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Veranstaltungen / Sitzungen
Wir laden Dich ganz herzlich zu unserem diesjährigen Sommerfest der SPD Barnim ein.
Am 12. Juli wollen wir uns ab 15.30 Uhr im AWO Quartier “Am Weinberg” (Weinbergstraße 9, 16321 Bernau bei Berlin) zu einem geselligen Nachmittag und einem schönen Abend treffen und uns bei Speisen sowie kühlen Getränken über aktuelle Vorhaben und eine gute Politik für unsere Region austauschen.
Begrüßt werden wir vor Ort von unserem Landrat und SPD-Landratskandidaten Daniel Kurth, der ein kleines Grußwort halten wird. Für Musik im Anschluss ist ebenso gesorgt.
AKTUELLES
Pressemitteilungen / Nachrichten
Wachstumsbooster für Uckermark und Barnim
Pressemitteilung / Berlin – Uckermark – Barnim
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm beschlossen, das den Wirtschaftsstandort Deutschland auf einen neuen Wachstumspfad bringen soll.
„Wir bringen den Wirtschaftsstandort Deutschland mit Wachstumsbooster auf Kurs – spürbare Vorteile für Unternehmen und Kompensationen auch für Kommunen in der Uckermark und im Barnim“, so Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für die Region.
Mit gezielten Steueranreizen, einer verbesserten Forschungsförderung und umfangreichen Investitionshilfen für Kommunen infolge der Einigung zwischen Bund und Ländern wird ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das Wirtschaft, Innovation und regionale Entwicklung gleichermaßen stärkt.
„Wir kurbeln jetzt mit dem Wachstumsbooster die Wirtschaft an und können damit gute Arbeitsplätze in den Betrieben vor Ort sichern. Mit diesem Reformgesetz haben wir zügig Handlungsfähigkeit bewiesen, um für neue wirtschaftliche Stärke zu sorgen. Unsere Booster für den Standort Deutschland: Superabschreibungen für Investitionen und Elektromobilität, eine starke Forschungsförderung und eine klare Unterstützung für unsere Kommunen“, erklärt Zierke.
Besonders erfreulich sind die Auswirkungen bei uns in der Region: Der Bund übernimmt vollständig bis 2029 die steuerlich bedingten Mindereinnahmen der Kommunen. Dafür hat sich in den Verhandlungen vor allem auch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil stark gemacht. Außerdem stellt der Bund 100 Milliarden Euro aus einem Sondervermögen für Investitionen der Länder und Kommunen bereit – etwa in moderne Schulen, Kitas, Krankenhäuser, den sozialen Wohnungsbau oder kulturelle Einrichtungen. Diese Mittel fließen unbürokratisch und pauschal, sodass sie vor Ort schnell eingesetzt werden können.
„Unsere Kommunen sind das Rückgrat des Landes – sie gestalten das Leben der Menschen unmittelbar. Deshalb haben wir nicht nur das Sondervermögen für Infrastruktur auf den Weg gebracht, sondern auch gezielt Investitionsanreize für die Zukunft geschaffen. So kommt der Wachstumsbooster direkt bei unseren Unternehmen im Wahlkreis an“, so Stefan Zierke (SPD).
Kernelemente des Pakets sind die Wiedereinführung einer großen degressiven Abschreibung für Investitionen, höhere Abschreibungen für Elektrofahrzeuge in Unternehmen und eine schrittweise Senkung der Unternehmenssteuern ab dem Jahr 2028. Ergänzt wird dies durch eine umfassende Ausweitung der steuerlichen Forschungszulage:
„Gerade kleine und mittlere Unternehmen, die in Innovation investieren, profitieren stark. Das Gesetz bringt nicht nur wirtschaftlichen Schwung – es ist auch eine Investition in unsere Zukunftsfähigkeit“, betont Stefan Zierke.
Mit dem heutigen Beschluss wird ein starkes Signal für wirtschaftliche Stabilität, kommunale Handlungsfähigkeit und sozialen Fortschritt gesetzt – bundesweit und hier bei uns.
Stefan Zirke, MdB
Sommerfest der SPD Barnim
Landesvorstand stark vertreten
Pressemitteilung vom 23.06.2025 / Eberswalde – Barnim – Cottbus
Die SPD Brandenburg hat auf ihrem Parteitag in Cottbus Kurt Fischer, Landtagsabgeordneter für Eberswalde, das Amt Joachimsthal und die Gemeinde Schorfheide und Vorsitzender der SPD Barnim mit rund 79% zum Generalsekretär gewählt. Darüber hinaus ist die SPD aus dem Nordosten Brandenburgs mit zwei weiteren Mitgliedern im neuen Landesvorstand stark vertreten.
