Barnim / Eberswalde – 28.10.2024

Am Freitag, dem 18. Oktober, trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Tourismuszentrum des Familiengartens in Eberswalde zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag. Diesen Anlass nutzte der Vorstand der SPD Barnim, um ihren bisherigen SPD-Landtagsabgeordneten und jahrzehntelangen engagierten Kommunalpolitiker Hardy Lux mit einer besonderen Ehrung zu überraschen: Der Vorsitzende Kurt Fischer zeichnete ihn vor versammelter Mannschaft mit der Willy-Brandt-Medaille aus.

Die Willy-Brandt-Medaille ist eine seltene Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie ehrt Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Medaille, benannt nach dem Ehrenvorsitzenden der SPD, dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann.

Zur besonderen Würdigung von Hardy Lux mit einer kleinen Laudatio besuchte der amtierende Eberswalder Bürgermeister Götz Herrmann (SPD | Bürger für Eberswalde) den Unterbezirksparteitag der SPD Barnim. In seiner Rede ging er insbesondere auf den gemeinsamen Weg in der Eberswalder Stadtpolitik ein und dankte Hardy Lux auch ganz persönlich für die große Unterstützung für seine Kandidatur als Eberswalder Bürgermeister. Anhand seiner beruflichen Lebensstationen – etwa als gelernter Zootierpfleger, studierter Sozialwissenschaftler und vor allem engagierter Jugendförderer und Erlebnispädagoge – beschrieb Götz Herrmann die vielfältigen Perspektiven, die Hardy Lux politisch prägten und die er leidenschaftlich in die Kommunalpolitik einbrachte. Auch die gemeinsame Geschichte des Finower SPD-Vorsitzenden Ringo Wrase sowie des SPD-Landrates Daniel Kurth als Weggefährten von Hardy Lux in der Barnimer SPD war Bestandteil der Rede Herrmanns. Alle drei hatten gemeinsam etwa die SPD-Jugendorganisation im Barnim, die Jusos Barnim, begründet und aufgebaut.

In seiner Reaktion auf die Preisübergabe bedankte sich Hardy Lux emotional für die Unterstützung in den vergangenen Jahrzehnten bei den anwesenden SPD-Mitgliedern und vor allem seinen Mitarbeitenden der vergangenen fünf Jahren und zeigte sich sichtlich gerührt über die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille. Zugleich formulierte er einen leidenschaftlichen Appell, auch in Zukunft als SPD die Politikbereiche der Jugendpolitik sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nicht aus den Augen zu verlieren. Hier gebe es gerade nach dem Wahlergebnis der letzten Landtagswahl für die SPD in Brandenburg umso mehr zu tun.

Barnim / Eberswalde – 22.10.2024

Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 18. Oktober 2024, im Tourismuszentrum des Familiengartens Eberswalde haben die Barnimer Sozialdemokraten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der amtierende Unterbezirksvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer durch die SPD-Mitglieder mit 100 % der abgegebenen Stimmen zum alten und neuen Vorsitzenden der SPD Barnim gewählt.

Als stellvertretende Vorsitzende der SPD Barnim wurde der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Finow Ringo Wrase sowie die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde der Schatzmeister der SPD Barnim David Kenzler aus Biesenthal erneut in sein Amt gewählt. Neben dem geschäftsführenden Vorstand wurden noch neun weitere Beisitzer für den Unterbezirksvorstand bestimmt. Zu diesen gehören: die SPD-Landtagsabgeordnete für Bernau und Panketal Martina Maxi Schmidt, Ferdinand Brehme aus Friedrichswalde, die Vorsitzende der SPD Ahrensfelde-Werneuchen Caroline Anker, Andrea Heimberg aus Eberswalde, Catharina Bockelmann aus Bernau, Ulrike Hahn aus Joachimsthal, die Vorsitzende der SPD-Wandlitz Marie-Anne Günther, Felix Kempfer ebenfalls aus Wandlitz sowie Nils Templin aus Panketal.

„Es freut mich sehr, dass wir bei unserem Parteitag am vergangenen Freitag in Eberswalde ein so starkes Vorstandsteam als SPD Barnim gewählt haben. In einer guten Mischung aus bewährten und neuen Mitgliedern sowie einem regionalen und auch altersmäßig vielseitig aufgestellten Vorstand gehen wir damit geschlossen in zwei spannende politische Jahre. Die vor uns liegenden Aufgaben werden dabei definitiv nicht kleiner. Unter dem Motto ‚Nach dem Wahlkampf ist bereits wieder vor dem Wahlkampf‘ gilt es im nächsten Jahr für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl zu kämpfen. Und in 2026 stehen dann auch wieder die Landratswahlen an, bei denen wir weiter für einen sozialdemokratischen Landrat in unserem Landkreis streiten werden. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, als sozialdemokratische Familie im Barnim weiterzuwachsen, neue Mitglieder zu gewinnen, unsere Parteiarbeit zu modernisieren und zu digitalisieren und auch die inhaltliche Arbeit noch stärker in den Fokus zu rücken. In diesem Sinne: Für den neuen Vorstand gibt es viel zu tun. Legen wir los“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

Bericht der Sitzung der AG 60plus vom 23.09.2024

Bereits einen Tag nach der Landtagswahl kam die AG 60plus der SPD im UB Barnim zu ihrer Sitzung in der Gemeinde Breydin zusammen. Selbstverständlich war das Wahlergebnis vom 22.09.2024 das beherrschende Thema. „Nochmal gutgegangen“ oder „Toller Endspurt“ waren die ersten Meinungsäußerungen der anwesenden Genossen*innen, die doch sehr zahlreich nach Breydin gekommen waren. Mit Zufriedenheit wurde der Einzug von Martina und Kurt in den Landtag gewürdigt. Traurig waren Teilnehmer über das Ergebnis von Annett. Vielleicht schafft sie doch noch nachträglich den Einzug in den Landtag, das ist jedenfalls die Hoffnung der AG 60plus. Dennoch besteht im Wahlergebnis in seiner Gesamtheit Anlass zur Sorge: Jeder dritte Wähler im Land wählt eine rechtsextreme Partei. Erschreckend ist der hohe Anteil der jungen Wähler sowie der männlichen Wahlberechtigten am Ergebnis dieser Partei. Da tröstet es wenig, wenn über 50% der älteren Menschen SPD gewählt haben.

Diese Ergebnisse müssen analysiert werden und mit Besonnenheit in eine gute Strategie verpackt werden. Dass jeder der AG Mitglieder seine Rückschlüsse aus diesem Ergebnis zieht, wurde in der Diskussion deutlich. Die AG wird jedenfalls als Konsequenz aus den Wahlen an ihrem Kurs festhalten, gerade zwischen den Wahlen analoge Veranstaltungen zu aktuellen Themen der älteren Bevölkerung im Landkreis anzubieten.

Im Rückblick wurde nochmal festgestellt, dass unsere Veranstaltungen insgesamt von etwa 160 Teilnehmern besucht wurden. Bezüglich des Wahlverhaltens der jungen Wähler hatte in unserer Veranstaltung zum Thema ‚Rechtsextremismus‘ in Panketal, ein Gymnasiallehrer auf fehlende Geschichtskenntnisse der Jugend hingewiesen. Die Stundenanzahl wurde in den letzten Jahren kontinuierlich verringert, sodass keine Sensibilität mehr für unsere Geschichte entwickelt werden kann. Leider hat sich seine Einschätzung bewahrheitet. Daher sehen wir unseren Weg mit verschiedenen Veranstaltungsreihen als verpflichtend an.

Der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, zeigte sich mit der Durchführung und der Resonanz der Veranstaltung in Bernau am 4. September 2024 äußerst zufrieden. Mit seiner markanten Art konnte er die Besucher begeistern. Zuvor hatte er mit Annett und Frank Kupferschmidt das Diakoniezentrum Werneuchen besucht. Das vorbildliche Zusammenwirken zwischen der Stadt Werneuchen und dem Träger hat neben der konzeptionellen Vorstellung des Wohngruppenmodells besonders überzeugt.

Berlin / Uckermark / Barnim – 14.10.2024

Der Prenzlauer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke wurde am 12.10.2024 erneut für die Kandidatur zur Bundestagswahl nominiert. SPD-Mitglieder aus der Uckermark und dem Barnim haben Zierke einstimmig für die Wahl zum Bundestag nominiert.

„Vielen Dank für die großartige Unterstützung. Ich freue mich über den Rückhalt und die anstehenden Aufgaben. Ich darf meinen Wahlkreis jetzt schon elf Jahre im Bundestag vertreten. In der Zeit ist ganz viel gelungen. Das freut mich sehr“, so Zierke.

„Die SPD ist aktuell noch die einzige Partei, die sich auf Bundesebene für soziale Belange einsetzt: Erhöhung Mindestlohn, sichere Rente, keine Erhöhung des Renteneintrittsalter und Absicherung des Rentenniveaus, Sicherung bei plötzlicher Arbeitslosigkeit oder bei Pflegefällen innerhalb der Familie. Wir schaffen Raum für soziale Gerechtigkeit. Diese Botschaft muss den Menschen bewusst werden. Ohne eine starke SPD ist der Sozialstaat gefährdet. Dafür werde ich mich auch im Wahlkampf einsetzen“, so der Prenzlauer Bundestagsabgeordnete.

„Als Sozialdemokraten stehen wir für einen zukunftsfähigen und intakten ländlichen Raum. Wir wissen um die Zahlen der Abwanderung. Deswegen kämpfen für eine gute soziale Infrastruktur vor Ort. Ob Ärzte, Kultur, Rufbusse oder Angebote für Jung und Alt– die SPD kümmert sich um die Menschen im ländlichen Raum“, so Stefan Zierke.

„Wenn wir zurückblicken, dann sind es in meinen Augen die kleinteiligen Projekte, die auch durch meine Unterstützung, von Bundesfördermittel profitieren konnten und den Menschen vor Ort helfen. Sei es die finanzielle Unterstützung von Ehrenamtlichen, von Amateurmusikern, von Demokratieprojekten, von Projekten für Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum oder die Unterstützung von jungen Menschen, die sich vor Ort engagieren.

Es ist toll, dass die Gelder direkt vor Ort ankommen. Aber natürlich freue ich mich auch über unsere großen Projekte wie die Sicherung der Sabinenkirche mit knapp einer Million Euro, die 2,3 Millionen Euro für das Eberswalder Förderprojekt „Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde“, weitere Förderung für die Europa Schule Templin oder die über 100 Millionen Euro für die KfW Förderung. Insgesamt konnten wir das Leben für viele Menschen besser machen“, so Stefan Zierke.

Krieg ist eine furchtbare und grausame Folge politischen Versagens, die viele unschuldige Opfer trifft – immer!

Die Behauptung, es gebe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer unwahr. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte und junge Opfer – das ist die Realität des Krieges – immer!

Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen.

Der Frieden ist bei Marktschreiern und Populisten, Kriegstreibern und den Anhängern des Primates der militärischen Logik in denkbar schlechten Händen. Wir dürfen den Frieden und die Friedensbewegung deshalb nicht den Extremisten überlassen und auch nicht den Populisten, die sich gleichzeitig links und rechts geben. Am Ende führen uns alle Extremisten aufs Schlachtfeld.

Die SPD ist seit ihrer Gründung vor 161 Jahren – bei allen historischen Irrungen und Wirrungen immer eine Friedenspartei gewesen, die Diktatur und Krieg die Stirn geboten, Demokratie und Freiheit verteidigt, für internationale Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft hat.

Die Friedensbewegung war immer Sammlungsbewegung mit unterschiedlichen Akteuren, wie zum Beispiel Gewerkschaften – sie war nie eine parteiliche Bewegung. Bei allen Unterschieden war es immer ein ehrenhaftes Unterfangen, für den Frieden auf die Straße zu gehen.

Die SPD war immer Teil der Friedensbewegung – das muss auch so bleiben! Ja, wir müssen an der Spitze der Friedensbewegung stehen, denn „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ (Willy Brandt)

Deshalb rufen wir zur Teilnahme an der Friedensdemonstration am 3.10.2024 in Berlin am Großen Stern auf und sind froh, dass es gelungen ist, vorab festzustellen, dass die Veranstalter dieser Demonstration die Teilnahme von Faschisten, Rassisten, Antisemiten und Anhängern gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit oder das Zeigen ihrer Symbole, Parolen und Fahnen nicht dulden werden.

In Unterscheidung zu anderen Demonstrationsaufrufen erklären wir:

“In den Tagen nach dieser historischen Landtagswahl gilt vor allem eins: DANKE sagen! Danke für in Summe riesige 9.237 Erststimmen für mich in Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide. Und danke für die so unglaublich große Unterstützung von so Vielen in meinem Wahlkampf in den vergangenen Wochen und Monaten. Nur so konnten wir in Summe einen richtig, richtig starken Wahlkampf machen und als SPD deutlich zulegen. Auch wenn es im Endeffekt leider für mich knapp nicht für das Direktmandat gereicht hat, freue ich mich sehr, meine Heimat über die Liste unserer SPD Brandenburg als Landtagsabgeordneter zukünftig im Brandenburger Landtag im Potsdam vertreten zu dürfen. Das alles ging nur mit der Hilfe eines ganz tollen Teams. Ganz lieben Dank für dieses so große Vertrauen in mich. 

Wenn man insgesamt auf das Wahlergebnis von gestern Abend blickt, sehe ich vor allem viel Licht aber auch Schatten. Es ist eine sehr wichtige Sache, dass wir als SPD in einem unfassbaren Endspurt die AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern konnten. Für das Ansehen und die Entwicklung unseres Bundeslandes war und ist das enorm wichtig. Zugleich ist klar: Diese große Stärke einer so rechtsextremen Partei ist für mich auch persönlich wirklich erschreckend und zeigt, welch große Aufgaben vor uns liegen. Und für mich ist auch klar: Der Wahlerfolg der SPD und auch mein persönliches Ergebnis konnte nur so gut ausfallen, weil unter anderem eingefleischte Linken- und Grünen-Wähler insbesondere bei der Erststimme uns als SPD unterstützt haben. Dafür gilt mein Dank und deswegen ist übertriebener Sieges-Jubel bei diesem Ergebnis nicht angebracht. Der Landtag insgesamt hat mit dem Ausscheiden von Linken und Grünen an Vielfalt verloren. Auch das stimmt nicht zum Jubeln. Insofern: Licht und Schatten. Es gibt viel zu tun. Die politischen Aufgaben sind ungemein groß. Ich freue mich darauf, als Landtagsabgeordneter mit anpacken zu dürfen. Nun muss es an die Arbeit gehen”, so Kurt Fischer, frisch gewähltes Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Foto: lilazwei, Benjamin

Barnim / Eberswalde – 28.10.2024

Am Freitag, dem 18. Oktober, trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Tourismuszentrum des Familiengartens in Eberswalde zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag. Diesen Anlass nutzte der Vorstand der SPD Barnim, um ihren bisherigen SPD-Landtagsabgeordneten und jahrzehntelangen engagierten Kommunalpolitiker Hardy Lux mit einer besonderen Ehrung zu überraschen: Der Vorsitzende Kurt Fischer zeichnete ihn vor versammelter Mannschaft mit der Willy-Brandt-Medaille aus.

Die Willy-Brandt-Medaille ist eine seltene Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie ehrt Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Medaille, benannt nach dem Ehrenvorsitzenden der SPD, dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann.

Zur besonderen Würdigung von Hardy Lux mit einer kleinen Laudatio besuchte der amtierende Eberswalder Bürgermeister Götz Herrmann (SPD | Bürger für Eberswalde) den Unterbezirksparteitag der SPD Barnim. In seiner Rede ging er insbesondere auf den gemeinsamen Weg in der Eberswalder Stadtpolitik ein und dankte Hardy Lux auch ganz persönlich für die große Unterstützung für seine Kandidatur als Eberswalder Bürgermeister. Anhand seiner beruflichen Lebensstationen – etwa als gelernter Zootierpfleger, studierter Sozialwissenschaftler und vor allem engagierter Jugendförderer und Erlebnispädagoge – beschrieb Götz Herrmann die vielfältigen Perspektiven, die Hardy Lux politisch prägten und die er leidenschaftlich in die Kommunalpolitik einbrachte. Auch die gemeinsame Geschichte des Finower SPD-Vorsitzenden Ringo Wrase sowie des SPD-Landrates Daniel Kurth als Weggefährten von Hardy Lux in der Barnimer SPD war Bestandteil der Rede Herrmanns. Alle drei hatten gemeinsam etwa die SPD-Jugendorganisation im Barnim, die Jusos Barnim, begründet und aufgebaut.

In seiner Reaktion auf die Preisübergabe bedankte sich Hardy Lux emotional für die Unterstützung in den vergangenen Jahrzehnten bei den anwesenden SPD-Mitgliedern und vor allem seinen Mitarbeitenden der vergangenen fünf Jahren und zeigte sich sichtlich gerührt über die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille. Zugleich formulierte er einen leidenschaftlichen Appell, auch in Zukunft als SPD die Politikbereiche der Jugendpolitik sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nicht aus den Augen zu verlieren. Hier gebe es gerade nach dem Wahlergebnis der letzten Landtagswahl für die SPD in Brandenburg umso mehr zu tun.

Barnim / Eberswalde – 22.10.2024

Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 18. Oktober 2024, im Tourismuszentrum des Familiengartens Eberswalde haben die Barnimer Sozialdemokraten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der amtierende Unterbezirksvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer durch die SPD-Mitglieder mit 100 % der abgegebenen Stimmen zum alten und neuen Vorsitzenden der SPD Barnim gewählt.

Als stellvertretende Vorsitzende der SPD Barnim wurde der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Finow Ringo Wrase sowie die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde der Schatzmeister der SPD Barnim David Kenzler aus Biesenthal erneut in sein Amt gewählt. Neben dem geschäftsführenden Vorstand wurden noch neun weitere Beisitzer für den Unterbezirksvorstand bestimmt. Zu diesen gehören: die SPD-Landtagsabgeordnete für Bernau und Panketal Martina Maxi Schmidt, Ferdinand Brehme aus Friedrichswalde, die Vorsitzende der SPD Ahrensfelde-Werneuchen Caroline Anker, Andrea Heimberg aus Eberswalde, Catharina Bockelmann aus Bernau, Ulrike Hahn aus Joachimsthal, die Vorsitzende der SPD-Wandlitz Marie-Anne Günther, Felix Kempfer ebenfalls aus Wandlitz sowie Nils Templin aus Panketal.

