DANKE
FÜREINANDER. MITEINANDER. BARNIM.

Ihr Herz, Ihre Spende bedeuten sehr viel. Ich stehe für eine Politik des Zusammenhalts, für eine Politik des Miteinanders! Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Deshalb bitte ich Dich heute um eine Spende für unsere Kampagne. Eines kann ich Dir versprechen: Deine Spende kommt an und hilft, egal ob Du 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden kannst.

DANKE
FÜREINANDER. MITEINANDER. BARNIM.

Ihr Herz, Ihre Spende bedeuten sehr viel. Ich stehe für eine Politik des Zusammenhalts, für eine Politik des Miteinanders! Ein erfolgreicher Wahlkampf braucht solide Finanzen. Deshalb bitte ich Dich heute um eine Spende für unsere Kampagne. Eines kann ich Dir versprechen: Deine Spende kommt an und hilft, egal ob Du 10 Euro, 50 Euro oder 100 Euro spenden kannst.

Zeige, dass Dir soziale Politik
wichtig ist.


Termine

Veranstaltungen / Sitzungen


HEUTE
17.07.
Kreistag Barnim

HEUTE
20.07.
Sommerfest des Ortsverein Finow

und Wahlkämpferdankesfeier


HEUTE
22.08.
Bundestagsfraktion Vor Ort
kommend

AKTUELLES

Pressemitteilungen / Nachrichten


PARTEITAG IN EBERSWALDE: SPD BARNIM STARTET MIT 81 KANDIDIERENDEN IN DIE KOMMUNALWAHL 2024

Eberswalde – 03.12.2023

Barnim / Eberswalde – Am vergangenen Samstag trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio in Eberswalde zu ihrem zweiten Parteitag in diesem Jahr. Neben ergänzenden Vorstandswahlen, Ehrungen und dem Beschluss des Wahlprogramms für die Kommunalwahlen stand der Beschluss der neun Listen für die Kreistagswahl 2024 im Fokus des Parteitags. Dank intensiver Arbeit in den letzten Monaten konnte die SPD Barnim alle Listen bis auf den letzten Platz füllen und geht so mit 81 von 81 möglichen Kandidierenden ins Rennen.

Foto: SPD Barnim; Fionn Große

Um die vakant gewordene Position des stellvertretenden Unterbezirksvorsitzenden bewarb sich der Finower SPD-Vorsitzende Ringo Wrase und wurde mit 78 Prozent überzeugend gewählt. Auf den durch Ringo Wrase freiwerdenden Beisitzer-Platz im Vorstand bewarb sich im Anschluss Christian Thönelt von der SPD Joachimsthal- Schorfheide und wurde ebenso mit einem sehr starken Ergebnis von 96 Prozent gewählt. Damit ist der Vorstand der SPD Barnim wieder vollständig und wird an seiner Spitze durch den Vorsitzenden Kurt Fischer, die stellvertretenden Vorsitzenden Annett Klingsporn und Ringo Wrase sowie den Schatzmeister David Kenzler vertreten.

Als es in die Wahlen der Kreistagslisten für die Kommunalwahlen 2024 ging, konnte der Vorsitzende Kurt Fischer sehr gute Nachrichten präsentieren: Der Vorschlag des Vorstands der SPD Barnim für die jeweiligen Listen für die neun Barnimer Kreistagswahlkreise konnte bis auf den letzten Platz gefüllt werden. Dank der engagierten Vorarbeit vieler Beteiligten in den letzten Wochen wurden zahlreiche Barnimerinnen und Barnimer überzeugt, für die SPD im kommenden Jahr bei den Kommunalwahlen anzutreten. Auf den neun Listen finden sich neben vielen SPD- Mitgliedern aus allen Regionen des Barnims ebenso Vertreter unterschiedlichster Bündnispartner der Barnimer Sozialdemokratie, Freunde, Nachbarn und weitere der Sozialdemokratie nahestehende parteilose Kandidaten auf der Liste. Damit präsentiert die Barnimer SPD 81 von 81 möglichen Kandidierenden für die Wahlen im kommenden Jahr – eine historisch hohe Zahl.

„Was ein motivierendes Signal: Es macht mich sehr glücklich, dass wir es geschafft haben, unsere Kreistagslisten mit 81 tollen Kandidierenden vorstellen und beschließen zu können. Als Barnimer SPD haben wir früh gesagt, wir werden uns öffnen, uns mit unseren Bündnispartnern enger zusammenschließen und ebenso parteilose Barnimerinnen und Barnimer – die den Werten der Sozialdemokratie nahestehen – gerne mit auf unsere Listen nehmen. Uns geht es um unsere Heimat – um einen lebens- und liebenswerten Barnim. Und jede und jeder, der oder die daran mitwirken möchte, ist bei uns herzlich willkommen. Wir wissen: Die anstehenden Wahlen werden eine große Herausforderung. Unser starkes Team, die komplett gefüllten Listen und die vielen unterschiedlichen, vielseitigen und spannenden Kandidierenden, die für uns als Barnimer SPD kandidieren, sind dafür ein richtig starkes Zeichen. Seit Samstag ist damit klar: Die SPD steht auf dem Platz und ist bereit für den Wahlkampf“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim und Landtagskandidat für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Die SPD-Listen zur Kreistagswahl im Überblick:

Im Wahlkreis 1 (Stadt Eberswalde – Nordend, Stadtmitte, Ostend, Sommerfelde, Tornow, Spechthausen)
tritt der Eberswalder Landtagskandidat und Vorsitzende der SPD Barnim Kurt Fischer als Spitzenkandidat an. Ihm folgen Andrea Heimberg-Horn, Moritz Fischer (Vorsitzender der Jusos Barnim), Franziska Zarske, Ricardo Rinne, Anna Wortberg (parteilos), Steve Rennert, Thomas Stegemann (parteilos, Bürger für Eberswalde BfE) sowie der frühere Vorsitzende der SPD Eberswalde Jörg Zaumseil.

Im Wahlkreis 2 (Stadt Eberswalde – Westend, Brandenburgisches Viertel, Finow, Clara-Zetkin-Siedlung)
tritt der amtierende Kreistagsabgeordnete Heiko Schult als Spitzenkandidat an. Ihm folgen Barbara Bunge, Nils Koch, Katja Lösche (parteilos, Bürger für Eberswalde BfE), Sascha Glück, Marie Koch, Sascha Scherbina, Lisa Euler (parteilos, Bürger für Eberswalde BfE) und der Finower SPD-Vorsitzende Ringo Wrase.

Im Wahlkreis 3 (Stadt Bernau bei Berlin – Lindow, Eichwerder, Friedenstal, Bernau-Süd, Ladeburg, Lobetal, Börnicke, Schönow)
tritt die Bernauer SPD-Landtagskandidatin Martina Maxi Schmidt als Spitzenkandidatin an. Ihr folgen Michael Herrmann (parteilos), Gabriele Berg, Rolf-Johann Brunssen, Henrike Blaum, Dr. Frank Uhlich, Cassandra Lehnert, David Pohl und Richard Bloch.

Im Wahlkreis 4 (Stadt Bernau bei Berlin – Stadtzentrum, Nibelungen, Birkenhöhe, Blumenhag, Rehberge, Waldfrieden, Rutenfeld, Birkholz, Birkholzaue, Waldsiedlung, Pankeborn Giesesplan)
tritt Lars Stepniak-Bockelmann als Spitzenkandidat an. Ihm folgen Catharina Bockelmann, Josef Keil, Rica König, Justin Daum, Maria Andrea Hüttinger, Michael Jäger-Reinhardt, Sylvia Böttger und Jonathan Wiegers.

Im Wahlkreis 5 (Stadt Werneuchen und Gemeinde Ahrensfelde)
tritt der amtierende Kreistagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD im Barnimer Kreistag Torsten Jeran erneut als Spitzenkandidat an. Ihm folgen Johanna Triebenbacher, Jörg Dreger, Caroline Anker, Siegfried Berger, Bernd Lehmann, Bernhard Wollermann, Thomas Gill und Patrick Krienke.

Im Wahlkreis 6 (Gemeinde Wandlitz)
tritt Jens Brückner als Spitzenkandidat für die Barnimer SPD an. Ihm folgen Hanni Hopp, Frank Liste, Petra Bierwirth, Benjamin Duderstedt, Renate Helbig, Rüdiger Kroll, Eveline Pohl (parteilos) und Jörg Matthes.

Im Wahlkreis 7 (Gemeinde Panketal)
tritt der amtierende Kreistagsabgeordnete Uwe Voß erneut als Spitzenkandidat an. Ihm folgen Ursula Gambal-Voß, Niels Templin, Alexandra Csoma, Richard Specht, Hubert Michel, Joachim Pieczkowski, Taito Radtke und Felix Kempfer.

Im Wahlkreis 8 (Gemeinde Schorfheide, Amt Biesenthal-Barnim – Biesenthal-Stadt, Marienwerder, Rüdnitz, Melchow)
tritt die SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis 15, Kreistagsabgeordnete und ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn als Spitzenkandidatin an. Ihr folgen Denny Klauder, Christian Thönelt, Andreas Bergener, Hartmut Groß, David Kenzler, David Sumser, Martin Ehlers und Wolfram Strozyk (parteilos).

Im Wahlkreis 9 (Amt Biesenthal-Barnim – Sydower Fließ, Breydin, Amt Britz-Chorin-Oderberg, Amt Joachimsthal (Schorfheide))
tritt der ver.di Bezirksgeschäftsführer Jens Gröger für die Barnimer SPD als Spitzenkandidat an. Ihm folgen Petra Lietzau (Bürgermeisterin von Breydin), Ferdinand Brehme, Ulrike Hahn, Harald Lüderitz, Julia Brehme (parteilos), Dietrich Brandenburg, Jörg Liebscher und Jan Mönikes.