„Ich freue mich über das Vertrauen der Mitglieder und die Aufgabe, gemeinsam mit ihnen unsere Partei zukunftsfest aufzustellen“, erklärte Fischer nach der Wahl. Bereits zuvor hatte er das Amt kommissarisch übernommen, nachdem sein Vorgänger David Kolesnyk als Bevollmächtigter des Landes Brandenburg beim Bund nach Berlin gewechselt war. Mit dem Votum des Parteitags ist Kurt Fischer nun offiziell für die kommenden zwei Jahre im Amt bestätigt worden.
Neu in den Landesvorstand gewählt wurde auch Maximilian Wonke, Bürgermeister der Gemeinde Panketal. Besonders am Herzen liegt ihm die kommunale Ebene: „Unsere Politik muss klare Ziele formulieren – und sich an ihrer Umsetzung messen lassen. Es geht darum, das gesellschaftliche Miteinander zu stärken: durch bezahlbares Wohnen, Sicherheit im Inneren wie nach außen, konsequenten Klimaschutz, echte Chancengleichheit und eine funktionierende Verwaltung“, so Wonke.
Stefan Zierke, Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den nördlichen Barnim (Wahlkreis 57), wurde als Beisitzer in den Landesvorstand bestätigt. „Mit drei Vertretern aus dem Nordosten im Landesvorstand ist unsere Region stark vertreten. Das ist eine große Chance, die brandenburgische Sozialdemokratie aktiv mitzugestalten – aus Sicht der Uckermark und des Barnims mit unserer direkten Perspektive“, so Zierke.
Neben personellen Entscheidungen hat sich die Partei auch inhaltlich klar positioniert. So wurden nahezu 100 Anträge beraten und beschlossen. In den Leitantrag aufgenommen wurde die Forderung nach der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind – denn die SPD Brandenburg ist das Bollwerk gegen den Rechtsextremismus.
Wichtig auch: die SPD Brandenburg setzt sich dafür ein, den Landeshaushalt 2027 mit verstärkten Investitionen in Bildung auszustatten, um Chancengleichheit und Zukunftsaussichten für alle Kinder und Jugendlichen zu sichern. Nachdem beim aktuellen Haushalt in dem Bereich aufgrund knapper Finanzlage schmerzhafte Einsparungen vorgenommen werden mussten, soll für die nächsten Haushaltsverhandlungen in der Hoffnung neuer Spielräume hier ein klarer Schwerpunkt gesetzt werden.
Auch auf Bundesebene will sich die SPD Brandenburg engagiert einbringen – unter anderem mit der Forderung, Milliardäre stärker zu besteuern, um die breite gesellschaftliche Mitte entlasten zu können. In der Migrationspolitik spricht sich die märkische SPD für eine Nachschärfung der Position aus, die Integration wieder stärker in den Mittelpunkt stellt, um damit gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig zu fördern.
Kurt Fischer. MdL
Bild: Landesvorstand für ein starkes und stabiles Brandenburg!
Dietmar Woidke wurde von 84,92% der Delegierten des Landesparteitags in Cottbus zum Landesvorsitzenden gewählt, Kurt Fischer (4.v.r.) mit 78,86% zum Generalsekretär. Ines Hübner (nicht auf dem Bild) ist als stellvertretende Landesvorsitzende wiedergewählt (70,16%). Wiebke Papenbrock (4.v.l) ist neue stellvertretende Landesvorsitzende (75,81%).
Frank Steffen (rechts) wurde als Schatzmeister wiedergewählt (92,74%). Die weiteren Mitglieder im Landesvorstand (v.I.n.r.): Alma Kleen, Leonel Richy Andicene, Sonja Eichwede, Sebastian Rüter, Simona Koß, Michael Höntsch, Stefan Zierke, Annemarie Wolff und Maximilian Wonke (nicht auf dem Bild) sowie Melanie Balzer (nicht auf dem Bild).
SPD-Fraktion setzt klare Schwerpunkte trotz notwendiger Einsparungen.
