Die Adventszeit und das anstehende Weihnachtsfest bieten die Hoffnung auf etwas Ruhe, Erholung und Besinnlichkeit. Im Namen des Vorstandes der SPD Barnim wünsche ich Euch eine schöne Zeit im Kreise Eurer Liebsten, ein schönes Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch in ein hoffentlich besseres Jahr 2024. Lasst uns das neue Jahr mit neuer Tatkraft angehen und mit vollem Einsatz für eine starke SPD in einem erfolgreichen Landkreis Barnim kämpfen.

Mit den besten Grüßen

Dein Kurt, Vorsitzender der SPD Barnim

Als es in die Wahlen der Kreistagslisten für die Kommunalwahlen 2024 ging, konnte der Vorsitzende Kurt Fischer sehr gute Nachrichten präsentieren: Der Vorschlag des Vorstands der SPD Barnim für die jeweiligen Listen für die neun Barnimer Kreistagswahlkreise konnte bis auf den letzten Platz gefüllt werden. Dank der engagierten Vorarbeit vieler Beteiligten in den letzten Wochen wurden zahlreiche Barnimerinnen und Barnimer überzeugt, für die SPD im kommenden Jahr bei den Kommunalwahlen anzutreten. Auf den neun Listen finden sich neben vielen SPD- Mitgliedern aus allen Regionen des Barnims ebenso Vertreter unterschiedlichster Bündnispartner der Barnimer Sozialdemokratie, Freunde, Nachbarn und weitere der Sozialdemokratie nahestehende parteilose Kandidaten auf der Liste. Damit präsentiert die Barnimer SPD 81 von 81 möglichen Kandidierenden für die Wahlen im kommenden Jahr – eine historisch hohe Zahl.

„Was ein motivierendes Signal: Es macht mich sehr glücklich, dass wir es geschafft haben, unsere Kreistagslisten mit 81 tollen Kandidierenden vorstellen und beschließen zu können. Als Barnimer SPD haben wir früh gesagt, wir werden uns öffnen, uns mit unseren Bündnispartnern enger zusammenschließen und ebenso parteilose Barnimerinnen und Barnimer – die den Werten der Sozialdemokratie nahestehen – gerne mit auf unsere Listen nehmen. Uns geht es um unsere Heimat – um einen lebens- und liebenswerten Barnim. Und jede und jeder, der oder die daran mitwirken möchte, ist bei uns herzlich willkommen. Wir wissen: Die anstehenden Wahlen werden eine große Herausforderung. Unser starkes Team, die komplett gefüllten Listen und die vielen unterschiedlichen, vielseitigen und spannenden Kandidierenden, die für uns als Barnimer SPD kandidieren, sind dafür ein richtig starkes Zeichen. Seit Samstag ist damit klar: Die SPD steht auf dem Platz und ist bereit für den Wahlkampf“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim und Landtagskandidat für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Die SPD-Listen zur Kreistagswahl im Überblick:

Im Wahlkreis 1 (Stadt Eberswalde – Nordend, Stadtmitte, Ostend, Sommerfelde, Tornow, Spechthausen)
tritt der Eberswalder Landtagskandidat und Vorsitzende der SPD Barnim Kurt Fischer als Spitzenkandidat an. Ihm folgen Andrea Heimberg-Horn, Moritz Fischer (Vorsitzender der Jusos Barnim), Franziska Zarske, Ricardo Rinne, Anna Wortberg (parteilos), Steve Rennert, Thomas Stegemann (parteilos, Bürger für Eberswalde BfE) sowie der frühere Vorsitzende der SPD Eberswalde Jörg Zaumseil.

Im Wahlkreis 2 (Stadt Eberswalde – Westend, Brandenburgisches Viertel, Finow, Clara-Zetkin-Siedlung)
tritt der amtierende Kreistagsabgeordnete Heiko Schult als Spitzenkandidat an. Ihm folgen Barbara Bunge, Nils Koch, Katja Lösche (parteilos, Bürger für Eberswalde BfE), Sascha Glück, Marie Koch, Sascha Scherbina, Lisa Euler (parteilos, Bürger für Eberswalde BfE) und der Finower SPD-Vorsitzende Ringo Wrase.

Im Wahlkreis 3 (Stadt Bernau bei Berlin – Lindow, Eichwerder, Friedenstal, Bernau-Süd, Ladeburg, Lobetal, Börnicke, Schönow)
tritt die Bernauer SPD-Landtagskandidatin Martina Maxi Schmidt als Spitzenkandidatin an. Ihr folgen Michael Herrmann (parteilos), Gabriele Berg, Rolf-Johann Brunssen, Henrike Blaum, Dr. Frank Uhlich, Cassandra Lehnert, David Pohl und Richard Bloch.