INFORMATION DER KREISTAGSFRAKTION ZUR 19. SITZUNG DES KREISTAGES BARNIM AM 27.09.2023

Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Herbstsitzung des Kreistages war geprägt durch fünf Themenkomplexe:

  • die geplante Schulform im Kontext der Neuerrichtung einer Schule am Standort
    Basdorf/Wandlitz
  • die Gestaltung der Außenbereiche der kreiseigenen Schulen
  • die Abgrenzung der Wahlkreise für Kommunalwahlen am 09.06.2024
  • die Richtlinie zur Bestimmung der Angemessenheit für die Kosten der Unterkunft und
  • die Konzeption für die Wasserstoffregion Uckermark-Barnim und die Umsetzung der
    dazugehörigen Wasserstoffstrategie

In seinem Bericht an den Kreistag verwies der Landrat – neben den obenstehenden Themen – auf die aktuell angespannte Lage bei der Flüchtlingsunterbringung und informierte über die fortdauernde Streckensperrungen der Deutschen Bahn im Bereich des Barnim. Die Abgeordneten empfing eine nachhaltige Schülern-Eltern-Demo, die für ihr Anliegen einer Gesamtschule in Basdorf/Barnim warben. Mit Rücksicht auf die junge Klientel der Demo wurde der Tagesordnungspunkt zum Schulbau in der Tagesordnung nach vorne genommen und noch vor der Sitzungspause behandelt. Bereits in der Juni-Sitzung sollte darüber entschieden werden. Damals wurde der Tagesordnungspunkt auch unter dem Eindruck der Demonstranten nochmal von der Tagesordnung genommen. Über den Hintergrund hatten wir deshalb bereits im letzten Info-Blatt umfassend informiert. Hier nochmal der Auszug aus dem letzten Info-Brief: „Basis für die Aufstellung des Kreishaushaltes 2023/2024 war unter anderem der genehmigte Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan.

Auf dessen Basis der Kreis in den nächsten fünf Jahren insgesamt fünf Schulneubauten mit einem Investitionsvolumen von 350 Mio. € plant. In diesem Kontext wird die Klosterfelder Oberschule geschlossen, weil die Kapazitäten für die Grundschule benötigt werden. Wandlitz bekommt übereinstimmend eine weiterführende Schule am Standort Basdorf – darüber besteht Einigkeit. Nun wird über die Schulform gestritten. (MOZ berichtete dazu am 15.06.). Während der Kreis in Basdorf eine Oberschule errichten will, fordern Wandlitzer Eltern nun die Errichtung einer Gesamtschule.“ Mit Fokus auf eine homogene Schullandschaft aus Oberschulen und Gymnasien ergänzt durch zwei Oberstufenzentren spricht sich die Kreisverwaltung für die Errichtung einer Oberschule aus. Diese Position trägt die SPD-Fraktion mit. Untermauert wurde diese Sicht auch nochmal durch die Stellungnahme des Schulamtes in Potsdam. Das Abstimmungsergebnis fiel erstaunlich klar für den Bau einer Oberschule in Basdorf aus.

In der Juni-Sitzung wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Setzung von Normen zur Gestaltung der Außenbereiche der kreiseigenen Schulen noch in den Ausschuss verwiesen. Es geht um die Gestaltung der Schulhöfe im Kontext der Klimaveränderungen. In der Septembersitzung wurde dieser Beschlussantrag mit der Mehrheit der Stimmen der Abgeordneten – auch der SPD – positiv beschieden.

Schon im Vorfeld der Kreistagssitzung hatte der Vorschlag der Kreisverwaltung zukünftig mit 4, statt 9 Wahlkreisen in die Kommunalwahlen 2024 zu gehen, hitzige Diskussionen ausgelöst. Insbesondere auch wir als SPD haben diesen Vorschlag kritisch gesehen und haben einen Alternativvorschlag eingebracht, den sich bereits der Kreisausschuss im Vorfeld der Kreistagssitzung auf unsere Initiative zu eigen gemacht hat. Warum sind wir für 9 Wahlkreise? Wir sind fest davon überzeugt, dass das die Wahl von Persönlichkeiten vor Ort deutlich stärkt. Das ist gut für uns und das ist gut für die Demokratie – weil wir wissen, dort wo die Menschen ihre Kandidaten nicht kennen, wählen sie häufig rechts. Immer wieder kommt das Argument, der Zuschnitt unserer Wahlkreise ist verfassungswidrig (Hintergrund ist die Ausgewogenheit der Einwohner in einem Wahlbezirk) und kann angefochten werden und würde so die Wahl gefährden. Das ist nicht so. Wenn dies so wäre, müsste der Landkreis und in Person der Landrat diesen mit übergroßer Mehrheit gefassten Beschluss des Kreistages anfechten. Wir haben mit diesem Beschluss als Kreistagsfraktion der SPD unsere Chancen für die Kommunalwahl im kommenden Jahr gestützt.