Pressemitteilung vom 20. Juni 2025 / Potsdam – Eberswalde
Der Landeshaushalt für 2025 und 2026 ist endlich verabschiedet. Das gibt Planungssicherheit und Verlässlichkeit. In einer angespannten Haushaltslage war das kein einfacher Schritt – notwendige Einsparungen waren unumgänglich und haben spürbare Folgen. „Aber wir als SPD-Fraktion haben im parlamentarischen Verfahren hart verhandelt und zentrale Verbesserungen durchgesetzt, die sowohl landesweit als auch ganz konkret im Barnim Wirkung entfalten“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und Schorfheide zum Haushaltsbeschluss.
Brandenburg kofinanziert weiterhin alle EU- und Bundesmittel – allein über 780 Millionen Euro fließen aus dem Just Transition Fund in die Lausitz und die Uckermark. Das hat auch positive Ausstrahlungen bis in den Barnim. Damit wird in zukunftsfähige Industrie, neue Arbeitsplätze und regionale Entwicklung investiert – genau dort, wo der Strukturwandel besonders spürbar ist. Auch beim Wohnen bleibt der Kurs klar: Mit 250 Millionen Euro wird das Vorjahresniveau übertroffen, ein Großteil davon fließt in den sozialen Wohnungsbau.
„Ein zentraler Erfolg meiner SPD-Fraktion: Die Kürzungen bei den Kommunen für 2025 und 2026 konnten ganz beziehungsweise zum größten Teil dank intensiver Verhandlungen wieder zurückgenommen werden. Dadurch erhalten die Brandenburger Städte und Gemeinden eine wichtige Entlastung, die kommunalen Haushalte werden geschützt und die Daseinsvorsorge vor Ort wird trotz einer schwierigen finanziellen Ausgangslage gesichert. Das hilft auch vor Ort in Eberswalde, Joachimsthal und in der Schorfheide“, erklärt der Landtagsabgeordnete Kurt Fischer.
In der Gesundheitsversorgung stehen 200 Millionen Euro für die Brandenburger Krankenhäuser bereit – 90 Millionen mehr als in den Vorjahren. Zusätzlich wird eine sozialpädagogische Begleitung als Bestandteil der Ausbildungskosten eingeführt, um Fachkräfte besser zu unterstützen. Die Medizinische Hochschule Brandenburg erhält für 2025 und 2026 jeweils sechs Millionen Euro – über eine Million Euro mehr als ursprünglich vorgesehen.
Die Zahl der Polizeistellen wird auf 9.000 erhöht, und auch die Hochschule der Polizei wird entsprechend ausgebaut. Die Finanzierung der PlusBus-Linien, des Deutschlandtickets sowie der Migrationssozialarbeit bleibt gesichert. Die Sorgen aus dem Bildungsbereich werden sehr ernstgenommen und münden in eine deutliche Erhöhung des Vertretungsbudget – von 7,5 auf 22 Millionen Euro. Zugleich werden auch Schulassistenzen finanziell erhalten: Dabei geht es um Lehramtsstudierende, die im Unterricht unterstützen und damit gleichzeitig Praxiserfahrung sammeln können. Beide Maßnahmen dämpfen zumindest in Teilen die Sparmaßnahmen im Bildungsbereich ab.
Beim Pakt für Pflege konnte die SPD-Fraktion zwei Millionen Euro zusätzlich durchsetzen, womit nun zwölf Millionen Euro für Pflegestützpunkte, Strukturplanung und „Pflege vor Ort“ zur Verfügung stehen. Auch die Hochschulen bleiben gut ausgestattet – die sogenannte Hochschultreppe wird fortgeführt. Im Wirtschaftsbereich werden wichtige Maßnahmen wie Programme zur Fachkräftesicherung, die Meistergründungsprämien, die Gründungsförderung und Investitionen in Digitalisierung sowie Technologietransfer umfänglich finanziert. Das erfolgreiche Kulturprogramm „Kulturelle Ankerpunkte“ wird ausgebaut, und auch die Sportförderung wird spürbar erhöht – eine wichtige Anerkennung des Sports als gesellschaftlicher Kitt in unserem Flächenland Brandenburg.
„Insgesamt zeigt dieser Haushalt: Wir gestalten verantwortungsvoll und sozial – mit einem klaren Fokus auf unsere Regionen, auf Zusammenhalt und auf die Zukunft. So ist der Haushalt in schwierigen finanziellen Zeiten eine gute Grundlage für neues wirtschaftliches Wachstum, zentrale Investitionen und mehr soziale sowie innere Sicherheit“, so Kurt Fischer abschließend.
