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Kein Direktmandat für die AfD!
Am 23. Februar entscheiden wir über die Zukunft unserer Region.
Geben Sie Ihre Erststimme einer engagierten, verlässlichen Vertretung für unsere Region.
Mit der Erststimme Stefan Zierke (Barnim I) und Simona Koß (Barnim II) und mit der Zweitstimme SPD wählen!
um 19:00 Uhr
in der Genossenschaft Wohnkunst Biesenthal
als Gast begrüßen wir den Landrat Daniel Kurth
AKTUELLES
Pressemitteilungen / Nachrichten
Berlin – 11.02.2025
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Stefan Zierke, informiert, dass im Jahr 2024 insgesamt 78,6 Millionen Euro an KfW-Fördermitteln im Wahlkreis abgerufen wurden.
„14,4 Millionen Euro in der Uckermark und 64,2 Millionen im Barnim im Jahr 2024: Das ist viel Geld, was an Fördermitteln der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in unsere Region geflossen ist. Damit unterstützten wir als Bund konkret unternehmerisches Handeln sowie Investitionen in die Energieeffizienz und erneuerbare Energien“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.
Im Barnim ging ein Hauptteil der KfW-Förderung in den „Investitionskredit Kommunen“ (20 Mio. Euro), in das „Wohneigentumsprogramm“ (13,7 Mio. Euro), in Förderkredite für KMU
(7,4 Mio. Euro), in „Wohneigentum für Familien“ (6,4 Mio. Euro) und in die „Heizungsförderung“ (5,3 Mio. Euro). Gründerkredite, verschiedene Programme im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien und Zuschüsse für den natürlichen Klimaschutz waren auch Bestandteil der Bundesförderung.
In der Uckermark ging ein Hauptteil der KfW-Förderung auch in das „Wohneigentumsprogramm“ (6,2 Mio. Euro), in die „Heizungsförderung“ (2,3 Mio. Euro), in Förderkredite für KMU (1,8 Mio. Euro), in das Kreditprogramm „Effizienzhaus“ (1,6 Mio. Euro) und in die Soforthilfe und Preisbremse Gas und Wärme in der öffentlichen Infrastruktur (1,3 Mio. Euro). Gründerkredite, Zuschüsse für altersgerechtes Umbauen und Förderkredite für Unternehmen waren ebenfalls Bestandteil der Bundesförderung.
„Die SPD-geführte Bundesregierung hat im vergangenen Jahr 2024 besonders deutlich gemacht, dass die KfW intensiv auf Zukunftsinvestitionen setzt. Die Förderbank bietet tolle Instrumente, um direkt vor Ort Energieeffizienz im Unternehmen und Zuhause zu fördern, bezahlbares und altersgerechtes Wohnen zu unterstützen, die unternehmerische Tätigkeit in der Region anzukurbeln und klimaneutrale Projekte umzusetzen. Damit werden bei uns viele Türen geöffnet. Ich hoffe sehr, dass wir daran als Bund gemeinsam mit der KfW in den nächsten Jahren anknüpfen und das Engagement ausbauen“, so Stefan Zierke abschließend.
Berlin – 10.02.2025
Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages neigt sich dem Ende zu. Mit Blick auf die Unterstützung für den Zivil- und Katastrophenschutz und insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) zieht der SPD-Bundestagsabgeordnete für Uckermark-Barnim I Stefan Zierke eine positive Bilanz und sieht das THW bundesweit und auch in der Region erheblich gestärkt.
„Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft – ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen. Deshalb war es mir ein zentrales Anliegen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu fördern“, erklärt Stefan Zierke. „Unser Fokus lag auf besseren Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation.“
Bundesweit 1.733 neue Fahrzeuge/ Anhänger an die Helfer übergeben
Seit Antritt der SPD-geführten Bundesregierung wurden insgesamt 1.733 Fahrzeuge/ Anhänger im Gesamtwert von über 150 Mio. Euro an die THW-Ortsverbände übergeben. Darunter sind unter anderem Gerätekraftwagen, moderne Mannschaftstransporter, Kipper mit Ladekran für Logistik und Bergung, Lkw und zahlreiche Spezialanhänger. Nahezu jeder Ortsverband konnte sich in den letzten drei Jahren über Neuzugänge und Ersatz für alte Fahrzeuge freuen. Auch die Aus- und Fortbildung im THW wird mit neuen Fahrzeugen in den Ausbildungszentren Neuhausen, Brandenburg und Hoya weiter verbessert. Wie Stefan Zierke berichtet, profitiert auch der Zivil- und Katastrophenschutz vor Ort von neuen Fahrzeugen: „An die THW Ortsverbände Prenzlau und Eberswalde gingen zwischen 2023 und 2025 insgesamt sechs neue Anhänger im Wert von 191.000 Euro (die letzte Übergabe findet in Eberswalde im Laufe des Februars statt), darunter zwei Anhänger für den Containertransport inklusive Wechselbrücken und eine mobile Netzersatzanlage (Stromaggregat). In Prenzlau sind es zwei Anhänger im Wert von 42.000 Euro und in Eberswalde sind es, mit der letzten Übergabe im Februar, vier Anhänger im Wert von 149.000 Euro.“
Im Sommer 2022 hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Antrag der Ampel-Fraktionen 10 Millionen Euro bewilligt, um geländegängige Fahrzeuge und Anhänger für die 66 Regionalbereiche zu beschaffen. Inzwischen wurden sämtliche Fahrzeuge übergeben und damit – als Konsequenz aus der Ahrtal-Katastrophe im Sommer 2021 – unmittelbar die Einsatzfähigkeiten des THW im Bereich Wassergefahren ausgebaut. Zuvor hatte das THW u.a. mit Mitteln aus dem Corona-Konjunkturpaket des damaligen Bundesfinanzministers und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz in großem Stil neue Fahrzeuge beschaffen können. „Die SPD setzt sich konsequent dafür ein, dass die frühere ‚Oldtimer-Sammlung‘ unserer Katastrophenschutzbehörden durch einen modernen, leistungsfähigen Fuhrpark ersetzt wird. Beim THW sind wir hier gut vorangekommen. Zusätzlich hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Haushaltsentwurf 2025 die Mittel zur Beschaffung von Spezialfahrzeugen für den Katastrophenschutz in den Bundesländern auf 83 Mio. Euro pro Jahr mehr als verdoppelt. Für mich ist klar, dass eine neue Regierung zwingend an diesem Kurs festhalten muss, denn die Herausforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz werden zunehmen. Auf Unwetter, Hochwasser und Waldbrände müssen wir bestmöglich vorbereitet sein“, betont MdB Zierke.
Neue Liegenschaften und Entlastung von Bürokratie.
In den letzten drei Jahren hatte sich die SPD-Fraktion im Bundestag erfolgreich für weitere Verbesserungen für das THW und die dort engagierten haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer eingesetzt. So hat die Bundesregierung auf Forderung des Haushaltsausschusses eine lange erwartete Vereinfachung für Aufträge und Beschaffungen beschlossen: Die Wertgrenze, bis zu der Beschaffungen ohne aufwendiges Vergabeverfahren direkt durchgeführt werden können, wurde von 1.000 Euro zunächst temporär auf 5.000 Euro und seit 1. Januar 2025 auf 15.000 Euro dauerhaft erhöht. „Durch die massive Anhebung der Grenze entfällt künftig viel Bürokratie, das spart Zeit und ist damit eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen“, freut sich Stefan Zierke. „Auch die Ausstattung des THW haben wir trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen gestärkt und insbesondere die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände, den Bereich Aus- und Fortbildung sowie die Einsatzmittel auf hohem Niveau verstetigt.
