Barnim – 02.12.2024

Liebe Genossinnen und Genossen,
in mittlerweile guter Tradition wollen wir auch in der neuen Wahlperiode des Kreistag Barnim 2024-2029 unseren regelmäßigen Bericht von den in der Regel vierteljährlich stattfindenden Kreistagssitzungen herumschicken. Damit seid ihr über unsere Arbeit für den Landkreis Barnim informiert und bekommt einen guten Einblick in die Kreispolitik. Das hilft gerade auch im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, um für unsere sozialdemokratische Politik zu werben. An dieser Stelle möchte ich mich noch ganz herzlich bei Annett Klingsporn bedanken, die zum Ende der letzten Wahlperiode den Bericht aus der Kreistagsfraktion als regelmäßigen Newsletter ins Leben gerufen hat. Gerne wollen wir diesen so weiterführen.

Nach der Kommunalwahl am 09. Juni waren die letzten Monate zunächst für die Organisation des neuen Kreistages vonnöten. Ein Präsidium wurde gewählt, Ausschüsse wurden besetzt, weitere Aufsichtsräte und Gremien haben sich konstituiert. Unsere neue Kreistagsfraktion der SPD Barnim besteht dabei nach der Kreistagswahl aus insgesamt sechs Mitgliedern – mit zwei erfahrenen und vier neuen Abgeordneten dabei in einem guten Mix. Zu den erfahrenen Mitgliedern zählen Uwe Voß und Torsten Jeran, neu im Kreistag sind Martina Maxi Schmidt, Jens Brückner, Lars Stepniak und Kurt Fischer. Unterstützt werden die Mitglieder des Kreistages in den Fachausschüssen dabei von fünf sachkundigen Einwohnern aus unseren SPD-Reihen. Im Jugendhilfeausschuss vertritt uns der parteilose Kita-Leiter Tobias Biermann, der bereits in der vergangenen Wahlperiode als Kreistagsmitglied unsere Reihen verstärkt hat. Der Vorstand der Kreistagsfraktion setzt sich derzeit aus Kurt als Vorsitzenden, Martina als stellvertretende Vorsitzende und Uwe als Beisitzer zusammen.

Schwerpunkte der Kreistagssitzung vom 27. November:

• Haushaltsberatung

Nun aber zur letzten Kreistagssitzung. Schwerpunkt unserer sechsstündigen Beratung war der Kreishaushalt für die kommenden zwei Jahre. Deutlich zeigte sich bei dieser Kreistagssitzung, dass es leider sehr oft eine klare Mehrheit von CDU, AfD und Freien Wählern gibt, die, wenn sie gemeinsam abstimmen, ihre Ziele und Projekte durchdrücken können. Die Frage einer klaren Haltung der CDU bei möglichen Absprachen mit der AfD im Kreistag Barnim ist damit nicht eindeutig. Besonders sichtbar wurde dies beispielsweise am Ende der Haushaltsverhandlung, bei dem dann die CDU statt einem Doppelhaushalt einen Einjahreshaushalt beantragte und dafür die entsprechende Mehrheit erhielt. Damit wird es entsprechend im kommenden Jahr im Spätherbst bereits die nächsten Haushaltsberatungen geben. Als SPD-Kreistagsfraktion standen wir zum Doppelhaushalt 2025/2026 unseres Landrates Daniel Kurth und hätten diesen im Sinne der Planungssicherheit und des Arbeitsaufwandes für sinnvoller erachtet.

Potsdam / Barnim / Eberswalde – 28.11.2024

Der Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen SPD und BSW in Brandenburg steht! Am Mittwoch, dem 27. November, stellten die Spitzen beider Parteien das 67-seitige Vertragswerk in Potsdam vor. Der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Barnim Kurt Fischer sieht in dem Papier eine gute Basis für eine ordentliche Regierungsarbeit für das Land Brandenburg in den kommenden fünf Jahren.