„Es freut mich sehr, dass wir bei unserem Parteitag am vergangenen Freitag in Eberswalde ein so starkes Vorstandsteam als SPD Barnim gewählt haben. In einer guten Mischung aus bewährten und neuen Mitgliedern sowie einem regionalen und auch altersmäßig vielseitig aufgestellten Vorstand gehen wir damit geschlossen in zwei spannende politische Jahre. Die vor uns liegenden Aufgaben werden dabei definitiv nicht kleiner. Unter dem Motto ‚Nach dem Wahlkampf ist bereits wieder vor dem Wahlkampf‘ gilt es im nächsten Jahr für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl zu kämpfen. Und in 2026 stehen dann auch wieder die Landratswahlen an, bei denen wir weiter für einen sozialdemokratischen Landrat in unserem Landkreis streiten werden. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, als sozialdemokratische Familie im Barnim weiterzuwachsen, neue Mitglieder zu gewinnen, unsere Parteiarbeit zu modernisieren und zu digitalisieren und auch die inhaltliche Arbeit noch stärker in den Fokus zu rücken. In diesem Sinne: Für den neuen Vorstand gibt es viel zu tun. Legen wir los“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

Bericht der Sitzung der AG 60plus vom 23.09.2024

Bereits einen Tag nach der Landtagswahl kam die AG 60plus der SPD im UB Barnim zu ihrer Sitzung in der Gemeinde Breydin zusammen. Selbstverständlich war das Wahlergebnis vom 22.09.2024 das beherrschende Thema. „Nochmal gutgegangen“ oder „Toller Endspurt“ waren die ersten Meinungsäußerungen der anwesenden Genossen*innen, die doch sehr zahlreich nach Breydin gekommen waren. Mit Zufriedenheit wurde der Einzug von Martina und Kurt in den Landtag gewürdigt. Traurig waren Teilnehmer über das Ergebnis von Annett. Vielleicht schafft sie doch noch nachträglich den Einzug in den Landtag, das ist jedenfalls die Hoffnung der AG 60plus. Dennoch besteht im Wahlergebnis in seiner Gesamtheit Anlass zur Sorge: Jeder dritte Wähler im Land wählt eine rechtsextreme Partei. Erschreckend ist der hohe Anteil der jungen Wähler sowie der männlichen Wahlberechtigten am Ergebnis dieser Partei. Da tröstet es wenig, wenn über 50% der älteren Menschen SPD gewählt haben.

Diese Ergebnisse müssen analysiert werden und mit Besonnenheit in eine gute Strategie verpackt werden. Dass jeder der AG Mitglieder seine Rückschlüsse aus diesem Ergebnis zieht, wurde in der Diskussion deutlich. Die AG wird jedenfalls als Konsequenz aus den Wahlen an ihrem Kurs festhalten, gerade zwischen den Wahlen analoge Veranstaltungen zu aktuellen Themen der älteren Bevölkerung im Landkreis anzubieten.

Im Rückblick wurde nochmal festgestellt, dass unsere Veranstaltungen insgesamt von etwa 160 Teilnehmern besucht wurden. Bezüglich des Wahlverhaltens der jungen Wähler hatte in unserer Veranstaltung zum Thema ‚Rechtsextremismus‘ in Panketal, ein Gymnasiallehrer auf fehlende Geschichtskenntnisse der Jugend hingewiesen. Die Stundenanzahl wurde in den letzten Jahren kontinuierlich verringert, sodass keine Sensibilität mehr für unsere Geschichte entwickelt werden kann. Leider hat sich seine Einschätzung bewahrheitet. Daher sehen wir unseren Weg mit verschiedenen Veranstaltungsreihen als verpflichtend an.

Der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, zeigte sich mit der Durchführung und der Resonanz der Veranstaltung in Bernau am 4. September 2024 äußerst zufrieden. Mit seiner markanten Art konnte er die Besucher begeistern. Zuvor hatte er mit Annett und Frank Kupferschmidt das Diakoniezentrum Werneuchen besucht. Das vorbildliche Zusammenwirken zwischen der Stadt Werneuchen und dem Träger hat neben der konzeptionellen Vorstellung des Wohngruppenmodells besonders überzeugt.

Berlin / Uckermark / Barnim – 14.10.2024

Der Prenzlauer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke wurde am 12.10.2024 erneut für die Kandidatur zur Bundestagswahl nominiert. SPD-Mitglieder aus der Uckermark und dem Barnim haben Zierke einstimmig für die Wahl zum Bundestag nominiert.

„Vielen Dank für die großartige Unterstützung. Ich freue mich über den Rückhalt und die anstehenden Aufgaben. Ich darf meinen Wahlkreis jetzt schon elf Jahre im Bundestag vertreten. In der Zeit ist ganz viel gelungen. Das freut mich sehr“, so Zierke.

„Die SPD ist aktuell noch die einzige Partei, die sich auf Bundesebene für soziale Belange einsetzt: Erhöhung Mindestlohn, sichere Rente, keine Erhöhung des Renteneintrittsalter und Absicherung des Rentenniveaus, Sicherung bei plötzlicher Arbeitslosigkeit oder bei Pflegefällen innerhalb der Familie. Wir schaffen Raum für soziale Gerechtigkeit. Diese Botschaft muss den Menschen bewusst werden. Ohne eine starke SPD ist der Sozialstaat gefährdet. Dafür werde ich mich auch im Wahlkampf einsetzen“, so der Prenzlauer Bundestagsabgeordnete.

„Als Sozialdemokraten stehen wir für einen zukunftsfähigen und intakten ländlichen Raum. Wir wissen um die Zahlen der Abwanderung. Deswegen kämpfen für eine gute soziale Infrastruktur vor Ort. Ob Ärzte, Kultur, Rufbusse oder Angebote für Jung und Alt– die SPD kümmert sich um die Menschen im ländlichen Raum“, so Stefan Zierke.

„Wenn wir zurückblicken, dann sind es in meinen Augen die kleinteiligen Projekte, die auch durch meine Unterstützung, von Bundesfördermittel profitieren konnten und den Menschen vor Ort helfen. Sei es die finanzielle Unterstützung von Ehrenamtlichen, von Amateurmusikern, von Demokratieprojekten, von Projekten für Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum oder die Unterstützung von jungen Menschen, die sich vor Ort engagieren.

Es ist toll, dass die Gelder direkt vor Ort ankommen. Aber natürlich freue ich mich auch über unsere großen Projekte wie die Sicherung der Sabinenkirche mit knapp einer Million Euro, die 2,3 Millionen Euro für das Eberswalder Förderprojekt „Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde“, weitere Förderung für die Europa Schule Templin oder die über 100 Millionen Euro für die KfW Förderung. Insgesamt konnten wir das Leben für viele Menschen besser machen“, so Stefan Zierke.

Krieg ist eine furchtbare und grausame Folge politischen Versagens, die viele unschuldige Opfer trifft – immer!

Die Behauptung, es gebe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer unwahr. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte und junge Opfer – das ist die Realität des Krieges – immer!

Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen.

Der Frieden ist bei Marktschreiern und Populisten, Kriegstreibern und den Anhängern des Primates der militärischen Logik in denkbar schlechten Händen. Wir dürfen den Frieden und die Friedensbewegung deshalb nicht den Extremisten überlassen und auch nicht den Populisten, die sich gleichzeitig links und rechts geben. Am Ende führen uns alle Extremisten aufs Schlachtfeld.

Die SPD ist seit ihrer Gründung vor 161 Jahren – bei allen historischen Irrungen und Wirrungen immer eine Friedenspartei gewesen, die Diktatur und Krieg die Stirn geboten, Demokratie und Freiheit verteidigt, für internationale Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft hat.

Die Friedensbewegung war immer Sammlungsbewegung mit unterschiedlichen Akteuren, wie zum Beispiel Gewerkschaften – sie war nie eine parteiliche Bewegung. Bei allen Unterschieden war es immer ein ehrenhaftes Unterfangen, für den Frieden auf die Straße zu gehen.

Die SPD war immer Teil der Friedensbewegung – das muss auch so bleiben! Ja, wir müssen an der Spitze der Friedensbewegung stehen, denn „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ (Willy Brandt)

Deshalb rufen wir zur Teilnahme an der Friedensdemonstration am 3.10.2024 in Berlin am Großen Stern auf und sind froh, dass es gelungen ist, vorab festzustellen, dass die Veranstalter dieser Demonstration die Teilnahme von Faschisten, Rassisten, Antisemiten und Anhängern gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit oder das Zeigen ihrer Symbole, Parolen und Fahnen nicht dulden werden.

In Unterscheidung zu anderen Demonstrationsaufrufen erklären wir:

“In den Tagen nach dieser historischen Landtagswahl gilt vor allem eins: DANKE sagen! Danke für in Summe riesige 9.237 Erststimmen für mich in Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide. Und danke für die so unglaublich große Unterstützung von so Vielen in meinem Wahlkampf in den vergangenen Wochen und Monaten. Nur so konnten wir in Summe einen richtig, richtig starken Wahlkampf machen und als SPD deutlich zulegen. Auch wenn es im Endeffekt leider für mich knapp nicht für das Direktmandat gereicht hat, freue ich mich sehr, meine Heimat über die Liste unserer SPD Brandenburg als Landtagsabgeordneter zukünftig im Brandenburger Landtag im Potsdam vertreten zu dürfen. Das alles ging nur mit der Hilfe eines ganz tollen Teams. Ganz lieben Dank für dieses so große Vertrauen in mich. 

Wenn man insgesamt auf das Wahlergebnis von gestern Abend blickt, sehe ich vor allem viel Licht aber auch Schatten. Es ist eine sehr wichtige Sache, dass wir als SPD in einem unfassbaren Endspurt die AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern konnten. Für das Ansehen und die Entwicklung unseres Bundeslandes war und ist das enorm wichtig. Zugleich ist klar: Diese große Stärke einer so rechtsextremen Partei ist für mich auch persönlich wirklich erschreckend und zeigt, welch große Aufgaben vor uns liegen. Und für mich ist auch klar: Der Wahlerfolg der SPD und auch mein persönliches Ergebnis konnte nur so gut ausfallen, weil unter anderem eingefleischte Linken- und Grünen-Wähler insbesondere bei der Erststimme uns als SPD unterstützt haben. Dafür gilt mein Dank und deswegen ist übertriebener Sieges-Jubel bei diesem Ergebnis nicht angebracht. Der Landtag insgesamt hat mit dem Ausscheiden von Linken und Grünen an Vielfalt verloren. Auch das stimmt nicht zum Jubeln. Insofern: Licht und Schatten. Es gibt viel zu tun. Die politischen Aufgaben sind ungemein groß. Ich freue mich darauf, als Landtagsabgeordneter mit anpacken zu dürfen. Nun muss es an die Arbeit gehen”, so Kurt Fischer, frisch gewähltes Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Foto: lilazwei, Benjamin

Barnim / Eberswalde – 28.10.2024

Am Freitag, dem 18. Oktober, trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Tourismuszentrum des Familiengartens in Eberswalde zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag. Diesen Anlass nutzte der Vorstand der SPD Barnim, um ihren bisherigen SPD-Landtagsabgeordneten und jahrzehntelangen engagierten Kommunalpolitiker Hardy Lux mit einer besonderen Ehrung zu überraschen: Der Vorsitzende Kurt Fischer zeichnete ihn vor versammelter Mannschaft mit der Willy-Brandt-Medaille aus.

Die Willy-Brandt-Medaille ist eine seltene Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie ehrt Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Medaille, benannt nach dem Ehrenvorsitzenden der SPD, dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann.

Zur besonderen Würdigung von Hardy Lux mit einer kleinen Laudatio besuchte der amtierende Eberswalder Bürgermeister Götz Herrmann (SPD | Bürger für Eberswalde) den Unterbezirksparteitag der SPD Barnim. In seiner Rede ging er insbesondere auf den gemeinsamen Weg in der Eberswalder Stadtpolitik ein und dankte Hardy Lux auch ganz persönlich für die große Unterstützung für seine Kandidatur als Eberswalder Bürgermeister. Anhand seiner beruflichen Lebensstationen – etwa als gelernter Zootierpfleger, studierter Sozialwissenschaftler und vor allem engagierter Jugendförderer und Erlebnispädagoge – beschrieb Götz Herrmann die vielfältigen Perspektiven, die Hardy Lux politisch prägten und die er leidenschaftlich in die Kommunalpolitik einbrachte. Auch die gemeinsame Geschichte des Finower SPD-Vorsitzenden Ringo Wrase sowie des SPD-Landrates Daniel Kurth als Weggefährten von Hardy Lux in der Barnimer SPD war Bestandteil der Rede Herrmanns. Alle drei hatten gemeinsam etwa die SPD-Jugendorganisation im Barnim, die Jusos Barnim, begründet und aufgebaut.

In seiner Reaktion auf die Preisübergabe bedankte sich Hardy Lux emotional für die Unterstützung in den vergangenen Jahrzehnten bei den anwesenden SPD-Mitgliedern und vor allem seinen Mitarbeitenden der vergangenen fünf Jahren und zeigte sich sichtlich gerührt über die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille. Zugleich formulierte er einen leidenschaftlichen Appell, auch in Zukunft als SPD die Politikbereiche der Jugendpolitik sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nicht aus den Augen zu verlieren. Hier gebe es gerade nach dem Wahlergebnis der letzten Landtagswahl für die SPD in Brandenburg umso mehr zu tun.

Barnim / Eberswalde – 22.10.2024

Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 18. Oktober 2024, im Tourismuszentrum des Familiengartens Eberswalde haben die Barnimer Sozialdemokraten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der amtierende Unterbezirksvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer durch die SPD-Mitglieder mit 100 % der abgegebenen Stimmen zum alten und neuen Vorsitzenden der SPD Barnim gewählt.

Als stellvertretende Vorsitzende der SPD Barnim wurde der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Finow Ringo Wrase sowie die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde der Schatzmeister der SPD Barnim David Kenzler aus Biesenthal erneut in sein Amt gewählt. Neben dem geschäftsführenden Vorstand wurden noch neun weitere Beisitzer für den Unterbezirksvorstand bestimmt. Zu diesen gehören: die SPD-Landtagsabgeordnete für Bernau und Panketal Martina Maxi Schmidt, Ferdinand Brehme aus Friedrichswalde, die Vorsitzende der SPD Ahrensfelde-Werneuchen Caroline Anker, Andrea Heimberg aus Eberswalde, Catharina Bockelmann aus Bernau, Ulrike Hahn aus Joachimsthal, die Vorsitzende der SPD-Wandlitz Marie-Anne Günther, Felix Kempfer ebenfalls aus Wandlitz sowie Nils Templin aus Panketal.

„Es freut mich sehr, dass wir bei unserem Parteitag am vergangenen Freitag in Eberswalde ein so starkes Vorstandsteam als SPD Barnim gewählt haben. In einer guten Mischung aus bewährten und neuen Mitgliedern sowie einem regionalen und auch altersmäßig vielseitig aufgestellten Vorstand gehen wir damit geschlossen in zwei spannende politische Jahre. Die vor uns liegenden Aufgaben werden dabei definitiv nicht kleiner. Unter dem Motto ‚Nach dem Wahlkampf ist bereits wieder vor dem Wahlkampf‘ gilt es im nächsten Jahr für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl zu kämpfen. Und in 2026 stehen dann auch wieder die Landratswahlen an, bei denen wir weiter für einen sozialdemokratischen Landrat in unserem Landkreis streiten werden. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, als sozialdemokratische Familie im Barnim weiterzuwachsen, neue Mitglieder zu gewinnen, unsere Parteiarbeit zu modernisieren und zu digitalisieren und auch die inhaltliche Arbeit noch stärker in den Fokus zu rücken. In diesem Sinne: Für den neuen Vorstand gibt es viel zu tun. Legen wir los“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

Bericht der Sitzung der AG 60plus vom 23.09.2024

Bereits einen Tag nach der Landtagswahl kam die AG 60plus der SPD im UB Barnim zu ihrer Sitzung in der Gemeinde Breydin zusammen. Selbstverständlich war das Wahlergebnis vom 22.09.2024 das beherrschende Thema. „Nochmal gutgegangen“ oder „Toller Endspurt“ waren die ersten Meinungsäußerungen der anwesenden Genossen*innen, die doch sehr zahlreich nach Breydin gekommen waren. Mit Zufriedenheit wurde der Einzug von Martina und Kurt in den Landtag gewürdigt. Traurig waren Teilnehmer über das Ergebnis von Annett. Vielleicht schafft sie doch noch nachträglich den Einzug in den Landtag, das ist jedenfalls die Hoffnung der AG 60plus. Dennoch besteht im Wahlergebnis in seiner Gesamtheit Anlass zur Sorge: Jeder dritte Wähler im Land wählt eine rechtsextreme Partei. Erschreckend ist der hohe Anteil der jungen Wähler sowie der männlichen Wahlberechtigten am Ergebnis dieser Partei. Da tröstet es wenig, wenn über 50% der älteren Menschen SPD gewählt haben.

Diese Ergebnisse müssen analysiert werden und mit Besonnenheit in eine gute Strategie verpackt werden. Dass jeder der AG Mitglieder seine Rückschlüsse aus diesem Ergebnis zieht, wurde in der Diskussion deutlich. Die AG wird jedenfalls als Konsequenz aus den Wahlen an ihrem Kurs festhalten, gerade zwischen den Wahlen analoge Veranstaltungen zu aktuellen Themen der älteren Bevölkerung im Landkreis anzubieten.

Im Rückblick wurde nochmal festgestellt, dass unsere Veranstaltungen insgesamt von etwa 160 Teilnehmern besucht wurden. Bezüglich des Wahlverhaltens der jungen Wähler hatte in unserer Veranstaltung zum Thema ‚Rechtsextremismus‘ in Panketal, ein Gymnasiallehrer auf fehlende Geschichtskenntnisse der Jugend hingewiesen. Die Stundenanzahl wurde in den letzten Jahren kontinuierlich verringert, sodass keine Sensibilität mehr für unsere Geschichte entwickelt werden kann. Leider hat sich seine Einschätzung bewahrheitet. Daher sehen wir unseren Weg mit verschiedenen Veranstaltungsreihen als verpflichtend an.

