Kurt Fischer in die Veranstaltungsthematik einführen. Anschließend stellt Jan Engels, Leiter des Referats Analyse und Planung der Friedrich-Ebert-Stiftung, die Ergebnisse der Studie vor.

In der anschließenden Diskussion sprechen Kurt Fischer, Jan Engels und Evelyn Berger, Regionsgeschäftsführerin des DGB Ostbrandenburg, über die Herausforderungen für demokratische Parteien. Moderiert wird die Veranstaltung von der Journalistin und Autorin Cosima Schmitt. Auch das Publikum ist eingeladen, sich mit Fragen und Beiträgen intensiv an der Diskussion zu beteiligen.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Interessierte können sich unter https://www.fes.de/veranstaltungen/veranstaltungsdetail/291373 anmelden. Auch eine spontane Teilnahme ist möglich.

Die entsprechende Studie ist bereits unter https://www.fes.de/themen/demokratie/parteien-im-stresstest abrufbar. 

Hintergrund zur Studie:

Wie begegnen demokratische Parteien dem Rechtspopulismus? Und welche Ergebnisse erzielen sie auf diese Weise?

Die Publikation zeigt, dass bisherige Strategien im Umgang mit Rechtspopulismus oft am Kern vorbeiführen und dass das Erstarken rechtspopulistischer Kräfte kein vorübergehendes Protestphänomen, sondern Ausdruck tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen ist. Auf Grundlage empirischer Analysen wird deutlich, weshalb die Annäherung an rechtspopulistische Positionen Parteien der politischen Mitte eher schwächt als stärkt. Die Studie entwickelt fünf strategische Handlungsempfehlungen, wie demokratische Parteien Vertrauen zurückgewinnen, politische Gestaltungskraft entfalten und den öffentlichen Diskurs wieder selbst prägen können.

Die Publikation schließt damit an Thesen einer Veröffentlichung von Tarik Abou-Chadi für die Friedrich-Ebert-Stiftung an, in der er die Reaktion demokratischer Parteien auf den Rechtspopulismus als Teufelskreis beschreibt.

Kurt Fischer (MdL)

Termine

Veranstaltungen / Sitzungen


HEUTE
25.11.
Kreistag Barnim

ab 17:00 Uhr
Ort:
Paul-Wunderlich Haus
Am Markt 1
Eberswalde


HEUTE
03.12.
Treffen der SPD AG 60plus

Adventsfeier der AG 60 plus


HEUTE
11.12.
Mitgliederöffentliche Weihnachtsfeier des erweiterten UBV Barnim und der Kreistagsfraktion
2027

HEUTE
16.01.
Bundesparteitag der SPD

16.01. und 17.01.
Die Tagesordnung und Antragsfrist entnehmt bitte der Einberufung am 16.10.26

Ort: Bremen