Auf dessen Basis der Kreis in den nächsten fünf Jahren insgesamt fünf Schulneubauten mit einem Investitionsvolumen von 350 Mio. € plant. In diesem Kontext wird die Klosterfelder Oberschule geschlossen, weil die Kapazitäten für die Grundschule benötigt werden. Wandlitz bekommt übereinstimmend eine weiterführende Schule am Standort Basdorf – darüber besteht Einigkeit. Nun wird über die Schulform gestritten. (MOZ berichtete dazu am 15.06.). Während der Kreis in Basdorf eine Oberschule errichten will, fordern Wandlitzer Eltern nun die Errichtung einer Gesamtschule.“ Mit Fokus auf eine homogene Schullandschaft aus Oberschulen und Gymnasien ergänzt durch zwei Oberstufenzentren spricht sich die Kreisverwaltung für die Errichtung einer Oberschule aus. Diese Position trägt die SPD-Fraktion mit. Untermauert wurde diese Sicht auch nochmal durch die Stellungnahme des Schulamtes in Potsdam. Das Abstimmungsergebnis fiel erstaunlich klar für den Bau einer Oberschule in Basdorf aus.

In der Juni-Sitzung wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Setzung von Normen zur Gestaltung der Außenbereiche der kreiseigenen Schulen noch in den Ausschuss verwiesen. Es geht um die Gestaltung der Schulhöfe im Kontext der Klimaveränderungen. In der Septembersitzung wurde dieser Beschlussantrag mit der Mehrheit der Stimmen der Abgeordneten – auch der SPD – positiv beschieden.

Schon im Vorfeld der Kreistagssitzung hatte der Vorschlag der Kreisverwaltung zukünftig mit 4, statt 9 Wahlkreisen in die Kommunalwahlen 2024 zu gehen, hitzige Diskussionen ausgelöst. Insbesondere auch wir als SPD haben diesen Vorschlag kritisch gesehen und haben einen Alternativvorschlag eingebracht, den sich bereits der Kreisausschuss im Vorfeld der Kreistagssitzung auf unsere Initiative zu eigen gemacht hat. Warum sind wir für 9 Wahlkreise? Wir sind fest davon überzeugt, dass das die Wahl von Persönlichkeiten vor Ort deutlich stärkt. Das ist gut für uns und das ist gut für die Demokratie – weil wir wissen, dort wo die Menschen ihre Kandidaten nicht kennen, wählen sie häufig rechts. Immer wieder kommt das Argument, der Zuschnitt unserer Wahlkreise ist verfassungswidrig (Hintergrund ist die Ausgewogenheit der Einwohner in einem Wahlbezirk) und kann angefochten werden und würde so die Wahl gefährden. Das ist nicht so. Wenn dies so wäre, müsste der Landkreis und in Person der Landrat diesen mit übergroßer Mehrheit gefassten Beschluss des Kreistages anfechten. Wir haben mit diesem Beschluss als Kreistagsfraktion der SPD unsere Chancen für die Kommunalwahl im kommenden Jahr gestützt.

Absolut geräuschlos wurde die Richtlinie zur Bestimmung der Angemessenheit für die Kosten der Unterkunft verabschiedet. Die Richtlinie ist Arbeitsgrundlage im Jobcenter und im Grundsicherungsamt für die Bereitstellung von Unterstützungsleistungen. Normalerweise erfolgt die Datenerhebung in einem Zweijahres-Rhythmus. Auf Grund der aktuellen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt, hat der Kreistag entschieden, einmalig diesen Rhythmus auf ein Jahr zu verkürzen. Auf Basis der Erhebungen wurden die Angemessenheitswerte für Wohnungsmieten um 1,37 Prozent und für Wohnnebenkosten um 2,72 Prozent angehoben. Ein wahrlich sozialdemokratischer Beschluss, wie wir finden. Vielen Dank an die Kreisverwaltung für diese Beschlussvorlage.

