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Barnim / Joachimsthal
Unter dem Titel „Europa vor der Wahl. Das europäische Projekt zwischen Krise, Krieg und Populismus“ veranstaltet die SPD Joachimsthal-Schorfheide am Sonntag, dem 05. Mai, um 15.00 Uhr eine Gesprächsveranstaltung zur anstehenden Europawahl im Kulturhaus Heidekrug in Joachimsthal. Zu Gast sind Marie Glißmann (Spitzenkandidatin der SPD Brandenburg zur Europawahl), Markus Meckel (Theologe & letzter Außenminister der DDR) sowie Kurt Fischer (SPD-Landtagskandidat für Eberswalde, Joachimsthal Schorfheide) und freuen sich auf die Podiumsdiskussion mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.
„Was hat uns die europäische Union bisher gebracht, wo liegen die Potenziale aber auch Grenzen der EU und wie muss beziehungsweise sollte es nach der Europawahl am 09.06.2024 weitergehen? Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam mit unseren Gästen sowie interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei unserer Diskussion am 05. Mai gemeinsam besprechen. Insofern freuen wir uns auf rege Teilnahme und auf eine spannende Debatte. Für Kaffee, Kuchen und Getränke haben wir ebenfalls gesorgt. Also: Herzliche Einladung! Wir sehen uns am Sonntag, dem 05. Mai, um 15.00 im Kulturhaus Heidekrug)“, so der SPD-Ortsverein Joachimsthal-Schorfheide als Organisator der kostenfreien Veranstaltung.
„Das wird ein spannender Sonntagnachmittag! Ich freue mich sehr, die spannende Runde mit unserer versierten Brandenburger SPD-Europakandidatin Marie Glißmann und unserem sehr erfahrenen Genossen, Theologen und ehemaligen Bundestagsabgeordneten, letzten Außenminister der DDR sowie Autor Markus Meckel moderieren zu können und gemeinsam in die Diskussion zu kommen. Eine gute Möglichkeit, um vor der Europawahl unsere EU-Kandidatin kennenzulernen und über die Zukunft unserer Europäischen Union zu sprechen. Während die rechtsextremen Kräfte das zivilisatorische Friedens- und Erfolgsprojekt EU zerstören wollen, werden wir sie entschieden verteidigen und weiter verbessern. Das werden wir auch in der Diskussion gemeinsam deutlich machen. Danke an die SPD-Joachimsthal-Schorfheide für die Organisation der Veranstaltung“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.
EINLADUNG ZUR INFOVERANSTALTUNG MIT ANSCHLIESSENDER PODIUMSDISKUSSION:
Wann: 05.05.2024 um 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr – Einlass ab 14:30 Uhr
Wo: Kulturhaus Heidekrug, Brunoldstr. 1, 15247 Joachimsthal
Die Gesprächspartner der Podiumsdiskussion:
• Markus Meckel – Theologe und letzter Außenminister der DDR, langjähriger Bundestagsabgeordneter, Gründungsmitglied der SPD in der DDR
• Marie Glißmann – Spitzenkandidatin der SPD Brandenburg für die bevorstehende Europawahl am 09.06.2024
• Kurt Fischer – Vorsitzender der SPD-Barnim und SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Barnim I (Eberswalde, Amt Joachimsthal und Gemeinde Schorfheide)
Berlin / Uckermark / Barnim – 24.04.2024
Vergangenes Jahr flossen rund 4,5 Millionen Euro an Bundesfinanzhilfen zur Städtebauförderung in die Städte der Uckermark und des Barnims.
Darüber informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.
„Schön, wenn unsere Bundesprogramme wirken und sie vor Ort sichtbar werden. Das ist ein gutes Instrument, um die Städte im ländlichen Raum zu unterstützen und noch attraktiver für ein gutes Leben zu machen. Ich freue mich, dass die Investitionen für eine erfolgreiche Zukunft auch bei uns ankommen und so gut von den Verwaltungen abgerufen werden.“, so Zierke.
