Termine
Veranstaltungen / Sitzungen
AKTUELLES
Pressemitteilungen / Nachrichten
Eberswalder SPD-Gemeinschaftsbüros
Ein Teil der sozialdemokratischen Bürogemeinschaft sind die Büros des Bundestagsabgeordneten für die Uckermark und den Barnim Stefan Zierke, des Landtagsabgeordneten für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide Kurt Fischer, die Geschäftsstelle der SPD Barnim und das Büro der SPD-Kreistagsfraktion Barnim sowie der Stadtfraktion SPD/BfE Eberswalde.
Unser gemeinsames Büro deckt von der kommunalen über die Landes- bis zur Bundesebene alle politischen Ansprechpartner unserer SPD vor Ort ab.
Das bietet eine gute Gelegenheit, um gemeinsam die Herausforderungen und konkreten Probleme für unsere Heimat zu besprechen und anzupacken.
Daher laden wir alle Barnimerinnen und Barnimer herzlich ein: Nutzen Sie die Gelegenheit und kommen Sie mit Ihren Themen und Anliegen auf unser Bürgerbüro gerne zu und sprechen Sie uns und unsere Teams an. Wir freuen uns über Ihren Besuch.
Auch im Jahr 2026 wird es Montag und Donnerstag zwischen 9 und 15 Uhr Sprechzeiten für die Büros des Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke und des Landtagsabgeordneten Kurt Fischer geben. Termine außerhalb der Sprechzeiten sind bitte telefonisch mit dem jeweiligen Ansprechpartnern zu vereinbaren:
.
MdL-Büro Kurt Fischer
Ansprechpartner: Moritz Fischer
Mail: buero.kurt.fischer@mdl.brandenburg.de
Mobil-Tel: 0155 61 49 83 09
.
MdB-Büro Stefan Zierke
Ansprechpartner: David Kenzler & Ringo Wrase
Mail: stefan.zierke.ma04@bundestag.de
Tel: 03334 36 69 275
Kreistags- & Stadtfraktion
Ansprechpartner: Amon Dresp
Mail: ktf.spdbarnim@outlook.de / fraktion-spd-bfe@outlook.de
Tel: 03334 36 69 274
.
SPD Barnim
Regionalgeschäftsführer Michael Witt
Mail: Michael.Witt@spd.de
Mobil-Tel: 0173 24 50 591
Max Wonke geht für die SPD Panketal ins Rennen
Am 12. Januar sind die Mitglieder der SPD Panketal zusammengekommen, um ihren Kandidat für die Bürgermeisterwahl offiziell zu nominieren. Einziger Bewerber: Panketals Bürgermeister Maximilian Wonke. Der 38-Jährige hatte schon im November vor den Mitarbeitern der Gemeinde seine Bereitschaft zu einer erneuten Kandidatur erklärt, die Nominierung durch die SPD stand noch aus. Zu der Zusammenkunft am Montag war auch Landratskandidat Daniel Kurth angereist, der in seiner Begrüßung die gute Zusammenarbeit mit Bürgermeister Wonke hervorhob.
Der studierte Agrarökonom Maximilian Wonke blickte in seiner Bewerbungsrede auf acht erfolgreiche Jahre für Panketal und die Verwaltung zurück, in denen neben den normalen Aufgaben auch immer wieder hohes Engagement erforderlich war. Zum Beispiel in Zeiten der Corona-Krise, wo durch das außergewöhnliche, pragmatische Handeln Wonkes in der Gemeinde Panketal über 7.000 Impftermine zusätzlich zu den kreislichen Angeboten organisiert und vermittelt werden konnten. „Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine kam dann für uns alle die nächste herausfordernde Zeit“, merkt Wonke an, der sich selbst als überzeugter Europäer bezeichnet. Maßgeblich initiierte er die erste Partnerschaft Panketals mit der französischen Gemeinde Saulx-les-Chartreux. Zweifelsohne ist dabei von Vorteil, dass er neben deutsch und englisch auch fließend französisch spricht.