Im Wahlkreis 4 (Stadt Bernau bei Berlin – Stadtzentrum, Nibelungen, Birkenhöhe, Blumenhag, Rehberge, Waldfrieden, Rutenfeld, Birkholz, Birkholzaue, Waldsiedlung, Pankeborn Giesesplan)
tritt Lars Stepniak-Bockelmann als Spitzenkandidat an. Ihm folgen Catharina Bockelmann, Josef Keil, Rica König, Justin Daum, Maria Andrea Hüttinger, Michael Jäger-Reinhardt, Sylvia Böttger und Jonathan Wiegers.

Im Wahlkreis 5 (Stadt Werneuchen und Gemeinde Ahrensfelde)
tritt der amtierende Kreistagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD im Barnimer Kreistag Torsten Jeran erneut als Spitzenkandidat an. Ihm folgen Johanna Triebenbacher, Jörg Dreger, Caroline Anker, Siegfried Berger, Bernd Lehmann, Bernhard Wollermann, Thomas Gill und Patrick Krienke.

Im Wahlkreis 6 (Gemeinde Wandlitz)
tritt Jens Brückner als Spitzenkandidat für die Barnimer SPD an. Ihm folgen Hanni Hopp, Frank Liste, Petra Bierwirth, Benjamin Duderstedt, Renate Helbig, Rüdiger Kroll, Eveline Pohl (parteilos) und Jörg Matthes.

Im Wahlkreis 7 (Gemeinde Panketal)
tritt der amtierende Kreistagsabgeordnete Uwe Voß erneut als Spitzenkandidat an. Ihm folgen Ursula Gambal-Voß, Niels Templin, Alexandra Csoma, Richard Specht, Hubert Michel, Joachim Pieczkowski, Taito Radtke und Felix Kempfer.

Im Wahlkreis 8 (Gemeinde Schorfheide, Amt Biesenthal-Barnim – Biesenthal-Stadt, Marienwerder, Rüdnitz, Melchow)
tritt die SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis 15, Kreistagsabgeordnete und ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn als Spitzenkandidatin an. Ihr folgen Denny Klauder, Christian Thönelt, Andreas Bergener, Hartmut Groß, David Kenzler, David Sumser, Martin Ehlers und Wolfram Strozyk (parteilos).

Im Wahlkreis 9 (Amt Biesenthal-Barnim – Sydower Fließ, Breydin, Amt Britz-Chorin-Oderberg, Amt Joachimsthal (Schorfheide))
tritt der ver.di Bezirksgeschäftsführer Jens Gröger für die Barnimer SPD als Spitzenkandidat an. Ihm folgen Petra Lietzau (Bürgermeisterin von Breydin), Ferdinand Brehme, Ulrike Hahn, Harald Lüderitz, Julia Brehme (parteilos), Dietrich Brandenburg, Jörg Liebscher und Jan Mönikes.

Auf dessen Basis der Kreis in den nächsten fünf Jahren insgesamt fünf Schulneubauten mit einem Investitionsvolumen von 350 Mio. € plant. In diesem Kontext wird die Klosterfelder Oberschule geschlossen, weil die Kapazitäten für die Grundschule benötigt werden. Wandlitz bekommt übereinstimmend eine weiterführende Schule am Standort Basdorf – darüber besteht Einigkeit. Nun wird über die Schulform gestritten. (MOZ berichtete dazu am 15.06.). Während der Kreis in Basdorf eine Oberschule errichten will, fordern Wandlitzer Eltern nun die Errichtung einer Gesamtschule.“ Mit Fokus auf eine homogene Schullandschaft aus Oberschulen und Gymnasien ergänzt durch zwei Oberstufenzentren spricht sich die Kreisverwaltung für die Errichtung einer Oberschule aus. Diese Position trägt die SPD-Fraktion mit. Untermauert wurde diese Sicht auch nochmal durch die Stellungnahme des Schulamtes in Potsdam. Das Abstimmungsergebnis fiel erstaunlich klar für den Bau einer Oberschule in Basdorf aus.

In der Juni-Sitzung wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Setzung von Normen zur Gestaltung der Außenbereiche der kreiseigenen Schulen noch in den Ausschuss verwiesen. Es geht um die Gestaltung der Schulhöfe im Kontext der Klimaveränderungen. In der Septembersitzung wurde dieser Beschlussantrag mit der Mehrheit der Stimmen der Abgeordneten – auch der SPD – positiv beschieden.