Absolut geräuschlos wurde die Richtlinie zur Bestimmung der Angemessenheit für die Kosten der Unterkunft verabschiedet. Die Richtlinie ist Arbeitsgrundlage im Jobcenter und im Grundsicherungsamt für die Bereitstellung von Unterstützungsleistungen. Normalerweise erfolgt die Datenerhebung in einem Zweijahres-Rhythmus. Auf Grund der aktuellen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt, hat der Kreistag entschieden, einmalig diesen Rhythmus auf ein Jahr zu verkürzen. Auf Basis der Erhebungen wurden die Angemessenheitswerte für Wohnungsmieten um 1,37 Prozent und für Wohnnebenkosten um 2,72 Prozent angehoben. Ein wahrlich sozialdemokratischer Beschluss, wie wir finden. Vielen Dank an die Kreisverwaltung für diese Beschlussvorlage.

Der Kreistag hat ebenfalls zwei zukunftsweisende Beschlüsse zur Entwicklung unserer Region als Wasserstoffregion getroffen. Dabei gehen die beiden Landkreise Barnim und Uckermark gemeinsame Wege, was die Chancen auf Erfolg deutlich erhöhen wird. Um was geht es? Es geht um die Erarbeitung und Umsetzung einer Strategie zur Erzeugung von Wasserstoff und zur Entwicklung und Anwendung entsprechender Technologien in unserer Region. Es gibt in diesem Kontext immer wieder Wortmeldungen besorgter Bürger hinsichtlich der Auswirkungen auf unseren Wasserhaushalt in der Region. Deshalb an dieser Stelle: Alle Gutachten sagen, dass gerade unser nachhaltiger Wasserhaushalt uns als Region für diese Technologien prädestiniert.

Weitere Beschlüsse des Kreistages waren – neben personellen Einzelmaßnahmen –

– die Benennung der Mitglieder für den Seniorenbeirat
– der Jahresabschluss und Lagebericht der Sparkasse Barnim sowie
– das Bekenntnis zu einer offenen, freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Gesellschaft, in der die Würde aller Menschen, insbesondere auch derer aus der Gruppe der LSBTQ*, unantastbar ist.

Wen die Themen noch mehr interessieren, der kann sich auf der Internetseite des Landkreises unter https://www.barnim.de/livestream-kreistag den kompletten Live-Stream der Sitzung anschauen.

Liebe Grüße
Eure Kreistagsfraktion


KLAUSURTAGUNG IN EBERSWALDE: SPD BARNIM WERTET BÜRGERUMFRAGE AUS UND DISKUTIERT ERSTEN ENTWURF DES KOMMUNALWAHLPROGRAMMS.

Barnim / Eberswalde – 04.11.2023

Am vergangenen Freitag kam der Vorstand der SPD Barnim mit der SPD-Kreistagsfraktion in Eberswalde zu einer Klausurtagung zusammen, um die Ergebnisse ihrer Bürgerbefragung auszuwerten und einen ersten Entwurf des Kreistagswahlprogrammes für die Kommunalwahl am 09. Juni 2024 zu diskutieren. Beschlossen wird das finale Programm dann für die Wahl im kommenden Jahr auf einem Parteitag im Dezember.

„Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Barnimerinnen und Barnimern, die sich aktiv an unserer Umfrage beteiligt haben. Die vielen Rückmeldungen sind uns in der Erarbeitung unseres Wahlprogramms eine wichtige Hilfe und haben bei unserer Klausur in Eberswalde eine gute Grundlage für intensive Beratungen geschaffen. Die Zielrichtung und Schwerpunkte unseres neuen Programmes für die Wahlperiode 2024-2029 haben wir entsprechend an den Erkenntnissen aus unserer Bürgerbefragung ausgerichtet“, so der Vorstand und die Kreistagsfraktion der SPD Barnim.

Die wichtigsten Ergebnisse der Umfrage im Überblick: Teilgenommen haben Bürgerinnen und Bürgern aus dem gesamten Barnim und aus allen Altersgruppen. Es gibt insgesamt eine große Zufriedenheit mit der Lebensqualität bei uns im Wahlkreis – auf einer Skala von 1-10 haben sich 56 % aller Antwortgeber im Bereich 9 und 10 (sehr zufrieden) eingeordnet. Weitere 37 % haben im Bereich 7 und 8 (zufrieden) geantwortet, nur 7 % Prozent schätzen die Lebensqualität bei uns schlechter ein. In der Abfrage, welche Politikfelder für die Zukunft des Landkreises besonders wichtig sind, gab es ebenfalls eine klare Reihenfolge: An der Spitze liegt mit deutlichem Vorsprung die Mobilitätspolitik, auf Platz zwei liegen die Politikfelder „Bauen & Wohnen“ sowie die Umwelt- und Klimaschutzpolitik. Auf Platz drei landet die Sozialpolitik. Wirtschaftspolitik, Gesundheitspolitik und Sicherheitspolitik nehmen mit ähnlich vielen Rückmeldungen die vierte Platzierung bei den befragten Barnimerinnen und Barnimern ein. Ganze 68 % der Befragten können sich zudem grundsätzlich vorstellen, sich aktiv in die Politik für ihre Heimat auf die ein oder andere Weise einzubringen.