Ganz besonders stolz zeigt sich der beinahe 20 Jahre kommunalpolitisch aktive Bürgermeister auf das größte Bauvorhaben in der Geschichte Panketals: „Die neue Grundschule an der Elbestraße befindet sich Dank unseres strukturierten Vorgehens ganz im Zeit- und Kostenrahmen. Bei einem Projekt dieser Größe eher eine Ausnahme.“ In den nächsten acht Jahren geht er mit dem Bau eines weiteren Wasserwerks das nächste Großprojekt an. Ebenso liegt dem Sozialdemokraten die Errichtung von weiteren Wohnungen am Herzen. Die demografische Entwicklung und veränderte Anforderung an die Kommune müssten dabei ebenso in Gänze betrachtet und angegangen werden. Finanziell wird es in der bis heute schuldenfreien Gemeinde zukünftig etwas enger werden, weshalb viele Prozesse durchdacht und effizienter gestaltet werden müssen. Die Digitalisierung der Verwaltung und der Einsatz von KI wird dabei helfen. Panketal ist auf diesem Gebiet heute schon sehr weit, da Wonke das Projekt zur Chefsache machte. So prüft er mit jedem Mitarbeiter einzeln Formulare und digitalisiert diese Schritt für Schritt. „Das ist aber kein Projekt, das einmal abgeschlossen sein wird, sondern eine dauerhafte Aufgabe“, schätzt er realistisch ein.
In der anschließenden Diskussion mit den Mitgliedern ging es unter anderem um den Bau des kreislichen Gymnasiums in Panketal. „Wenn wir mit dem Bebauungsplan gut vorankommen, steht dem Bau des Gymnasiums am Lauseberg nichts im Weg“, unterstrich dabei der anwesende Landrat Daniel Kurth, der sich wie Wonke am 19. April um eine zweite Amtszeit bewirbt.
Wonke betonte am Ende der Diskussion, dass es ihm in seiner zweiten Amtszeit ein zentrales Anliegen sein wird, die gefühlt zunehmende Distanz zwischen Bürgern und ihrer Gemeinde aktiv anzugehen. Dem dreifachen Vater, der selbst in Panketal aufgewachsen ist, war die sehr nahbare und direkte Kommunikation mit den Einwohnern schon immer sehr wichtig und er fasst es so zusammen: „Wir müssen wieder ein Verständnis dafür entwickeln, dass wir nicht nur eine Gemeinde, sondern auch eine Gemeinschaft sind.“
Die anwesenden Mitglieder hat Max Wonke mit seinen Plänen klar überzeugt. Er wurde einstimmig zum Kandidaten gewählt.
Gelungener Neujahrsempfang des örtlichen Landtagsabgeordneten Fischer in Eberswalde.
Mit einem offenen und herzlichen Austausch und vielen persönlichen Gesprächen ist der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer in das politische Jahr 2026 gestartet. Zu seinem zweiten Neujahrsempfang lud Fischer am 17. Januar zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus der Region nach Eberswalde in das Café des Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio ein, um gemeinsam auf die kommenden Monate zu blicken und aktuelle Themen aus Brandenburg und dem Barnim zu diskutieren.
Bei Sekt, Orangensaft und Häppchen kamen über 50 Gäste in entspannter Atmosphäre miteinander ins Gespräch, tauschten Gedanken zu ihren Plänen für das neue Jahr aus und diskutierten über Perspektiven für die Region. Gerade mit Blick auf die aktuelle Landespolitik und die anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU gab es großes Interesse und viel Gesprächsbedarf.
In seinem Rückblick ordnete der Landtagsabgeordnete Kurt Fischer das vergangene Jahr als besonders herausfordernd ein: „2025 war von großen politischen und gesellschaftlichen Umbrüchen geprägt – international wie auch hierzulande in Bund und Land. Für mich war es deshalb besonders wichtig, neben der Arbeit im Landtag und als Generalsekretär der SPD Brandenburg, den direkten Austausch in der Region so oft wie möglich zu suchen. So habe ich etwa mein Sprechstundenformat ‚Kaffee. Kuchen. Kurt.‘ ins Leben gerufen und war damit beispielsweise in Friedrichswalde, Spechthausen oder Finow vor Ort. Die vielen Gespräche, die Begegnungen mit engagierten Menschen und die Besuche bei Unternehmen und Vereinen zeigen immer wieder, wie viel Gestaltungskraft hier bei uns vorhanden ist. Diese Nähe zu den Menschen gibt Orientierung und Rückenwind für meine Arbeit in der Landespolitik. Daran möchte ich auch im Jahr 2026 anknüpfen und möglichst viel in meinem Wahlkreis unterwegs sein. Über Einladungen zum Gespräch oder zum Besuch freue ich mich daher auch im neuen Jahr sehr.“
Auch der Barnimer Landrat und SPD-Landratskandidat Daniel Kurth nahm am Neujahrsempfang teil und richtete ein kurzes Grußwort an die Gäste. Mit Blick auf die anstehende Landratswahl im April 2026 stand er ebenfalls für Gespräche zur Verfügung. Zudem war auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke bei dem Neujahrsempfang vor Ort und freute sich über zahlreiche spannende Gespräche.