Große Herausforderungen
Auch für die kommende Wahlperiode sieht Stefan Zierke Handlungsbedarf. Die Ausstattung der Ortsverbände und die weitere Umsetzung des THW-Bauprogramms stehen ganz oben auf der Agenda. „Unser Ziel muss es sein, das THW dauerhaft und nachhaltig zu stärken, damit es auch in Zukunft schlagkräftig aufgestellt ist“, so Zierke abschließend.
Berlin – 04.02.2025
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke lädt zur Diskussionsveranstaltung mit Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, nach Schwedt/Oder ein.
Frieden und Freiheit sind nicht selbstverständlich. Sie müssen beschützt und verteidigt werden. Seit dem brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine herrscht in Europa wieder ein Krieg. Dieser zerstört die Sicherheit an Europas Grenzen und stellt unseren außenpolitischen, regelbasierten Umgang mit Bedrohungen infrage.
Dauerhaften Frieden und Sicherheit gibt es nur, wenn sich das Recht durchsetzt und nicht der Stärkere. Wir stehen daher fest an der Seite des angegriffenen Landes und unterstützen es auf vielseitige Weise: Finanziell, humanitär, wirtschaftlich, militärisch und natürlich diplomatisch – aber ist das genug?
Wir laden Sie und Euch herzlich ein, mit Stefan Zierke, Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den Barnim und dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich zu diskutieren. Wie können wir angesichts der neuen Herausforderungen Frieden und Sicherheit in und für Europa gewährleisten? Setzen wir die richtigen Schwerpunkte? Müssen wir in bestimmten Punkten engagierter werden?
„Ich freue mich sehr, dass mein Kollege Rolf Mützenich zu uns in die Uckermark kommt und wir gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diese wichtigen Fragen diskutieren werden. Wir freuen uns auf eine lebendige Diskussion“, so Stefan Zierke.
Sie sind herzlich eingeladen, die Veranstaltung zu begleiten:
Theater Stolperdraht e.V.
Mittwoch, 12. Februar 2025, ab 18 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr)
Berliner Str. 52 – 16303 Schwedt/Oder
Wir bitten um Anmeldung bis Montag, den 10.02.2025 18 Uhr unter
info@spd-uckermark.de oder 03984 / 718146.
Kurt Fischer, Landtagsabgeordneter (SPD) besuchte am 29.01.2025 den Diakonieverbund (DV) in Eberwalde. Fischer ist jung an Jahren (24) und erstmals für die Region Eberswalde, Joachimsthal und Schorfheide im September in den Landtag eingezogen.
Er hat sich über die Glückwünsche der Lafim-Diakonie zur Wahl sehr gefreut und die Einladung gern angenommen, um sich ein Bild von der aktuellen Situation und den zentralen Herausforderungen der Altenhilfe zu machen.
Im Gespräch mit dem kaufmännischen Vorstand, Dr. Jörg Antoine, Geschäftsführer des DV, Herrn Gerald Ebeling und der Pflegedienstleitung Frau Hauer wurden aktuelle Themen und Herausforderungen der Zukunft angesprochen.Austauscht wurde sich u. a. über die Notwendigkeit der vollständigen Refinanzierung aller Auflagen und die dafür benötigten Ressourcen, die Förderung der Ausbildung sowie die Erweiterung des Aufgaben- und Verantwortungsbereiches von Pflegefachkräften.
Das ernsthafte Vorantreiben der Entbürokratisierung, eine Verlässlichkeit der Rahmenparameter in Bezug auf die Kosten auf Landesebene und die Attraktivitätsstärkung des Pflegeberufsbildes. Ebenfalls kamen die Themen, wie der zunehmende Arbeitskräftemangel und die Migration zur Sprache sowie die Begrenzung der finanziellen Belastung durch Eigenanteile für zu Pflegende oder deren Angehörige.In der sich anschließenden Stippvisite des Hanna-Heimes und des Drachenkopfes konnte sich Herr Fischer während der Führungen ein persönliches Bild vom Leben der Bewohner: innen und der wichtigen Arbeit vor Ort machen. Über Nachhaltigkeit, Umweltschutz und unsere Ziele zur Erreichung der Klimaneutralität wurde nicht gesprochen, sondern konnte er sich vor Ort von der abgeschlossenen energetischen Umstellung überzeugen.