„In unserem neuen Kreistagswahlprogramm steht unsere Heimat, der Barnim, ganz eindeutig im Mittelpunkt. Wir werden im Dezember ein Programm beschließen, das gute Ideen für die Zukunft unseres Landkreises beinhaltet und klare Vorstellungen für eine Politik für mehr Lebensqualität, Zusammenhalt und eine erfolgreiche Entwicklung im Barnim beschreibt. Die Themenbereiche Mobilität, ein soziales sowie bezahlbares Zusammenleben mit einer starken Daseinsvorsorge, ein klimaneutraler Landkreis mit einer innovativen Wirtschaft und eine umfassende, pragmatische Sicherheits- und Migrationspolitik stellen wir dabei in den Fokus. Wir wissen um die Herausforderungen für den Barnim in den kommenden fünf Jahren. Zugleich sehen wir ebenso die großen Chancen, die unsere Vorreiterrolle im Bereich der Nachhaltigkeit, der Wasserstoffs- und erneuerbaren Energiewirtschaft und des Umwelt- sowie Naturschutzes uns bietet. Beides werden wir mit einer zuversichtlichen und realistischen Politik zusammenbringen und den erfolgreichen Barnimer Weg weitergehen“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim abschließend.


EINLADUNG ZUR ONLINE-DISKUSSION „ZEITENWENDE FÜR UNSER LAND. UNSERE WELTORDNUNG IM UMBRUCH.“ MIT MILITÄRHISTORIKER PROFESSOR SÖNKE NEITZEL

Uckermark / Barnim – 19.10.2023

Am kommenden Montag, dem 23. Oktober, organisieren die Vorsitzenden der SPD Uckermark und der SPD Barnim, Stefan Zierke und Kurt Fischer, ab 17:00 Uhr eine Online-Diskussion mit dem aus Dokumentationen und Fernsehen bekannten Professor für Militärgeschichte von der Universität Potsdam, Sönke Neitzel. Neben den Mitgliedern der SPD aus beiden Landkreisen sind ebenso alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, an der Online-Diskussion teilzunehmen.

Sönke Neitzel

„Täglich wird uns bewusst gemacht, dass unsere Weltordnung im Umbruch ist. Ein Umbruch, der viele Gesichter hat: Klimakrise, Krieg in Europa und nun auch im Nahen Osten, das Erstarken autoritärer Regime, der Rückgang des Multilateralismus, die Folgen der Pandemie und die wachsenden globalen Ungleichheiten in wirtschaftlich unsicheren Zeiten. Die Umbrüche haben eine Gemeinsamkeit: Ihre Herausforderungen lassen sich nicht im Gegeneinander, sondern nur im Miteinander lösen. Damit uns dies gelingt, müssen wir den neuen Ist-Zustand anerkennen und Antworten auf die Fragen unserer Zeit entwickeln. Dazu braucht es intensive Diskussionen und konstruktive Auseinandersetzungen auf allen Ebenen.

Wir freuen uns deswegen sehr, dass wir am kommenden Montag, den 23. Oktober, die Möglichkeit haben, genau darüber mit einem spannenden Referenten, dem bekannten Militärhistoriker Professor Sönke Neitzel von der Universität Potsdam, zu sprechen. Wir sind auf die Perspektive eines renommierten Historikers auf diese globalen Entwicklungen unserer Zeit sehr gespannt. „Seien Sie gerne dabei und diskutieren Sie mit“, so Kurt Fischer und Stefan Zierke, Vorsitzende der SPD Barnim und SPD Uckermark.

Die Online-Diskussion findet am kommenden Montag, den 23. Oktober ab 17 Uhr über das Programm Webex statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, dabei zu sein. Nach einer Begrüßung durch Stefan Zierke sowie Kurt Fischer und einer Keynote durch Professor Sönke Neitzel geht es in die gemeinsame Diskussion.

Bei Interesse an einer Teilnahme bitten wir um eine kurze Rückmeldung unter kontakt@spd-barnim.de. Die Einwahldaten für die Online-Diskussion schicken wir dann rechtzeitig zu. Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahmen.


„WIE KÖNNEN WIR PFLEGE SICHERN?“ – Abschlussbericht zur Veranstaltung der AG 60plus Barnim vom 13.10.2023

Barnim / Bernau – 17.10.2023

Im Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60plus entstand die Idee, eine Veranstaltung zu den Reformen der Pflegeversicherung und zur Situation der Pflege im Allgemeinen durchzuführen. Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im Barnim hat diese Ideen aufgenommen und um die Fragen rund die Personalnot und Finanzierung durch Betroffene und Angehörige erweitert. Diese drehten sich im Wesentlichen um die Personalnot aber auch um die Frage der Finanzierung durch Betroffene und Angehörige. Die AG 60plus des Unterbezirks Barnim hat dazu eine Themenbezogene Veranstaltung in Bernau durchgeführt.

Begrüßung durch den Landrat Daniel Kurth

Es ist der AG 60plus gelungen, anerkannte Experten mit jahrelanger Erfahrung zu diesem Themenkreis für die Vorträge zu gewinnen. Es haben zugesagt Herr Claus Bölicke vom AWO-Bundesverband, Herr Ulrich Wendte vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, sowie auch der Seniorenbeauftragte des Landes Brandenburg Herr Norman Asmus.

