Panketal – 14.12.2024

Am 13. Dezember 2024 fand die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Panketal statt. Neben einem Rückblick auf die politische Arbeit des vergangenen Jahres stand die Neuwahl des Vorstands im Mittelpunkt.

Nach starkem Engagement wurde der bisherige Vorsitzende Niels Templin feierlich verabschiedet. Er wird sich künftig voll auf seine Aufgaben als Fraktionsvorsitzender, Gemeindevertreter sowie um die Kunstbrücke und Hilfen für die Ukraine in Panketal konzentrieren. „Ich danke dem gesamten Vorstand und unseren Mitgliedern für die großartige Unterstützung im letzten Jahr“, betonte der scheidende Vorsitzende in seiner Abschiedsrede.

Ein historischer Moment folgte bei den Neuwahlen: Zum ersten Mal in der Geschichte des SPD-Ortsvereins wurde eine Doppelspitze gewählt. Die neuen Vorsitzenden, Alexandra Csoma und Taito Radtke, freuen sich auf die gemeinsame Verantwortung und sehen den Ortsverein für die kommenden Herausforderungen gut aufgestellt. „Mit vereinten Kräften gehen wir motiviert ins neue Jahr und den bevorstehenden Bundestagswahlkampf”, kündigte die frisch gewählte Doppelspitze an. Für den Austausch mit den Panketalerinnen und Panketalern werden mehr gemeinsame Veranstaltungen geplant. So werde die SPD regelmäßige, für alle offene Stammtischtreffen organisieren und vorher auf der Webseite des Ortsvereins und im Panketal-Boten bekannt gegeben.

Unterstützt werden Csoma und Radtke von Max Wonke (Bürgermeister der Gemeinde Panketal), Niels Templin (SPD Fraktionsvorsitzender Panketal), Hubert Michel, Joachim Pieczkowski und Dr. Johannes Klein-Heßling, die einstimmig als Beisitzer des Vorstandes gewählt wurden. Ebenfalls einstimmig bestätigt wurde Dr. Thomas Schmidt als Kassierer des Ortsvereins.

Im Anschluss an die Versammlung lud der SPD-Ortsverein zur Weihnachtsfeier ein. Rund 30 Mitglieder und Gäste kamen in geselliger Runde zusammen, um das ereignisreiche Jahr 2024 gemeinsam ausklingen zu lassen. Bei festlicher Stimmung, gutem Essen, Julklapp und anregenden Gesprächen wurde der Teamgeist weiter gestärkt.

Der SPD-Ortsverein Panketal blickt optimistisch in die Zukunft und bedankt sich bei allen Mitgliedern und Unterstützern für das Vertrauen und die Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Im neuen Jahr laden die SPD-Ortsvereine Panketal und Bernau gemeinsam mit den für den Wahlkreis direkt gewählten Abgeordneten Simona Koß (Deutscher Bundestag) und Martina Maxi Schmidt (Landtag Brandenburg) zum Neujahrsempfang am 31. Januar 2025 im Stadtmauertreff Bernau ein. Um vorherige Anmeldung wird per E-Mail gebeten.

Kontakt:

SPD-Ortsverein Panketal

Alexandra Csoma & Taito Radtke, Vorsitzende 

E-Mail: dialog@panketal-spd.de

Potsdam / Barnim / Eberswalde – 18.12.2024

Der Barnimer SPD-Vorsitzende Kurt Fischer übernimmt das Amt des Generalsekretärs der SPD Brandenburg von David Kolesnyk, welcher als Staatssekretär und Bevollmächtigter des Landes Brandenburg beim Bund in die Brandenburger Landesregierung gewechselt ist. Auf Vorschlag des Brandenburger Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Dietmar Woidke bestätigte der Landesvorstand den Landtagsabgeordneten am vergangenen Samstag am Rande der Landesvertreterversammlung einstimmig als zunächst kommissarischen Generalsekretär. Im Juni 2025 soll Kurt Fischer dann planmäßig auf dem anstehenden ordentlichen Parteitag offiziell gewählt werden.

