Bund fördert Landkreis Barnim beim Programm „Aller.Land“

Pressemitteilung vom 18.06.2025 / Berlin – Barnim

Der Landkreis Barnim kann sich über eine Bundesförderung in Höhe von 1,5 Millionen Euro von 2025 bis 2030 für das Programm „Aller.Land“ freuen. Der Bund hat heute die 30 regionalen Kulturvorhaben bekanntgegeben. Der Barnim ist dabei. Mit dem Förderprogramm können dabei konkrete Kultur-, Beteiligungs- und Demokratieprojekte vor Ort unterstützt werden. Darüber informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.

„Ich freue mich sehr, dass sich das Engagement des Landkreises und der Beteiligten vor Ort ausgezahlt hat. Bundesweit entwickelten letztes Jahr insgesamt 97 Regionen Konzepte für neue, regionale Kulturvorhaben. Die Auswahl der 30 Projekte, die nun umgesetzt werden sollen, erfolgte durch vier unabhängige Fachjurys mit insgesamt 26 Expertinnen und Experten aus den Bereichen Kulturarbeit, Demokratieentwicklung und Beteiligung. Zentrale Auswahlkriterien waren insbesondere die Beteiligung der Menschen vor Ort sowie die regionale Verankerung und Vernetzung der Projekte. Denn ein Ziel von „Aller.Land“ ist auch die Förderung demokratischer und kultureller Beteiligung auf lokaler Ebene durch das Zusammenwirken von Zivilgesellschaft und kommunalen Strukturen. Eine starke Leistung des Barnims, sich hier durchgesetzt zu haben und Teil des Bundesprogrammes zu sein“, so Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für Barnim und Uckermark.

„Die Bekanntgabe zur Millionen-Förderung im Rahmen von Aller.Land für unsere Barnimer Region Britz-Chorin-Oderberg ist eine großartige Nachricht! Ende 2024 hat der Kreistag Barnim gegen die Stimmen von CDU, Freien Wählern und AfD in einer sehr knappen Abstimmung den Weg für eine Bewerbung für das Bundesprogramm freigemacht. Das zahlt sich nun mit der massiven Förderung aus. Bei 10% Eigenanteil des Kreises von 150.000 Euro gibt es nun ganze 1,35 Millionen Euro vom Bund für den ländlichen Raum. Damit können im Amt Britz-Chorin-Oderberg vielfältige und spannende Projekte umgesetzt werden. Den Akteuren vor Ort danke ich für ihren unermüdlichen Einsatz und die gelungene Bewerbung. Die erfolgreiche Auswahl haben sie sehr verdient“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim und Landtagsabgeordneter mit dem Betreuungsbereich Britz-Chorin-Oderberg.

Stefan Zierke, MdB und Kurt Fischer, MdL

Hintergrund:

„Aller.Land – zusammen gestalten. Strukturen stärken.“ ist ein Programm für Kultur, Beteiligung und Demokratie des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) und der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern (BMI) als Programmpartner und bringt Erfahrungen aus Bundesministerien und -einrichtungen, den Bundesländern und der kommunalen Ebene zusammen. Es richtet sich an ländliche, insbesondere strukturschwache ländliche Regionen in ganz Deutschland. Gestartet wurde „Aller.Land“ im Mai 2023. Umgesetzt wird es vom Programmbüro Aller.Land (Projekteure bakv gGmbH). Der Bund stellt für das Programm „Aller.Land“ von 2023 bis 2030 insgesamt bis zu 69,4 Millionen Euro aus Mitteln des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung (BULEplus) sowie aus Mitteln der bpb zur Verfügung. Die Kofinanzierung ab 2025 beträgt mindestens 10 Prozent und kann aus Eigen- oder Drittmitteln der beteiligten Bundesländer, Landkreise und Kommunen sowie durch weitere öffentliche oder private Mittel erfolgen. Weitere Informationen finden Sie online unter: www.allerland-programm.de

Bildungsfahrt in das ehemalige Kernkraftwerk Rheinsberg

Pressemitteilung vom 16.06.2025

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„Brandenburg gehört heute zu den führenden Bundesländern beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und leistet einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele der Bundesregierung“, sagte am 11.06.2025 Wirtschafts- und Energieminister Daniel Keller im Rahmen seiner Eröffnungsrede zur 25. Brandenburger Energietag. Brandenburg ist mittlerweile im Stande, seinen Bruttostromverbrauch fast ausschließlich aus Erneuerbaren Energien zu decken, insbesondere durch Windenergieanlagen und Solarenergie. Eine bundesweite Vorreiterrolle, welche Brandenburg auch weiterhin einnehmen möchte.