Mit Unterstützung des Ortsvereins Bernau konnte im Kulturhof Bernau ein geeigneter und sehr gut erreichbarer barrierefreier Tagungsraum gefunden werden. Wir haben im Landkreis Barnim flächendeckend eingeladen. Die Plakate mit gutem „Wording“ konnten etwa zwei Wochen vor der Veranstaltung an allen zentralen Orten des Landkreises angebracht werden.

Es kamen 45 Teilnehmer, sodass der Saal sehr gut gefüllt war. Darunter waren Vertreter von Seniorenbeiräten sowie viele interessierte Bürger sowie auch Management der AWO sowie Vertreter der Stiftung Lobetal. Die Veranstaltung wurde von Herrn Rolf Brunssen, Vorstandsmitglied der AG 60plus moderiert.

Christian Jensen – Vorsitzender der AG 60 Plus im Barnim (Bild: Marlies Jensen)

Die Eröffnung wurde durch den Vorsitzenden der AG 60plus Christian Jensen mit einer kurzen Einführung zu den anstehenden Fragestellungen vorgenommen.

In einem Grußwort wies Landrat Daniel Kurth auf die bereits bestehenden umfangreichen Angebote für Senioren im Landkreis hin. Als einer von wenigen Landkreisen bietet der Barnim zwei Pflegestützpunkte in Bernau und Eberswalde an. Zusätzlich wird ein mobiler Stützpunkt eingerichtet, der dann schwer erreichbare Orte in stadtentfernten Bereichen anfährt. Er rief dazu auf, diese Beratungen im vollen Umfange zu nutzen. Zum Thema Fachkräftemangel führte er aus, dass es im Augenblick nicht nur im Pflegebereich Defizite gibt. Alle Branchen klagen über diesen Mangel. Um dem Problem in der Pflege entgegenzuwirken, wird es in Eberswalde zukünftig eine neue Ausbildungsstätte für Pflegeberufe geben. Der Landrat dankte der AG für die Durchführung dieser Veranstaltung.

Claus Böllicke vom AWO Bundesverband (Bild: Marlies Jensen)

Herr Claus Bölicke hatte die schwierige Aufgabe, die Pflegeversicherung in ihrer Historie sowie in der heutigen Form dazustellen. Er machte in seinen Ausführungen klar, dass die Pflegeversicherung trotz aller Zweifel ein Erfolgsmodell darstellt und eine unverzichtbare Säule in unserem Sozialversicherungssystem ist.

Die zu erwartenden und unterschiedlichen Beitragserhöhungen im nächsten Jahr sind Folgen von Grundsatzurteilen, die nunmehr kinderreiche Einzahler bevorzugen. Insbesondere die Finanzierung und die gesamtgesellschaftlichen Aufgaben (Coronamaßnahmen und die demographische Entwicklung) führen dazu, dass die Pflegeversicherung zukünftig eine andere Form der Finanzierung erwarten muss. Dies führte auch in der anschließenden Diskussion unter den Teilnehmenden zu starken Nachfragen. So wurde gefragt, wie eine Einbindung der privaten Pflegeversicherung zu ermöglichen wäre. Fest steht für Claus Bölicke, dass es in absehbarer Zeit zu keinen spürbaren finanziellen Entlastungen in der Pflege kommen wird. Menschen, die längere Zeit in einer Pflegeeinrichtung leben, können jedoch von einer Änderung profitieren: Mit dem Ansteigen der Verweildauer können die Pflegekosten bis zu 300 € pro Monat sinken.

Ulrich Wendte vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (Bild: Marlies Jensen)

Herr Ulrich Wendte, vom Ministerium, hatte sich in seinem Vortrag gut auf die Situation im Landkreis vorbereitet. Er wiess noch einmal darauf hin, dass nicht alle alten Menschen auch pflegebedürftig werden. Laut Statistik sind dies nur ca. 8% der Gesamtbevölkerung deutschlandweit. Mit zunehmendem Alter steigt diese Kurve jedoch an.

Das Land Brandenburg finanziert jedes Jahr Projekte, die zum allgemeinen Wohlbefinden älterer Menschen und ihrer Teilhabe am Leben beitragen. Auch hier warb er für neue Ideen und Initiativen in den einzelnen Kommunen. Der Vortrag machte noch einmal deutlich, dass die Verantwortung für bessere Lebensformen im Alter auch bei den Landkreisen und den Kommunen liegt. Der 7. Altenbericht führt dies noch einmal expliziert aus. Herr Wendte wies in seinem Vortrag auf die Fortsetzung der Pflegeoffensive des Landes Brandenburg hin. Ziel ist es, die Pflege vor Ort bzw. im Quartier zu organisieren. Der Ausbau der Pflegestützpunkte sowie der weitere Ausbau von Kurzzeit – und Tagespflege sind ein weiteres Ziel der Landesregierung. Wie schon angesprochen, fördert das Land Initiativen in den Kommunen. Herr Wendte bedauerte, dass es im Barnim noch einige Kommunen gibt, die diese Unterstützungen nicht oder nur gering abgreifen.