Zum Abschluss unterstrich Kurt Fischer die Bedeutung des gemeinsamen Engagements: „Fortschritt und gute Ergebnisse für unsere Region erreichen wir nur zusammen. Ich freue mich sehr über den offenen Austausch und den gelungenen Start ins neue Jahr.“ Der Neujahrsempfang war als offene Veranstaltung angelegt und wurde von den Teilnehmenden als gute Gelegenheit für Begegnung, Austausch und Vernetzung wahrgenommen.
Recht und Digitales des Brandenburger Landtages.
Im Zuge der veränderten Fraktionsstärken im Brandenburger Landtag und sich so ändernde Mitgliederzahlen in den Fachausschüssen erfolgte auch innerhalb der SPD-Landtagsfraktion eine Anpassung der Ausschussarbeit. Vor diesem Hintergrund ist Kurt Fischer nun zusätzlich Mitglied im Ausschuss für Recht und Digitalisierung des Landtages Brandenburg, um sich dort künftig noch stärker in diesem wichtigen Politikfeld einzubringen.
„Durch die Vergrößerung der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag und die Verkleinerung der BSW-Fraktion haben wir nun in den meisten Ausschüssen einen weiteren Platz zu besetzen. Das bedeutet mehr parlamentarische Arbeit und Verantwortung.
Mit meiner Mitgliedschaft im Ausschuss für Recht und Digitalisierung übernehme ich künftig Verantwortung in einem zentralen Politikfeld für einen starken Rechtsstaat und eine moderne, leistungsfähige Verwaltung in Brandenburg. Der Ausschuss ist das parlamentarische Spiegelbild zum Ministerium der Justiz und für Digitalisierung, das mit Dr. Benjamin Grimm ebenfalls von der SPD geführt wird.
In konstruktiver und kritischer Zusammenarbeit mit dem Justizministerium begleiten wir die rechtspolitischen und digitalpolitischen Vorhaben der Landesregierung und nehmen unsere Aufgabe als Kontrollorgan verantwortungsvoll wahr. Der Ausschuss befasst sich dabei sowohl mit klassischen Fragen des Rechtsstaates als auch mit den Chancen und Herausforderungen der digitalen Transformation.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der Justiz. Dazu gehören der Einsatz für mehr Richterinnen, Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, eine modernisierte Aus- und Fortbildung, effizientere Gerichtsverfahren sowie ein verbesserter Opferschutz. Ziel ist es, den Zugang zum Recht zu sichern und Verfahren spürbar zu beschleunigen.
Darüber hinaus arbeiten wir an der Weiterentwicklung eines einheitlichen Justizgesetzes und setzen uns für präventive Maßnahmen gegen Extremismus ein. Ein wehrhafter Rechtsstaat lebt von klaren Regeln, funktionierenden Institutionen und dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger.
Ein weiterer zentraler Aufgabenbereich des Ausschusses ist die Digitalisierung. Dazu zählen der Ausbau von Breitband und Mobilfunk, moderne und medienbruchfreie Verwaltungsprozesse, der konsequente Bürokratieabbau sowie der Einsatz elektronischer Akten in Justiz und Verwaltung. Digitalisierung soll dabei kein Selbstzweck sein, sondern den Alltag der Menschen erleichtern und staatliches Handeln effizienter und transparenter machen.
Eine Besonderheit des Ausschusses für Recht und Digitalisierung ist zudem seine Zuständigkeit für richterliche Wahlverfahren. Der Ausschuss wird regelmäßig mit der Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlausschüsse der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter sowie mit der Vorbereitung der Wahlen der nichtparlamentarischen Mitglieder des Richterwahlausschusses betraut. Damit trägt er eine besondere Verantwortung für die demokratische und rechtsstaatliche Ausgestaltung der Justiz.