Seit der Brandenburger Landtagswahl im September dieses Jahres vertritt der Barnimer SPD Vorsitzende Kurt Fischer die Interessen der Menschen aus Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide im Landtag Brandenburg. Unterstützung erhielt er im Wahlkampf dabei nicht nur von der Parteibasis, sondern als gefördertes Talent auch von der Organisation für politische Nachwuchsförderung JoinPolitics. Nun sitzt der Eberswalder für die SPD als jüngster Abgeordneter nicht nur im Brandenburger Landtag, sondern ist zudem auch der neue kommissarische Generalsekretär der SPD Brandenburg.

„Mit großem Respekt vor dem Amt des Generalsekretärs der SPD Brandenburg freue ich mich auf die neuen Aufgaben, die auf mich zukommen. Als Nachfolger von David Kolesnyk trete ich in große Fußstapfen. Zusammen mit unserem Landesvorsitzenden Dietmar Woidke hat er unter anderem einen rundum professionellen und erfolgreichen Landtagswahlkampf organisiert, der in einem starken Ergebnis der SPD Brandenburg mündete. Unsere märkische SPD hat er stets gut organisiert und klar geführt. Zugleich bin ich optimistisch, dass ich das Amt auch ordentlich ausfüllen werde. Als Vorsitzender der SPD Barnim sowie mit langjähriger beruflicher Erfahrung unter anderem als wissenschaftlicher Mitarbeiter unseres Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke sowie als politischer Referent beim Seeheimer Kreis in der SPD-Bundestagsfraktion habe ich wichtige Erfahrungen in der politischen Organisation gesammelt, die mir auf dem zukünftigen Weg helfen werden. Dabei sind mir eine starke Öffentlichkeitsarbeit im umfassenden Sinne, eine klare inhaltliche Fokussierung sowie eine moderne Zusammenarbeit mit unseren über 5.500 Mitgliedern besonders wichtig. Für die nächsten Wochen steht erst einmal klar die Bundestagswahl am 23. Februar im Fokus und gemeinsam mit den SPD-Mitgliedern aus ganz Brandenburg werden wir entschlossen, für eine weitere Amtszeit unseres sozialdemokratischen Bundeskanzlers Olaf Scholz und für eine möglichst starke SPD kämpfen. Unser Ziel ist es, weiterhin mit vielen Brandenburger SPD-Abgeordneten im nächsten Deutschen Bundestag vertreten zu sein“, so der neue kommissarische Generalsekretär der SPD Brandenburg, Kurt Fischer.

Potsdam – 16. Dezember 2024

Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat einen neuen Vorstand gewählt und die Sprecher ernannt.

Neben dem Vorsitzenden Björn Lüttmann und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Ludwig Scheetz wurden sieben stellvertretende Vorsitzende gewählt. Sie sind zugleich Vorsitzende der fachlichen Arbeitskreise der SPD-Fraktion:

Arbeitskreis 1 – Vorsitz: Erik Stohn
Inneres und Kommunales, Recht, Digitalisierung

Arbeitskreis 2 – Vorsitz: Katja Poschmann
Bildung, Jugend, Sport, Wissenschaft, Forschung und Kultur

Arbeitskreis 3 – Vorsitz: Nadine Graßmel
Gesundheit und Soziales

Arbeitskreis 4 – Vorsitz: Sebastian Rüter
Wirtschaft, Arbeit, Energie, Klimaschutz

Arbeitskreis 5 – Vorsitz: Martina Maxi Schmidt
Infrastruktur und Landesplanung

Arbeitskreis 6 – Vorsitz: Wolfgang Roick
Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt, Verbraucherschutz

Arbeitskreis 7 – Vorsitz: Melanie Balzer
Haushalt, Finanzen, Europa und Entwicklungshilfe