Der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, zeigte sich mit der Durchführung und der Resonanz der Veranstaltung in Bernau am 4. September 2024 äußerst zufrieden. Mit seiner markanten Art konnte er die Besucher begeistern. Zuvor hatte er mit Annett und Frank Kupferschmidt das Diakoniezentrum Werneuchen besucht. Das vorbildliche Zusammenwirken zwischen der Stadt Werneuchen und dem Träger hat neben der konzeptionellen Vorstellung des Wohngruppenmodells besonders überzeugt.

Berlin / Uckermark / Barnim – 14.10.2024

Der Prenzlauer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke wurde am 12.10.2024 erneut für die Kandidatur zur Bundestagswahl nominiert. SPD-Mitglieder aus der Uckermark und dem Barnim haben Zierke einstimmig für die Wahl zum Bundestag nominiert.

„Vielen Dank für die großartige Unterstützung. Ich freue mich über den Rückhalt und die anstehenden Aufgaben. Ich darf meinen Wahlkreis jetzt schon elf Jahre im Bundestag vertreten. In der Zeit ist ganz viel gelungen. Das freut mich sehr“, so Zierke.

„Die SPD ist aktuell noch die einzige Partei, die sich auf Bundesebene für soziale Belange einsetzt: Erhöhung Mindestlohn, sichere Rente, keine Erhöhung des Renteneintrittsalter und Absicherung des Rentenniveaus, Sicherung bei plötzlicher Arbeitslosigkeit oder bei Pflegefällen innerhalb der Familie. Wir schaffen Raum für soziale Gerechtigkeit. Diese Botschaft muss den Menschen bewusst werden. Ohne eine starke SPD ist der Sozialstaat gefährdet. Dafür werde ich mich auch im Wahlkampf einsetzen“, so der Prenzlauer Bundestagsabgeordnete.

„Als Sozialdemokraten stehen wir für einen zukunftsfähigen und intakten ländlichen Raum. Wir wissen um die Zahlen der Abwanderung. Deswegen kämpfen für eine gute soziale Infrastruktur vor Ort. Ob Ärzte, Kultur, Rufbusse oder Angebote für Jung und Alt– die SPD kümmert sich um die Menschen im ländlichen Raum“, so Stefan Zierke.

„Wenn wir zurückblicken, dann sind es in meinen Augen die kleinteiligen Projekte, die auch durch meine Unterstützung, von Bundesfördermittel profitieren konnten und den Menschen vor Ort helfen. Sei es die finanzielle Unterstützung von Ehrenamtlichen, von Amateurmusikern, von Demokratieprojekten, von Projekten für Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum oder die Unterstützung von jungen Menschen, die sich vor Ort engagieren.

Es ist toll, dass die Gelder direkt vor Ort ankommen. Aber natürlich freue ich mich auch über unsere großen Projekte wie die Sicherung der Sabinenkirche mit knapp einer Million Euro, die 2,3 Millionen Euro für das Eberswalder Förderprojekt „Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde“, weitere Förderung für die Europa Schule Templin oder die über 100 Millionen Euro für die KfW Förderung. Insgesamt konnten wir das Leben für viele Menschen besser machen“, so Stefan Zierke.

Krieg ist eine furchtbare und grausame Folge politischen Versagens, die viele unschuldige Opfer trifft – immer!

Die Behauptung, es gebe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer unwahr. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte und junge Opfer – das ist die Realität des Krieges – immer!

Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen.

Der Frieden ist bei Marktschreiern und Populisten, Kriegstreibern und den Anhängern des Primates der militärischen Logik in denkbar schlechten Händen. Wir dürfen den Frieden und die Friedensbewegung deshalb nicht den Extremisten überlassen und auch nicht den Populisten, die sich gleichzeitig links und rechts geben. Am Ende führen uns alle Extremisten aufs Schlachtfeld.

Die SPD ist seit ihrer Gründung vor 161 Jahren – bei allen historischen Irrungen und Wirrungen immer eine Friedenspartei gewesen, die Diktatur und Krieg die Stirn geboten, Demokratie und Freiheit verteidigt, für internationale Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft hat.

Die Friedensbewegung war immer Sammlungsbewegung mit unterschiedlichen Akteuren, wie zum Beispiel Gewerkschaften – sie war nie eine parteiliche Bewegung. Bei allen Unterschieden war es immer ein ehrenhaftes Unterfangen, für den Frieden auf die Straße zu gehen.

Die SPD war immer Teil der Friedensbewegung – das muss auch so bleiben! Ja, wir müssen an der Spitze der Friedensbewegung stehen, denn „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ (Willy Brandt)

Deshalb rufen wir zur Teilnahme an der Friedensdemonstration am 3.10.2024 in Berlin am Großen Stern auf und sind froh, dass es gelungen ist, vorab festzustellen, dass die Veranstalter dieser Demonstration die Teilnahme von Faschisten, Rassisten, Antisemiten und Anhängern gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit oder das Zeigen ihrer Symbole, Parolen und Fahnen nicht dulden werden.

In Unterscheidung zu anderen Demonstrationsaufrufen erklären wir:

“In den Tagen nach dieser historischen Landtagswahl gilt vor allem eins: DANKE sagen! Danke für in Summe riesige 9.237 Erststimmen für mich in Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide. Und danke für die so unglaublich große Unterstützung von so Vielen in meinem Wahlkampf in den vergangenen Wochen und Monaten. Nur so konnten wir in Summe einen richtig, richtig starken Wahlkampf machen und als SPD deutlich zulegen. Auch wenn es im Endeffekt leider für mich knapp nicht für das Direktmandat gereicht hat, freue ich mich sehr, meine Heimat über die Liste unserer SPD Brandenburg als Landtagsabgeordneter zukünftig im Brandenburger Landtag im Potsdam vertreten zu dürfen. Das alles ging nur mit der Hilfe eines ganz tollen Teams. Ganz lieben Dank für dieses so große Vertrauen in mich. 

Wenn man insgesamt auf das Wahlergebnis von gestern Abend blickt, sehe ich vor allem viel Licht aber auch Schatten. Es ist eine sehr wichtige Sache, dass wir als SPD in einem unfassbaren Endspurt die AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern konnten. Für das Ansehen und die Entwicklung unseres Bundeslandes war und ist das enorm wichtig. Zugleich ist klar: Diese große Stärke einer so rechtsextremen Partei ist für mich auch persönlich wirklich erschreckend und zeigt, welch große Aufgaben vor uns liegen. Und für mich ist auch klar: Der Wahlerfolg der SPD und auch mein persönliches Ergebnis konnte nur so gut ausfallen, weil unter anderem eingefleischte Linken- und Grünen-Wähler insbesondere bei der Erststimme uns als SPD unterstützt haben. Dafür gilt mein Dank und deswegen ist übertriebener Sieges-Jubel bei diesem Ergebnis nicht angebracht. Der Landtag insgesamt hat mit dem Ausscheiden von Linken und Grünen an Vielfalt verloren. Auch das stimmt nicht zum Jubeln. Insofern: Licht und Schatten. Es gibt viel zu tun. Die politischen Aufgaben sind ungemein groß. Ich freue mich darauf, als Landtagsabgeordneter mit anpacken zu dürfen. Nun muss es an die Arbeit gehen”, so Kurt Fischer, frisch gewähltes Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Foto: lilazwei, Benjamin

Barnim / Eberswalde – 28.10.2024

Am Freitag, dem 18. Oktober, trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Tourismuszentrum des Familiengartens in Eberswalde zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag. Diesen Anlass nutzte der Vorstand der SPD Barnim, um ihren bisherigen SPD-Landtagsabgeordneten und jahrzehntelangen engagierten Kommunalpolitiker Hardy Lux mit einer besonderen Ehrung zu überraschen: Der Vorsitzende Kurt Fischer zeichnete ihn vor versammelter Mannschaft mit der Willy-Brandt-Medaille aus.

Die Willy-Brandt-Medaille ist eine seltene Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie ehrt Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Medaille, benannt nach dem Ehrenvorsitzenden der SPD, dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann.

Zur besonderen Würdigung von Hardy Lux mit einer kleinen Laudatio besuchte der amtierende Eberswalder Bürgermeister Götz Herrmann (SPD | Bürger für Eberswalde) den Unterbezirksparteitag der SPD Barnim. In seiner Rede ging er insbesondere auf den gemeinsamen Weg in der Eberswalder Stadtpolitik ein und dankte Hardy Lux auch ganz persönlich für die große Unterstützung für seine Kandidatur als Eberswalder Bürgermeister. Anhand seiner beruflichen Lebensstationen – etwa als gelernter Zootierpfleger, studierter Sozialwissenschaftler und vor allem engagierter Jugendförderer und Erlebnispädagoge – beschrieb Götz Herrmann die vielfältigen Perspektiven, die Hardy Lux politisch prägten und die er leidenschaftlich in die Kommunalpolitik einbrachte. Auch die gemeinsame Geschichte des Finower SPD-Vorsitzenden Ringo Wrase sowie des SPD-Landrates Daniel Kurth als Weggefährten von Hardy Lux in der Barnimer SPD war Bestandteil der Rede Herrmanns. Alle drei hatten gemeinsam etwa die SPD-Jugendorganisation im Barnim, die Jusos Barnim, begründet und aufgebaut.

In seiner Reaktion auf die Preisübergabe bedankte sich Hardy Lux emotional für die Unterstützung in den vergangenen Jahrzehnten bei den anwesenden SPD-Mitgliedern und vor allem seinen Mitarbeitenden der vergangenen fünf Jahren und zeigte sich sichtlich gerührt über die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille. Zugleich formulierte er einen leidenschaftlichen Appell, auch in Zukunft als SPD die Politikbereiche der Jugendpolitik sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nicht aus den Augen zu verlieren. Hier gebe es gerade nach dem Wahlergebnis der letzten Landtagswahl für die SPD in Brandenburg umso mehr zu tun.

Barnim / Eberswalde – 22.10.2024

Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 18. Oktober 2024, im Tourismuszentrum des Familiengartens Eberswalde haben die Barnimer Sozialdemokraten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der amtierende Unterbezirksvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer durch die SPD-Mitglieder mit 100 % der abgegebenen Stimmen zum alten und neuen Vorsitzenden der SPD Barnim gewählt.

Als stellvertretende Vorsitzende der SPD Barnim wurde der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Finow Ringo Wrase sowie die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde der Schatzmeister der SPD Barnim David Kenzler aus Biesenthal erneut in sein Amt gewählt. Neben dem geschäftsführenden Vorstand wurden noch neun weitere Beisitzer für den Unterbezirksvorstand bestimmt. Zu diesen gehören: die SPD-Landtagsabgeordnete für Bernau und Panketal Martina Maxi Schmidt, Ferdinand Brehme aus Friedrichswalde, die Vorsitzende der SPD Ahrensfelde-Werneuchen Caroline Anker, Andrea Heimberg aus Eberswalde, Catharina Bockelmann aus Bernau, Ulrike Hahn aus Joachimsthal, die Vorsitzende der SPD-Wandlitz Marie-Anne Günther, Felix Kempfer ebenfalls aus Wandlitz sowie Nils Templin aus Panketal.

„Es freut mich sehr, dass wir bei unserem Parteitag am vergangenen Freitag in Eberswalde ein so starkes Vorstandsteam als SPD Barnim gewählt haben. In einer guten Mischung aus bewährten und neuen Mitgliedern sowie einem regionalen und auch altersmäßig vielseitig aufgestellten Vorstand gehen wir damit geschlossen in zwei spannende politische Jahre. Die vor uns liegenden Aufgaben werden dabei definitiv nicht kleiner. Unter dem Motto ‚Nach dem Wahlkampf ist bereits wieder vor dem Wahlkampf‘ gilt es im nächsten Jahr für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl zu kämpfen. Und in 2026 stehen dann auch wieder die Landratswahlen an, bei denen wir weiter für einen sozialdemokratischen Landrat in unserem Landkreis streiten werden. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, als sozialdemokratische Familie im Barnim weiterzuwachsen, neue Mitglieder zu gewinnen, unsere Parteiarbeit zu modernisieren und zu digitalisieren und auch die inhaltliche Arbeit noch stärker in den Fokus zu rücken. In diesem Sinne: Für den neuen Vorstand gibt es viel zu tun. Legen wir los“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

Bericht der Sitzung der AG 60plus vom 23.09.2024

Bereits einen Tag nach der Landtagswahl kam die AG 60plus der SPD im UB Barnim zu ihrer Sitzung in der Gemeinde Breydin zusammen. Selbstverständlich war das Wahlergebnis vom 22.09.2024 das beherrschende Thema. „Nochmal gutgegangen“ oder „Toller Endspurt“ waren die ersten Meinungsäußerungen der anwesenden Genossen*innen, die doch sehr zahlreich nach Breydin gekommen waren. Mit Zufriedenheit wurde der Einzug von Martina und Kurt in den Landtag gewürdigt. Traurig waren Teilnehmer über das Ergebnis von Annett. Vielleicht schafft sie doch noch nachträglich den Einzug in den Landtag, das ist jedenfalls die Hoffnung der AG 60plus. Dennoch besteht im Wahlergebnis in seiner Gesamtheit Anlass zur Sorge: Jeder dritte Wähler im Land wählt eine rechtsextreme Partei. Erschreckend ist der hohe Anteil der jungen Wähler sowie der männlichen Wahlberechtigten am Ergebnis dieser Partei. Da tröstet es wenig, wenn über 50% der älteren Menschen SPD gewählt haben.

Diese Ergebnisse müssen analysiert werden und mit Besonnenheit in eine gute Strategie verpackt werden. Dass jeder der AG Mitglieder seine Rückschlüsse aus diesem Ergebnis zieht, wurde in der Diskussion deutlich. Die AG wird jedenfalls als Konsequenz aus den Wahlen an ihrem Kurs festhalten, gerade zwischen den Wahlen analoge Veranstaltungen zu aktuellen Themen der älteren Bevölkerung im Landkreis anzubieten.

Im Rückblick wurde nochmal festgestellt, dass unsere Veranstaltungen insgesamt von etwa 160 Teilnehmern besucht wurden. Bezüglich des Wahlverhaltens der jungen Wähler hatte in unserer Veranstaltung zum Thema ‚Rechtsextremismus‘ in Panketal, ein Gymnasiallehrer auf fehlende Geschichtskenntnisse der Jugend hingewiesen. Die Stundenanzahl wurde in den letzten Jahren kontinuierlich verringert, sodass keine Sensibilität mehr für unsere Geschichte entwickelt werden kann. Leider hat sich seine Einschätzung bewahrheitet. Daher sehen wir unseren Weg mit verschiedenen Veranstaltungsreihen als verpflichtend an.

Der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, zeigte sich mit der Durchführung und der Resonanz der Veranstaltung in Bernau am 4. September 2024 äußerst zufrieden. Mit seiner markanten Art konnte er die Besucher begeistern. Zuvor hatte er mit Annett und Frank Kupferschmidt das Diakoniezentrum Werneuchen besucht. Das vorbildliche Zusammenwirken zwischen der Stadt Werneuchen und dem Träger hat neben der konzeptionellen Vorstellung des Wohngruppenmodells besonders überzeugt.

Berlin / Uckermark / Barnim – 14.10.2024

Der Prenzlauer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke wurde am 12.10.2024 erneut für die Kandidatur zur Bundestagswahl nominiert. SPD-Mitglieder aus der Uckermark und dem Barnim haben Zierke einstimmig für die Wahl zum Bundestag nominiert.

„Vielen Dank für die großartige Unterstützung. Ich freue mich über den Rückhalt und die anstehenden Aufgaben. Ich darf meinen Wahlkreis jetzt schon elf Jahre im Bundestag vertreten. In der Zeit ist ganz viel gelungen. Das freut mich sehr“, so Zierke.

„Die SPD ist aktuell noch die einzige Partei, die sich auf Bundesebene für soziale Belange einsetzt: Erhöhung Mindestlohn, sichere Rente, keine Erhöhung des Renteneintrittsalter und Absicherung des Rentenniveaus, Sicherung bei plötzlicher Arbeitslosigkeit oder bei Pflegefällen innerhalb der Familie. Wir schaffen Raum für soziale Gerechtigkeit. Diese Botschaft muss den Menschen bewusst werden. Ohne eine starke SPD ist der Sozialstaat gefährdet. Dafür werde ich mich auch im Wahlkampf einsetzen“, so der Prenzlauer Bundestagsabgeordnete.

„Als Sozialdemokraten stehen wir für einen zukunftsfähigen und intakten ländlichen Raum. Wir wissen um die Zahlen der Abwanderung. Deswegen kämpfen für eine gute soziale Infrastruktur vor Ort. Ob Ärzte, Kultur, Rufbusse oder Angebote für Jung und Alt– die SPD kümmert sich um die Menschen im ländlichen Raum“, so Stefan Zierke.

„Wenn wir zurückblicken, dann sind es in meinen Augen die kleinteiligen Projekte, die auch durch meine Unterstützung, von Bundesfördermittel profitieren konnten und den Menschen vor Ort helfen. Sei es die finanzielle Unterstützung von Ehrenamtlichen, von Amateurmusikern, von Demokratieprojekten, von Projekten für Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum oder die Unterstützung von jungen Menschen, die sich vor Ort engagieren.

Es ist toll, dass die Gelder direkt vor Ort ankommen. Aber natürlich freue ich mich auch über unsere großen Projekte wie die Sicherung der Sabinenkirche mit knapp einer Million Euro, die 2,3 Millionen Euro für das Eberswalder Förderprojekt „Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde“, weitere Förderung für die Europa Schule Templin oder die über 100 Millionen Euro für die KfW Förderung. Insgesamt konnten wir das Leben für viele Menschen besser machen“, so Stefan Zierke.

Krieg ist eine furchtbare und grausame Folge politischen Versagens, die viele unschuldige Opfer trifft – immer!

Die Behauptung, es gebe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer unwahr. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte und junge Opfer – das ist die Realität des Krieges – immer!

Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen.

Der Frieden ist bei Marktschreiern und Populisten, Kriegstreibern und den Anhängern des Primates der militärischen Logik in denkbar schlechten Händen. Wir dürfen den Frieden und die Friedensbewegung deshalb nicht den Extremisten überlassen und auch nicht den Populisten, die sich gleichzeitig links und rechts geben. Am Ende führen uns alle Extremisten aufs Schlachtfeld.