Schon im Vorfeld der Kreistagssitzung hatte der Vorschlag der Kreisverwaltung zukünftig mit 4, statt 9 Wahlkreisen in die Kommunalwahlen 2024 zu gehen, hitzige Diskussionen ausgelöst. Insbesondere auch wir als SPD haben diesen Vorschlag kritisch gesehen und haben einen Alternativvorschlag eingebracht, den sich bereits der Kreisausschuss im Vorfeld der Kreistagssitzung auf unsere Initiative zu eigen gemacht hat. Warum sind wir für 9 Wahlkreise? Wir sind fest davon überzeugt, dass das die Wahl von Persönlichkeiten vor Ort deutlich stärkt. Das ist gut für uns und das ist gut für die Demokratie – weil wir wissen, dort wo die Menschen ihre Kandidaten nicht kennen, wählen sie häufig rechts. Immer wieder kommt das Argument, der Zuschnitt unserer Wahlkreise ist verfassungswidrig (Hintergrund ist die Ausgewogenheit der Einwohner in einem Wahlbezirk) und kann angefochten werden und würde so die Wahl gefährden. Das ist nicht so. Wenn dies so wäre, müsste der Landkreis und in Person der Landrat diesen mit übergroßer Mehrheit gefassten Beschluss des Kreistages anfechten. Wir haben mit diesem Beschluss als Kreistagsfraktion der SPD unsere Chancen für die Kommunalwahl im kommenden Jahr gestützt.

Absolut geräuschlos wurde die Richtlinie zur Bestimmung der Angemessenheit für die Kosten der Unterkunft verabschiedet. Die Richtlinie ist Arbeitsgrundlage im Jobcenter und im Grundsicherungsamt für die Bereitstellung von Unterstützungsleistungen. Normalerweise erfolgt die Datenerhebung in einem Zweijahres-Rhythmus. Auf Grund der aktuellen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt, hat der Kreistag entschieden, einmalig diesen Rhythmus auf ein Jahr zu verkürzen. Auf Basis der Erhebungen wurden die Angemessenheitswerte für Wohnungsmieten um 1,37 Prozent und für Wohnnebenkosten um 2,72 Prozent angehoben. Ein wahrlich sozialdemokratischer Beschluss, wie wir finden. Vielen Dank an die Kreisverwaltung für diese Beschlussvorlage.

Der Kreistag hat ebenfalls zwei zukunftsweisende Beschlüsse zur Entwicklung unserer Region als Wasserstoffregion getroffen. Dabei gehen die beiden Landkreise Barnim und Uckermark gemeinsame Wege, was die Chancen auf Erfolg deutlich erhöhen wird. Um was geht es? Es geht um die Erarbeitung und Umsetzung einer Strategie zur Erzeugung von Wasserstoff und zur Entwicklung und Anwendung entsprechender Technologien in unserer Region. Es gibt in diesem Kontext immer wieder Wortmeldungen besorgter Bürger hinsichtlich der Auswirkungen auf unseren Wasserhaushalt in der Region. Deshalb an dieser Stelle: Alle Gutachten sagen, dass gerade unser nachhaltiger Wasserhaushalt uns als Region für diese Technologien prädestiniert.

Weitere Beschlüsse des Kreistages waren – neben personellen Einzelmaßnahmen –

– die Benennung der Mitglieder für den Seniorenbeirat
– der Jahresabschluss und Lagebericht der Sparkasse Barnim sowie
– das Bekenntnis zu einer offenen, freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Gesellschaft, in der die Würde aller Menschen, insbesondere auch derer aus der Gruppe der LSBTQ*, unantastbar ist.

Wen die Themen noch mehr interessieren, der kann sich auf der Internetseite des Landkreises unter https://www.barnim.de/livestream-kreistag den kompletten Live-Stream der Sitzung anschauen.