Der Kreistag hat ebenfalls zwei zukunftsweisende Beschlüsse zur Entwicklung unserer Region als Wasserstoffregion getroffen. Dabei gehen die beiden Landkreise Barnim und Uckermark gemeinsame Wege, was die Chancen auf Erfolg deutlich erhöhen wird. Um was geht es? Es geht um die Erarbeitung und Umsetzung einer Strategie zur Erzeugung von Wasserstoff und zur Entwicklung und Anwendung entsprechender Technologien in unserer Region. Es gibt in diesem Kontext immer wieder Wortmeldungen besorgter Bürger hinsichtlich der Auswirkungen auf unseren Wasserhaushalt in der Region. Deshalb an dieser Stelle: Alle Gutachten sagen, dass gerade unser nachhaltiger Wasserhaushalt uns als Region für diese Technologien prädestiniert.

Weitere Beschlüsse des Kreistages waren – neben personellen Einzelmaßnahmen –

– die Benennung der Mitglieder für den Seniorenbeirat
– der Jahresabschluss und Lagebericht der Sparkasse Barnim sowie
– das Bekenntnis zu einer offenen, freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Gesellschaft, in der die Würde aller Menschen, insbesondere auch derer aus der Gruppe der LSBTQ*, unantastbar ist.

Wen die Themen noch mehr interessieren, der kann sich auf der Internetseite des Landkreises unter https://www.barnim.de/livestream-kreistag den kompletten Live-Stream der Sitzung anschauen.

Liebe Grüße
Eure Kreistagsfraktion

Die wichtigsten Ergebnisse der Umfrage im Überblick: Teilgenommen haben Bürgerinnen und Bürgern aus dem gesamten Barnim und aus allen Altersgruppen. Es gibt insgesamt eine große Zufriedenheit mit der Lebensqualität bei uns im Wahlkreis – auf einer Skala von 1-10 haben sich 56 % aller Antwortgeber im Bereich 9 und 10 (sehr zufrieden) eingeordnet. Weitere 37 % haben im Bereich 7 und 8 (zufrieden) geantwortet, nur 7 % Prozent schätzen die Lebensqualität bei uns schlechter ein. In der Abfrage, welche Politikfelder für die Zukunft des Landkreises besonders wichtig sind, gab es ebenfalls eine klare Reihenfolge: An der Spitze liegt mit deutlichem Vorsprung die Mobilitätspolitik, auf Platz zwei liegen die Politikfelder „Bauen & Wohnen“ sowie die Umwelt- und Klimaschutzpolitik. Auf Platz drei landet die Sozialpolitik. Wirtschaftspolitik, Gesundheitspolitik und Sicherheitspolitik nehmen mit ähnlich vielen Rückmeldungen die vierte Platzierung bei den befragten Barnimerinnen und Barnimern ein. Ganze 68 % der Befragten können sich zudem grundsätzlich vorstellen, sich aktiv in die Politik für ihre Heimat auf die ein oder andere Weise einzubringen.

„In unserem neuen Kreistagswahlprogramm steht unsere Heimat, der Barnim, ganz eindeutig im Mittelpunkt. Wir werden im Dezember ein Programm beschließen, das gute Ideen für die Zukunft unseres Landkreises beinhaltet und klare Vorstellungen für eine Politik für mehr Lebensqualität, Zusammenhalt und eine erfolgreiche Entwicklung im Barnim beschreibt. Die Themenbereiche Mobilität, ein soziales sowie bezahlbares Zusammenleben mit einer starken Daseinsvorsorge, ein klimaneutraler Landkreis mit einer innovativen Wirtschaft und eine umfassende, pragmatische Sicherheits- und Migrationspolitik stellen wir dabei in den Fokus. Wir wissen um die Herausforderungen für den Barnim in den kommenden fünf Jahren. Zugleich sehen wir ebenso die großen Chancen, die unsere Vorreiterrolle im Bereich der Nachhaltigkeit, der Wasserstoffs- und erneuerbaren Energiewirtschaft und des Umwelt- sowie Naturschutzes uns bietet. Beides werden wir mit einer zuversichtlichen und realistischen Politik zusammenbringen und den erfolgreichen Barnimer Weg weitergehen“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim abschließend.

Es kamen 45 Teilnehmer, sodass der Saal sehr gut gefüllt war. Darunter waren Vertreter von Seniorenbeiräten sowie viele interessierte Bürger sowie auch Management der AWO sowie Vertreter der Stiftung Lobetal. Die Veranstaltung wurde von Herrn Rolf Brunssen, Vorstandsmitglied der AG 60plus moderiert.