Die SPD ist seit ihrer Gründung vor 161 Jahren – bei allen historischen Irrungen und Wirrungen immer eine Friedenspartei gewesen, die Diktatur und Krieg die Stirn geboten, Demokratie und Freiheit verteidigt, für internationale Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft hat.

Die Friedensbewegung war immer Sammlungsbewegung mit unterschiedlichen Akteuren, wie zum Beispiel Gewerkschaften – sie war nie eine parteiliche Bewegung. Bei allen Unterschieden war es immer ein ehrenhaftes Unterfangen, für den Frieden auf die Straße zu gehen.

Die SPD war immer Teil der Friedensbewegung – das muss auch so bleiben! Ja, wir müssen an der Spitze der Friedensbewegung stehen, denn „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ (Willy Brandt)

Deshalb rufen wir zur Teilnahme an der Friedensdemonstration am 3.10.2024 in Berlin am Großen Stern auf und sind froh, dass es gelungen ist, vorab festzustellen, dass die Veranstalter dieser Demonstration die Teilnahme von Faschisten, Rassisten, Antisemiten und Anhängern gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit oder das Zeigen ihrer Symbole, Parolen und Fahnen nicht dulden werden.

In Unterscheidung zu anderen Demonstrationsaufrufen erklären wir:

“In den Tagen nach dieser historischen Landtagswahl gilt vor allem eins: DANKE sagen! Danke für in Summe riesige 9.237 Erststimmen für mich in Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide. Und danke für die so unglaublich große Unterstützung von so Vielen in meinem Wahlkampf in den vergangenen Wochen und Monaten. Nur so konnten wir in Summe einen richtig, richtig starken Wahlkampf machen und als SPD deutlich zulegen. Auch wenn es im Endeffekt leider für mich knapp nicht für das Direktmandat gereicht hat, freue ich mich sehr, meine Heimat über die Liste unserer SPD Brandenburg als Landtagsabgeordneter zukünftig im Brandenburger Landtag im Potsdam vertreten zu dürfen. Das alles ging nur mit der Hilfe eines ganz tollen Teams. Ganz lieben Dank für dieses so große Vertrauen in mich. 

Wenn man insgesamt auf das Wahlergebnis von gestern Abend blickt, sehe ich vor allem viel Licht aber auch Schatten. Es ist eine sehr wichtige Sache, dass wir als SPD in einem unfassbaren Endspurt die AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern konnten. Für das Ansehen und die Entwicklung unseres Bundeslandes war und ist das enorm wichtig. Zugleich ist klar: Diese große Stärke einer so rechtsextremen Partei ist für mich auch persönlich wirklich erschreckend und zeigt, welch große Aufgaben vor uns liegen. Und für mich ist auch klar: Der Wahlerfolg der SPD und auch mein persönliches Ergebnis konnte nur so gut ausfallen, weil unter anderem eingefleischte Linken- und Grünen-Wähler insbesondere bei der Erststimme uns als SPD unterstützt haben. Dafür gilt mein Dank und deswegen ist übertriebener Sieges-Jubel bei diesem Ergebnis nicht angebracht. Der Landtag insgesamt hat mit dem Ausscheiden von Linken und Grünen an Vielfalt verloren. Auch das stimmt nicht zum Jubeln. Insofern: Licht und Schatten. Es gibt viel zu tun. Die politischen Aufgaben sind ungemein groß. Ich freue mich darauf, als Landtagsabgeordneter mit anpacken zu dürfen. Nun muss es an die Arbeit gehen”, so Kurt Fischer, frisch gewähltes Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Foto: lilazwei, Benjamin

Barnim / Eberswalde – 28.10.2024

Am Freitag, dem 18. Oktober, trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Tourismuszentrum des Familiengartens in Eberswalde zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag. Diesen Anlass nutzte der Vorstand der SPD Barnim, um ihren bisherigen SPD-Landtagsabgeordneten und jahrzehntelangen engagierten Kommunalpolitiker Hardy Lux mit einer besonderen Ehrung zu überraschen: Der Vorsitzende Kurt Fischer zeichnete ihn vor versammelter Mannschaft mit der Willy-Brandt-Medaille aus.

Die Willy-Brandt-Medaille ist eine seltene Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie ehrt Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Medaille, benannt nach dem Ehrenvorsitzenden der SPD, dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann.

Zur besonderen Würdigung von Hardy Lux mit einer kleinen Laudatio besuchte der amtierende Eberswalder Bürgermeister Götz Herrmann (SPD | Bürger für Eberswalde) den Unterbezirksparteitag der SPD Barnim. In seiner Rede ging er insbesondere auf den gemeinsamen Weg in der Eberswalder Stadtpolitik ein und dankte Hardy Lux auch ganz persönlich für die große Unterstützung für seine Kandidatur als Eberswalder Bürgermeister. Anhand seiner beruflichen Lebensstationen – etwa als gelernter Zootierpfleger, studierter Sozialwissenschaftler und vor allem engagierter Jugendförderer und Erlebnispädagoge – beschrieb Götz Herrmann die vielfältigen Perspektiven, die Hardy Lux politisch prägten und die er leidenschaftlich in die Kommunalpolitik einbrachte. Auch die gemeinsame Geschichte des Finower SPD-Vorsitzenden Ringo Wrase sowie des SPD-Landrates Daniel Kurth als Weggefährten von Hardy Lux in der Barnimer SPD war Bestandteil der Rede Herrmanns. Alle drei hatten gemeinsam etwa die SPD-Jugendorganisation im Barnim, die Jusos Barnim, begründet und aufgebaut.

In seiner Reaktion auf die Preisübergabe bedankte sich Hardy Lux emotional für die Unterstützung in den vergangenen Jahrzehnten bei den anwesenden SPD-Mitgliedern und vor allem seinen Mitarbeitenden der vergangenen fünf Jahren und zeigte sich sichtlich gerührt über die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille. Zugleich formulierte er einen leidenschaftlichen Appell, auch in Zukunft als SPD die Politikbereiche der Jugendpolitik sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nicht aus den Augen zu verlieren. Hier gebe es gerade nach dem Wahlergebnis der letzten Landtagswahl für die SPD in Brandenburg umso mehr zu tun.

Barnim / Eberswalde – 22.10.2024

Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 18. Oktober 2024, im Tourismuszentrum des Familiengartens Eberswalde haben die Barnimer Sozialdemokraten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der amtierende Unterbezirksvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer durch die SPD-Mitglieder mit 100 % der abgegebenen Stimmen zum alten und neuen Vorsitzenden der SPD Barnim gewählt.

Als stellvertretende Vorsitzende der SPD Barnim wurde der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Finow Ringo Wrase sowie die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde der Schatzmeister der SPD Barnim David Kenzler aus Biesenthal erneut in sein Amt gewählt. Neben dem geschäftsführenden Vorstand wurden noch neun weitere Beisitzer für den Unterbezirksvorstand bestimmt. Zu diesen gehören: die SPD-Landtagsabgeordnete für Bernau und Panketal Martina Maxi Schmidt, Ferdinand Brehme aus Friedrichswalde, die Vorsitzende der SPD Ahrensfelde-Werneuchen Caroline Anker, Andrea Heimberg aus Eberswalde, Catharina Bockelmann aus Bernau, Ulrike Hahn aus Joachimsthal, die Vorsitzende der SPD-Wandlitz Marie-Anne Günther, Felix Kempfer ebenfalls aus Wandlitz sowie Nils Templin aus Panketal.

„Es freut mich sehr, dass wir bei unserem Parteitag am vergangenen Freitag in Eberswalde ein so starkes Vorstandsteam als SPD Barnim gewählt haben. In einer guten Mischung aus bewährten und neuen Mitgliedern sowie einem regionalen und auch altersmäßig vielseitig aufgestellten Vorstand gehen wir damit geschlossen in zwei spannende politische Jahre. Die vor uns liegenden Aufgaben werden dabei definitiv nicht kleiner. Unter dem Motto ‚Nach dem Wahlkampf ist bereits wieder vor dem Wahlkampf‘ gilt es im nächsten Jahr für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl zu kämpfen. Und in 2026 stehen dann auch wieder die Landratswahlen an, bei denen wir weiter für einen sozialdemokratischen Landrat in unserem Landkreis streiten werden. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, als sozialdemokratische Familie im Barnim weiterzuwachsen, neue Mitglieder zu gewinnen, unsere Parteiarbeit zu modernisieren und zu digitalisieren und auch die inhaltliche Arbeit noch stärker in den Fokus zu rücken. In diesem Sinne: Für den neuen Vorstand gibt es viel zu tun. Legen wir los“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

Bericht der Sitzung der AG 60plus vom 23.09.2024

Bereits einen Tag nach der Landtagswahl kam die AG 60plus der SPD im UB Barnim zu ihrer Sitzung in der Gemeinde Breydin zusammen. Selbstverständlich war das Wahlergebnis vom 22.09.2024 das beherrschende Thema. „Nochmal gutgegangen“ oder „Toller Endspurt“ waren die ersten Meinungsäußerungen der anwesenden Genossen*innen, die doch sehr zahlreich nach Breydin gekommen waren. Mit Zufriedenheit wurde der Einzug von Martina und Kurt in den Landtag gewürdigt. Traurig waren Teilnehmer über das Ergebnis von Annett. Vielleicht schafft sie doch noch nachträglich den Einzug in den Landtag, das ist jedenfalls die Hoffnung der AG 60plus. Dennoch besteht im Wahlergebnis in seiner Gesamtheit Anlass zur Sorge: Jeder dritte Wähler im Land wählt eine rechtsextreme Partei. Erschreckend ist der hohe Anteil der jungen Wähler sowie der männlichen Wahlberechtigten am Ergebnis dieser Partei. Da tröstet es wenig, wenn über 50% der älteren Menschen SPD gewählt haben.

Diese Ergebnisse müssen analysiert werden und mit Besonnenheit in eine gute Strategie verpackt werden. Dass jeder der AG Mitglieder seine Rückschlüsse aus diesem Ergebnis zieht, wurde in der Diskussion deutlich. Die AG wird jedenfalls als Konsequenz aus den Wahlen an ihrem Kurs festhalten, gerade zwischen den Wahlen analoge Veranstaltungen zu aktuellen Themen der älteren Bevölkerung im Landkreis anzubieten.

Im Rückblick wurde nochmal festgestellt, dass unsere Veranstaltungen insgesamt von etwa 160 Teilnehmern besucht wurden. Bezüglich des Wahlverhaltens der jungen Wähler hatte in unserer Veranstaltung zum Thema ‚Rechtsextremismus‘ in Panketal, ein Gymnasiallehrer auf fehlende Geschichtskenntnisse der Jugend hingewiesen. Die Stundenanzahl wurde in den letzten Jahren kontinuierlich verringert, sodass keine Sensibilität mehr für unsere Geschichte entwickelt werden kann. Leider hat sich seine Einschätzung bewahrheitet. Daher sehen wir unseren Weg mit verschiedenen Veranstaltungsreihen als verpflichtend an.

Der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, zeigte sich mit der Durchführung und der Resonanz der Veranstaltung in Bernau am 4. September 2024 äußerst zufrieden. Mit seiner markanten Art konnte er die Besucher begeistern. Zuvor hatte er mit Annett und Frank Kupferschmidt das Diakoniezentrum Werneuchen besucht. Das vorbildliche Zusammenwirken zwischen der Stadt Werneuchen und dem Träger hat neben der konzeptionellen Vorstellung des Wohngruppenmodells besonders überzeugt.

Berlin / Uckermark / Barnim – 14.10.2024

Der Prenzlauer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke wurde am 12.10.2024 erneut für die Kandidatur zur Bundestagswahl nominiert. SPD-Mitglieder aus der Uckermark und dem Barnim haben Zierke einstimmig für die Wahl zum Bundestag nominiert.

„Vielen Dank für die großartige Unterstützung. Ich freue mich über den Rückhalt und die anstehenden Aufgaben. Ich darf meinen Wahlkreis jetzt schon elf Jahre im Bundestag vertreten. In der Zeit ist ganz viel gelungen. Das freut mich sehr“, so Zierke.

„Die SPD ist aktuell noch die einzige Partei, die sich auf Bundesebene für soziale Belange einsetzt: Erhöhung Mindestlohn, sichere Rente, keine Erhöhung des Renteneintrittsalter und Absicherung des Rentenniveaus, Sicherung bei plötzlicher Arbeitslosigkeit oder bei Pflegefällen innerhalb der Familie. Wir schaffen Raum für soziale Gerechtigkeit. Diese Botschaft muss den Menschen bewusst werden. Ohne eine starke SPD ist der Sozialstaat gefährdet. Dafür werde ich mich auch im Wahlkampf einsetzen“, so der Prenzlauer Bundestagsabgeordnete.

„Als Sozialdemokraten stehen wir für einen zukunftsfähigen und intakten ländlichen Raum. Wir wissen um die Zahlen der Abwanderung. Deswegen kämpfen für eine gute soziale Infrastruktur vor Ort. Ob Ärzte, Kultur, Rufbusse oder Angebote für Jung und Alt– die SPD kümmert sich um die Menschen im ländlichen Raum“, so Stefan Zierke.

„Wenn wir zurückblicken, dann sind es in meinen Augen die kleinteiligen Projekte, die auch durch meine Unterstützung, von Bundesfördermittel profitieren konnten und den Menschen vor Ort helfen. Sei es die finanzielle Unterstützung von Ehrenamtlichen, von Amateurmusikern, von Demokratieprojekten, von Projekten für Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum oder die Unterstützung von jungen Menschen, die sich vor Ort engagieren.

Es ist toll, dass die Gelder direkt vor Ort ankommen. Aber natürlich freue ich mich auch über unsere großen Projekte wie die Sicherung der Sabinenkirche mit knapp einer Million Euro, die 2,3 Millionen Euro für das Eberswalder Förderprojekt „Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde“, weitere Förderung für die Europa Schule Templin oder die über 100 Millionen Euro für die KfW Förderung. Insgesamt konnten wir das Leben für viele Menschen besser machen“, so Stefan Zierke.

Krieg ist eine furchtbare und grausame Folge politischen Versagens, die viele unschuldige Opfer trifft – immer!

Die Behauptung, es gebe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer unwahr. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte und junge Opfer – das ist die Realität des Krieges – immer!

Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen.

Der Frieden ist bei Marktschreiern und Populisten, Kriegstreibern und den Anhängern des Primates der militärischen Logik in denkbar schlechten Händen. Wir dürfen den Frieden und die Friedensbewegung deshalb nicht den Extremisten überlassen und auch nicht den Populisten, die sich gleichzeitig links und rechts geben. Am Ende führen uns alle Extremisten aufs Schlachtfeld.

Die SPD ist seit ihrer Gründung vor 161 Jahren – bei allen historischen Irrungen und Wirrungen immer eine Friedenspartei gewesen, die Diktatur und Krieg die Stirn geboten, Demokratie und Freiheit verteidigt, für internationale Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft hat.

Die Friedensbewegung war immer Sammlungsbewegung mit unterschiedlichen Akteuren, wie zum Beispiel Gewerkschaften – sie war nie eine parteiliche Bewegung. Bei allen Unterschieden war es immer ein ehrenhaftes Unterfangen, für den Frieden auf die Straße zu gehen.

Die SPD war immer Teil der Friedensbewegung – das muss auch so bleiben! Ja, wir müssen an der Spitze der Friedensbewegung stehen, denn „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ (Willy Brandt)

Deshalb rufen wir zur Teilnahme an der Friedensdemonstration am 3.10.2024 in Berlin am Großen Stern auf und sind froh, dass es gelungen ist, vorab festzustellen, dass die Veranstalter dieser Demonstration die Teilnahme von Faschisten, Rassisten, Antisemiten und Anhängern gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit oder das Zeigen ihrer Symbole, Parolen und Fahnen nicht dulden werden.

In Unterscheidung zu anderen Demonstrationsaufrufen erklären wir:

“In den Tagen nach dieser historischen Landtagswahl gilt vor allem eins: DANKE sagen! Danke für in Summe riesige 9.237 Erststimmen für mich in Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide. Und danke für die so unglaublich große Unterstützung von so Vielen in meinem Wahlkampf in den vergangenen Wochen und Monaten. Nur so konnten wir in Summe einen richtig, richtig starken Wahlkampf machen und als SPD deutlich zulegen. Auch wenn es im Endeffekt leider für mich knapp nicht für das Direktmandat gereicht hat, freue ich mich sehr, meine Heimat über die Liste unserer SPD Brandenburg als Landtagsabgeordneter zukünftig im Brandenburger Landtag im Potsdam vertreten zu dürfen. Das alles ging nur mit der Hilfe eines ganz tollen Teams. Ganz lieben Dank für dieses so große Vertrauen in mich. 

Wenn man insgesamt auf das Wahlergebnis von gestern Abend blickt, sehe ich vor allem viel Licht aber auch Schatten. Es ist eine sehr wichtige Sache, dass wir als SPD in einem unfassbaren Endspurt die AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern konnten. Für das Ansehen und die Entwicklung unseres Bundeslandes war und ist das enorm wichtig. Zugleich ist klar: Diese große Stärke einer so rechtsextremen Partei ist für mich auch persönlich wirklich erschreckend und zeigt, welch große Aufgaben vor uns liegen. Und für mich ist auch klar: Der Wahlerfolg der SPD und auch mein persönliches Ergebnis konnte nur so gut ausfallen, weil unter anderem eingefleischte Linken- und Grünen-Wähler insbesondere bei der Erststimme uns als SPD unterstützt haben. Dafür gilt mein Dank und deswegen ist übertriebener Sieges-Jubel bei diesem Ergebnis nicht angebracht. Der Landtag insgesamt hat mit dem Ausscheiden von Linken und Grünen an Vielfalt verloren. Auch das stimmt nicht zum Jubeln. Insofern: Licht und Schatten. Es gibt viel zu tun. Die politischen Aufgaben sind ungemein groß. Ich freue mich darauf, als Landtagsabgeordneter mit anpacken zu dürfen. Nun muss es an die Arbeit gehen”, so Kurt Fischer, frisch gewähltes Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Foto: lilazwei, Benjamin

Barnim / Eberswalde – 28.10.2024

Am Freitag, dem 18. Oktober, trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Tourismuszentrum des Familiengartens in Eberswalde zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag. Diesen Anlass nutzte der Vorstand der SPD Barnim, um ihren bisherigen SPD-Landtagsabgeordneten und jahrzehntelangen engagierten Kommunalpolitiker Hardy Lux mit einer besonderen Ehrung zu überraschen: Der Vorsitzende Kurt Fischer zeichnete ihn vor versammelter Mannschaft mit der Willy-Brandt-Medaille aus.