„Das Lesen des Entwurfs des Koalitionsvertrages stimmt positiv. Diese nicht ganz einfache Kombination aus SPD und BSW hat in Brandenburg ein Verhandlungsergebnis vorgelegt, dass eine funktionsfähige Koalition für Stabilität und Fortschritt begründen kann. Das veröffentlichte Papier ist eine gute Grundlage für eine erfolgreiche Zusammenarbeit in der Landespolitik zum Wohle Brandenburgs. Mit klaren Punkten wie der Verlängerung der Beitragsfreiheit für Familien mit Kindern im Kindergarten, dem Ziel des Erhaltes aller Brandenburger Krankenhausstandorte und höheren Krankenhausinvestitionen, einem weiteren Aufwuchs der Polizisten in unserem Land auf 9.000 Stellen und der Stärkung der Pflege in unserem Bundesland mit der Weiterentwicklung des Paktes für Pflege sowie der Senkung der Eigenanteile für Gepflegte durch höhere Investitionsbeiträge des Landes setzt der Vertrag richtige Schwerpunkte. Verlässliche Linien gerade in Bereichen wie der Wirtschafts-, Verkehrs- und Landwirtschaftspolitik sind ebenso ein sehr gutes Signal. Auch die klare Schwerpunktsetzung auf Bürokratieabbau und Digitalisierung als die zentralen Themen einer neuen Landesregierung ist absolut zu begrüßen. Für unsere Region finden sich auf den 67 Seiten zudem ebenso konkrete und gute Punkte. So wird unser Kloster Chorin ausdrücklich als einzigartiges kulturelles Erbe erwähnt und die Errichtung einer Landesstiftung zum Ziel gesetzt. Eine wichtige Passage, um zukünftig für eine auskömmliche Finanzierung und ein richtiges inhaltliches Profil für die Stiftung und damit für eine gute Perspektive unseres Klosters Chorin zu kämpfen. Und auch unsere Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde wird namentlich erwähnt und eine Weiterentwicklung der Unterstützung bei den vielfältigen Forschungsschwerpunkten in Aussicht gestellt. Alles in allem: Mit dem Koalitionsvertrag lässt sich gut arbeiten. Es bleibt zu hoffen, dass auf der Basis ein verlässliches, geschlossenes und tragfähiges Regierungs- und Fraktionshandeln für die kommenden fünf Jahre möglich sein wird. Ich freue mich auf eine schnellstmöglich beginnende Umsetzung der verhandelten Punkte im parlamentarischen Prozess. Mit der ersten Lesung der Verlängerung der Kitabeitragsfreiheit am 03. Dezember beginnen wir die Arbeit dabei bereits schon vor dem offiziellen Start der neuen Landesregierung“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide und Vorsitzender der SPD Barnim.

Zum weiteren Verfahren:

Die SPD Brandenburg wird den Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen SPD und BSW in mehreren Regionalkonferenzen mit den Mitgliedern beraten – eine davon findet am 04. Dezember in Bernau statt. Im Anschluss stimmen jeweils Parteitage bei beiden Parteien über das Verhandlungsergebnis ab. Der Parteitag der SPD Brandenburg findet dabei am 06. Dezember in Potsdam statt. Am 11. Dezember soll dann fahrplanmäßig Dietmar Woidke im Brandenburger Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt und vereidigt werden.

Barnim / Bernau / Eberswalde – 22.11.2024

In ihrer Fraktionssitzung am 19. November hat die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg ihre Zuständigkeiten der Betreuungswahlkreise beschlossen. Bis die Direktkandidatin zur Landtagswahl Annett Klingsporn als erste Nachrückerin der SPD in den Landtag nachfolgen kann, werden die Barnimer Landtagsabgeordneten Martina Maxi Schmidt und Kurt Fischer sich die Zuständigkeit in der Betreuung für den Wahlkreis 15 – Barnim III aufteilen.

Folgende geografische Aufteilung hat die SPD-Landtagsfraktion in ihrer Sitzung beschlossen: Kurt Fischer ist für die Betreuung des Amtes Biesenthal-Barnim sowie des Amtes Britz-Chorin-Oderberg zuständig. Martina Maxi Schmidt übernimmt den Bereich der Gemeinde Ahrensfelde, der Stadt Werneuchen sowie der Gemeinde Wandlitz. Sogenannte Betreuungswahlkreise fallen an, wenn ein Wahlkreis nicht durch einen SPD-Abgeordneten im Landtag vertreten sind. In diesem Falle organisiert die SPD-Landtagsfraktion eine entsprechende Zuständigkeit durch amtierende Landtagsabgeordnete, um eine Präsenz und Ansprechbarkeit im gesamten Bundesland zu ermöglichen.

„Wir bleiben guter Dinge und hoffen, dass unsere SPD-Landtagskandidatin aus dem Wahlkreis 15 als erste Nachrückerin der SPD Brandenburg auf der Landesliste in den Landtag aufrücken kann. Bis dahin freuen sich Martina Maxi Schmidt und ich, auch für diesen Wahlkreis gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. Gerne bin ich zukünftig auch für die Belange der Barnimerinnen und Barnimer im Amt Biesenthal-Barnim und im Amt Britz-Chorin-Oderberg als Landtagsabgeordneter zuständig und ansprechbar. Gemeinsam mit unserem direkt gewählten SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke decken wir die Region damit gut über alle Ebenen als Ansprechpartner ab. Als Barnimer Kreistagsabgeordnete denken Martina Maxi Schmidt und ich sowieso unsere Politik für den gesamten Landkreis – umso folgerichtiger ist der Beschluss zur formalen Zuständigkeit, bis uns Annett Klingsporn ablösen kann. Gemeinsam werden wir uns auch im neuen Jahr Gedanken machen, wie wir gegebenenfalls aus unseren Kapazitäten auch ein Wahlkreisbüro im Wahlkreis 15 aufbauen können, um so eine ortsnahe zentrale Anlaufstelle zu ermöglichen“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