Kurt Fischer, MdL
Bund fördert Landkreis Barnim beim Programm „Aller.Land“
Pressemitteilung vom 18.06.2025 / Berlin – Barnim
Der Landkreis Barnim kann sich über eine Bundesförderung in Höhe von 1,5 Millionen Euro von 2025 bis 2030 für das Programm „Aller.Land“ freuen. Der Bund hat heute die 30 regionalen Kulturvorhaben bekanntgegeben. Der Barnim ist dabei. Mit dem Förderprogramm können dabei konkrete Kultur-, Beteiligungs- und Demokratieprojekte vor Ort unterstützt werden. Darüber informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.
„Ich freue mich sehr, dass sich das Engagement des Landkreises und der Beteiligten vor Ort ausgezahlt hat. Bundesweit entwickelten letztes Jahr insgesamt 97 Regionen Konzepte für neue, regionale Kulturvorhaben. Die Auswahl der 30 Projekte, die nun umgesetzt werden sollen, erfolgte durch vier unabhängige Fachjurys mit insgesamt 26 Expertinnen und Experten aus den Bereichen Kulturarbeit, Demokratieentwicklung und Beteiligung. Zentrale Auswahlkriterien waren insbesondere die Beteiligung der Menschen vor Ort sowie die regionale Verankerung und Vernetzung der Projekte. Denn ein Ziel von „Aller.Land“ ist auch die Förderung demokratischer und kultureller Beteiligung auf lokaler Ebene durch das Zusammenwirken von Zivilgesellschaft und kommunalen Strukturen. Eine starke Leistung des Barnims, sich hier durchgesetzt zu haben und Teil des Bundesprogrammes zu sein“, so Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für Barnim und Uckermark.
„Die Bekanntgabe zur Millionen-Förderung im Rahmen von Aller.Land für unsere Barnimer Region Britz-Chorin-Oderberg ist eine großartige Nachricht! Ende 2024 hat der Kreistag Barnim gegen die Stimmen von CDU, Freien Wählern und AfD in einer sehr knappen Abstimmung den Weg für eine Bewerbung für das Bundesprogramm freigemacht. Das zahlt sich nun mit der massiven Förderung aus. Bei 10% Eigenanteil des Kreises von 150.000 Euro gibt es nun ganze 1,35 Millionen Euro vom Bund für den ländlichen Raum. Damit können im Amt Britz-Chorin-Oderberg vielfältige und spannende Projekte umgesetzt werden. Den Akteuren vor Ort danke ich für ihren unermüdlichen Einsatz und die gelungene Bewerbung. Die erfolgreiche Auswahl haben sie sehr verdient“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim und Landtagsabgeordneter mit dem Betreuungsbereich Britz-Chorin-Oderberg.
Stefan Zierke, MdB und Kurt Fischer, MdL
Hintergrund:
„Aller.Land – zusammen gestalten. Strukturen stärken.“ ist ein Programm für Kultur, Beteiligung und Demokratie des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) und der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern (BMI) als Programmpartner und bringt Erfahrungen aus Bundesministerien und -einrichtungen, den Bundesländern und der kommunalen Ebene zusammen. Es richtet sich an ländliche, insbesondere strukturschwache ländliche Regionen in ganz Deutschland. Gestartet wurde „Aller.Land“ im Mai 2023. Umgesetzt wird es vom Programmbüro Aller.Land (Projekteure bakv gGmbH). Der Bund stellt für das Programm „Aller.Land“ von 2023 bis 2030 insgesamt bis zu 69,4 Millionen Euro aus Mitteln des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung (BULEplus) sowie aus Mitteln der bpb zur Verfügung. Die Kofinanzierung ab 2025 beträgt mindestens 10 Prozent und kann aus Eigen- oder Drittmitteln der beteiligten Bundesländer, Landkreise und Kommunen sowie durch weitere öffentliche oder private Mittel erfolgen. Weitere Informationen finden Sie online unter: www.allerland-programm.de
Bildungsfahrt in das ehemalige Kernkraftwerk Rheinsberg
Pressemitteilung vom 16.06.2025
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„Brandenburg gehört heute zu den führenden Bundesländern beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und leistet einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele der Bundesregierung“, sagte am 11.06.2025 Wirtschafts- und Energieminister Daniel Keller im Rahmen seiner Eröffnungsrede zur 25. Brandenburger Energietag. Brandenburg ist mittlerweile im Stande, seinen Bruttostromverbrauch fast ausschließlich aus Erneuerbaren Energien zu decken, insbesondere durch Windenergieanlagen und Solarenergie. Eine bundesweite Vorreiterrolle, welche Brandenburg auch weiterhin einnehmen möchte.