Die Willy-Brandt-Medaille ist eine seltene Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie ehrt Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Medaille, benannt nach dem Ehrenvorsitzenden der SPD, dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann.

Zur besonderen Würdigung von Hardy Lux mit einer kleinen Laudatio besuchte der amtierende Eberswalder Bürgermeister Götz Herrmann (SPD | Bürger für Eberswalde) den Unterbezirksparteitag der SPD Barnim. In seiner Rede ging er insbesondere auf den gemeinsamen Weg in der Eberswalder Stadtpolitik ein und dankte Hardy Lux auch ganz persönlich für die große Unterstützung für seine Kandidatur als Eberswalder Bürgermeister. Anhand seiner beruflichen Lebensstationen – etwa als gelernter Zootierpfleger, studierter Sozialwissenschaftler und vor allem engagierter Jugendförderer und Erlebnispädagoge – beschrieb Götz Herrmann die vielfältigen Perspektiven, die Hardy Lux politisch prägten und die er leidenschaftlich in die Kommunalpolitik einbrachte. Auch die gemeinsame Geschichte des Finower SPD-Vorsitzenden Ringo Wrase sowie des SPD-Landrates Daniel Kurth als Weggefährten von Hardy Lux in der Barnimer SPD war Bestandteil der Rede Herrmanns. Alle drei hatten gemeinsam etwa die SPD-Jugendorganisation im Barnim, die Jusos Barnim, begründet und aufgebaut.

In seiner Reaktion auf die Preisübergabe bedankte sich Hardy Lux emotional für die Unterstützung in den vergangenen Jahrzehnten bei den anwesenden SPD-Mitgliedern und vor allem seinen Mitarbeitenden der vergangenen fünf Jahren und zeigte sich sichtlich gerührt über die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille. Zugleich formulierte er einen leidenschaftlichen Appell, auch in Zukunft als SPD die Politikbereiche der Jugendpolitik sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nicht aus den Augen zu verlieren. Hier gebe es gerade nach dem Wahlergebnis der letzten Landtagswahl für die SPD in Brandenburg umso mehr zu tun.

Barnim / Eberswalde – 22.10.2024

Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 18. Oktober 2024, im Tourismuszentrum des Familiengartens Eberswalde haben die Barnimer Sozialdemokraten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der amtierende Unterbezirksvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer durch die SPD-Mitglieder mit 100 % der abgegebenen Stimmen zum alten und neuen Vorsitzenden der SPD Barnim gewählt.

Als stellvertretende Vorsitzende der SPD Barnim wurde der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Finow Ringo Wrase sowie die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde der Schatzmeister der SPD Barnim David Kenzler aus Biesenthal erneut in sein Amt gewählt. Neben dem geschäftsführenden Vorstand wurden noch neun weitere Beisitzer für den Unterbezirksvorstand bestimmt. Zu diesen gehören: die SPD-Landtagsabgeordnete für Bernau und Panketal Martina Maxi Schmidt, Ferdinand Brehme aus Friedrichswalde, die Vorsitzende der SPD Ahrensfelde-Werneuchen Caroline Anker, Andrea Heimberg aus Eberswalde, Catharina Bockelmann aus Bernau, Ulrike Hahn aus Joachimsthal, die Vorsitzende der SPD-Wandlitz Marie-Anne Günther, Felix Kempfer ebenfalls aus Wandlitz sowie Nils Templin aus Panketal.

„Es freut mich sehr, dass wir bei unserem Parteitag am vergangenen Freitag in Eberswalde ein so starkes Vorstandsteam als SPD Barnim gewählt haben. In einer guten Mischung aus bewährten und neuen Mitgliedern sowie einem regionalen und auch altersmäßig vielseitig aufgestellten Vorstand gehen wir damit geschlossen in zwei spannende politische Jahre. Die vor uns liegenden Aufgaben werden dabei definitiv nicht kleiner. Unter dem Motto ‚Nach dem Wahlkampf ist bereits wieder vor dem Wahlkampf‘ gilt es im nächsten Jahr für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl zu kämpfen. Und in 2026 stehen dann auch wieder die Landratswahlen an, bei denen wir weiter für einen sozialdemokratischen Landrat in unserem Landkreis streiten werden. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, als sozialdemokratische Familie im Barnim weiterzuwachsen, neue Mitglieder zu gewinnen, unsere Parteiarbeit zu modernisieren und zu digitalisieren und auch die inhaltliche Arbeit noch stärker in den Fokus zu rücken. In diesem Sinne: Für den neuen Vorstand gibt es viel zu tun. Legen wir los“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

Bericht der Sitzung der AG 60plus vom 23.09.2024

Bereits einen Tag nach der Landtagswahl kam die AG 60plus der SPD im UB Barnim zu ihrer Sitzung in der Gemeinde Breydin zusammen. Selbstverständlich war das Wahlergebnis vom 22.09.2024 das beherrschende Thema. „Nochmal gutgegangen“ oder „Toller Endspurt“ waren die ersten Meinungsäußerungen der anwesenden Genossen*innen, die doch sehr zahlreich nach Breydin gekommen waren. Mit Zufriedenheit wurde der Einzug von Martina und Kurt in den Landtag gewürdigt. Traurig waren Teilnehmer über das Ergebnis von Annett. Vielleicht schafft sie doch noch nachträglich den Einzug in den Landtag, das ist jedenfalls die Hoffnung der AG 60plus. Dennoch besteht im Wahlergebnis in seiner Gesamtheit Anlass zur Sorge: Jeder dritte Wähler im Land wählt eine rechtsextreme Partei. Erschreckend ist der hohe Anteil der jungen Wähler sowie der männlichen Wahlberechtigten am Ergebnis dieser Partei. Da tröstet es wenig, wenn über 50% der älteren Menschen SPD gewählt haben.

Diese Ergebnisse müssen analysiert werden und mit Besonnenheit in eine gute Strategie verpackt werden. Dass jeder der AG Mitglieder seine Rückschlüsse aus diesem Ergebnis zieht, wurde in der Diskussion deutlich. Die AG wird jedenfalls als Konsequenz aus den Wahlen an ihrem Kurs festhalten, gerade zwischen den Wahlen analoge Veranstaltungen zu aktuellen Themen der älteren Bevölkerung im Landkreis anzubieten.

Im Rückblick wurde nochmal festgestellt, dass unsere Veranstaltungen insgesamt von etwa 160 Teilnehmern besucht wurden. Bezüglich des Wahlverhaltens der jungen Wähler hatte in unserer Veranstaltung zum Thema ‚Rechtsextremismus‘ in Panketal, ein Gymnasiallehrer auf fehlende Geschichtskenntnisse der Jugend hingewiesen. Die Stundenanzahl wurde in den letzten Jahren kontinuierlich verringert, sodass keine Sensibilität mehr für unsere Geschichte entwickelt werden kann. Leider hat sich seine Einschätzung bewahrheitet. Daher sehen wir unseren Weg mit verschiedenen Veranstaltungsreihen als verpflichtend an.

Der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, zeigte sich mit der Durchführung und der Resonanz der Veranstaltung in Bernau am 4. September 2024 äußerst zufrieden. Mit seiner markanten Art konnte er die Besucher begeistern. Zuvor hatte er mit Annett und Frank Kupferschmidt das Diakoniezentrum Werneuchen besucht. Das vorbildliche Zusammenwirken zwischen der Stadt Werneuchen und dem Träger hat neben der konzeptionellen Vorstellung des Wohngruppenmodells besonders überzeugt.

Berlin / Uckermark / Barnim – 14.10.2024

Der Prenzlauer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke wurde am 12.10.2024 erneut für die Kandidatur zur Bundestagswahl nominiert. SPD-Mitglieder aus der Uckermark und dem Barnim haben Zierke einstimmig für die Wahl zum Bundestag nominiert.

„Vielen Dank für die großartige Unterstützung. Ich freue mich über den Rückhalt und die anstehenden Aufgaben. Ich darf meinen Wahlkreis jetzt schon elf Jahre im Bundestag vertreten. In der Zeit ist ganz viel gelungen. Das freut mich sehr“, so Zierke.

„Die SPD ist aktuell noch die einzige Partei, die sich auf Bundesebene für soziale Belange einsetzt: Erhöhung Mindestlohn, sichere Rente, keine Erhöhung des Renteneintrittsalter und Absicherung des Rentenniveaus, Sicherung bei plötzlicher Arbeitslosigkeit oder bei Pflegefällen innerhalb der Familie. Wir schaffen Raum für soziale Gerechtigkeit. Diese Botschaft muss den Menschen bewusst werden. Ohne eine starke SPD ist der Sozialstaat gefährdet. Dafür werde ich mich auch im Wahlkampf einsetzen“, so der Prenzlauer Bundestagsabgeordnete.

„Als Sozialdemokraten stehen wir für einen zukunftsfähigen und intakten ländlichen Raum. Wir wissen um die Zahlen der Abwanderung. Deswegen kämpfen für eine gute soziale Infrastruktur vor Ort. Ob Ärzte, Kultur, Rufbusse oder Angebote für Jung und Alt– die SPD kümmert sich um die Menschen im ländlichen Raum“, so Stefan Zierke.

„Wenn wir zurückblicken, dann sind es in meinen Augen die kleinteiligen Projekte, die auch durch meine Unterstützung, von Bundesfördermittel profitieren konnten und den Menschen vor Ort helfen. Sei es die finanzielle Unterstützung von Ehrenamtlichen, von Amateurmusikern, von Demokratieprojekten, von Projekten für Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum oder die Unterstützung von jungen Menschen, die sich vor Ort engagieren.

Es ist toll, dass die Gelder direkt vor Ort ankommen. Aber natürlich freue ich mich auch über unsere großen Projekte wie die Sicherung der Sabinenkirche mit knapp einer Million Euro, die 2,3 Millionen Euro für das Eberswalder Förderprojekt „Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde“, weitere Förderung für die Europa Schule Templin oder die über 100 Millionen Euro für die KfW Förderung. Insgesamt konnten wir das Leben für viele Menschen besser machen“, so Stefan Zierke.

Krieg ist eine furchtbare und grausame Folge politischen Versagens, die viele unschuldige Opfer trifft – immer!

Die Behauptung, es gebe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer unwahr. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte und junge Opfer – das ist die Realität des Krieges – immer!

Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen.

Der Frieden ist bei Marktschreiern und Populisten, Kriegstreibern und den Anhängern des Primates der militärischen Logik in denkbar schlechten Händen. Wir dürfen den Frieden und die Friedensbewegung deshalb nicht den Extremisten überlassen und auch nicht den Populisten, die sich gleichzeitig links und rechts geben. Am Ende führen uns alle Extremisten aufs Schlachtfeld.

Die SPD ist seit ihrer Gründung vor 161 Jahren – bei allen historischen Irrungen und Wirrungen immer eine Friedenspartei gewesen, die Diktatur und Krieg die Stirn geboten, Demokratie und Freiheit verteidigt, für internationale Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft hat.

Die Friedensbewegung war immer Sammlungsbewegung mit unterschiedlichen Akteuren, wie zum Beispiel Gewerkschaften – sie war nie eine parteiliche Bewegung. Bei allen Unterschieden war es immer ein ehrenhaftes Unterfangen, für den Frieden auf die Straße zu gehen.

Die SPD war immer Teil der Friedensbewegung – das muss auch so bleiben! Ja, wir müssen an der Spitze der Friedensbewegung stehen, denn „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ (Willy Brandt)

Deshalb rufen wir zur Teilnahme an der Friedensdemonstration am 3.10.2024 in Berlin am Großen Stern auf und sind froh, dass es gelungen ist, vorab festzustellen, dass die Veranstalter dieser Demonstration die Teilnahme von Faschisten, Rassisten, Antisemiten und Anhängern gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit oder das Zeigen ihrer Symbole, Parolen und Fahnen nicht dulden werden.

In Unterscheidung zu anderen Demonstrationsaufrufen erklären wir:

“In den Tagen nach dieser historischen Landtagswahl gilt vor allem eins: DANKE sagen! Danke für in Summe riesige 9.237 Erststimmen für mich in Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide. Und danke für die so unglaublich große Unterstützung von so Vielen in meinem Wahlkampf in den vergangenen Wochen und Monaten. Nur so konnten wir in Summe einen richtig, richtig starken Wahlkampf machen und als SPD deutlich zulegen. Auch wenn es im Endeffekt leider für mich knapp nicht für das Direktmandat gereicht hat, freue ich mich sehr, meine Heimat über die Liste unserer SPD Brandenburg als Landtagsabgeordneter zukünftig im Brandenburger Landtag im Potsdam vertreten zu dürfen. Das alles ging nur mit der Hilfe eines ganz tollen Teams. Ganz lieben Dank für dieses so große Vertrauen in mich. 

Wenn man insgesamt auf das Wahlergebnis von gestern Abend blickt, sehe ich vor allem viel Licht aber auch Schatten. Es ist eine sehr wichtige Sache, dass wir als SPD in einem unfassbaren Endspurt die AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern konnten. Für das Ansehen und die Entwicklung unseres Bundeslandes war und ist das enorm wichtig. Zugleich ist klar: Diese große Stärke einer so rechtsextremen Partei ist für mich auch persönlich wirklich erschreckend und zeigt, welch große Aufgaben vor uns liegen. Und für mich ist auch klar: Der Wahlerfolg der SPD und auch mein persönliches Ergebnis konnte nur so gut ausfallen, weil unter anderem eingefleischte Linken- und Grünen-Wähler insbesondere bei der Erststimme uns als SPD unterstützt haben. Dafür gilt mein Dank und deswegen ist übertriebener Sieges-Jubel bei diesem Ergebnis nicht angebracht. Der Landtag insgesamt hat mit dem Ausscheiden von Linken und Grünen an Vielfalt verloren. Auch das stimmt nicht zum Jubeln. Insofern: Licht und Schatten. Es gibt viel zu tun. Die politischen Aufgaben sind ungemein groß. Ich freue mich darauf, als Landtagsabgeordneter mit anpacken zu dürfen. Nun muss es an die Arbeit gehen”, so Kurt Fischer, frisch gewähltes Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Foto: lilazwei, Benjamin

Barnim / Eberswalde – 28.10.2024

Am Freitag, dem 18. Oktober, trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Tourismuszentrum des Familiengartens in Eberswalde zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag. Diesen Anlass nutzte der Vorstand der SPD Barnim, um ihren bisherigen SPD-Landtagsabgeordneten und jahrzehntelangen engagierten Kommunalpolitiker Hardy Lux mit einer besonderen Ehrung zu überraschen: Der Vorsitzende Kurt Fischer zeichnete ihn vor versammelter Mannschaft mit der Willy-Brandt-Medaille aus.

Die Willy-Brandt-Medaille ist eine seltene Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie ehrt Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Medaille, benannt nach dem Ehrenvorsitzenden der SPD, dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann.

Zur besonderen Würdigung von Hardy Lux mit einer kleinen Laudatio besuchte der amtierende Eberswalder Bürgermeister Götz Herrmann (SPD | Bürger für Eberswalde) den Unterbezirksparteitag der SPD Barnim. In seiner Rede ging er insbesondere auf den gemeinsamen Weg in der Eberswalder Stadtpolitik ein und dankte Hardy Lux auch ganz persönlich für die große Unterstützung für seine Kandidatur als Eberswalder Bürgermeister. Anhand seiner beruflichen Lebensstationen – etwa als gelernter Zootierpfleger, studierter Sozialwissenschaftler und vor allem engagierter Jugendförderer und Erlebnispädagoge – beschrieb Götz Herrmann die vielfältigen Perspektiven, die Hardy Lux politisch prägten und die er leidenschaftlich in die Kommunalpolitik einbrachte. Auch die gemeinsame Geschichte des Finower SPD-Vorsitzenden Ringo Wrase sowie des SPD-Landrates Daniel Kurth als Weggefährten von Hardy Lux in der Barnimer SPD war Bestandteil der Rede Herrmanns. Alle drei hatten gemeinsam etwa die SPD-Jugendorganisation im Barnim, die Jusos Barnim, begründet und aufgebaut.

In seiner Reaktion auf die Preisübergabe bedankte sich Hardy Lux emotional für die Unterstützung in den vergangenen Jahrzehnten bei den anwesenden SPD-Mitgliedern und vor allem seinen Mitarbeitenden der vergangenen fünf Jahren und zeigte sich sichtlich gerührt über die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille. Zugleich formulierte er einen leidenschaftlichen Appell, auch in Zukunft als SPD die Politikbereiche der Jugendpolitik sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nicht aus den Augen zu verlieren. Hier gebe es gerade nach dem Wahlergebnis der letzten Landtagswahl für die SPD in Brandenburg umso mehr zu tun.

Barnim / Eberswalde – 22.10.2024

Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 18. Oktober 2024, im Tourismuszentrum des Familiengartens Eberswalde haben die Barnimer Sozialdemokraten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der amtierende Unterbezirksvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer durch die SPD-Mitglieder mit 100 % der abgegebenen Stimmen zum alten und neuen Vorsitzenden der SPD Barnim gewählt.

Als stellvertretende Vorsitzende der SPD Barnim wurde der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Finow Ringo Wrase sowie die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde der Schatzmeister der SPD Barnim David Kenzler aus Biesenthal erneut in sein Amt gewählt. Neben dem geschäftsführenden Vorstand wurden noch neun weitere Beisitzer für den Unterbezirksvorstand bestimmt. Zu diesen gehören: die SPD-Landtagsabgeordnete für Bernau und Panketal Martina Maxi Schmidt, Ferdinand Brehme aus Friedrichswalde, die Vorsitzende der SPD Ahrensfelde-Werneuchen Caroline Anker, Andrea Heimberg aus Eberswalde, Catharina Bockelmann aus Bernau, Ulrike Hahn aus Joachimsthal, die Vorsitzende der SPD-Wandlitz Marie-Anne Günther, Felix Kempfer ebenfalls aus Wandlitz sowie Nils Templin aus Panketal.