Nach Angermünde flossen ca. 2,2 Millionen Euro für die Erweiterung der Altstadt Nord. In Eberswalde gab es jeweils 250.000 Euro für das Brandenburgische Viertel und Finow sowie 600.000 Euro für die Stadtmitte. Für die Modernisierung des Bahnhofsviertels in Prenzlau gab es eine Bundesförderung in Höhe von 125.000 Euro. Die Oberen Talsandterrassen in Schwedt wurden mit 350.000 Euro und das Schwedter Zentrum mit 532.500 Euro vom Bund gefördert. Nach Templin gingen 5.000 Euro für den Stadtkern und nochmal 225.000 Euro zur Stärkung des Mittelbereichs „Lebendige Zentren“.
Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. Mehr als 12.200 Gesamtmaßnahmen wurden bisher gefördert – in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 ca. 22,4 Milliarden Euro investiert. Auch 2024 werden erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt.
Die Städtebauförderung fußt auf den Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Diese sprechen die aktuellen Problemlagen gezielt an und berücksichtigen auch wesentliche Querschnittsaufgaben.
So sind Maßnahmen zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Verbesserung der grünen Infrastruktur, Voraussetzung für eine Förderung. Weitere Schwerpunkte sind die Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, die Stärkung von Stadt-Umland-Beziehungen sowie die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements.
Falkensee / Eberswalde – 14.04.2024
Auf ihrem Landesparteitag am Samstag hat sich die SPD Brandenburg stark für den anstehenden Landtagswahlkampf aufgestellt. Ihren Ministerpräsidenten Dietmar Woidke wählten die Delegierten vor Ort in Falkensee mit ganzen 97 % zum Spitzenkandidaten und Listenplatz Eins der Landesliste. Auch die Barnimer SPD-Landtagskandidaten sind auf der Landesliste gut wiederzufinden.
Der Vorsitzende der SPD Barnim und Landtagskandidat im Wahlkreis Barnim I (Eberswalde, Joachimsthal, Schorfheide) findet sich als erster Mann hinter den amtierenden SPD-Landtagsabgeordneten bereits auf Listenplatz 19 wieder. Dicht dahinter folgt auf Platz 22 Martina Maxi Schmidt, Vorsitzende der SPD Bernau und Landtagskandidatin für den Wahlkreis Barnim II (Bernau und Panketal). Annett Klingsporn, ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder und Landtagskandidatin für den Wahlkreis Barnim III (Werneuchen, Ahrensfelde, Wandlitz, Ämter Biesenthal Barnim und Britz-Chorin-Oderberg) wurde auf Listenplatz 30 gewählt.
„Es freut mich sehr, dass die Delegierten der SPD Brandenburg dem Vorschlag für die Landesliste des Landesvorstands gefolgt sind und diese eindeutig bestätigt haben. Damit ist auch die SPD Barnim auf der Liste gut vertreten. Obwohl wir mit keinem amtierenden Landtagsabgeordneten ins Rennen gehen, konnten wir mit den Listenplätzen 19, 22 und 30 sehr vernünftige Ergebnisse erzielen. Das ist keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Für uns bleibt aber klar: Wir spielen auf Sieg und nicht auf Platz. Mit unserem starken Team wollen wir in allen drei Barnimer Landtagswahlkreisen das Direktmandat gewinnen und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort davon überzeugen, die Barnimer SPD in den Landtag zu wählen. Das starke Ergebnis von 97 % für unseren Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten Dietmar Woidke gibt dabei einen ordentlichen Rückenwind für eine erfolgreiche Wahlkampagne. Gemeinsam mit dem einstimmig beschlossenen Regierungsprogramm hat unser Landesparteitag damit eine gute Grundlage dafür gelegt, dass wir als SPD zeigen werden, dass wir die richtige Wahl für ein starkes Brandenburg in diese Zeiten sind“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim und Mitglied im Landesvorstand der SPD Brandenburg.
Mit Rica König (Platz 38) und Ron C. Straßburg (Platz 65) finden sich auf der 87 Plätze umfassenden Landesliste zudem zwei weitere Namen der Barnimer SPD.
