Termine
Veranstaltungen / Sitzungen
ab 11:00 Uhr
in Eberswalde
(Anmeldung und Details in der Mail vom 18.12.2025)
ab 11 Uhr (bis 15-16 Uhr)
Bernau bei Berlin
– Ort und Details findet ihr in der Einladung vom 17.12.2025 –
AKTUELLES
Pressemitteilungen / Nachrichten
2025: Das haben wir erreicht.
Das Jahr 2025 neigt sich dem Ende. Die letzte Sitzungswoche im Deutschen Bundestag ist absolviert. Zeit, auf das Erreichte zurückzublicken. Seit 7 Monaten regiert die schwarz-rote Koalition – und wir haben in dieser Zeit ordentlich was erreicht. Hier sind meine Highlights:
Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
Mit dem Sondervermögen geben wir unserem Land endlich die Kraft, den Sanierungsstau zu beseitigen und in die Zukunft zu investieren. Dafür haben wir das Grundgesetzt geändert. Wir investieren in gute Schulen, Straße und Schiene, Klimaschutz und gute Arbeit – wir machen unsere Infrastruktur fit für die Zukunft. Das ist verantwortungsvolle Politik für heute und morgen.
Steuerentlastungen (Pendler- und Ehrenamtspauschale)
Wer arbeitet oder sich ehrenamtlich engagiert, verdient Anerkennung – und muss das auch im Geldbeutel spüren. Die Entlastungen für alle Pendlerinnen und Pendler sowie die Ehrenamtlichen helfen genau dort, wo Menschen Verantwortung übernehmen und unser Land am Laufen halten. Das ist spürbare Wertschätzung für den Einsatz im Alltag.
Erhalt des Deutschlandtickets
Das Deutschlandticket ist soziale Gerechtigkeit auf Schienen. Es macht Mobilität bezahlbar, entlastet Haushalte und hilft dem Klima – jeden einzelnen Tag. Dass es bis 2030 gesichert ist, sorgt für Verlässlichkeit und schafft Planungssicherheit.
Kampf gegen Schwarzarbeit
Schwarzarbeit und Steuerbetrug sind unfair gegenüber denen, die sich an Regeln halten, und kosten die Gesellschaft jedes Jahr zig Milliarden Euro. Mit konsequentem Vorgehen schützen wir ehrliche Beschäftigte, sichern Sozialbeiträge und stärken gute Arbeit. Das ist Gerechtigkeit für die, die jeden Tag ihren Beitrag leisten.
Bau-Turbo
Wohnen darf kein Luxus sein. Mit dem Bau-Turbo sorgen wir dafür, dass schneller und mehr gebaut wird – bezahlbar, klimafreundlich und für alle. Das ist konkrete Hilfe für Familien, Auszubildende und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen.
Investitionsbooster
Der Investitionsbooster bringt Deutschland wieder auf Wachstumskurs. Wir fördern private Investitionen in moderne Betriebe, Innovation und gute Arbeit. Damit stärken wir den Wirtschaftsstandort, sichern Arbeitsplätze und sorgen dafür, dass Fortschritt bei den Menschen ankommt.
Standortfördergesetz
Wir erleichtern private Investitionen. Das ist wichtig, damit in Deutschland nicht nur gute Ideen produziert werden, sondern junge Unternehmen für Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand sorgen. Das Standortfördergesetz flankiert öffentliche Investitionen und wird Hand in Hand mit dem geplanten Deutschlandfonds gehen.
Bundeseinheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz
Pflege verdient Respekt – und der beginnt bei guter Ausbildung. Mit einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenz schaffen wir klare Standards, bessere Aufstiegschancen und mehr Anerkennung für einen der wichtigsten Berufe unserer Gesellschaft. Das stärkt die Pflege und entlastet die, die jeden Tag für andere da sind.
Rente
Nach einem langen Arbeitsleben muss Verlass auf die Rente sein. Die SPD sorgt dafür, dass Renten stabil bleiben und Lebensleistung anerkannt wird. Das ist eine Frage von Respekt – und von sozialer Sicherheit im Alter.
Erneuerbare sind die Zukunft
Ohne starke Netze keine Energiewende. Darum beschleunigen wir den Ausbau der Stromnetze und bringen erneuerbare Energien schneller dorthin, wo sie gebraucht werden. Das sichert Arbeitsplätze, senkt langfristig Kosten und macht uns unabhängiger.
Neuer freiwilliger Wehrdienst
Sicherheit lebt vom Engagement der Menschen. Mit dem neuen freiwilligen Wehrdienst schaffen wir ein attraktives Angebot, Verantwortung für unser Land zu übernehmen – ohne Zwang, aber mit Perspektive. Das stärkt die Bundeswehr und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Mehr Sicherheit für Frauen
Wir sorgen für einen besseren Schutz bei Gewalt gegen Frauen. Durch eine Änderung des Gewaltschutzgesetzes werden Gerichte Gewalttäter künftig zur elektronischen Fußfessel verpflichten und Anti-Gewalt-Trainings anordnen können. Höhere Strafen für Verstöße gegen Gewaltschutzanordnungen werden bald möglich sein, Gerichte dürfen zur besseren Gefährdungsanalyse künftig auch Auskünfte aus dem Waffenregister einholen.