„Es freut mich sehr, dass wir bei unserem Parteitag am vergangenen Freitag in Eberswalde ein so starkes Vorstandsteam als SPD Barnim gewählt haben. In einer guten Mischung aus bewährten und neuen Mitgliedern sowie einem regionalen und auch altersmäßig vielseitig aufgestellten Vorstand gehen wir damit geschlossen in zwei spannende politische Jahre. Die vor uns liegenden Aufgaben werden dabei definitiv nicht kleiner. Unter dem Motto ‚Nach dem Wahlkampf ist bereits wieder vor dem Wahlkampf‘ gilt es im nächsten Jahr für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl zu kämpfen. Und in 2026 stehen dann auch wieder die Landratswahlen an, bei denen wir weiter für einen sozialdemokratischen Landrat in unserem Landkreis streiten werden. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, als sozialdemokratische Familie im Barnim weiterzuwachsen, neue Mitglieder zu gewinnen, unsere Parteiarbeit zu modernisieren und zu digitalisieren und auch die inhaltliche Arbeit noch stärker in den Fokus zu rücken. In diesem Sinne: Für den neuen Vorstand gibt es viel zu tun. Legen wir los“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

Bericht der Sitzung der AG 60plus vom 23.09.2024

Bereits einen Tag nach der Landtagswahl kam die AG 60plus der SPD im UB Barnim zu ihrer Sitzung in der Gemeinde Breydin zusammen. Selbstverständlich war das Wahlergebnis vom 22.09.2024 das beherrschende Thema. „Nochmal gutgegangen“ oder „Toller Endspurt“ waren die ersten Meinungsäußerungen der anwesenden Genossen*innen, die doch sehr zahlreich nach Breydin gekommen waren. Mit Zufriedenheit wurde der Einzug von Martina und Kurt in den Landtag gewürdigt. Traurig waren Teilnehmer über das Ergebnis von Annett. Vielleicht schafft sie doch noch nachträglich den Einzug in den Landtag, das ist jedenfalls die Hoffnung der AG 60plus. Dennoch besteht im Wahlergebnis in seiner Gesamtheit Anlass zur Sorge: Jeder dritte Wähler im Land wählt eine rechtsextreme Partei. Erschreckend ist der hohe Anteil der jungen Wähler sowie der männlichen Wahlberechtigten am Ergebnis dieser Partei. Da tröstet es wenig, wenn über 50% der älteren Menschen SPD gewählt haben.

Diese Ergebnisse müssen analysiert werden und mit Besonnenheit in eine gute Strategie verpackt werden. Dass jeder der AG Mitglieder seine Rückschlüsse aus diesem Ergebnis zieht, wurde in der Diskussion deutlich. Die AG wird jedenfalls als Konsequenz aus den Wahlen an ihrem Kurs festhalten, gerade zwischen den Wahlen analoge Veranstaltungen zu aktuellen Themen der älteren Bevölkerung im Landkreis anzubieten.

Im Rückblick wurde nochmal festgestellt, dass unsere Veranstaltungen insgesamt von etwa 160 Teilnehmern besucht wurden. Bezüglich des Wahlverhaltens der jungen Wähler hatte in unserer Veranstaltung zum Thema ‚Rechtsextremismus‘ in Panketal, ein Gymnasiallehrer auf fehlende Geschichtskenntnisse der Jugend hingewiesen. Die Stundenanzahl wurde in den letzten Jahren kontinuierlich verringert, sodass keine Sensibilität mehr für unsere Geschichte entwickelt werden kann. Leider hat sich seine Einschätzung bewahrheitet. Daher sehen wir unseren Weg mit verschiedenen Veranstaltungsreihen als verpflichtend an.

Der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, zeigte sich mit der Durchführung und der Resonanz der Veranstaltung in Bernau am 4. September 2024 äußerst zufrieden. Mit seiner markanten Art konnte er die Besucher begeistern. Zuvor hatte er mit Annett und Frank Kupferschmidt das Diakoniezentrum Werneuchen besucht. Das vorbildliche Zusammenwirken zwischen der Stadt Werneuchen und dem Träger hat neben der konzeptionellen Vorstellung des Wohngruppenmodells besonders überzeugt.

Berlin / Uckermark / Barnim – 14.10.2024

Der Prenzlauer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke wurde am 12.10.2024 erneut für die Kandidatur zur Bundestagswahl nominiert. SPD-Mitglieder aus der Uckermark und dem Barnim haben Zierke einstimmig für die Wahl zum Bundestag nominiert.

„Vielen Dank für die großartige Unterstützung. Ich freue mich über den Rückhalt und die anstehenden Aufgaben. Ich darf meinen Wahlkreis jetzt schon elf Jahre im Bundestag vertreten. In der Zeit ist ganz viel gelungen. Das freut mich sehr“, so Zierke.

„Die SPD ist aktuell noch die einzige Partei, die sich auf Bundesebene für soziale Belange einsetzt: Erhöhung Mindestlohn, sichere Rente, keine Erhöhung des Renteneintrittsalter und Absicherung des Rentenniveaus, Sicherung bei plötzlicher Arbeitslosigkeit oder bei Pflegefällen innerhalb der Familie. Wir schaffen Raum für soziale Gerechtigkeit. Diese Botschaft muss den Menschen bewusst werden. Ohne eine starke SPD ist der Sozialstaat gefährdet. Dafür werde ich mich auch im Wahlkampf einsetzen“, so der Prenzlauer Bundestagsabgeordnete.

„Als Sozialdemokraten stehen wir für einen zukunftsfähigen und intakten ländlichen Raum. Wir wissen um die Zahlen der Abwanderung. Deswegen kämpfen für eine gute soziale Infrastruktur vor Ort. Ob Ärzte, Kultur, Rufbusse oder Angebote für Jung und Alt– die SPD kümmert sich um die Menschen im ländlichen Raum“, so Stefan Zierke.

„Wenn wir zurückblicken, dann sind es in meinen Augen die kleinteiligen Projekte, die auch durch meine Unterstützung, von Bundesfördermittel profitieren konnten und den Menschen vor Ort helfen. Sei es die finanzielle Unterstützung von Ehrenamtlichen, von Amateurmusikern, von Demokratieprojekten, von Projekten für Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum oder die Unterstützung von jungen Menschen, die sich vor Ort engagieren.

Es ist toll, dass die Gelder direkt vor Ort ankommen. Aber natürlich freue ich mich auch über unsere großen Projekte wie die Sicherung der Sabinenkirche mit knapp einer Million Euro, die 2,3 Millionen Euro für das Eberswalder Förderprojekt „Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde“, weitere Förderung für die Europa Schule Templin oder die über 100 Millionen Euro für die KfW Förderung. Insgesamt konnten wir das Leben für viele Menschen besser machen“, so Stefan Zierke.

Krieg ist eine furchtbare und grausame Folge politischen Versagens, die viele unschuldige Opfer trifft – immer!

Die Behauptung, es gebe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer unwahr. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte und junge Opfer – das ist die Realität des Krieges – immer!

Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen.

Der Frieden ist bei Marktschreiern und Populisten, Kriegstreibern und den Anhängern des Primates der militärischen Logik in denkbar schlechten Händen. Wir dürfen den Frieden und die Friedensbewegung deshalb nicht den Extremisten überlassen und auch nicht den Populisten, die sich gleichzeitig links und rechts geben. Am Ende führen uns alle Extremisten aufs Schlachtfeld.

Die SPD ist seit ihrer Gründung vor 161 Jahren – bei allen historischen Irrungen und Wirrungen immer eine Friedenspartei gewesen, die Diktatur und Krieg die Stirn geboten, Demokratie und Freiheit verteidigt, für internationale Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft hat.

Die Friedensbewegung war immer Sammlungsbewegung mit unterschiedlichen Akteuren, wie zum Beispiel Gewerkschaften – sie war nie eine parteiliche Bewegung. Bei allen Unterschieden war es immer ein ehrenhaftes Unterfangen, für den Frieden auf die Straße zu gehen.

Die SPD war immer Teil der Friedensbewegung – das muss auch so bleiben! Ja, wir müssen an der Spitze der Friedensbewegung stehen, denn „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ (Willy Brandt)

Deshalb rufen wir zur Teilnahme an der Friedensdemonstration am 3.10.2024 in Berlin am Großen Stern auf und sind froh, dass es gelungen ist, vorab festzustellen, dass die Veranstalter dieser Demonstration die Teilnahme von Faschisten, Rassisten, Antisemiten und Anhängern gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit oder das Zeigen ihrer Symbole, Parolen und Fahnen nicht dulden werden.

In Unterscheidung zu anderen Demonstrationsaufrufen erklären wir:

“In den Tagen nach dieser historischen Landtagswahl gilt vor allem eins: DANKE sagen! Danke für in Summe riesige 9.237 Erststimmen für mich in Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide. Und danke für die so unglaublich große Unterstützung von so Vielen in meinem Wahlkampf in den vergangenen Wochen und Monaten. Nur so konnten wir in Summe einen richtig, richtig starken Wahlkampf machen und als SPD deutlich zulegen. Auch wenn es im Endeffekt leider für mich knapp nicht für das Direktmandat gereicht hat, freue ich mich sehr, meine Heimat über die Liste unserer SPD Brandenburg als Landtagsabgeordneter zukünftig im Brandenburger Landtag im Potsdam vertreten zu dürfen. Das alles ging nur mit der Hilfe eines ganz tollen Teams. Ganz lieben Dank für dieses so große Vertrauen in mich. 

Wenn man insgesamt auf das Wahlergebnis von gestern Abend blickt, sehe ich vor allem viel Licht aber auch Schatten. Es ist eine sehr wichtige Sache, dass wir als SPD in einem unfassbaren Endspurt die AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern konnten. Für das Ansehen und die Entwicklung unseres Bundeslandes war und ist das enorm wichtig. Zugleich ist klar: Diese große Stärke einer so rechtsextremen Partei ist für mich auch persönlich wirklich erschreckend und zeigt, welch große Aufgaben vor uns liegen. Und für mich ist auch klar: Der Wahlerfolg der SPD und auch mein persönliches Ergebnis konnte nur so gut ausfallen, weil unter anderem eingefleischte Linken- und Grünen-Wähler insbesondere bei der Erststimme uns als SPD unterstützt haben. Dafür gilt mein Dank und deswegen ist übertriebener Sieges-Jubel bei diesem Ergebnis nicht angebracht. Der Landtag insgesamt hat mit dem Ausscheiden von Linken und Grünen an Vielfalt verloren. Auch das stimmt nicht zum Jubeln. Insofern: Licht und Schatten. Es gibt viel zu tun. Die politischen Aufgaben sind ungemein groß. Ich freue mich darauf, als Landtagsabgeordneter mit anpacken zu dürfen. Nun muss es an die Arbeit gehen”, so Kurt Fischer, frisch gewähltes Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Foto: lilazwei, Benjamin

Barnim / Eberswalde – 28.10.2024

Am Freitag, dem 18. Oktober, trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Tourismuszentrum des Familiengartens in Eberswalde zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag. Diesen Anlass nutzte der Vorstand der SPD Barnim, um ihren bisherigen SPD-Landtagsabgeordneten und jahrzehntelangen engagierten Kommunalpolitiker Hardy Lux mit einer besonderen Ehrung zu überraschen: Der Vorsitzende Kurt Fischer zeichnete ihn vor versammelter Mannschaft mit der Willy-Brandt-Medaille aus.

Die Willy-Brandt-Medaille ist eine seltene Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie ehrt Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Medaille, benannt nach dem Ehrenvorsitzenden der SPD, dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann.

Zur besonderen Würdigung von Hardy Lux mit einer kleinen Laudatio besuchte der amtierende Eberswalder Bürgermeister Götz Herrmann (SPD | Bürger für Eberswalde) den Unterbezirksparteitag der SPD Barnim. In seiner Rede ging er insbesondere auf den gemeinsamen Weg in der Eberswalder Stadtpolitik ein und dankte Hardy Lux auch ganz persönlich für die große Unterstützung für seine Kandidatur als Eberswalder Bürgermeister. Anhand seiner beruflichen Lebensstationen – etwa als gelernter Zootierpfleger, studierter Sozialwissenschaftler und vor allem engagierter Jugendförderer und Erlebnispädagoge – beschrieb Götz Herrmann die vielfältigen Perspektiven, die Hardy Lux politisch prägten und die er leidenschaftlich in die Kommunalpolitik einbrachte. Auch die gemeinsame Geschichte des Finower SPD-Vorsitzenden Ringo Wrase sowie des SPD-Landrates Daniel Kurth als Weggefährten von Hardy Lux in der Barnimer SPD war Bestandteil der Rede Herrmanns. Alle drei hatten gemeinsam etwa die SPD-Jugendorganisation im Barnim, die Jusos Barnim, begründet und aufgebaut.

In seiner Reaktion auf die Preisübergabe bedankte sich Hardy Lux emotional für die Unterstützung in den vergangenen Jahrzehnten bei den anwesenden SPD-Mitgliedern und vor allem seinen Mitarbeitenden der vergangenen fünf Jahren und zeigte sich sichtlich gerührt über die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille. Zugleich formulierte er einen leidenschaftlichen Appell, auch in Zukunft als SPD die Politikbereiche der Jugendpolitik sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nicht aus den Augen zu verlieren. Hier gebe es gerade nach dem Wahlergebnis der letzten Landtagswahl für die SPD in Brandenburg umso mehr zu tun.

Barnim / Eberswalde – 22.10.2024

Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 18. Oktober 2024, im Tourismuszentrum des Familiengartens Eberswalde haben die Barnimer Sozialdemokraten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der amtierende Unterbezirksvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer durch die SPD-Mitglieder mit 100 % der abgegebenen Stimmen zum alten und neuen Vorsitzenden der SPD Barnim gewählt.

Als stellvertretende Vorsitzende der SPD Barnim wurde der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Finow Ringo Wrase sowie die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde der Schatzmeister der SPD Barnim David Kenzler aus Biesenthal erneut in sein Amt gewählt. Neben dem geschäftsführenden Vorstand wurden noch neun weitere Beisitzer für den Unterbezirksvorstand bestimmt. Zu diesen gehören: die SPD-Landtagsabgeordnete für Bernau und Panketal Martina Maxi Schmidt, Ferdinand Brehme aus Friedrichswalde, die Vorsitzende der SPD Ahrensfelde-Werneuchen Caroline Anker, Andrea Heimberg aus Eberswalde, Catharina Bockelmann aus Bernau, Ulrike Hahn aus Joachimsthal, die Vorsitzende der SPD-Wandlitz Marie-Anne Günther, Felix Kempfer ebenfalls aus Wandlitz sowie Nils Templin aus Panketal.

„Es freut mich sehr, dass wir bei unserem Parteitag am vergangenen Freitag in Eberswalde ein so starkes Vorstandsteam als SPD Barnim gewählt haben. In einer guten Mischung aus bewährten und neuen Mitgliedern sowie einem regionalen und auch altersmäßig vielseitig aufgestellten Vorstand gehen wir damit geschlossen in zwei spannende politische Jahre. Die vor uns liegenden Aufgaben werden dabei definitiv nicht kleiner. Unter dem Motto ‚Nach dem Wahlkampf ist bereits wieder vor dem Wahlkampf‘ gilt es im nächsten Jahr für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl zu kämpfen. Und in 2026 stehen dann auch wieder die Landratswahlen an, bei denen wir weiter für einen sozialdemokratischen Landrat in unserem Landkreis streiten werden. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, als sozialdemokratische Familie im Barnim weiterzuwachsen, neue Mitglieder zu gewinnen, unsere Parteiarbeit zu modernisieren und zu digitalisieren und auch die inhaltliche Arbeit noch stärker in den Fokus zu rücken. In diesem Sinne: Für den neuen Vorstand gibt es viel zu tun. Legen wir los“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

Bericht der Sitzung der AG 60plus vom 23.09.2024

Bereits einen Tag nach der Landtagswahl kam die AG 60plus der SPD im UB Barnim zu ihrer Sitzung in der Gemeinde Breydin zusammen. Selbstverständlich war das Wahlergebnis vom 22.09.2024 das beherrschende Thema. „Nochmal gutgegangen“ oder „Toller Endspurt“ waren die ersten Meinungsäußerungen der anwesenden Genossen*innen, die doch sehr zahlreich nach Breydin gekommen waren. Mit Zufriedenheit wurde der Einzug von Martina und Kurt in den Landtag gewürdigt. Traurig waren Teilnehmer über das Ergebnis von Annett. Vielleicht schafft sie doch noch nachträglich den Einzug in den Landtag, das ist jedenfalls die Hoffnung der AG 60plus. Dennoch besteht im Wahlergebnis in seiner Gesamtheit Anlass zur Sorge: Jeder dritte Wähler im Land wählt eine rechtsextreme Partei. Erschreckend ist der hohe Anteil der jungen Wähler sowie der männlichen Wahlberechtigten am Ergebnis dieser Partei. Da tröstet es wenig, wenn über 50% der älteren Menschen SPD gewählt haben.

Diese Ergebnisse müssen analysiert werden und mit Besonnenheit in eine gute Strategie verpackt werden. Dass jeder der AG Mitglieder seine Rückschlüsse aus diesem Ergebnis zieht, wurde in der Diskussion deutlich. Die AG wird jedenfalls als Konsequenz aus den Wahlen an ihrem Kurs festhalten, gerade zwischen den Wahlen analoge Veranstaltungen zu aktuellen Themen der älteren Bevölkerung im Landkreis anzubieten.

Im Rückblick wurde nochmal festgestellt, dass unsere Veranstaltungen insgesamt von etwa 160 Teilnehmern besucht wurden. Bezüglich des Wahlverhaltens der jungen Wähler hatte in unserer Veranstaltung zum Thema ‚Rechtsextremismus‘ in Panketal, ein Gymnasiallehrer auf fehlende Geschichtskenntnisse der Jugend hingewiesen. Die Stundenanzahl wurde in den letzten Jahren kontinuierlich verringert, sodass keine Sensibilität mehr für unsere Geschichte entwickelt werden kann. Leider hat sich seine Einschätzung bewahrheitet. Daher sehen wir unseren Weg mit verschiedenen Veranstaltungsreihen als verpflichtend an.

Der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, zeigte sich mit der Durchführung und der Resonanz der Veranstaltung in Bernau am 4. September 2024 äußerst zufrieden. Mit seiner markanten Art konnte er die Besucher begeistern. Zuvor hatte er mit Annett und Frank Kupferschmidt das Diakoniezentrum Werneuchen besucht. Das vorbildliche Zusammenwirken zwischen der Stadt Werneuchen und dem Träger hat neben der konzeptionellen Vorstellung des Wohngruppenmodells besonders überzeugt.