Liebe Grüße
Eure Kreistagsfraktion

Die wichtigsten Ergebnisse der Umfrage im Überblick: Teilgenommen haben Bürgerinnen und Bürgern aus dem gesamten Barnim und aus allen Altersgruppen. Es gibt insgesamt eine große Zufriedenheit mit der Lebensqualität bei uns im Wahlkreis – auf einer Skala von 1-10 haben sich 56 % aller Antwortgeber im Bereich 9 und 10 (sehr zufrieden) eingeordnet. Weitere 37 % haben im Bereich 7 und 8 (zufrieden) geantwortet, nur 7 % Prozent schätzen die Lebensqualität bei uns schlechter ein. In der Abfrage, welche Politikfelder für die Zukunft des Landkreises besonders wichtig sind, gab es ebenfalls eine klare Reihenfolge: An der Spitze liegt mit deutlichem Vorsprung die Mobilitätspolitik, auf Platz zwei liegen die Politikfelder „Bauen & Wohnen“ sowie die Umwelt- und Klimaschutzpolitik. Auf Platz drei landet die Sozialpolitik. Wirtschaftspolitik, Gesundheitspolitik und Sicherheitspolitik nehmen mit ähnlich vielen Rückmeldungen die vierte Platzierung bei den befragten Barnimerinnen und Barnimern ein. Ganze 68 % der Befragten können sich zudem grundsätzlich vorstellen, sich aktiv in die Politik für ihre Heimat auf die ein oder andere Weise einzubringen.

„In unserem neuen Kreistagswahlprogramm steht unsere Heimat, der Barnim, ganz eindeutig im Mittelpunkt. Wir werden im Dezember ein Programm beschließen, das gute Ideen für die Zukunft unseres Landkreises beinhaltet und klare Vorstellungen für eine Politik für mehr Lebensqualität, Zusammenhalt und eine erfolgreiche Entwicklung im Barnim beschreibt. Die Themenbereiche Mobilität, ein soziales sowie bezahlbares Zusammenleben mit einer starken Daseinsvorsorge, ein klimaneutraler Landkreis mit einer innovativen Wirtschaft und eine umfassende, pragmatische Sicherheits- und Migrationspolitik stellen wir dabei in den Fokus. Wir wissen um die Herausforderungen für den Barnim in den kommenden fünf Jahren. Zugleich sehen wir ebenso die großen Chancen, die unsere Vorreiterrolle im Bereich der Nachhaltigkeit, der Wasserstoffs- und erneuerbaren Energiewirtschaft und des Umwelt- sowie Naturschutzes uns bietet. Beides werden wir mit einer zuversichtlichen und realistischen Politik zusammenbringen und den erfolgreichen Barnimer Weg weitergehen“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim abschließend.

Es kamen 45 Teilnehmer, sodass der Saal sehr gut gefüllt war. Darunter waren Vertreter von Seniorenbeiräten sowie viele interessierte Bürger sowie auch Management der AWO sowie Vertreter der Stiftung Lobetal. Die Veranstaltung wurde von Herrn Rolf Brunssen, Vorstandsmitglied der AG 60plus moderiert.

Die Eröffnung wurde durch den Vorsitzenden der AG 60plus Christian Jensen mit einer kurzen Einführung zu den anstehenden Fragestellungen vorgenommen.

In einem Grußwort wies Landrat Daniel Kurth auf die bereits bestehenden umfangreichen Angebote für Senioren im Landkreis hin. Als einer von wenigen Landkreisen bietet der Barnim zwei Pflegestützpunkte in Bernau und Eberswalde an. Zusätzlich wird ein mobiler Stützpunkt eingerichtet, der dann schwer erreichbare Orte in stadtentfernten Bereichen anfährt. Er rief dazu auf, diese Beratungen im vollen Umfange zu nutzen. Zum Thema Fachkräftemangel führte er aus, dass es im Augenblick nicht nur im Pflegebereich Defizite gibt. Alle Branchen klagen über diesen Mangel. Um dem Problem in der Pflege entgegenzuwirken, wird es in Eberswalde zukünftig eine neue Ausbildungsstätte für Pflegeberufe geben. Der Landrat dankte der AG für die Durchführung dieser Veranstaltung.

Herr Claus Bölicke hatte die schwierige Aufgabe, die Pflegeversicherung in ihrer Historie sowie in der heutigen Form dazustellen. Er machte in seinen Ausführungen klar, dass die Pflegeversicherung trotz aller Zweifel ein Erfolgsmodell darstellt und eine unverzichtbare Säule in unserem Sozialversicherungssystem ist.

Die zu erwartenden und unterschiedlichen Beitragserhöhungen im nächsten Jahr sind Folgen von Grundsatzurteilen, die nunmehr kinderreiche Einzahler bevorzugen. Insbesondere die Finanzierung und die gesamtgesellschaftlichen Aufgaben (Coronamaßnahmen und die demographische Entwicklung) führen dazu, dass die Pflegeversicherung zukünftig eine andere Form der Finanzierung erwarten muss. Dies führte auch in der anschließenden Diskussion unter den Teilnehmenden zu starken Nachfragen. So wurde gefragt, wie eine Einbindung der privaten Pflegeversicherung zu ermöglichen wäre. Fest steht für Claus Bölicke, dass es in absehbarer Zeit zu keinen spürbaren finanziellen Entlastungen in der Pflege kommen wird. Menschen, die längere Zeit in einer Pflegeeinrichtung leben, können jedoch von einer Änderung profitieren: Mit dem Ansteigen der Verweildauer können die Pflegekosten bis zu 300 € pro Monat sinken.