Die Eröffnung wurde durch den Vorsitzenden der AG 60plus Christian Jensen mit einer kurzen Einführung zu den anstehenden Fragestellungen vorgenommen.

In einem Grußwort wies Landrat Daniel Kurth auf die bereits bestehenden umfangreichen Angebote für Senioren im Landkreis hin. Als einer von wenigen Landkreisen bietet der Barnim zwei Pflegestützpunkte in Bernau und Eberswalde an. Zusätzlich wird ein mobiler Stützpunkt eingerichtet, der dann schwer erreichbare Orte in stadtentfernten Bereichen anfährt. Er rief dazu auf, diese Beratungen im vollen Umfange zu nutzen. Zum Thema Fachkräftemangel führte er aus, dass es im Augenblick nicht nur im Pflegebereich Defizite gibt. Alle Branchen klagen über diesen Mangel. Um dem Problem in der Pflege entgegenzuwirken, wird es in Eberswalde zukünftig eine neue Ausbildungsstätte für Pflegeberufe geben. Der Landrat dankte der AG für die Durchführung dieser Veranstaltung.

Herr Claus Bölicke hatte die schwierige Aufgabe, die Pflegeversicherung in ihrer Historie sowie in der heutigen Form dazustellen. Er machte in seinen Ausführungen klar, dass die Pflegeversicherung trotz aller Zweifel ein Erfolgsmodell darstellt und eine unverzichtbare Säule in unserem Sozialversicherungssystem ist.

Die zu erwartenden und unterschiedlichen Beitragserhöhungen im nächsten Jahr sind Folgen von Grundsatzurteilen, die nunmehr kinderreiche Einzahler bevorzugen. Insbesondere die Finanzierung und die gesamtgesellschaftlichen Aufgaben (Coronamaßnahmen und die demographische Entwicklung) führen dazu, dass die Pflegeversicherung zukünftig eine andere Form der Finanzierung erwarten muss. Dies führte auch in der anschließenden Diskussion unter den Teilnehmenden zu starken Nachfragen. So wurde gefragt, wie eine Einbindung der privaten Pflegeversicherung zu ermöglichen wäre. Fest steht für Claus Bölicke, dass es in absehbarer Zeit zu keinen spürbaren finanziellen Entlastungen in der Pflege kommen wird. Menschen, die längere Zeit in einer Pflegeeinrichtung leben, können jedoch von einer Änderung profitieren: Mit dem Ansteigen der Verweildauer können die Pflegekosten bis zu 300 € pro Monat sinken.

Herr Ulrich Wendte, vom Ministerium, hatte sich in seinem Vortrag gut auf die Situation im Landkreis vorbereitet. Er wiess noch einmal darauf hin, dass nicht alle alten Menschen auch pflegebedürftig werden. Laut Statistik sind dies nur ca. 8% der Gesamtbevölkerung deutschlandweit. Mit zunehmendem Alter steigt diese Kurve jedoch an.

Das Land Brandenburg finanziert jedes Jahr Projekte, die zum allgemeinen Wohlbefinden älterer Menschen und ihrer Teilhabe am Leben beitragen. Auch hier warb er für neue Ideen und Initiativen in den einzelnen Kommunen. Der Vortrag machte noch einmal deutlich, dass die Verantwortung für bessere Lebensformen im Alter auch bei den Landkreisen und den Kommunen liegt. Der 7. Altenbericht führt dies noch einmal expliziert aus. Herr Wendte wies in seinem Vortrag auf die Fortsetzung der Pflegeoffensive des Landes Brandenburg hin. Ziel ist es, die Pflege vor Ort bzw. im Quartier zu organisieren. Der Ausbau der Pflegestützpunkte sowie der weitere Ausbau von Kurzzeit – und Tagespflege sind ein weiteres Ziel der Landesregierung. Wie schon angesprochen, fördert das Land Initiativen in den Kommunen. Herr Wendte bedauerte, dass es im Barnim noch einige Kommunen gibt, die diese Unterstützungen nicht oder nur gering abgreifen.

In der folgenden Diskussion wies die Vertreterin der Stiftung Lobetal Frau Möhlhenrich-Krüger auf die erfolgreiche Umsetzung des Pakts für Pflege im Barnim hin. Sie zeigte sich sehr dankbar und anerkennend, dass Brandenburg als eines der wenigen Bundesländer diese Fördermöglichkeiten bietet. Die Stiftung hat Standorte in fünf verschiedenen Bundesländern.