Berlin / Uckermark / Barnim – 14.10.2024

Der Prenzlauer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke wurde am 12.10.2024 erneut für die Kandidatur zur Bundestagswahl nominiert. SPD-Mitglieder aus der Uckermark und dem Barnim haben Zierke einstimmig für die Wahl zum Bundestag nominiert.

„Vielen Dank für die großartige Unterstützung. Ich freue mich über den Rückhalt und die anstehenden Aufgaben. Ich darf meinen Wahlkreis jetzt schon elf Jahre im Bundestag vertreten. In der Zeit ist ganz viel gelungen. Das freut mich sehr“, so Zierke.

„Die SPD ist aktuell noch die einzige Partei, die sich auf Bundesebene für soziale Belange einsetzt: Erhöhung Mindestlohn, sichere Rente, keine Erhöhung des Renteneintrittsalter und Absicherung des Rentenniveaus, Sicherung bei plötzlicher Arbeitslosigkeit oder bei Pflegefällen innerhalb der Familie. Wir schaffen Raum für soziale Gerechtigkeit. Diese Botschaft muss den Menschen bewusst werden. Ohne eine starke SPD ist der Sozialstaat gefährdet. Dafür werde ich mich auch im Wahlkampf einsetzen“, so der Prenzlauer Bundestagsabgeordnete.

„Als Sozialdemokraten stehen wir für einen zukunftsfähigen und intakten ländlichen Raum. Wir wissen um die Zahlen der Abwanderung. Deswegen kämpfen für eine gute soziale Infrastruktur vor Ort. Ob Ärzte, Kultur, Rufbusse oder Angebote für Jung und Alt– die SPD kümmert sich um die Menschen im ländlichen Raum“, so Stefan Zierke.

„Wenn wir zurückblicken, dann sind es in meinen Augen die kleinteiligen Projekte, die auch durch meine Unterstützung, von Bundesfördermittel profitieren konnten und den Menschen vor Ort helfen. Sei es die finanzielle Unterstützung von Ehrenamtlichen, von Amateurmusikern, von Demokratieprojekten, von Projekten für Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum oder die Unterstützung von jungen Menschen, die sich vor Ort engagieren.

Es ist toll, dass die Gelder direkt vor Ort ankommen. Aber natürlich freue ich mich auch über unsere großen Projekte wie die Sicherung der Sabinenkirche mit knapp einer Million Euro, die 2,3 Millionen Euro für das Eberswalder Förderprojekt „Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde“, weitere Förderung für die Europa Schule Templin oder die über 100 Millionen Euro für die KfW Förderung. Insgesamt konnten wir das Leben für viele Menschen besser machen“, so Stefan Zierke.

Krieg ist eine furchtbare und grausame Folge politischen Versagens, die viele unschuldige Opfer trifft – immer!

Die Behauptung, es gebe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer unwahr. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte und junge Opfer – das ist die Realität des Krieges – immer!

Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen.

Der Frieden ist bei Marktschreiern und Populisten, Kriegstreibern und den Anhängern des Primates der militärischen Logik in denkbar schlechten Händen. Wir dürfen den Frieden und die Friedensbewegung deshalb nicht den Extremisten überlassen und auch nicht den Populisten, die sich gleichzeitig links und rechts geben. Am Ende führen uns alle Extremisten aufs Schlachtfeld.

Die SPD ist seit ihrer Gründung vor 161 Jahren – bei allen historischen Irrungen und Wirrungen immer eine Friedenspartei gewesen, die Diktatur und Krieg die Stirn geboten, Demokratie und Freiheit verteidigt, für internationale Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft hat.

Die Friedensbewegung war immer Sammlungsbewegung mit unterschiedlichen Akteuren, wie zum Beispiel Gewerkschaften – sie war nie eine parteiliche Bewegung. Bei allen Unterschieden war es immer ein ehrenhaftes Unterfangen, für den Frieden auf die Straße zu gehen.

Die SPD war immer Teil der Friedensbewegung – das muss auch so bleiben! Ja, wir müssen an der Spitze der Friedensbewegung stehen, denn „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ (Willy Brandt)

Deshalb rufen wir zur Teilnahme an der Friedensdemonstration am 3.10.2024 in Berlin am Großen Stern auf und sind froh, dass es gelungen ist, vorab festzustellen, dass die Veranstalter dieser Demonstration die Teilnahme von Faschisten, Rassisten, Antisemiten und Anhängern gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit oder das Zeigen ihrer Symbole, Parolen und Fahnen nicht dulden werden.

In Unterscheidung zu anderen Demonstrationsaufrufen erklären wir:

“In den Tagen nach dieser historischen Landtagswahl gilt vor allem eins: DANKE sagen! Danke für in Summe riesige 9.237 Erststimmen für mich in Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide. Und danke für die so unglaublich große Unterstützung von so Vielen in meinem Wahlkampf in den vergangenen Wochen und Monaten. Nur so konnten wir in Summe einen richtig, richtig starken Wahlkampf machen und als SPD deutlich zulegen. Auch wenn es im Endeffekt leider für mich knapp nicht für das Direktmandat gereicht hat, freue ich mich sehr, meine Heimat über die Liste unserer SPD Brandenburg als Landtagsabgeordneter zukünftig im Brandenburger Landtag im Potsdam vertreten zu dürfen. Das alles ging nur mit der Hilfe eines ganz tollen Teams. Ganz lieben Dank für dieses so große Vertrauen in mich. 

Wenn man insgesamt auf das Wahlergebnis von gestern Abend blickt, sehe ich vor allem viel Licht aber auch Schatten. Es ist eine sehr wichtige Sache, dass wir als SPD in einem unfassbaren Endspurt die AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern konnten. Für das Ansehen und die Entwicklung unseres Bundeslandes war und ist das enorm wichtig. Zugleich ist klar: Diese große Stärke einer so rechtsextremen Partei ist für mich auch persönlich wirklich erschreckend und zeigt, welch große Aufgaben vor uns liegen. Und für mich ist auch klar: Der Wahlerfolg der SPD und auch mein persönliches Ergebnis konnte nur so gut ausfallen, weil unter anderem eingefleischte Linken- und Grünen-Wähler insbesondere bei der Erststimme uns als SPD unterstützt haben. Dafür gilt mein Dank und deswegen ist übertriebener Sieges-Jubel bei diesem Ergebnis nicht angebracht. Der Landtag insgesamt hat mit dem Ausscheiden von Linken und Grünen an Vielfalt verloren. Auch das stimmt nicht zum Jubeln. Insofern: Licht und Schatten. Es gibt viel zu tun. Die politischen Aufgaben sind ungemein groß. Ich freue mich darauf, als Landtagsabgeordneter mit anpacken zu dürfen. Nun muss es an die Arbeit gehen”, so Kurt Fischer, frisch gewähltes Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Foto: lilazwei, Benjamin

Barnim / Eberswalde – 28.10.2024

Am Freitag, dem 18. Oktober, trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Tourismuszentrum des Familiengartens in Eberswalde zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag. Diesen Anlass nutzte der Vorstand der SPD Barnim, um ihren bisherigen SPD-Landtagsabgeordneten und jahrzehntelangen engagierten Kommunalpolitiker Hardy Lux mit einer besonderen Ehrung zu überraschen: Der Vorsitzende Kurt Fischer zeichnete ihn vor versammelter Mannschaft mit der Willy-Brandt-Medaille aus.

Die Willy-Brandt-Medaille ist eine seltene Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie ehrt Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Medaille, benannt nach dem Ehrenvorsitzenden der SPD, dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann.

Zur besonderen Würdigung von Hardy Lux mit einer kleinen Laudatio besuchte der amtierende Eberswalder Bürgermeister Götz Herrmann (SPD | Bürger für Eberswalde) den Unterbezirksparteitag der SPD Barnim. In seiner Rede ging er insbesondere auf den gemeinsamen Weg in der Eberswalder Stadtpolitik ein und dankte Hardy Lux auch ganz persönlich für die große Unterstützung für seine Kandidatur als Eberswalder Bürgermeister. Anhand seiner beruflichen Lebensstationen – etwa als gelernter Zootierpfleger, studierter Sozialwissenschaftler und vor allem engagierter Jugendförderer und Erlebnispädagoge – beschrieb Götz Herrmann die vielfältigen Perspektiven, die Hardy Lux politisch prägten und die er leidenschaftlich in die Kommunalpolitik einbrachte. Auch die gemeinsame Geschichte des Finower SPD-Vorsitzenden Ringo Wrase sowie des SPD-Landrates Daniel Kurth als Weggefährten von Hardy Lux in der Barnimer SPD war Bestandteil der Rede Herrmanns. Alle drei hatten gemeinsam etwa die SPD-Jugendorganisation im Barnim, die Jusos Barnim, begründet und aufgebaut.

In seiner Reaktion auf die Preisübergabe bedankte sich Hardy Lux emotional für die Unterstützung in den vergangenen Jahrzehnten bei den anwesenden SPD-Mitgliedern und vor allem seinen Mitarbeitenden der vergangenen fünf Jahren und zeigte sich sichtlich gerührt über die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille. Zugleich formulierte er einen leidenschaftlichen Appell, auch in Zukunft als SPD die Politikbereiche der Jugendpolitik sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nicht aus den Augen zu verlieren. Hier gebe es gerade nach dem Wahlergebnis der letzten Landtagswahl für die SPD in Brandenburg umso mehr zu tun.

Barnim / Eberswalde – 22.10.2024

Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 18. Oktober 2024, im Tourismuszentrum des Familiengartens Eberswalde haben die Barnimer Sozialdemokraten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der amtierende Unterbezirksvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer durch die SPD-Mitglieder mit 100 % der abgegebenen Stimmen zum alten und neuen Vorsitzenden der SPD Barnim gewählt.

Als stellvertretende Vorsitzende der SPD Barnim wurde der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Finow Ringo Wrase sowie die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde der Schatzmeister der SPD Barnim David Kenzler aus Biesenthal erneut in sein Amt gewählt. Neben dem geschäftsführenden Vorstand wurden noch neun weitere Beisitzer für den Unterbezirksvorstand bestimmt. Zu diesen gehören: die SPD-Landtagsabgeordnete für Bernau und Panketal Martina Maxi Schmidt, Ferdinand Brehme aus Friedrichswalde, die Vorsitzende der SPD Ahrensfelde-Werneuchen Caroline Anker, Andrea Heimberg aus Eberswalde, Catharina Bockelmann aus Bernau, Ulrike Hahn aus Joachimsthal, die Vorsitzende der SPD-Wandlitz Marie-Anne Günther, Felix Kempfer ebenfalls aus Wandlitz sowie Nils Templin aus Panketal.

„Es freut mich sehr, dass wir bei unserem Parteitag am vergangenen Freitag in Eberswalde ein so starkes Vorstandsteam als SPD Barnim gewählt haben. In einer guten Mischung aus bewährten und neuen Mitgliedern sowie einem regionalen und auch altersmäßig vielseitig aufgestellten Vorstand gehen wir damit geschlossen in zwei spannende politische Jahre. Die vor uns liegenden Aufgaben werden dabei definitiv nicht kleiner. Unter dem Motto ‚Nach dem Wahlkampf ist bereits wieder vor dem Wahlkampf‘ gilt es im nächsten Jahr für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl zu kämpfen. Und in 2026 stehen dann auch wieder die Landratswahlen an, bei denen wir weiter für einen sozialdemokratischen Landrat in unserem Landkreis streiten werden. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, als sozialdemokratische Familie im Barnim weiterzuwachsen, neue Mitglieder zu gewinnen, unsere Parteiarbeit zu modernisieren und zu digitalisieren und auch die inhaltliche Arbeit noch stärker in den Fokus zu rücken. In diesem Sinne: Für den neuen Vorstand gibt es viel zu tun. Legen wir los“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

Bericht der Sitzung der AG 60plus vom 23.09.2024

Bereits einen Tag nach der Landtagswahl kam die AG 60plus der SPD im UB Barnim zu ihrer Sitzung in der Gemeinde Breydin zusammen. Selbstverständlich war das Wahlergebnis vom 22.09.2024 das beherrschende Thema. „Nochmal gutgegangen“ oder „Toller Endspurt“ waren die ersten Meinungsäußerungen der anwesenden Genossen*innen, die doch sehr zahlreich nach Breydin gekommen waren. Mit Zufriedenheit wurde der Einzug von Martina und Kurt in den Landtag gewürdigt. Traurig waren Teilnehmer über das Ergebnis von Annett. Vielleicht schafft sie doch noch nachträglich den Einzug in den Landtag, das ist jedenfalls die Hoffnung der AG 60plus. Dennoch besteht im Wahlergebnis in seiner Gesamtheit Anlass zur Sorge: Jeder dritte Wähler im Land wählt eine rechtsextreme Partei. Erschreckend ist der hohe Anteil der jungen Wähler sowie der männlichen Wahlberechtigten am Ergebnis dieser Partei. Da tröstet es wenig, wenn über 50% der älteren Menschen SPD gewählt haben.

Diese Ergebnisse müssen analysiert werden und mit Besonnenheit in eine gute Strategie verpackt werden. Dass jeder der AG Mitglieder seine Rückschlüsse aus diesem Ergebnis zieht, wurde in der Diskussion deutlich. Die AG wird jedenfalls als Konsequenz aus den Wahlen an ihrem Kurs festhalten, gerade zwischen den Wahlen analoge Veranstaltungen zu aktuellen Themen der älteren Bevölkerung im Landkreis anzubieten.

Im Rückblick wurde nochmal festgestellt, dass unsere Veranstaltungen insgesamt von etwa 160 Teilnehmern besucht wurden. Bezüglich des Wahlverhaltens der jungen Wähler hatte in unserer Veranstaltung zum Thema ‚Rechtsextremismus‘ in Panketal, ein Gymnasiallehrer auf fehlende Geschichtskenntnisse der Jugend hingewiesen. Die Stundenanzahl wurde in den letzten Jahren kontinuierlich verringert, sodass keine Sensibilität mehr für unsere Geschichte entwickelt werden kann. Leider hat sich seine Einschätzung bewahrheitet. Daher sehen wir unseren Weg mit verschiedenen Veranstaltungsreihen als verpflichtend an.

Der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, zeigte sich mit der Durchführung und der Resonanz der Veranstaltung in Bernau am 4. September 2024 äußerst zufrieden. Mit seiner markanten Art konnte er die Besucher begeistern. Zuvor hatte er mit Annett und Frank Kupferschmidt das Diakoniezentrum Werneuchen besucht. Das vorbildliche Zusammenwirken zwischen der Stadt Werneuchen und dem Träger hat neben der konzeptionellen Vorstellung des Wohngruppenmodells besonders überzeugt.

Berlin / Uckermark / Barnim – 14.10.2024

Der Prenzlauer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke wurde am 12.10.2024 erneut für die Kandidatur zur Bundestagswahl nominiert. SPD-Mitglieder aus der Uckermark und dem Barnim haben Zierke einstimmig für die Wahl zum Bundestag nominiert.

„Vielen Dank für die großartige Unterstützung. Ich freue mich über den Rückhalt und die anstehenden Aufgaben. Ich darf meinen Wahlkreis jetzt schon elf Jahre im Bundestag vertreten. In der Zeit ist ganz viel gelungen. Das freut mich sehr“, so Zierke.

„Die SPD ist aktuell noch die einzige Partei, die sich auf Bundesebene für soziale Belange einsetzt: Erhöhung Mindestlohn, sichere Rente, keine Erhöhung des Renteneintrittsalter und Absicherung des Rentenniveaus, Sicherung bei plötzlicher Arbeitslosigkeit oder bei Pflegefällen innerhalb der Familie. Wir schaffen Raum für soziale Gerechtigkeit. Diese Botschaft muss den Menschen bewusst werden. Ohne eine starke SPD ist der Sozialstaat gefährdet. Dafür werde ich mich auch im Wahlkampf einsetzen“, so der Prenzlauer Bundestagsabgeordnete.

„Als Sozialdemokraten stehen wir für einen zukunftsfähigen und intakten ländlichen Raum. Wir wissen um die Zahlen der Abwanderung. Deswegen kämpfen für eine gute soziale Infrastruktur vor Ort. Ob Ärzte, Kultur, Rufbusse oder Angebote für Jung und Alt– die SPD kümmert sich um die Menschen im ländlichen Raum“, so Stefan Zierke.

„Wenn wir zurückblicken, dann sind es in meinen Augen die kleinteiligen Projekte, die auch durch meine Unterstützung, von Bundesfördermittel profitieren konnten und den Menschen vor Ort helfen. Sei es die finanzielle Unterstützung von Ehrenamtlichen, von Amateurmusikern, von Demokratieprojekten, von Projekten für Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum oder die Unterstützung von jungen Menschen, die sich vor Ort engagieren.

Es ist toll, dass die Gelder direkt vor Ort ankommen. Aber natürlich freue ich mich auch über unsere großen Projekte wie die Sicherung der Sabinenkirche mit knapp einer Million Euro, die 2,3 Millionen Euro für das Eberswalder Förderprojekt „Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde“, weitere Förderung für die Europa Schule Templin oder die über 100 Millionen Euro für die KfW Förderung. Insgesamt konnten wir das Leben für viele Menschen besser machen“, so Stefan Zierke.

Krieg ist eine furchtbare und grausame Folge politischen Versagens, die viele unschuldige Opfer trifft – immer!

Die Behauptung, es gebe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer unwahr. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte und junge Opfer – das ist die Realität des Krieges – immer!

Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen.

Der Frieden ist bei Marktschreiern und Populisten, Kriegstreibern und den Anhängern des Primates der militärischen Logik in denkbar schlechten Händen. Wir dürfen den Frieden und die Friedensbewegung deshalb nicht den Extremisten überlassen und auch nicht den Populisten, die sich gleichzeitig links und rechts geben. Am Ende führen uns alle Extremisten aufs Schlachtfeld.

Die SPD ist seit ihrer Gründung vor 161 Jahren – bei allen historischen Irrungen und Wirrungen immer eine Friedenspartei gewesen, die Diktatur und Krieg die Stirn geboten, Demokratie und Freiheit verteidigt, für internationale Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft hat.