Ich freue mich auf die zukünftige Arbeit im Ausschuss für Recht und Digitalisierung und darauf, dort Verantwortung zu übernehmen. Viele der behandelten Themen haben unmittelbare Auswirkungen auf den Alltag der Menschen – auch in meinem Wahlkreis. Diese Perspektive möchte ich in die Ausschussarbeit einbringen.
Mit meiner Mitarbeit im Ausschuss für Recht und Digitalisierung möchte ich dazu beitragen, den Rechtsstaat zu stärken, die Justiz zukunftsfest aufzustellen und die digitale Modernisierung Brandenburgs sozialdemokratisch zu gestalten“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.
Hintergrund: Nach den Austritten aus der BSW-Fraktion veränderte sich die Anzahl der Mitglieder der jeweiligen Fraktionen in den unterschiedlichen Fachausschüssen. Die SPD-Landtagsfraktion ist durch die Zugänge von Robert Crumbach und Dr. Jouleehn Gruhn auf 34 Mitglieder angewachsen. Die BSW-Fraktion ist insgesamt um fünf Abgeordnete geschrumpft. Drei ehemalige BSW-Mitglieder arbeiten im Landtag als parteilose Mitglieder zukünftig mit. Kurt Fischer ist im Brandenburger Landtag weiterhin Mitglied im Ausschuss für Europaangelegenheiten und im Ausschuss für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz sowie Sprecher für die Tourismuswirtschaft und jetzt neu Sprecher für Verbraucherschutz seiner SPD-Landtagsfraktion Brandenburg. Den Sprecher für die Europapolitik hat Kurt Fischer dafür an seine Kollegin Melanie Balzer weitergegeben. Die Funktionen der Sprecher für bestimmte Themenfelder müssen nicht zwingend mit einem Ausschuss verbunden sein. Gerade bei Querschnittsthemen wie dem Tourismus können formale Ausschusszuständigkeit und Sprecher sinnvoll voneinander abweichen.
Über sechs Millionen Euro ausgereicht
Berlin / Uckermark / Barnim
Das Landesministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat für das Programmjahr 2025 Städtebaufördermittel u.a. an sechs Kommunen in der Uckermark und dem Barnim ausgereicht. Diese Mittel stehen bis 2031 in den drei Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ zur Verfügung.
„Es freut mich außerordentlich, dass unsere Region mit über sechs Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln bedacht wird. Gerade die Stärkung der Gemeinden gegenüber den Folgen des demografischen und strukturellen Wandels ist äußerst wichtig für die Menschen vor Ort“, so Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den Barnim.
Gefördert werden die Programme „Lebendige Zentren“ (LZ), welches Stadt- und Ortskerne zu attraktiven, multifunktionalen und identitätsstiftenden Standorten für Arbeiten, Wirtschaft, Wohnen, Bildung und Kultur weiterentwickeln soll, „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH), in dem das soziale Miteinander gestärkt und die Lebensqualität in Stadt- und Ortsteilen mit besonderen Entwicklungsbedarfen verbessert werden soll, und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (WNE), Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftlichen und demografischen Wandels in Gebieten unterstützen soll.
„Als Landtagsabgeordneter freue ich mich natürlich sehr, dass knapp eine Million Euro an Fördermitteln von Bund und Land in meiner Heimatstadt investiert werden können. Nachhaltige Entwicklung und Eberswalde passen eben perfekt zusammen“, freut sich Kurt Fischer, MdL der SPD für Eberswalde, Schorfheide und Joachimsthal und Stadtverordneter in Eberswalde, über die Mittelbewilligung.
Insgesamt verteilen sich die Fördermittel wie folgt:
Eberswalde: 150.000 Euro SZH & 785.000 Euro WNE,
Bernau: 10.000 Euro LZ & 1.345.000 Euro WNE,
Angermünde: 900.000 Euro LZ,
Prenzlau: 861.000 Euro WNE,
Schwedt: 580.000 Euro SZH & 520.000 Euro WNE und
Templin: 960.000 Euro LZ.