Stärkung der IT-Sicherheit
Ein moderner Staat sorgt auch im Cyberraum für den Schutz seiner Gesellschaft. Mit der Stärkung der IT-Sicherheit sorgen wir dafür, dass kritische Infrastruktur, Unternehmen und private Daten besser geschützt sind. Sicherheit ist Voraussetzung für Vertrauen – auch im digitalen Raum.
Mietpreisbremse verlängert
Mieten dürfen nicht ungebremst steigen. Dafür haben wir die Mietpreisbremse verlängert. In Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt gilt damit auch künftig, dass die Miete bei der Neuvermietung einer Wohnung zu Mietbeginn höchstens um zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Und wir arbeiten an weiteren wichtigen Gesetzen zum Schutz der Mieterinnen und Mieter.
Widerrrufsbutton
Der Widerrufsbutton stärkt Verbraucherrechte. Wer mit einem Klick online einen Vertrag schließt, kann diesen nun schnell und unkompliziert auch mit einem Klick widerrufen – ohne Warteschleifen und ohne Briefe schreiben zu müssen. Das ist fair und macht den Alltag der Verbraucherinnen und Verbraucher einfacher.
Mehr dazu auch unter spdfraktion.de.
Millioneninvestitionen für Infrastruktur und Klimaschutz im Landkreis Barnim ab 2026 möglich.
Pressemitteilung vom 18.12.2025 – Potsdam / Eberswalde
Der Landtag Brandenburg hat diese Woche das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ beschlossen. Mit dem Beschluss wird das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) des Bundes auf Landesebene umgesetzt. Brandenburg stehen damit insgesamt rund 3 Milliarden Euro zur Verfügung, um gezielt in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Klimaschutz zu investieren.
Ein zentraler Schwerpunkt des Zukunftspakets Brandenburg liegt auf der Stärkung der Kommunen: 1,5 Milliarden Euro werden direkt an Städte, Gemeinden und Landkreise weitergegeben und können dort eigenverantwortlich eingesetzt werden. Ziel ist es, Projekte schnell, unbürokratisch und passgenau vor Ort umzusetzen.
Für den Landkreis Barnim stehen insgesamt 39.311.286 Euro zur Verfügung, für die kreisangehörigen Gemeinden weitere 81.329.353 Euro. Allein auf die Stadt Eberswalde entfallen 20.655.330 Euro, auf die Gemeinden im Amt Joachimsthal 2.369.173 Euro sowie 3.643.607 Euro auf die Gemeinde Schorfheide.
Kurt Fischer, Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide, erklärt: „Mit dem Beschluss zum Zukunftspaket Brandenburg ist der Weg ab Anfang 2026 frei für konkrete Investitionen vor Ort. Das Sondervermögen schafft die Grundlage dafür, dass dringend notwendige Projekte endlich umgesetzt werden können – dort, wo die Menschen leben. Gerade für den Barnim bedeutet das die Chance auf spürbare Verbesserungen im Alltag: moderne Infrastruktur, verlässliche Daseinsvorsorge und zukunftsfeste kommunale Einrichtungen. Entscheidend ist, dass die Mittel transparent, zielgerichtet und möglichst unbürokratisch eingesetzt werden. Starke Kommunen sind dabei die Grundlage für ein starkes Brandenburg.
Ich freue mich sehr, dass mit dem Beschluss des Landtages sich nun auch unser Landkreis und die örtlichen Städte und Gemeinden mit konkreter Planung auf den Weg machen können. Als Eberswalder Stadtverordneter und Barnimer Landtagsabgeordneter werde ich diesen Prozess eng begleiten und wo ich kann bei Fragen und offenen Punkten natürlich auch unterstützen.“
Mit dem Beschluss zum Zukunftspaket Brandenburg ist sichergestellt, dass die Mittel überjährig eingesetzt werden können und gleichzeitig klare parlamentarische Kontrolle sowie Transparenz gewährleistet sind. Brandenburg setzt damit ein deutliches Signal für verlässliche Investitionen und eine handlungsfähige kommunale Ebene.
Die ca. 3 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes für das Land Brandenburg können über die nächsten 12 Jahre ausgegeben werden. Rund 1,5 Milliarden Euro gehen direkt an die Landkreise, Städte und Gemeinden. Die anderen 1,5 Milliarden Euro werden direkt von der Landesregierung eingesetzt. Davon gehen 500 Millionen Euro in die Umsetzung der Krankenhausreform und die Digitalisierung der Verwaltung. 350 Millionen Euro sind für Landesstraßen und Brücken gedacht, jeweils 200 Millionen Euro für die Sanierung von Polizeiwachen und den Brand- und Katastrophenschutz und 150 Millionen für die Hochschullandschaft und studentisches Wohnen, sowie 30 Millionen für den „Goldenen Plan Sport“ des Landes Brandenburg.