Der Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann erklärt dazu: „Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion startet mit einem starken Team in die neue Legislatur: erfahrungsreich, jünger und weiblicher als je zuvor. Mit dieser Kombination aus Erfahrung und neuer Energie werden wir dafür sorgen, dass Brandenburg weiterhin vorankommt. Der Koalitionsvertrag bietet dafür eine hervorragende Grundlage. Er ist das Fundament für ein starkes, sicheres und zukunftsfähiges Brandenburg. Faire Löhne, mehr Polizei vor Ort und der Erhalt unserer Krankenhausstandorte sind dabei zentrale Ziele. So schaffen wir Stabilität, stärken unsere Wirtschaft und setzen klare Impulse für ein Brandenburg, in dem Bewährtes geschützt und Neues ermöglicht wird.“

Ferner nominierte die SPD-Fraktion folgende Mitglieder als Ausschussvorsitzende:

Hauptausschuss: Björn Lüttmann

Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Britta Kornmesser

Europa und Entwicklungspolitik: Johannes Funke

Petitionsausschuss: Udo Wernitz

Sonderausschuss Lausitz: Wolfgang Roick

Sonderausschuss Bürokratieabbau: Marcel Penquit

Barnim – 02.12.2024

Liebe Genossinnen und Genossen,
in mittlerweile guter Tradition wollen wir auch in der neuen Wahlperiode des Kreistag Barnim 2024-2029 unseren regelmäßigen Bericht von den in der Regel vierteljährlich stattfindenden Kreistagssitzungen herumschicken. Damit seid ihr über unsere Arbeit für den Landkreis Barnim informiert und bekommt einen guten Einblick in die Kreispolitik. Das hilft gerade auch im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, um für unsere sozialdemokratische Politik zu werben. An dieser Stelle möchte ich mich noch ganz herzlich bei Annett Klingsporn bedanken, die zum Ende der letzten Wahlperiode den Bericht aus der Kreistagsfraktion als regelmäßigen Newsletter ins Leben gerufen hat. Gerne wollen wir diesen so weiterführen.

Nach der Kommunalwahl am 09. Juni waren die letzten Monate zunächst für die Organisation des neuen Kreistages vonnöten. Ein Präsidium wurde gewählt, Ausschüsse wurden besetzt, weitere Aufsichtsräte und Gremien haben sich konstituiert. Unsere neue Kreistagsfraktion der SPD Barnim besteht dabei nach der Kreistagswahl aus insgesamt sechs Mitgliedern – mit zwei erfahrenen und vier neuen Abgeordneten dabei in einem guten Mix. Zu den erfahrenen Mitgliedern zählen Uwe Voß und Torsten Jeran, neu im Kreistag sind Martina Maxi Schmidt, Jens Brückner, Lars Stepniak und Kurt Fischer. Unterstützt werden die Mitglieder des Kreistages in den Fachausschüssen dabei von fünf sachkundigen Einwohnern aus unseren SPD-Reihen. Im Jugendhilfeausschuss vertritt uns der parteilose Kita-Leiter Tobias Biermann, der bereits in der vergangenen Wahlperiode als Kreistagsmitglied unsere Reihen verstärkt hat. Der Vorstand der Kreistagsfraktion setzt sich derzeit aus Kurt als Vorsitzenden, Martina als stellvertretende Vorsitzende und Uwe als Beisitzer zusammen.

Schwerpunkte der Kreistagssitzung vom 27. November:

• Haushaltsberatung

Nun aber zur letzten Kreistagssitzung. Schwerpunkt unserer sechsstündigen Beratung war der Kreishaushalt für die kommenden zwei Jahre. Deutlich zeigte sich bei dieser Kreistagssitzung, dass es leider sehr oft eine klare Mehrheit von CDU, AfD und Freien Wählern gibt, die, wenn sie gemeinsam abstimmen, ihre Ziele und Projekte durchdrücken können. Die Frage einer klaren Haltung der CDU bei möglichen Absprachen mit der AfD im Kreistag Barnim ist damit nicht eindeutig. Besonders sichtbar wurde dies beispielsweise am Ende der Haushaltsverhandlung, bei dem dann die CDU statt einem Doppelhaushalt einen Einjahreshaushalt beantragte und dafür die entsprechende Mehrheit erhielt. Damit wird es entsprechend im kommenden Jahr im Spätherbst bereits die nächsten Haushaltsberatungen geben. Als SPD-Kreistagsfraktion standen wir zum Doppelhaushalt 2025/2026 unseres Landrates Daniel Kurth und hätten diesen im Sinne der Planungssicherheit und des Arbeitsaufwandes für sinnvoller erachtet.

Potsdam / Barnim / Eberswalde – 28.11.2024

Der Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen SPD und BSW in Brandenburg steht! Am Mittwoch, dem 27. November, stellten die Spitzen beider Parteien das 67-seitige Vertragswerk in Potsdam vor. Der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Barnim Kurt Fischer sieht in dem Papier eine gute Basis für eine ordentliche Regierungsarbeit für das Land Brandenburg in den kommenden fünf Jahren.

„Das Lesen des Entwurfs des Koalitionsvertrages stimmt positiv. Diese nicht ganz einfache Kombination aus SPD und BSW hat in Brandenburg ein Verhandlungsergebnis vorgelegt, dass eine funktionsfähige Koalition für Stabilität und Fortschritt begründen kann. Das veröffentlichte Papier ist eine gute Grundlage für eine erfolgreiche Zusammenarbeit in der Landespolitik zum Wohle Brandenburgs. Mit klaren Punkten wie der Verlängerung der Beitragsfreiheit für Familien mit Kindern im Kindergarten, dem Ziel des Erhaltes aller Brandenburger Krankenhausstandorte und höheren Krankenhausinvestitionen, einem weiteren Aufwuchs der Polizisten in unserem Land auf 9.000 Stellen und der Stärkung der Pflege in unserem Bundesland mit der Weiterentwicklung des Paktes für Pflege sowie der Senkung der Eigenanteile für Gepflegte durch höhere Investitionsbeiträge des Landes setzt der Vertrag richtige Schwerpunkte. Verlässliche Linien gerade in Bereichen wie der Wirtschafts-, Verkehrs- und Landwirtschaftspolitik sind ebenso ein sehr gutes Signal. Auch die klare Schwerpunktsetzung auf Bürokratieabbau und Digitalisierung als die zentralen Themen einer neuen Landesregierung ist absolut zu begrüßen. Für unsere Region finden sich auf den 67 Seiten zudem ebenso konkrete und gute Punkte. So wird unser Kloster Chorin ausdrücklich als einzigartiges kulturelles Erbe erwähnt und die Errichtung einer Landesstiftung zum Ziel gesetzt. Eine wichtige Passage, um zukünftig für eine auskömmliche Finanzierung und ein richtiges inhaltliches Profil für die Stiftung und damit für eine gute Perspektive unseres Klosters Chorin zu kämpfen. Und auch unsere Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde wird namentlich erwähnt und eine Weiterentwicklung der Unterstützung bei den vielfältigen Forschungsschwerpunkten in Aussicht gestellt. Alles in allem: Mit dem Koalitionsvertrag lässt sich gut arbeiten. Es bleibt zu hoffen, dass auf der Basis ein verlässliches, geschlossenes und tragfähiges Regierungs- und Fraktionshandeln für die kommenden fünf Jahre möglich sein wird. Ich freue mich auf eine schnellstmöglich beginnende Umsetzung der verhandelten Punkte im parlamentarischen Prozess. Mit der ersten Lesung der Verlängerung der Kitabeitragsfreiheit am 03. Dezember beginnen wir die Arbeit dabei bereits schon vor dem offiziellen Start der neuen Landesregierung“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide und Vorsitzender der SPD Barnim.