Weitere Informationen finden Sie hier:
Schließung der Produktion von Eberswalder Wurst in Britz
Pressemitteilung vom 10.01.2026 – Potsdam / Eberswalde / Britz
Die angekündigte Schließung des Produktionsstandorts der Eberswalder Wurstspezialitäten in Britz ist ein schwerer Einschnitt für die Beschäftigten, ihre Familien und die gesamte Region. Der Eberswalder Landtagsabgeordnete Kurt Fischer kritisiert die Entscheidung der Mühlen-Gruppe scharf und betont die Bedeutung eines gemeinsamen und abgestimmten Vorgehens aller Ebenen für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
„Was die zum Tönnies-Konzern gehörende Mühlen-Gruppe hier macht, ist ein harter Schlag für die gesamte Region und eine große Enttäuschung für uns alle. Die Produktion von Eberswalder Wurst mit all seinen sehr beliebten Fleisch- und Wurstspezialitäten in der Nähe des namensgebenden Eberswaldes war immer ein stolzes Zeichen unserer lokalen Identität. Damit bin auch ich als gebürtiger Eberswalder aufgewachsen. Es ist traurig, dass dieser Punkt und die stolze Historie der Marke Eberswalder Wurst nicht mehr Berücksichtigung in der Entscheidung des Großkonzerns als Eigentümer gespielt hat. Darüber hinaus ist gerade für alle Beschäftigten und ihre Familien das Ergebnis ein ganz persönlicher Einschnitt in ihren Leben. Ich wünsche jede und jedem viel Kraft für die kommenden herausfordernden Wochen.
Als Landtagsabgeordneter der Region stehe ich seit vielen Wochen dazu im Austausch mit unserer Landwirtschaftsministerin Hanka Mittelstädt. Dabei wurde von Seiten der Landesregierung auch mit dem Eigentümer der Eberswalder Wurst Produktion in Britz mehrmals ausgelotet, welche Unterstützungsmöglichkeiten es für den Standort und die Beschäftigten geben kann. Es ist extrem enttäuschend, dass sich dabei keine Lösung zum Erhalt des Werks gefunden hat auch wenn die Landespolitik bereit gewesen wäre intensiv in den anstehenden Herausforderungen für eine weiterhin gewinnbringende Produktion zu unterstützen. In der aktuellen Situation ist deswegen umso entscheidender, dass der Fokus klar auf den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern liegt.
Als SPD-Landtagsfraktion Brandenburg haben wir das Thema umgehend als Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung, Umwelt und Verbraucherschutz des Landtages Brandenburg am kommenden Mittwoch angemeldet und werden im Ausschuss mit der Landesregierung die Entscheidung zur Schließung des Werkes intensiv beraten. Als Mitglied des zuständigen Ausschusses bin ich sehr gespannt auf die Diskussion“, so der Eberswalder SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer.
Mit Blick auf die Landesebene verweist Fischer auf die angekündigte Koordinierung durch Wirtschaftsminister Daniel Keller: „Wichtig ist, dass die Gespräche mit Betriebsrat, Gewerkschaften, Bundesagentur für Arbeit sowie den kommunalen Akteuren strukturiert geführt werden und vorhandene Unterstützungsangebote gebündelt zum Einsatz kommen. Gut, dass hier unser Wirtschafts- und Arbeitsminister des Landes Brandenburg jetzt auch mit unterstützt.“
Zur Rolle des Landkreises erklärt Fischer: „Gerade in dieser schwierigen Lage zeigt sich Verantwortung für die Region. Dass Landrat Daniel Kurth das gemeinsame Vorgehen zwischen Landkreis und Landesebene aktiv organisiert und auf enge Abstimmung drängt, ist ein wichtiges Signal an die Beschäftigten und ihre Familien.“
Abschließend betont Fischer: „Für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer braucht es jetzt Verlässlichkeit, Transparenz und konkrete Unterstützung. Darauf muss der Schwerpunkt aller Gespräche liegen. Als Landtagsabgeordneter werde ich dies mit meinen Möglichkeiten weiter unterstützen.“
Kurt Fischer – MdL
Wahltermine 2026
Ort: in ihrem Wahllokal von 08:00 bis 18:00 Uhr
Wir bitten um ihre Stimme für Daniel Kurth