In der folgenden Diskussion wies die Vertreterin der Stiftung Lobetal Frau Möhlhenrich-Krüger auf die erfolgreiche Umsetzung des Pakts für Pflege im Barnim hin. Sie zeigte sich sehr dankbar und anerkennend, dass Brandenburg als eines der wenigen Bundesländer diese Fördermöglichkeiten bietet. Die Stiftung hat Standorte in fünf verschiedenen Bundesländern.

Norman Asmus Seniorenbeauftragter des Landes Brandenburg (Bild: Marlies Jensen)

Herr Asmus, bekräftigte die vorherigen Beiträge. Er warb auch für eine bessere Prävention, damit eine Pflegebedürftigkeit möglichst weit hinausgeschoben werden kann. Die Seniorenbeiräte sind das Sprachrohr in die Ministerien und in den Landtag. Anregungen und Kritik wird hier sehr ernst genommen. Natürlich ist nicht Alles sofort und von heute bis Morgen umsetzbar. Manche Anregungen müssen auch im Kontext mit anderen Interessengruppen und der finanziellen Situation im Land gesehen werden. Er ist zuversichtlich, dass auch aus dem Barnim zukünftig weiterhin gute Anregungen kommen.

Die Teilnehmer konnten nach etwa zwei Stunden Vortrag und intensiver Diskussion einige neue Erkenntnisse mit nach Hause nehmen. Es bestehen zwar weiterhin Probleme bei der Gewinnung von Pflegepersonal, jedoch steigt die Zahl der Absolventen der Ausbildungsstätten kontinuierlich. Bezüglich der sehr hohen Zuzahlungen bei den Pflegekosten ist zumindest erkennbar, dass bei längeren Verweilzeiten eine leichte Kostensenkung, um bis 300€ pro Monat zu erwarten ist.

Die Maßnahmen aus der Fortführung der Pflegeoffensive des Landes zeigen gute Ergebnisse. Es ist auch zukünftig die Aufgabe der Kommunen, für eine wohnortnahe Pflege zu sorgen. Der Pakt für Pflege ist dafür ein sehr gutes Beispiel. Große Träger wie AWO und die Stiftung Lobetal beteiligen sich aktiv an diesem Aufbau.

Die AG 60plus hofft mit dieser Veranstaltung den Teilnehmern Verständnis und ein Stück Sicherheit mit auf dem Weg zu geben. Den Referenten wird ein herzlicher Dank für die kompetenten Vorträge ausgesprochen. Die Umsetzung des Paktes für Pflege und der sonstigen Maßnahmen in den Kommunen wird die AG 60plus weiterhin kritisch begleiten.

Ein besonderer Dank geht an den Moderator Rolf Brunssen. Es ist sein Verdienst, dass alle Fragen an die Referenten weitergeleitet und auch beantwortet wurden.

Im Namen des Vorstandes der AG 60plus im Unterbezirk Barnim

Christian Jensen

 

 


91 % FÜR KURT FISCHER: SPD STELLT IHRE KANDIDATEN IM WAHLKREIS BARNIM I FÜR DIE LANDTAGSWAHL 2024 AUF.

Barnim / Eberswalde / Joachimsthal – 13.10.2023

Die Mitglieder der SPD Eberswalde, Finow und Joachimsthal-Schorfheide haben im Rahmen ihrer Wahlkreiskonferenz am 12. Oktober 2023 im Heidekrug 2.0 in Joachimsthal den 23-jährigen Vorsitzenden der SPD Barnim und Stadtverordneten in Eberswalde Kurt Fischer mit 91 % Zustimmung als ihren Kandidaten für das Direktmandat im Wahlkreis 13 – Barnim I (Stadt Eberswalde, Gemeinde Schorfheide, Amt Joachimsthal (Schorfheide)) zur Landtagswahl 2024 aufgestellt. Unterstützt wird er dabei von Moritz Fischer, der vor Ort als weiterer Listenkandidat für die Landesliste der SPD Brandenburg nominiert wurde.

Martina Maxi Schmidt (SPD-Direktkandidatin Wahlkreis 15), Kurt Fischer (Direktkandidat Wahlkreis 13), Moritz Fischer (weiterer SPD-Listenkandidat)

Die Versammlungsleitung übernahmen die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Eberswalde und Finow, Richard Bloch und Ringo Wrase. Der bei der Bundestagswahl 2021 direkt gewählte örtliche SPD Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke hielt bei der Aufstellungsversammlung ein kämpferisches Grußwort und stimmte die anwesenden SPD-Mitglieder auf ein wichtiges und forderndes Wahljahr 2024 ein.

