Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!

Liebe Barnimerinnen und Barnimer,

das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.

Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.

Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.

Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.

Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.

Deine SPD Barnim

AKTUELLES / PRESSE / NEWS

Land legt Mietpreisbremse für Biesenthal fest –

Mieterhöhungen werden begrenzt.

Pressemitteilung vom 13.11.2025 – Potsdam / Biesenthal

Die Mietpreise in Biesenthal sind in den letzten Jahren stark gestiegen, weshalb der Ort nun als Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt gilt. Um Mieterhöhungen bei bestehenden Mietverhältnissen als auch bei Neuvermietungen zu begrenzen, wurde Biesenthal in die Kappungsgrenzenverordnung und die Mietpreisbegrenzungsverordnung des Landes Brandenburg aufgenommen. Dieser Schritt der Landesregierung soll den Mietanstieg bremsen und bezahlbaren Wohnraum sichern.

Beide Verordnungen wurden heute erstmals im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung des Brandenburger Landtages vorgestellt. Sie sollen voraussichtlich am 25. November 2025 durch die Landesregierung im Kabinett beschlossen werden.

Mit der Planung, Biesenthal in den Geltungsbereich der Verordnungen einzubeziehen, werden nun insgesamt 36 Gemeinden unter diese Regelungen fallen, zuvor waren es nur 19. Im Landkreis Barnim gilt die Mietpreisbremse damit auch für Ahrensfelde, Bernau bei Berlin sowie Panketal. Ausschlaggebend war der starke Anstieg bei Angebotsmieten, eine hohe Mietbelastung im Verhältnis zum Haushaltseinkommen und die ungebrochene Nachfrage nach Wohnraum, die das Angebot übersteigt.

Kurt Fischer, örtlicher Landtagsabgeordneter, begrüßt die Entscheidung und betont:

„Die Mietpreisbremse für Biesenthal ist ein richtiger Schritt, denn gut Wohnen darf kein Luxus sein. Der Ort in meinem Betreuungswahlkreis profitiert von der Nähe zu Berlin und bietet eine hohe Lebensqualität, was zu stetigem Zuzug führt. Das Ergebnis sind steigende Mieten und eine zunehmende finanzielle Belastung für Mieterinnen und Mieter.

Um sicherzustellen, dass auch in Zukunft bezahlbarer Wohnraum für jeden Geldbeutel verfügbar bleibt, ist es wichtig, dass die Landesregierung steuernd eingreift. So werden Mieter vor Mietwucher geschützt und es wird mehr Fairness auf dem Wohnungsmarkt geschaffen.“

Das Gutachten, auf dem die neuen Verordnungen basieren, empfiehlt Maßnahmen zur Verbesserung der Lage auf dem Wohnungsmarkt und bewertet den eingeschlagenen Kurs der Landesregierung positiv: Das zentrale Instrument, um Wohnraum zu schaffen, ist die Wohnraumförderung des Landes für Mietwohnungsneubau und Modernisierung. Die SPD-geführte Koalition erhöhte die Mittel für die Jahre 2025 und 2026 hierfür auf jeweils 250 Millionen Euro. Weiteres wichtiges Instrument ist die neue Planungsförderungsrichtlinie des Landes, die Kommunen bei der Flächennutzungsplanung unterstützt und zur effizienten Flächennutzung beiträgt.

Fischer ergänzt: „Brandenburg nutzt bereits viele Ansätze, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Die weiteren Empfehlungen zur Anpassung der Bauordnung unterstützen wir – und arbeiten auch bereits daran. Unser Ziel ist es, Bauen einfacher und schneller zu machen. Und ich hoffe, dass auch der beschlossene „Bau-Turbo“ des Bundes helfen wird, neuen Wohnraum zu schaffen, um auch den Wohnungsmarkt etwa in Biesenthal perspektivisch wieder zu entspannen.“

Hintergrund:

Kappungsgrenzenverordnung: Sie begrenzt die Mietsteigerung bei bestehenden Mietverhältnissen innerhalb von drei Jahren auf maximal 15 Prozent und sorgt so dafür, dass Mieten nicht übermäßig ansteigen, auch wenn die Nachfrage nach Wohnungen wächst.

Mietpreisbegrenzungsverordnung: Diese Verordnung legt fest, dass Mieten bei Neuvermietungen die ortübliche Vergleichsmiete nicht um mehr als 10 Prozent übersteigen dürfen und soll verhindern, dass bei neuen Mietverträgen überhöhte Mieten verlangt werden.

Gute Nachrichten:

Das Deutschlandticket ist sicher!

Das Deutschlandticket ist eine echte Erfolgsgeschichte: Es ermöglicht erschwingliche, deutschlandweite Mobilität über Tarifzonen hinweg, verbindet Menschen und Regionen, macht das Pendeln und regelmäßige Reisen deutlich günstiger und vor allem unkomplizierter. Das ist auch ein Erfolg der SPD, auf den ich besonders stolz bin.