Oftmals lohnt sich daher auch ein Blick in die Vergangenheit, um Themen von heute ihre Prioritäten zuzuordnen. Daher organisierte der SPD Ortsverein Joachimsthal-Schorfheide am 13.06.2025 eine Bildungsfahrt nach Rheinsberg. Eine Exkursion, bei welcher die Teilnehmer das ehemalige Kernkraftwerk, gelegen im dortigen Naturschutzgebiet, besichtigten, um auch persönliche Schlüsse zum Thema Energiewende ziehen zu können.

Somit traten Mitglieder des Ortsvereines, aber auch weitere der SPD aus dem Landkreis Barnim sowie externe Interessierte am 13.06.2025 die Reise nach Rheinsberg an. Mit dabei waren auch die beiden Landtagsabgeordneten Martina Maxi Schmidt, Sebastian Rüter und Kurt Fischer, Generalsekretär der SPD Brandenburg. Durch die EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH werden seit 1995 die ehemaligen Kernkraftwerke Greifswald/Lubmin (KGR) in Mecklenburg-Vorpommern, aber auch Rheinsberg (KKR) in Brandenburg abgebaut. Neben den Rückbaumaßnahmen stellen die Entsorgung und die Zwischenlagerung der Brennelemente und der anfallenden radioaktiven Reststoffe/Abfälle die Hauptaufgaben der EWN dar.

An alle SPD UB- und OV-Vorsitzenden

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Regine Hildebrandt kämpfte täglich unermüdlich gegen Gewalt und Rechtsextremismus. Sie war eine leidenschaftliche Streiterin für soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt – Werte, die heute aktueller denn je sind.
 
Gerade in Zeiten wachsender Spaltung ist es entscheidend für die Stabilität und Wehrhaftigkeit unserer Gesellschaft, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, Menschen zusammenzubringen und all jene zu würdigen, die sich diesen Zielen mit Mut und Engagement verschrieben haben. Mit dem Regine-Hildebrandt-Preis 2025 wollen wir deshalb Menschen und Projekte auszeichnen, die sich nachhaltig für Solidarität, Demokratie und den Kampf gegen Rechtsextremismus einsetzen.
 
Da Vorschläge nur von den Landesverbänden und Bezirken der SPD sowie von Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktionen im Bundestag und in den Landesparlamenten bis zum 31. Juli 2025 eingereicht werden können, nutzt dafür das Bewerbungsformular und sendet eure Vorschläge an: Brandenburg@spd.de 

Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und wird am 26. November 2025, dem Todestag von Regine Hildebrandt, im Willy-Brandt-Haus in Berlin verliehen.

Wir freuen uns auf eure Vorschläge.

Viele Grüße
Gerlind Mittelstädt

Landesgeschäftsführerin SPD BRANDENBURG

Pressemitteilung vom 06.06.2025 – Berlin / Uckermark / Barnim

Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land. Bundestages- und Kongressabgeordnete engagieren sich als Paten bzw. Patinnen für die jungen „Kultur-Botschafter*innen“.

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Noch bis zum 12. September um ein Austauschjahr-Stipendium bewerben

Auch Stefan Zierke, Mitglied des Deutschen Bundestages im Wahlkreis Uckermark – Barnim I, ist Pate im PPP und ruft in seinem Wahlkreis zur Beteiligung am transatlantischen Austausch auf. Ab sofort können Jugendliche sich um eines der Stipendien für das Austauschjahr 2026/27 in den USA bewerben, Bewerbungsschluss ist der 12. September 2025. Während ihres Aufenthaltes in den USA leben die Jugendlichen in einer Gastfamilie und besuchen eine Schule vor Ort. So tauchen sie vollständig in die amerikanische Kultur und den dortigen Alltag ein. Die PPP-Stipendien sind Vollstipendien, die den kompletten Kostenbeitrag für das Austauschjahr abdecken – inklusive Reise, Versicherung, Organisation und Betreuung. Die Bewerbung ist direkt über die Website des Bundestags möglich: www.bundestag.de/ppp

Als Gastfamilie zu Hause eine andere Kultur entdecken

Parallel werden im Wahlkreis Uckermark – Barnim I auch Gastfamilien gesucht, die ab August/September 2025 einen der US-amerikanischen PPP-Stipendiat*innen für ein Schuljahr bei sich aufnehmen möchten. „Gastfamilien haben die Möglichkeit, ein Austauschjahr im eigenen Zuhause zu erleben“, so Stefan Zierke. „Sie ermöglichen einem jungen Menschen aus einem anderen Land eine einmalige Erfahrung und gewinnen selbst ein internationales Familienmitglied hinzu.“ Interessierte Familien können sich direkt bei der für den Wahlkreis zuständigen Austauschorganisation Youth For Understanding (YFU) melden: Telefonisch unter 040 2270020 oder per E-Mail an gastfamilien@yfu.de.