„Ich stehe den Bürgerinnen und Bürgern sowie Organisationen und Vereinen aus Ahrensfelde, Werneuchen und Wandlitz gerne mit offenem Ohr für ihre Anliegen und Probleme vor Ort zur Verfügung. Zusammen mit meinem Wahlkreis Bernau und Panketal ist das geografisch eine sinnvolle und wichtige Abdeckung, bis Annett Klingsporn hoffentlich nachrücken kann. Auch in Zusammenarbeit mit dem Bundestagsbüro von Simona Koß, deren Wahlkreis sich ebenfalls auf Ahrensfelde und Werneuchen erstreckt, wollen wir gemeinsam als Sozialdemokraten präsent sein und vor Ort positiv wirken“, so Martina Maxi Schmidt, SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Kreistag Barnim.

Berlin / Barnim – 22.11.2024

Das Kulturprojekt „Guten Morgen Eberswalde“ wurde am 20.11.2024 mit dem Bundesmusikpreis APPLAUS 2024 ausgezeichnet und erhält eine Prämie in Höhe von 10.000 Euro. Darüber berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.

„Herzlichen Glückwunsch an die Programmmacher und allen Beteiligten von ‚Guten Morgen Eberswalde‘. Ich freue mich, dass gute Angebote vom Bund honoriert werden. Das bestätigt die tolle Arbeit vor Ort und motiviert, weiterzumachen“, erklärt Stefan Zierke. Das Projekt wurde in der Kategorie Beste kleine Spielstätten und Konzertreihen ausgezeichnet.

APPLAUS steht für „Auszeichnung der Programmplanung unabhängiger Spielstätten“. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) verleiht den APPLAUS für qualitativ anspruchsvolle, trendsetzende, kreative und herausragende Livemusikprogramme und Spielstätten. Geehrt werden Konzertprogramme unabhängiger Musikclubs sowie Veranstaltungsreihen aus allen Genres der Popularmusik wie Rock, Hip-Hop, elektronische Musik und Jazz. Als die zentrale Förderplattform für die deutsche Musikwirtschaft realisiert die Initiative Musik den Programmpreis APPLAUS seit 2013 für die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien.

„Das ist erneut eine tolle Ehrung für ein Kulturprojekt, welches aus meiner Heimatstadt ganz und gar nicht mehr wegzudenken ist. ‚Guten Morgen Eberswalde‘ ist seit vielen Jahren ein zentraler Anker für Kultur, Theater und Musik in unserer Kreisstadt Eberswalde. Was die Organisatoren und Unterstützer rund um Udo Muszynski regelmäßig auf die Beine stellen, ist eine große Bereicherung für unser Zusammenleben und unser Miteinander in der Stadtgesellschaft und darüber hinaus. Die Auszeichnung ist damit mehr als verdient. Meinen herzlichen Glückwunsch“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Barnim / Eberswalde – 08.11.2024

Die Barnimer SPD zeigt sich bereit für die anstehende Neuwahl des Deutschen Bundestages. Mit Simona Koß und Stefan Zierke wurden bereits frühzeitig und vorausschauend zwei erfahrene SPD-Bundestagsabgeordnete erneut als Direktkandidaten für den Nord- und Süd-Barnim mit starken Ergebnissen offiziell aufgestellt. Nach der folgerichtigen und konsequenten Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz steht die SPD Barnim damit bereits in den Startlöchern für einen überzeugenden Wahlkampf vor Ort.

„Selbst als Sozialdemokrat mit Sympathie für die Liberalen in unserer Region ist es seit Längerem nur noch sehr schwer erträglich, wie verantwortungslos und parteitaktisch Christian Lindner in der Bundesregierung agiert hat. Bundeskanzler Olaf Scholz ist seiner staatspolitischen Pflicht bis an die absolute Schmerzensgrenze nachgekommen und hat unermüdlich an vernünftigen Kompromissen für eine stabile Bundesregierung gearbeitet. Das hat auch der sozialdemokratischen Seele der SPD-Mitglieder im Barnim einiges abverlangt. Umso folgerichtiger war die klare Entscheidung nun den Bundesfinanzminister entlassen zu lassen und auf geordnete Neuwahlen des Deutschen Bundestages hinzuarbeiten. Mit der andauernden und sachfremden Blockade von wichtigen Gesetzesvorhaben sowie dem sklavischen Festhalten an der Schuldenbremse – entgegen der Einschätzung nahezu aller namenhaften Volkswirte, Industrie- und Wirtschaftsverbände – in Zeiten historischer Herausforderungen war der Kurs Christian Lindners nicht mehr tragbar und hätte unserem Land auf Dauer enorm geschadet.