Oftmals lohnt sich daher auch ein Blick in die Vergangenheit, um Themen von heute ihre Prioritäten zuzuordnen. Daher organisierte der SPD Ortsverein Joachimsthal-Schorfheide am 13.06.2025 eine Bildungsfahrt nach Rheinsberg. Eine Exkursion, bei welcher die Teilnehmer das ehemalige Kernkraftwerk, gelegen im dortigen Naturschutzgebiet, besichtigten, um auch persönliche Schlüsse zum Thema Energiewende ziehen zu können.
Somit traten Mitglieder des Ortsvereines, aber auch weitere der SPD aus dem Landkreis Barnim sowie externe Interessierte am 13.06.2025 die Reise nach Rheinsberg an. Mit dabei waren auch die beiden Landtagsabgeordneten Martina Maxi Schmidt, Sebastian Rüter und Kurt Fischer, Generalsekretär der SPD Brandenburg. Durch die EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH werden seit 1995 die ehemaligen Kernkraftwerke Greifswald/Lubmin (KGR) in Mecklenburg-Vorpommern, aber auch Rheinsberg (KKR) in Brandenburg abgebaut. Neben den Rückbaumaßnahmen stellen die Entsorgung und die Zwischenlagerung der Brennelemente und der anfallenden radioaktiven Reststoffe/Abfälle die Hauptaufgaben der EWN dar.
Im Rahmen einer zweistündigen Führung durch das ehemalige Kernkraftwerk Rheinsberg wurde die zehnköpfige Gruppe unter anderem über die Inbetriebnahme des AKW Rheinsberg im Jahr 1966 sowie dessen Stilllegung 1990 informiert. Auch der Bau des AKW, gelegen zwischen dem Großen Stechlinsee und dem Nehmitzsee inmitten des Naturschutzgebietes, wurde thematisiert. Von zentraler Bedeutung waren selbstverständlich auch mögliche Auswirkungen auf die Umwelt und die jahrzehntelange Rückabwicklung des AKW, welche aus berechtigten Gründen bis heute andauert, da Risiken komplett ausgeschlossen werden müssen. Ein Ende des Rückbaus ist mit Stand 13.06.2025 aufgrund des bestehenden Risikopotentials noch immer nicht absehbar.
In Rahmen der absolut gewinnbringenden Führung durch das AKW, konnten die Teilnehmer, zahlreiche Informationen mitnehmen und darüber hinaus beispielsweise das ehemalige und noch heute genutzte Verwaltungsgebäude begehen. Weiterhin besichtigte die Gruppe mehrere original erhaltende Schalträume des damaligen AKW-Personals.
Das AKW Rheinsberg kann übrigens von Jedermann besichtigt werden. Eine Anmeldung ist zwingend erforderlich. Die Teilnehmerzahl darf 15 nicht übersteigen. In diesem Zusammenhang ein Dankeschön des EWN.
Kurt Fischer (u.a. Landtagsabgeordneter & Generalsekretär der SPD Brandenburg)
„Bei der Besichtigung und der sachkundigen Führung durch das Kraftwerksgebäude konnten wir viel über Geschichte, Funktionsweise und Besonderheiten lernen. Besonders prägend war die Info, dass man vor Ort noch heute mit dem Rückbau beschäftigt ist – und dies auch noch für mehrere Jahrzehnte sein wird. Dazu geht man Stand jetzt von einem mittleren einstelligen Milliardenbetrag aus, den der Rückbau im Laufe der Zeit kosten wird. Und auch die Frage der Lagerung der strahlenbelasteten Baustoffe und Maschinenteile bleibt ungeklärt. Allen neuen Kernkraftfans kann man da nur mal eine Tour durch das Alt-AKW empfehlen. Es wurde wieder deutlich: Die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien und dem innovativen Einsatz von Wasserstoff, Windkraft und Solarenergie. Kernspaltung ist kein Konzept der Zukunft, sondern zeugt von Kurzsichtigkeit. Danke an die SPD Joachimsthal-Schorfheide für die tolle Organisation unserer kleinen Bildungsfahrt zum Alt-Kernkraftwerk Rheinsberg.“