Zum weiteren Verfahren:

Die SPD Brandenburg wird den Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen SPD und BSW in mehreren Regionalkonferenzen mit den Mitgliedern beraten – eine davon findet am 04. Dezember in Bernau statt. Im Anschluss stimmen jeweils Parteitage bei beiden Parteien über das Verhandlungsergebnis ab. Der Parteitag der SPD Brandenburg findet dabei am 06. Dezember in Potsdam statt. Am 11. Dezember soll dann fahrplanmäßig Dietmar Woidke im Brandenburger Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt und vereidigt werden.

Barnim / Bernau / Eberswalde – 22.11.2024

In ihrer Fraktionssitzung am 19. November hat die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg ihre Zuständigkeiten der Betreuungswahlkreise beschlossen. Bis die Direktkandidatin zur Landtagswahl Annett Klingsporn als erste Nachrückerin der SPD in den Landtag nachfolgen kann, werden die Barnimer Landtagsabgeordneten Martina Maxi Schmidt und Kurt Fischer sich die Zuständigkeit in der Betreuung für den Wahlkreis 15 – Barnim III aufteilen.

Folgende geografische Aufteilung hat die SPD-Landtagsfraktion in ihrer Sitzung beschlossen: Kurt Fischer ist für die Betreuung des Amtes Biesenthal-Barnim sowie des Amtes Britz-Chorin-Oderberg zuständig. Martina Maxi Schmidt übernimmt den Bereich der Gemeinde Ahrensfelde, der Stadt Werneuchen sowie der Gemeinde Wandlitz. Sogenannte Betreuungswahlkreise fallen an, wenn ein Wahlkreis nicht durch einen SPD-Abgeordneten im Landtag vertreten sind. In diesem Falle organisiert die SPD-Landtagsfraktion eine entsprechende Zuständigkeit durch amtierende Landtagsabgeordnete, um eine Präsenz und Ansprechbarkeit im gesamten Bundesland zu ermöglichen.

„Wir bleiben guter Dinge und hoffen, dass unsere SPD-Landtagskandidatin aus dem Wahlkreis 15 als erste Nachrückerin der SPD Brandenburg auf der Landesliste in den Landtag aufrücken kann. Bis dahin freuen sich Martina Maxi Schmidt und ich, auch für diesen Wahlkreis gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. Gerne bin ich zukünftig auch für die Belange der Barnimerinnen und Barnimer im Amt Biesenthal-Barnim und im Amt Britz-Chorin-Oderberg als Landtagsabgeordneter zuständig und ansprechbar. Gemeinsam mit unserem direkt gewählten SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke decken wir die Region damit gut über alle Ebenen als Ansprechpartner ab. Als Barnimer Kreistagsabgeordnete denken Martina Maxi Schmidt und ich sowieso unsere Politik für den gesamten Landkreis – umso folgerichtiger ist der Beschluss zur formalen Zuständigkeit, bis uns Annett Klingsporn ablösen kann. Gemeinsam werden wir uns auch im neuen Jahr Gedanken machen, wie wir gegebenenfalls aus unseren Kapazitäten auch ein Wahlkreisbüro im Wahlkreis 15 aufbauen können, um so eine ortsnahe zentrale Anlaufstelle zu ermöglichen“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

„Ich stehe den Bürgerinnen und Bürgern sowie Organisationen und Vereinen aus Ahrensfelde, Werneuchen und Wandlitz gerne mit offenem Ohr für ihre Anliegen und Probleme vor Ort zur Verfügung. Zusammen mit meinem Wahlkreis Bernau und Panketal ist das geografisch eine sinnvolle und wichtige Abdeckung, bis Annett Klingsporn hoffentlich nachrücken kann. Auch in Zusammenarbeit mit dem Bundestagsbüro von Simona Koß, deren Wahlkreis sich ebenfalls auf Ahrensfelde und Werneuchen erstreckt, wollen wir gemeinsam als Sozialdemokraten präsent sein und vor Ort positiv wirken“, so Martina Maxi Schmidt, SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Kreistag Barnim.