Herr Ulrich Wendte, vom Ministerium, hatte sich in seinem Vortrag gut auf die Situation im Landkreis vorbereitet. Er wiess noch einmal darauf hin, dass nicht alle alten Menschen auch pflegebedürftig werden. Laut Statistik sind dies nur ca. 8% der Gesamtbevölkerung deutschlandweit. Mit zunehmendem Alter steigt diese Kurve jedoch an.

Das Land Brandenburg finanziert jedes Jahr Projekte, die zum allgemeinen Wohlbefinden älterer Menschen und ihrer Teilhabe am Leben beitragen. Auch hier warb er für neue Ideen und Initiativen in den einzelnen Kommunen. Der Vortrag machte noch einmal deutlich, dass die Verantwortung für bessere Lebensformen im Alter auch bei den Landkreisen und den Kommunen liegt. Der 7. Altenbericht führt dies noch einmal expliziert aus. Herr Wendte wies in seinem Vortrag auf die Fortsetzung der Pflegeoffensive des Landes Brandenburg hin. Ziel ist es, die Pflege vor Ort bzw. im Quartier zu organisieren. Der Ausbau der Pflegestützpunkte sowie der weitere Ausbau von Kurzzeit – und Tagespflege sind ein weiteres Ziel der Landesregierung. Wie schon angesprochen, fördert das Land Initiativen in den Kommunen. Herr Wendte bedauerte, dass es im Barnim noch einige Kommunen gibt, die diese Unterstützungen nicht oder nur gering abgreifen.

In der folgenden Diskussion wies die Vertreterin der Stiftung Lobetal Frau Möhlhenrich-Krüger auf die erfolgreiche Umsetzung des Pakts für Pflege im Barnim hin. Sie zeigte sich sehr dankbar und anerkennend, dass Brandenburg als eines der wenigen Bundesländer diese Fördermöglichkeiten bietet. Die Stiftung hat Standorte in fünf verschiedenen Bundesländern.

Herr Asmus, bekräftigte die vorherigen Beiträge. Er warb auch für eine bessere Prävention, damit eine Pflegebedürftigkeit möglichst weit hinausgeschoben werden kann. Die Seniorenbeiräte sind das Sprachrohr in die Ministerien und in den Landtag. Anregungen und Kritik wird hier sehr ernst genommen. Natürlich ist nicht Alles sofort und von heute bis Morgen umsetzbar. Manche Anregungen müssen auch im Kontext mit anderen Interessengruppen und der finanziellen Situation im Land gesehen werden. Er ist zuversichtlich, dass auch aus dem Barnim zukünftig weiterhin gute Anregungen kommen.

Die Teilnehmer konnten nach etwa zwei Stunden Vortrag und intensiver Diskussion einige neue Erkenntnisse mit nach Hause nehmen. Es bestehen zwar weiterhin Probleme bei der Gewinnung von Pflegepersonal, jedoch steigt die Zahl der Absolventen der Ausbildungsstätten kontinuierlich. Bezüglich der sehr hohen Zuzahlungen bei den Pflegekosten ist zumindest erkennbar, dass bei längeren Verweilzeiten eine leichte Kostensenkung, um bis 300€ pro Monat zu erwarten ist.

Die Maßnahmen aus der Fortführung der Pflegeoffensive des Landes zeigen gute Ergebnisse. Es ist auch zukünftig die Aufgabe der Kommunen, für eine wohnortnahe Pflege zu sorgen. Der Pakt für Pflege ist dafür ein sehr gutes Beispiel. Große Träger wie AWO und die Stiftung Lobetal beteiligen sich aktiv an diesem Aufbau.

Die AG 60plus hofft mit dieser Veranstaltung den Teilnehmern Verständnis und ein Stück Sicherheit mit auf dem Weg zu geben. Den Referenten wird ein herzlicher Dank für die kompetenten Vorträge ausgesprochen. Die Umsetzung des Paktes für Pflege und der sonstigen Maßnahmen in den Kommunen wird die AG 60plus weiterhin kritisch begleiten.

Ein besonderer Dank geht an den Moderator Rolf Brunssen. Es ist sein Verdienst, dass alle Fragen an die Referenten weitergeleitet und auch beantwortet wurden.

Im Namen des Vorstandes der AG 60plus im Unterbezirk Barnim

Christian Jensen