In ihrem beschlossenen Regierungsprogramm fordert die SPD Brandenburg weitere Anstrengungen für neue Ansiedlungen und zusätzliche Industriearbeitsplätze. Zudem sollen die Löhne in Brandenburg steigen und der Landes-Vergabemindestlohn von 13 Euro auf 15 Euro erhöht werden. Außerdem will die SPD Brandenburg unter anderem alle verbliebenen Elternbeiträge für Krippe und Hort vollständig abschaffen und das Ziel einer kostenfreien Bildung komplett verwirklichen. Weiterhin drängt die SPD Brandenburg auf eine Änderung bei den Netzentgelten, die die hohe Erzeugung von erneuerbarer Energie in Brandenburg durch günstigere Strompreise belohne. Auch die regionale direkte Nutzung von erneuerbaren Energien zu günstigeren Konditionen, beispielsweise für lokale Unternehmen, soll möglich gemacht werden. Weiterhin soll die finanzielle Unterstützung für die Brandenburger Krankenhäuser verdoppelt und die Investition in bezahlbares Wohnen ebenfalls deutlich erhöht werden. Der Barnim findet sich im Wahlprogramm konkret mit dem Kloster Chorin wieder, welches in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten in eine auskömmlich finanzierte Landesstiftung überführt werden soll.
Berlin – Am Freitag, den 22. März, fand die feierliche Übergabe des Helene-Weber-Preises an Annett Klingsporn, Bürgermeisterin von Marienwerder und Landtagskandidatin der SPD für den Wahlkreis 15, durch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Lisa Paus statt. Mit dem prestigeträchtigen Preis werden engagierte Kommunalpolitikerinnen ausgezeichnet.
„Ich freue mich sehr, heute den Helene Weber-Preis an 15 beeindruckende Politikerinnen auf kommunaler Ebene zu verleihen. 15 tolle Vorbilder zeigen einmal mehr, wie sehr Frauen in die Politik gehören. Die diesjährigen Preisträgerinnen machen Frauen Mut, sich in einem immer noch männlich dominierten Feld zu engagieren. Es ist durch Vorurteile, Geschlechterstereotypen und strukturelle Barrieren geprägt. Sich dort zu behaupten und dranzubleiben, kostet Kraft und Mut. Dass sie dennoch zeigen, wie es geht, dafür bin ich sehr dankbar“, so Bundesministerin Paus.
Alle Preisträgerinnen zeigen außergewöhnlichen Einsatz für ihre Kommune und für die Demokratie. Durch ihr Beispiel und ihre Aktivitäten ermutigen sie als Vorbilder andere Frauen, Verantwortung zu übernehmen und sich kommunalpolitisch zu engagieren. Hierzu zählt auch Annett Klingsporn, die für ihr inner- und außer parteiliches Engagement ausgezeichnet wurde.
„Über diesen Preis freue ich mich ganz besonders. Er vereint die Würdigung meiner bisherigen Arbeit mit der Chance auf zukünftige Wirksamkeit. Es ist eine schöne Anerkennung, gemeinsam mit so vielen anderen engagierten Frauen ausgezeichnet zu werden, die mich stolz und glücklich macht. Die 1000 Euro Preisgeld möchte ich als Grundlage für die Entwicklung eines Kinder- und Jugendparlaments in Marienwerder nutzen“, so Preisträgerin Annett Klingsporn.
Mit ihrer Auszeichnung ist Annett Klingsporn Teil des Helene Weber-Netzwerks. In dem Netzwerk organisieren sich alle 75 Preisträgerinnen der Jahre 2009, 2011, 2015, 2020 und 2024 und bilden das einzige bundesweite und parteiübergreifende Netzwerk von Kommunalpolitikerinnen. Die Preisträgerinnen haben im Rahmen des Helene Weber-Kollegs Zugang zu exklusiven Vernetzungs- und Empowerment Formaten, digital als auch persönlich.
„Politik geht jeden etwas an. Daher ist es wichtig, engagierte Frauen in der Politik zu haben. Bei zahlreichen Gelegenheiten konnte ich dieses Engagement bei Annett Klingsporn schon erleben. Es freut mich sehr, dass dieses Engagement nun, im Rahmen einer solchen Feierlichkeit, auch überregional gewürdigt wird. Auch allen weiteren Preisträgerinnen möchte ich für ihr vielfältiges politisches Engagement und ihren Einsatz für unsere Demokratie danken“, so Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den Barnim, der Annett Klingsporn für den Preis vorgeschlagen hatte.
Wahltermine 2025
Mit der Erststimme Stefan Zierke (Barnim I) und Simona Koß (Barnim II)
und mit der Zweitstimme SPD wählen!