Das verantwortungsvolle Handeln des Bundeskanzlers Olaf Scholz ermöglicht nun eine notwendige Richtungsentscheidung und gibt diese in die Hände der Bürgerinnen und Bürger. Als SPD Barnim sind wir bereit für die anstehenden Neuwahlen. Wir freuen uns auf den Wahlkampf für unsere SPD, für einen sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz und unsere sozialdemokratischen Direktkandidaten Simona Koß und Stefan Zierke hier im Barnim. Beide haben als amtierende und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für unseren Landkreis in den vergangenen Jahren viel im Deutschen Bundestag erreichen können. Zahlreiche Bundesförderungen und konkrete Verbesserungen für unsere Region gehen direkt auf ihr Wirken in Berlin zurück. Sie sind ansprechbar, vor Ort verwurzelt und ein starkes Sprachrohr für die Sorgen, Probleme und Herausforderungen aus dem Barnim in der Bundespolitik.

Jetzt werden die Karten neu gemischt. Die SPD Barnim ist bereit und steht auf dem Platz. In einem kurzen, kompakten, aber kraftvollen Wahlkampf werden wir für eine starke SPD kämpfen und alles dafür geben, die sozialdemokratischen Direktmandate im Barnim zu verteidigen. Nicht zuletzt die Landtagswahl in Brandenburg hat gezeigt, wie ein klarer Kurs und eine geschlossene SPD Wahlsiege erringen kann. Wir werden alles dafür geben, daran anzuknüpfen“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim und Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Nach unserer öffentlichen Veranstaltung unter dem Motto „Ist unsere Demokratie in Gefahr?“ am 25. März 2024 in Panketal reifte die Idee, sich weiter mit unserer Geschichte zu befassen.

Mitglieder der AG 60 Plus hatten einen Rundgang mit einigen ausgewählten Stationen in Berlin-Kreuzberg erarbeitet.

Startpunkt des Spaziergangs war der Potsdamer Platz mit dem Gedenkstein des Mordes an Karl Liebknecht. Durch unser Willy-Brand-Haus ging es weiter zum heutigen Mehringplatz, dem früheren Belle-Alliance-Platz, dem Tor zu südlichen Friedrichstadt. Vorbei an dem „Pfad der Visionäre“, mit einigen Informationen zur Südlichen Friedrichstadt ging es weiter zum Gutschow Haus, dem Konzentrationslager und Folterkeller auf dem Hof des Hauses 234 in der Friedrichstraße. Die Folterkeller wurden kurz nach der Machtübernahme der Nazis auf grausame Weise benutzt. Die Schreie der Menschen sollen in der Umgebung zu hören gewesen sein.

In der Hedemannstraße sahen wir die Gedenktafel von Walther Rathenau und erinnerten uns an die NSDAP und SA-Dienststellen. Auch diese wurden als Konzentrationslager genutzt. Zeitzeugen berichteten von dem „Braunen Haus „und dem „Blutkeller.“

In der Wilhelmstraße 23 befindet sich die Gedenktafel von Albrecht Haushofer, der zunächst ein enger Berater von Rudolf Hess war. Nach dessen Englandflug wurde Haushofer festgenommen. Mitte April 1945, also wenige Tage vor Kriegsende, wurde Haushofer ermordet.

Der nächste Halt war die Wilhelmstraße 36. Hier, gegenüber der Zentrale des Terrors im „Dritten Reich“, trafen sich bis 1939 Mitglieder der „Bekennenden Kirche“. Bekannt wurde besonders Pfarrer Martin Niemöller, der die Konzentrationslager Sachsenhausen und Dachau überlebte.

Wir sahen das Gelände der „Topografie des Terrors“ und erreichten den Bunker in der Schöneberger Straße 23a. Die Geschichte der NS-Zeit sowie die Frage: „Wie konnte so etwas geschehen?“, in einem Bunker aus dem 2. Weltkrieg, hat uns sehr nachhaltig beeindruckt.

Nach so vielen neuen Eindrücken und dem Eintauchen in unsere Geschichte sind wir wieder in den Barnim zurückgefahren. Mit dem Ausspruch von Max Mannheimer im Ohr.

Ihr seid nicht verantwortlich für das, was geschah.
Aber dass es nicht wieder geschieht, dafür schon.

Für die AG 60plus
Marlies Jensen