Ob wir das Ticket halten können, wurde immer wieder infrage gestellt. Das Hin und Her hat jetzt endlich ein Ende! Der Bund wird dafür jedes Jahr 1,5 Milliarden Euro bereitstellen. So sorgen wir für Sicherheit und Stabilität.

Stefan Zierke – MdB

SPD-Landtagsabgeordneter Fischer lädt ein:

Sprechstunde „Kaffee. Kuchen. Kurt(h).“ am Freitag mit SPD-Landratskandidat Daniel Kurth.

Am Freitag, dem 7. November, laden der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer und der SPD-Landratskandidat Daniel Kurth zur nächsten Ausgabe der offenen Sprechstunde „Kaffee. Kuchen. Kurt(h).“ ein.

Zwischen 14.00 und 15.30 Uhr besteht in der AWO Barnim, Ringstraße 53 in 16227 Finow, die Möglichkeit, bei Kaffee und Kuchen direkt mit beiden Politikern ins Gespräch zu kommen.

„Gute Politik funktioniert nur als Teamsport. Für unseren Barnim arbeite ich dabei eng mit unserem Landrat Daniel Kurth zusammen, um unsere Heimat voranzubringen“, sagt der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer. „Mit ‚Kaffee. Kuchen. Kurt(h).‘ möchten wir eine unkomplizierte Gelegenheit schaffen, um über aktuelle Themen, Sorgen und Ideen miteinander zu sprechen. Insofern meine herzliche Einladung: Kommen Sie am Freitag gerne vorbei.“

Auch SPD-Landratskandidat Daniel Kurth betont die Bedeutung des direkten Austauschs: „Ich freue mich auf die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. Ob Fragen zur Landratswahl 2026, zu aktuellen Projekten oder zu ganz konkreten Anliegen – wir möchten zuhören und Anregungen mitnehmen. Gerade in Zeiten vieler Veränderungen ist das persönliche Gespräch durch nichts zu ersetzen.“

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für Kaffee und Kuchen ist selbstverständlich gesorgt.

„Kaffee. Kuchen. Kurt.“ ist das regelmäßig stattfindende politische Sprechstundenformat des SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Fischer. Im Fokus der Sprechstunden vor Ort stehen alle Stadt- und Ortsteile im gesamten Wahlkreis. Ziel ist es, die Möglichkeit zu unkomplizierten und auch spontanen Gesprächen zu allen politischen Themen, die vor Ort bewegen, zu geben. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Dafür bringt der Landtagsabgeordnete Kurt Fischer mit seinem Team Kaffee und Kuchen mit und freut sich auf Besucherinnen und Besucher. Im Herbst und Winter wird die Sprechstunde dafür nach Drinnen verlegt. Auf die Sprechstunde wird vor Ort bei den Bürgerinnen und Bürgern rechtzeitig auch durch Plakate und/oder Flyer in den Briefkästen aufmerksam gemacht. Weitere Termine von „Kaffee. Kuchen. Kurt“ sind bereits in der Planung und werden an anderen Orten im Wahlkreis beziehungsweise auch im Betreuungswahlkreis (im Bereich des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und des Amtes Biesenthal-Barnim) stattfinden.

Starkes Engagement in Brandenburg:

Tolle Projekte aus Stefan Zierkes Wahlkreis ausgezeichnet!

Pressemitteilung vom 24. Oktober 2025

Ich freue mich über die Auszeichnung von zwei Projekten im Rahmen des Engagement-Wettbewerbs machen!2025, der von der Ostbeauftragten der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) gemeinsam mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt durchgeführt wird.

Ich freue mich besonders, dass unter den diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträgern erneut zwei engagierte Vereine aus unserer Region sind – darunter die Brandenburgische Sportjugend im Landessportbund Brandenburg e.V. aus Eberswalde und der Seniorenclub Britz e.V. Das zeigt, wie stark das freiwillige Engagement von jung und alt in meiner Heimatregion ist.

Die Initiativen werden jeweils mit einem Preisgeld von 2000 Euro ausgezeichnet. Sie setzen sich mit viel Herzblut für ein gutes Miteinander, mehr Lebensqualität und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Brandenburg ein. Es ist beeindruckend, wie engagiert die Menschen in unseren Dörfern und Städten Verantwortung übernehmen und neue Ideen für ihre Region umsetzen. Solche Projekte machen Mut und zeigen, dass Engagement Zukunft schafft.

Der Wettbewerb machen! würdigt Projektideen, die das Zusammenleben stärken, Innovationen im ländlichen Raum anstoßen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern. Insgesamt werden in diesem Jahr 235 Projekte mit einem Gesamtpreisgeld von rund 900.000 Euro ausgezeichnet.

Ich bin stolz, dass Projekte aus meinem Wahlkreis Uckermark-Barnim I dabei sind. Sie zeigen, dass Gemeinschaft und Engagement in Brandenburg lebendig sind.

Insgesamt wurden 30 Projekte ausgezeichnet. Weitere Informationen zu den ausgezeichneten Projekten und zum Wettbewerb machen!2025 finden Sie unter: www.machen-wettbewerb.de