Die Friedensbewegung war immer Sammlungsbewegung mit unterschiedlichen Akteuren, wie zum Beispiel Gewerkschaften – sie war nie eine parteiliche Bewegung. Bei allen Unterschieden war es immer ein ehrenhaftes Unterfangen, für den Frieden auf die Straße zu gehen.

Die SPD war immer Teil der Friedensbewegung – das muss auch so bleiben! Ja, wir müssen an der Spitze der Friedensbewegung stehen, denn „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ (Willy Brandt)

Deshalb rufen wir zur Teilnahme an der Friedensdemonstration am 3.10.2024 in Berlin am Großen Stern auf und sind froh, dass es gelungen ist, vorab festzustellen, dass die Veranstalter dieser Demonstration die Teilnahme von Faschisten, Rassisten, Antisemiten und Anhängern gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit oder das Zeigen ihrer Symbole, Parolen und Fahnen nicht dulden werden.

In Unterscheidung zu anderen Demonstrationsaufrufen erklären wir:

“In den Tagen nach dieser historischen Landtagswahl gilt vor allem eins: DANKE sagen! Danke für in Summe riesige 9.237 Erststimmen für mich in Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide. Und danke für die so unglaublich große Unterstützung von so Vielen in meinem Wahlkampf in den vergangenen Wochen und Monaten. Nur so konnten wir in Summe einen richtig, richtig starken Wahlkampf machen und als SPD deutlich zulegen. Auch wenn es im Endeffekt leider für mich knapp nicht für das Direktmandat gereicht hat, freue ich mich sehr, meine Heimat über die Liste unserer SPD Brandenburg als Landtagsabgeordneter zukünftig im Brandenburger Landtag im Potsdam vertreten zu dürfen. Das alles ging nur mit der Hilfe eines ganz tollen Teams. Ganz lieben Dank für dieses so große Vertrauen in mich. 

Wenn man insgesamt auf das Wahlergebnis von gestern Abend blickt, sehe ich vor allem viel Licht aber auch Schatten. Es ist eine sehr wichtige Sache, dass wir als SPD in einem unfassbaren Endspurt die AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern konnten. Für das Ansehen und die Entwicklung unseres Bundeslandes war und ist das enorm wichtig. Zugleich ist klar: Diese große Stärke einer so rechtsextremen Partei ist für mich auch persönlich wirklich erschreckend und zeigt, welch große Aufgaben vor uns liegen. Und für mich ist auch klar: Der Wahlerfolg der SPD und auch mein persönliches Ergebnis konnte nur so gut ausfallen, weil unter anderem eingefleischte Linken- und Grünen-Wähler insbesondere bei der Erststimme uns als SPD unterstützt haben. Dafür gilt mein Dank und deswegen ist übertriebener Sieges-Jubel bei diesem Ergebnis nicht angebracht. Der Landtag insgesamt hat mit dem Ausscheiden von Linken und Grünen an Vielfalt verloren. Auch das stimmt nicht zum Jubeln. Insofern: Licht und Schatten. Es gibt viel zu tun. Die politischen Aufgaben sind ungemein groß. Ich freue mich darauf, als Landtagsabgeordneter mit anpacken zu dürfen. Nun muss es an die Arbeit gehen”, so Kurt Fischer, frisch gewähltes Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Foto: lilazwei, Benjamin

Barnim / Eberswalde – 28.10.2024

Am Freitag, dem 18. Oktober, trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Tourismuszentrum des Familiengartens in Eberswalde zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag. Diesen Anlass nutzte der Vorstand der SPD Barnim, um ihren bisherigen SPD-Landtagsabgeordneten und jahrzehntelangen engagierten Kommunalpolitiker Hardy Lux mit einer besonderen Ehrung zu überraschen: Der Vorsitzende Kurt Fischer zeichnete ihn vor versammelter Mannschaft mit der Willy-Brandt-Medaille aus.

Die Willy-Brandt-Medaille ist eine seltene Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie ehrt Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Medaille, benannt nach dem Ehrenvorsitzenden der SPD, dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann.

Zur besonderen Würdigung von Hardy Lux mit einer kleinen Laudatio besuchte der amtierende Eberswalder Bürgermeister Götz Herrmann (SPD | Bürger für Eberswalde) den Unterbezirksparteitag der SPD Barnim. In seiner Rede ging er insbesondere auf den gemeinsamen Weg in der Eberswalder Stadtpolitik ein und dankte Hardy Lux auch ganz persönlich für die große Unterstützung für seine Kandidatur als Eberswalder Bürgermeister. Anhand seiner beruflichen Lebensstationen – etwa als gelernter Zootierpfleger, studierter Sozialwissenschaftler und vor allem engagierter Jugendförderer und Erlebnispädagoge – beschrieb Götz Herrmann die vielfältigen Perspektiven, die Hardy Lux politisch prägten und die er leidenschaftlich in die Kommunalpolitik einbrachte. Auch die gemeinsame Geschichte des Finower SPD-Vorsitzenden Ringo Wrase sowie des SPD-Landrates Daniel Kurth als Weggefährten von Hardy Lux in der Barnimer SPD war Bestandteil der Rede Herrmanns. Alle drei hatten gemeinsam etwa die SPD-Jugendorganisation im Barnim, die Jusos Barnim, begründet und aufgebaut.

In seiner Reaktion auf die Preisübergabe bedankte sich Hardy Lux emotional für die Unterstützung in den vergangenen Jahrzehnten bei den anwesenden SPD-Mitgliedern und vor allem seinen Mitarbeitenden der vergangenen fünf Jahren und zeigte sich sichtlich gerührt über die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille. Zugleich formulierte er einen leidenschaftlichen Appell, auch in Zukunft als SPD die Politikbereiche der Jugendpolitik sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nicht aus den Augen zu verlieren. Hier gebe es gerade nach dem Wahlergebnis der letzten Landtagswahl für die SPD in Brandenburg umso mehr zu tun.

Barnim / Eberswalde – 22.10.2024

Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 18. Oktober 2024, im Tourismuszentrum des Familiengartens Eberswalde haben die Barnimer Sozialdemokraten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der amtierende Unterbezirksvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer durch die SPD-Mitglieder mit 100 % der abgegebenen Stimmen zum alten und neuen Vorsitzenden der SPD Barnim gewählt.

Als stellvertretende Vorsitzende der SPD Barnim wurde der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Finow Ringo Wrase sowie die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde der Schatzmeister der SPD Barnim David Kenzler aus Biesenthal erneut in sein Amt gewählt. Neben dem geschäftsführenden Vorstand wurden noch neun weitere Beisitzer für den Unterbezirksvorstand bestimmt. Zu diesen gehören: die SPD-Landtagsabgeordnete für Bernau und Panketal Martina Maxi Schmidt, Ferdinand Brehme aus Friedrichswalde, die Vorsitzende der SPD Ahrensfelde-Werneuchen Caroline Anker, Andrea Heimberg aus Eberswalde, Catharina Bockelmann aus Bernau, Ulrike Hahn aus Joachimsthal, die Vorsitzende der SPD-Wandlitz Marie-Anne Günther, Felix Kempfer ebenfalls aus Wandlitz sowie Nils Templin aus Panketal.

„Es freut mich sehr, dass wir bei unserem Parteitag am vergangenen Freitag in Eberswalde ein so starkes Vorstandsteam als SPD Barnim gewählt haben. In einer guten Mischung aus bewährten und neuen Mitgliedern sowie einem regionalen und auch altersmäßig vielseitig aufgestellten Vorstand gehen wir damit geschlossen in zwei spannende politische Jahre. Die vor uns liegenden Aufgaben werden dabei definitiv nicht kleiner. Unter dem Motto ‚Nach dem Wahlkampf ist bereits wieder vor dem Wahlkampf‘ gilt es im nächsten Jahr für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl zu kämpfen. Und in 2026 stehen dann auch wieder die Landratswahlen an, bei denen wir weiter für einen sozialdemokratischen Landrat in unserem Landkreis streiten werden. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, als sozialdemokratische Familie im Barnim weiterzuwachsen, neue Mitglieder zu gewinnen, unsere Parteiarbeit zu modernisieren und zu digitalisieren und auch die inhaltliche Arbeit noch stärker in den Fokus zu rücken. In diesem Sinne: Für den neuen Vorstand gibt es viel zu tun. Legen wir los“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.

Bericht der Sitzung der AG 60plus vom 23.09.2024

Bereits einen Tag nach der Landtagswahl kam die AG 60plus der SPD im UB Barnim zu ihrer Sitzung in der Gemeinde Breydin zusammen. Selbstverständlich war das Wahlergebnis vom 22.09.2024 das beherrschende Thema. „Nochmal gutgegangen“ oder „Toller Endspurt“ waren die ersten Meinungsäußerungen der anwesenden Genossen*innen, die doch sehr zahlreich nach Breydin gekommen waren. Mit Zufriedenheit wurde der Einzug von Martina und Kurt in den Landtag gewürdigt. Traurig waren Teilnehmer über das Ergebnis von Annett. Vielleicht schafft sie doch noch nachträglich den Einzug in den Landtag, das ist jedenfalls die Hoffnung der AG 60plus. Dennoch besteht im Wahlergebnis in seiner Gesamtheit Anlass zur Sorge: Jeder dritte Wähler im Land wählt eine rechtsextreme Partei. Erschreckend ist der hohe Anteil der jungen Wähler sowie der männlichen Wahlberechtigten am Ergebnis dieser Partei. Da tröstet es wenig, wenn über 50% der älteren Menschen SPD gewählt haben.

Diese Ergebnisse müssen analysiert werden und mit Besonnenheit in eine gute Strategie verpackt werden. Dass jeder der AG Mitglieder seine Rückschlüsse aus diesem Ergebnis zieht, wurde in der Diskussion deutlich. Die AG wird jedenfalls als Konsequenz aus den Wahlen an ihrem Kurs festhalten, gerade zwischen den Wahlen analoge Veranstaltungen zu aktuellen Themen der älteren Bevölkerung im Landkreis anzubieten.

Im Rückblick wurde nochmal festgestellt, dass unsere Veranstaltungen insgesamt von etwa 160 Teilnehmern besucht wurden. Bezüglich des Wahlverhaltens der jungen Wähler hatte in unserer Veranstaltung zum Thema ‚Rechtsextremismus‘ in Panketal, ein Gymnasiallehrer auf fehlende Geschichtskenntnisse der Jugend hingewiesen. Die Stundenanzahl wurde in den letzten Jahren kontinuierlich verringert, sodass keine Sensibilität mehr für unsere Geschichte entwickelt werden kann. Leider hat sich seine Einschätzung bewahrheitet. Daher sehen wir unseren Weg mit verschiedenen Veranstaltungsreihen als verpflichtend an.

Der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, zeigte sich mit der Durchführung und der Resonanz der Veranstaltung in Bernau am 4. September 2024 äußerst zufrieden. Mit seiner markanten Art konnte er die Besucher begeistern. Zuvor hatte er mit Annett und Frank Kupferschmidt das Diakoniezentrum Werneuchen besucht. Das vorbildliche Zusammenwirken zwischen der Stadt Werneuchen und dem Träger hat neben der konzeptionellen Vorstellung des Wohngruppenmodells besonders überzeugt.

Berlin / Uckermark / Barnim – 14.10.2024

Der Prenzlauer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke wurde am 12.10.2024 erneut für die Kandidatur zur Bundestagswahl nominiert. SPD-Mitglieder aus der Uckermark und dem Barnim haben Zierke einstimmig für die Wahl zum Bundestag nominiert.

„Vielen Dank für die großartige Unterstützung. Ich freue mich über den Rückhalt und die anstehenden Aufgaben. Ich darf meinen Wahlkreis jetzt schon elf Jahre im Bundestag vertreten. In der Zeit ist ganz viel gelungen. Das freut mich sehr“, so Zierke.

„Die SPD ist aktuell noch die einzige Partei, die sich auf Bundesebene für soziale Belange einsetzt: Erhöhung Mindestlohn, sichere Rente, keine Erhöhung des Renteneintrittsalter und Absicherung des Rentenniveaus, Sicherung bei plötzlicher Arbeitslosigkeit oder bei Pflegefällen innerhalb der Familie. Wir schaffen Raum für soziale Gerechtigkeit. Diese Botschaft muss den Menschen bewusst werden. Ohne eine starke SPD ist der Sozialstaat gefährdet. Dafür werde ich mich auch im Wahlkampf einsetzen“, so der Prenzlauer Bundestagsabgeordnete.

„Als Sozialdemokraten stehen wir für einen zukunftsfähigen und intakten ländlichen Raum. Wir wissen um die Zahlen der Abwanderung. Deswegen kämpfen für eine gute soziale Infrastruktur vor Ort. Ob Ärzte, Kultur, Rufbusse oder Angebote für Jung und Alt– die SPD kümmert sich um die Menschen im ländlichen Raum“, so Stefan Zierke.

„Wenn wir zurückblicken, dann sind es in meinen Augen die kleinteiligen Projekte, die auch durch meine Unterstützung, von Bundesfördermittel profitieren konnten und den Menschen vor Ort helfen. Sei es die finanzielle Unterstützung von Ehrenamtlichen, von Amateurmusikern, von Demokratieprojekten, von Projekten für Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum oder die Unterstützung von jungen Menschen, die sich vor Ort engagieren.

Es ist toll, dass die Gelder direkt vor Ort ankommen. Aber natürlich freue ich mich auch über unsere großen Projekte wie die Sicherung der Sabinenkirche mit knapp einer Million Euro, die 2,3 Millionen Euro für das Eberswalder Förderprojekt „Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde“, weitere Förderung für die Europa Schule Templin oder die über 100 Millionen Euro für die KfW Förderung. Insgesamt konnten wir das Leben für viele Menschen besser machen“, so Stefan Zierke.

Krieg ist eine furchtbare und grausame Folge politischen Versagens, die viele unschuldige Opfer trifft – immer!

Die Behauptung, es gebe „saubere“ Kriege, die „nur“ militärische Ziele angreifen, ist immer unwahr. Verletzung und Tod, Vergewaltigungen und Kindesentführungen, Vertreibung und Zerstörung, Angst, Kälte und Traumatisierung, Kriegsverbrechen, militärische und zivile, alte und junge Opfer – das ist die Realität des Krieges – immer!

Am Ende profitieren von Kriegen nur die, die Kriegswaffen verkaufen. Das gilt erst recht bei jahrelangen „Stellungs- und Erschöpfungskriegen“, bei denen es nicht gelingt, ein Kriegsende herbeizuführen.

Der Frieden ist bei Marktschreiern und Populisten, Kriegstreibern und den Anhängern des Primates der militärischen Logik in denkbar schlechten Händen. Wir dürfen den Frieden und die Friedensbewegung deshalb nicht den Extremisten überlassen und auch nicht den Populisten, die sich gleichzeitig links und rechts geben. Am Ende führen uns alle Extremisten aufs Schlachtfeld.

Die SPD ist seit ihrer Gründung vor 161 Jahren – bei allen historischen Irrungen und Wirrungen immer eine Friedenspartei gewesen, die Diktatur und Krieg die Stirn geboten, Demokratie und Freiheit verteidigt, für internationale Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft hat.

Die Friedensbewegung war immer Sammlungsbewegung mit unterschiedlichen Akteuren, wie zum Beispiel Gewerkschaften – sie war nie eine parteiliche Bewegung. Bei allen Unterschieden war es immer ein ehrenhaftes Unterfangen, für den Frieden auf die Straße zu gehen.

Die SPD war immer Teil der Friedensbewegung – das muss auch so bleiben! Ja, wir müssen an der Spitze der Friedensbewegung stehen, denn „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ (Willy Brandt)

Deshalb rufen wir zur Teilnahme an der Friedensdemonstration am 3.10.2024 in Berlin am Großen Stern auf und sind froh, dass es gelungen ist, vorab festzustellen, dass die Veranstalter dieser Demonstration die Teilnahme von Faschisten, Rassisten, Antisemiten und Anhängern gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit oder das Zeigen ihrer Symbole, Parolen und Fahnen nicht dulden werden.

In Unterscheidung zu anderen Demonstrationsaufrufen erklären wir:

“In den Tagen nach dieser historischen Landtagswahl gilt vor allem eins: DANKE sagen! Danke für in Summe riesige 9.237 Erststimmen für mich in Eberswalde, Joachimsthal und der Schorfheide. Und danke für die so unglaublich große Unterstützung von so Vielen in meinem Wahlkampf in den vergangenen Wochen und Monaten. Nur so konnten wir in Summe einen richtig, richtig starken Wahlkampf machen und als SPD deutlich zulegen. Auch wenn es im Endeffekt leider für mich knapp nicht für das Direktmandat gereicht hat, freue ich mich sehr, meine Heimat über die Liste unserer SPD Brandenburg als Landtagsabgeordneter zukünftig im Brandenburger Landtag im Potsdam vertreten zu dürfen. Das alles ging nur mit der Hilfe eines ganz tollen Teams. Ganz lieben Dank für dieses so große Vertrauen in mich. 

Wenn man insgesamt auf das Wahlergebnis von gestern Abend blickt, sehe ich vor allem viel Licht aber auch Schatten. Es ist eine sehr wichtige Sache, dass wir als SPD in einem unfassbaren Endspurt die AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern konnten. Für das Ansehen und die Entwicklung unseres Bundeslandes war und ist das enorm wichtig. Zugleich ist klar: Diese große Stärke einer so rechtsextremen Partei ist für mich auch persönlich wirklich erschreckend und zeigt, welch große Aufgaben vor uns liegen. Und für mich ist auch klar: Der Wahlerfolg der SPD und auch mein persönliches Ergebnis konnte nur so gut ausfallen, weil unter anderem eingefleischte Linken- und Grünen-Wähler insbesondere bei der Erststimme uns als SPD unterstützt haben. Dafür gilt mein Dank und deswegen ist übertriebener Sieges-Jubel bei diesem Ergebnis nicht angebracht. Der Landtag insgesamt hat mit dem Ausscheiden von Linken und Grünen an Vielfalt verloren. Auch das stimmt nicht zum Jubeln. Insofern: Licht und Schatten. Es gibt viel zu tun. Die politischen Aufgaben sind ungemein groß. Ich freue mich darauf, als Landtagsabgeordneter mit anpacken zu dürfen. Nun muss es an die Arbeit gehen”, so Kurt Fischer, frisch gewähltes Mitglied des Landtags Brandenburg für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Foto: lilazwei, Benjamin