Kurt Fischer, MdL
Branding von TheaterWalde überzeugt
Pressemitteilung vom 15.12.2025 – Potsdam / Eberswalde
Tolle Nachrichten: Eberswalde räumt erneut bei einem Landeswettbewerb ab. Bei der heutigen Verleihung des Designpreis Brandenburg 2025 überzeugen in der Kategorie Kommunikationsdesign Erik Burdach & Max Voigt mit ihrem Designkonzept für die TheaterWalde gGmbH. Der Eberswalder SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer gratuliert ganz herzlich.
„Nach dem Zukunftspreis (Preisträger Ardelt Kranbau Eberswalde) und dem Sieg beim ersten Landeswettbewerb BRANDENBURG WIRKT (1. Platz Finizio) kommt nun auch einer der Preisträger des Brandenburger Designwettbewerbs 2025 aus Eberswalde: Ganz herzlichen Glückwunsch zur Auszeichnung in der Kategorie Kommunikationsdesign an Erik Burdach und Max Voigt für ihr Branding für TheaterWalde. Völlig zurecht: Das spannende Design, dass die beiden Studierenden der Mediadesign Hochschule entwickelten, ist kreativ, einladend und modern und passt einfach super zum kulturellen Anspruch des Theaters sowie zu unserer Stadt Eberswalde. Wirklich beeindruckend“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.
Zum diesjährigen Designpreis wurden insgesamt rund 150 Projekte eingereicht – davon wurden durch die Jury 31 Projekte nominiert. Im Endergebnis konnten sich zwölf Preisträgerinnen und Preisträger in fünf Kategorien durchsetzen. Der Designpreis Brandenburg 2025 ist in Summe mit insgesamt 30.000 Euro dotiert.
„Noch bis zum 21. Dezember sind alle 31 nominierten Arbeiten in einer Ausstellung im Kutschstall Potsdam zu sehen – darunter auch die tollen Arbeiten von Erik Burdach & Max Voigt für TheaterWalde. Ich werde auf jeden Fall die kommenden Tage am Rande des Landtagsplenums vorbeischauen und mir die großartigen Werke persönlich anschauen. Ich kann alle Design-Interessierten nur einladen, ebenfalls diese Chance zu nutzen“, so der Landtagsabgeordnete Kurt Fischer abschließend.
8.000 Euro für den Zoo Eberswalde.
Pressemitteilung vom 15.12.2025 – Potsdam / Eberswalde
Gute Nachrichten aus der Landesregierung für den Zoo Eberswalde: Heute hat Gesundheitsministerin Britta Müller 8.000 Euro aus Lottomitteln des Landes Brandenburg an den Zoo übergeben. Die Mittel sind für mobile Barrierefreiheit sowie für Rollstühle zum Ausleihen gedacht. Ein Zeichen der Wertschätzung für eines der beliebtesten Ausflugsziele in Brandenburg, findet der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer.
„Seitdem ich im Landtag Brandenburg als Abgeordneter sitzen darf, werbe ich beständig für unseren wunderbaren Zoo Eberswalde auf Landesebene. Umso mehr freue ich mich, dass Finanzminister Robert Crumbach bereits im Sommer im Zoo zu Gast war und unsere Brandenburger Gesundheitsministerin Britta Müller heute sogar mit Lottomitteln in der Tasche den Zoo Eberswalde besucht hat. 8.000 Euro aus Mitteln des Landes Brandenburg für Anschaffungen zur Barrierefreiheit im Zoo sind ein kleines, aber tolles Zeichen der Wertschätzung von Seiten unserer Landesregierung. Darüber hinaus bleibe ich aber dran zu schauen, wo das Land Brandenburg vielleicht auch in größerem Maße über Förderprogramme die wichtigen anstehenden Investitionen des Zoos unterstützen kann. Das habe ich auch mit unserer Zoodirektorin Frau Ostrowska bei meinem Besuch im April dieses Jahres so besprochen. Für kommunale, touristische Infrastruktur und Einrichtungen wie etwa Zoos gibt es leider derzeit keine sofort passenden Programme, aber großen Investitionsbedarf. Insofern ist es auch eine Aufgabe für die nächsten Haushaltsverhandlungen des Landes zu schauen, ob man diese Lücke nicht durch ein passendes Förderprogramm schließen kann“, so Kurt Fischer, Sprecher für die Tourismuswirtschaft der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.
Wahltermine 2026
Ort: in ihrem Wahllokal von 08:00 bis 18:00 Uhr
Wir bitten um ihre Stimme für Daniel Kurth