„Für das große Vertrauen meiner SPD bin ich unglaublich dankbar. Mir ist es ein sehr wichtiges Anliegen, dass wir zuversichtlich und mit geradem Rücken in die kommenden Wahlen gehen. Ja, die politische Großwetterlage ist derzeit nicht die Beste, die Herausforderungen sind groß. Aber: Alle Voraussetzungen für ein erfolgreiches 2024 sind vorhanden. Brandenburg entwickelt sich gut – unfassbare 6 % Wirtschaftswachstum im 1. Halbjahr 2023 zeigen, was in uns steckt – und ist ungemein attraktiv. Unser Barnim ist eine echte Zukunftsregion und bei Erneuerbaren Energien, Wasserstoffwirtschaft und nachhaltigen Innovationen sind wir echte Vorreiter. Diese positiven Entwicklungen müssen noch mehr bei uns allen vor Ort ankommen. Das schaffen wir aber nicht mit rechtsextremer Schwarzmalerei, sondern mit realistischer aber zugleich eben auch zuversichtlicher Politik! Als SPD-Vorsitzender im Barnim möchte ich genau dafür mit den beiden anderen Barnimer SPD-Landtagskandidatinnen Martina Maxi Schmidt und Annett Klingsporn kämpfen. Gemeinsam mit allen SPD-Mitgliedern werden wir einen überzeugenden Wahlkampf aus einem Guss organisieren und die Bürgerinnen und Bürger sowohl bei den Kommunalwahlen als auch bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr von uns überzeugen. Denn unsere Heimat muss auch in Zukunft von einer starken demokratischen, konstruktiven und sozialen Kraft vertreten und gestaltet werden“, so Kurt Fischer, frisch gewählter SPD-Direktkandidat für den Wahlkreis Barnim I.

Der Eberswalder Kurt Fischer ist seit vielen Jahren im Barnim politisch aktiv und war unter anderem Vorsitzender der Jugendorganisation der SPD Barnim, den Jusos Barnim. Seit über einem Jahr ist er nun Vorsitzender aller SPD Mitglieder im Landkreis Barnim und seit dem Frühjahr 2023 Stadtverordneter in Eberswalde – seit kurzem als Vorsitzender des Bauausschusses der Stadt Eberswalde. Als studierter Volkswirt und Politikwissenschaftler arbeitet Kurt Fischer seit mittlerweile über fünf Jahren im Deutschen Bundestag und sieht sein inhaltliches Steckenpferd im Bereich der Wirtschafts-, Energie- und Industriepolitk.

Der weitere Listenkandidat Moritz Fischer wurde vor Ort mit 100 % Zustimmung nominiert. Der 23-jährige Student an der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (HNEE) ist der aktuelle Vorsitzende der Jusos Barnim, Beisitzer im Vorstand der SPD Eberswalde und beruflich zudem Referent der SPD-Kreistagsfraktion Barnim sowie der Stadtfraktion SPD | BfE in Eberswalde.

„Ich bedanke mich für das Vertrauen, das mir entgegengebracht wurde. Wir haben in unserem Wahlkreis mit Kurt Fischer einen aussichtsreichen Direktkandidaten nominiert. Nun geht es daran, unseren Wahlkampf zu planen und im nächsten Jahr für eine starke Sozialdemokratie zu kämpfen. Packen wir‘s an!“, so der gewählte Listenkandidat Moritz Fischer „Kurt Fischer kenne ich bereits seit vielen Jahren und bin persönlich mehr als überzeugt davon, dass er das Direktmandat im Wahlkreis Barnim im kommenden Jahr wieder für die SPD erringen wird! Als gelernter Volkswirt, Mitarbeiter in meinem Bundestagsbüro sowie in der Geschäftsstelle des Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion hat er eine große Expertise, insbesondere im Bereich der Wirtschaftspolitik, vorzuweisen – eine starke Voraussetzung für eine gute Arbeit für den Barnim im Brandenburger Landtag. Es macht mich sehr stolz, dass die SPD-Mitglieder bei der Aufstellungsversammlung mit Kurt und Moritz zwei so überzeugenden jungen Menschen das überwältigende Votum gegeben haben, die Gesichter unserer Sozialdemokratie bei den Landtagswahlen 2024 zu sein. Meine herzlichsten Glückwünsche!“, so der Tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und direkt gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete für die Uckermark und den Barnim Stefan Zierke.

Kleine Hintergrundinfo: Trotz gleichem Nachnamen sind Kurt Fischer und Moritz Fischer weder verwandt noch verschwägert. Erst die politische Arbeit in Eberswalde hat die beiden zusammengebracht.

Wahltermine 2024

FÜR UNSERE HEIMAT. EIN LEBENSWERTER BARNIM. FÜR DICH.


HEUTE
22.09.
Landtagswahl

 

Kurt Fischer

Kandidat für das Direktmandat im Wahlkreis 13
Stadt Eberswalde, Amt Joachimsthal (Schorfheide) und Gemeinde Schorfheide

 

Martina Maxi Schmidt

Kandidatin für das Direktmandat im Wahlkreis 14
Stadt Bernau bei Berlin und Gemeinde Panketal

 

Annett Klingsporn

Kandidatin für das Direktmandat im Wahlkreis 15
Stadt Werneuchen, Gemeinden Ahrensfelde und Wandlitz, Ämter Biesenthal-Barnim und Britz-Chorin-Oderberg