Herr Fischer dankte bei der Verabschiedung für die Einladung, die Informationen und Einblicke in die tägliche Arbeit. Er nimmt viel für sich persönlich mit und wird die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales im Landtag über die brennenden Themen informieren und lud zu der öffentlichen Sitzung im Landtag ein.
Text und Fotos:
Michael Holzhauer
Stabsstelle – Unternehmenskommunikation
Lafim-Diakonie – Berliner Straße 148 – 14467 Potsdam
Eberswalde – 04.02.2025
Am vergangenen Samstag, dem 1. Februar 2025, lud der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer zu seinem ersten Neujahrsempfang in die Thinkfarm Eberswalde ein.
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, Vertreter aus Politik und Wirtschaft sowie engagierte Mitstreiterinnen und Mitstreiter folgten der Einladung, um gemeinsam das neue Jahr zu begrüßen und über die Zukunft der Region zu sprechen.
In seiner Begrüßungsansprache betonte Kurt Fischer die Bedeutung eines aktiven Dialogs mit den engagierten Akteuren vor Ort: „Ich freue mich, mit Ihnen allen ins neue Jahr zu starten und die Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. Ihre Ideen und Anregungen sind für mich wertvolle Impulse, um die Region weiter gemeinsam voranzubringen.“
In entspannter Atmosphäre, bei Sekt, Orangensaft und kleinen Häppchen, nutzten die Gäste die Gelegenheit, ihre Neujahrspläne zu teilen und über Visionen für die Zukunft der Region zu sprechen. Der Empfang bot somit nicht nur einen Raum für anregende Gespräche, sondern auch für die Entwicklung neuer Ideen, die die Region Eberswalde und darüber hinaus nachhaltig prägen können.
Besonderen Anlass zur Freude gab es durch die Teilnahme von Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke, der in einem kurzen Grußwort auf die bevorstehenden Herausforderungen der Bundestagswahl einging und die Wichtigkeit eines starken regionalen Dialogs unterstrich. „Gerade nach der gemeinsamen Abstimmung von CDU und FDP mit der AfD im Deutschen Bundestag ist es wichtiger denn je, dass wir im Austausch sind und bleiben. Wir können unsere Probleme nur gemeinsam als demokratische Parteien lösen und sollten uns davor hüten, so leichtfertig mit Demokratiefeinden über rechtswidrige Anträge und Gesetze abzustimmen. Für uns gilt es nun weiter für eine starke Sozialdemokratie und eine starke Vertretung der Region im nächsten Deutschen Bundestag zu kämpfen.“
Kurt Fischer zeigte sich sehr zufrieden mit der regen Beteiligung und dem lebendigen Austausch: „Ich freue mich sehr über das positive Feedback und die vielen inspirierenden Gespräche. Der Neujahrsempfang war ein gelungenes Zeichen für die Vernetzung und den gemeinsamen Dialog in unserer Region. Das bestärkt mich darin, meinen Neujahrsempfang zu einer jährlichen neuen kleinen politischen Tradition in unserer Region zu entwickeln.“
Die Veranstaltung war eine offene Einladung für alle Interessierten und Kurt Fischer versprach als neuer Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide, auch in Zukunft regelmäßig solche Formate anzubieten, um den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern zu pflegen und den Austausch über die Gestaltung der Zukunft der Region zu fördern.
Wahltermine 2025
Mit der Erststimme Stefan Zierke (Barnim I) und Simona Koß (Barnim II)
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