Ihr SPD-Bundestagsabgeordneter

Stefan Zierke

Pressemitteilung vom 02.06.2025 – Potsdam / Eberswalde

Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich in den vergangenen Wochen erfolgreich für den Erhalt des Familienleistungsausgleichs eingesetzt. Nach intensiven Verhandlungen mit dem Koalitionspartner BSW steht nun seit vergangener Woche fest: Die Mittel aus dem Familienleistungsausgleich bleiben für 2025 und 2026 vollständig erhalten. Ab 2026 müssen sich die Kommunen anteilig an den notwendigen Einsparungen im Landeshaushalt beteiligen.

Damit sind drohende Kürzungen in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 vom Tisch. Die Koalitionsfraktionen hatten sich seit Beginn der Haushaltsberatungen klar für die Beibehaltung des § 17 im Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz eingesetzt – und nun einen wichtigen Erfolg erzielt.

Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide erklärt dazu: „Wir haben Wort gehalten und hart verhandelt. Es gab intensive Gespräche mit den Kommunen. Das Ergebnis ist ein starkes Signal für unsere Städte, Gemeinden und Landkreise. Die Haushalte der Kommunen für 2025 sind dadurch gesichert, die Haushalte für 2026 werden deutlich weniger belastet. Ohne den Familienleistungsausgleich wären viele Kommunen zu deutlichen Kürzungen gezwungen gewesen – etwa bei sozialen Angeboten, Kultur oder freiwilligen Leistungen. Das konnte trotz knapper Kasse im Land nun verhindert werden.

Auch für die Kommunen in unserem Landkreis Barnim ist das ein ganz wichtiges Signal und eine notwendige Entlastung. Nach Berechnungen des Brandenburger Städte- und Gemeindebundes bleiben so auch den Kommunen in meinem Wahlkreis ganz konkret hohe Mindereinnahmen erspart. Für 2025 sprechen wir da beispielsweise von Beträgen von rund 1,7 Millionen Euro für Eberswalde, 640.000 Euro für Schorfheide oder 154.000 Euro für Joachimsthal. Viel Geld, das dank des Verhandlungsergebnisses nun doch für wichtige Maßnahmen vor Ort zur Verfügung steht:“

Durch die nun vereinbarten Änderungsanträge von SPD und BSW in den Haushaltsberatungen wird der § 17 beibehalten. Damit stehen im Jahr 2025 rund 155,6 Millionen Euro und im Jahr 2026 rund 153,5 Millionen Euro für den Familienleistungsausgleich zur Verfügung. Mit der kommunalen Familie ist vereinbart, dass diese im Jahr 2026 ebenfalls ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leistet. Dazu wird der Betrag, den die Kommunen vom Land erhalten (Verbundmasse) in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden um 77 Mio. Euro reduziert. Das ist zwar ein erheblicher Einschnitt, allerdings durch den zeitlichen Vorlauf für die Kommunen entsprechend besser planbar. Die endgültige Bestätigung erfolgt im Rahmen der zweiten und dritten Lesung des Haushalts im Landtag Mitte/Ende Juni.

Kurt Fischer

Pressemitteilung vom 06.05.2025 – Brandenburg / Eberswalde

Nach der Konsolidierung im Land- und Bundestag ist nun auch die Neuaufstellung des Gemeinschaftsbüros der SPD im Barnim am Karl-Marx-Platz 4 in Eberswalde vorerst vollendet. Teil der sozialdemokratischen Bürogemeinschaft sind die Büros des Bundestagsabgeordneten für die Uckermark und den Barnim Stefan Zierke, des Landtagsabgeordneten für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide Kurt Fischer, die Geschäftsstelle der SPD Barnim und das Büro der SPD-Kreistagsfraktion Barnim sowie der Stadtfraktion SPD/BfE Eberswalde.

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„Es freut mich sehr, dass ich als neuer SPD-Landtagsabgeordneter für unsere Region bereits im vergangenen Jahr nach der Landtagswahl das SPD-Gemeinschaftsbüro am Karl-Marx-Platz in Eberswalde in gewohnter Weise mit beziehen konnte. Unser gemeinsames Büro deckt von der kommunalen über die Landes- bis zur Bundesebene alle politischen Ansprechpartner unserer SPD vor Ort ab. Das bietet eine gute Gelegenheit, um gemeinsam die Herausforderungen und konkreten Probleme für unsere Heimat zu besprechen und anzupacken. Daher lade ich alle Barnimerinnen und Barnimer herzlich ein: Nutzen Sie die Gelegenheit und kommen Sie mit Ihren Themen und Anliegen auf unser Bürgerbüro gerne zu und sprechen Sie uns und unsere Teams an. Wir freuen uns über Ihren Besuch“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.