Herr Asmus, bekräftigte die vorherigen Beiträge. Er warb auch für eine bessere Prävention, damit eine Pflegebedürftigkeit möglichst weit hinausgeschoben werden kann. Die Seniorenbeiräte sind das Sprachrohr in die Ministerien und in den Landtag. Anregungen und Kritik wird hier sehr ernst genommen. Natürlich ist nicht Alles sofort und von heute bis Morgen umsetzbar. Manche Anregungen müssen auch im Kontext mit anderen Interessengruppen und der finanziellen Situation im Land gesehen werden. Er ist zuversichtlich, dass auch aus dem Barnim zukünftig weiterhin gute Anregungen kommen.

Die Teilnehmer konnten nach etwa zwei Stunden Vortrag und intensiver Diskussion einige neue Erkenntnisse mit nach Hause nehmen. Es bestehen zwar weiterhin Probleme bei der Gewinnung von Pflegepersonal, jedoch steigt die Zahl der Absolventen der Ausbildungsstätten kontinuierlich. Bezüglich der sehr hohen Zuzahlungen bei den Pflegekosten ist zumindest erkennbar, dass bei längeren Verweilzeiten eine leichte Kostensenkung, um bis 300€ pro Monat zu erwarten ist.

Die Maßnahmen aus der Fortführung der Pflegeoffensive des Landes zeigen gute Ergebnisse. Es ist auch zukünftig die Aufgabe der Kommunen, für eine wohnortnahe Pflege zu sorgen. Der Pakt für Pflege ist dafür ein sehr gutes Beispiel. Große Träger wie AWO und die Stiftung Lobetal beteiligen sich aktiv an diesem Aufbau.

Die AG 60plus hofft mit dieser Veranstaltung den Teilnehmern Verständnis und ein Stück Sicherheit mit auf dem Weg zu geben. Den Referenten wird ein herzlicher Dank für die kompetenten Vorträge ausgesprochen. Die Umsetzung des Paktes für Pflege und der sonstigen Maßnahmen in den Kommunen wird die AG 60plus weiterhin kritisch begleiten.

Ein besonderer Dank geht an den Moderator Rolf Brunssen. Es ist sein Verdienst, dass alle Fragen an die Referenten weitergeleitet und auch beantwortet wurden.

Im Namen des Vorstandes der AG 60plus im Unterbezirk Barnim

Christian Jensen

„Für das große Vertrauen meiner SPD bin ich unglaublich dankbar. Mir ist es ein sehr wichtiges Anliegen, dass wir zuversichtlich und mit geradem Rücken in die kommenden Wahlen gehen. Ja, die politische Großwetterlage ist derzeit nicht die Beste, die Herausforderungen sind groß. Aber: Alle Voraussetzungen für ein erfolgreiches 2024 sind vorhanden. Brandenburg entwickelt sich gut – unfassbare 6 % Wirtschaftswachstum im 1. Halbjahr 2023 zeigen, was in uns steckt – und ist ungemein attraktiv. Unser Barnim ist eine echte Zukunftsregion und bei Erneuerbaren Energien, Wasserstoffwirtschaft und nachhaltigen Innovationen sind wir echte Vorreiter. Diese positiven Entwicklungen müssen noch mehr bei uns allen vor Ort ankommen. Das schaffen wir aber nicht mit rechtsextremer Schwarzmalerei, sondern mit realistischer aber zugleich eben auch zuversichtlicher Politik! Als SPD-Vorsitzender im Barnim möchte ich genau dafür mit den beiden anderen Barnimer SPD-Landtagskandidatinnen Martina Maxi Schmidt und Annett Klingsporn kämpfen. Gemeinsam mit allen SPD-Mitgliedern werden wir einen überzeugenden Wahlkampf aus einem Guss organisieren und die Bürgerinnen und Bürger sowohl bei den Kommunalwahlen als auch bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr von uns überzeugen. Denn unsere Heimat muss auch in Zukunft von einer starken demokratischen, konstruktiven und sozialen Kraft vertreten und gestaltet werden“, so Kurt Fischer, frisch gewählter SPD-Direktkandidat für den Wahlkreis Barnim I.

Der Eberswalder Kurt Fischer ist seit vielen Jahren im Barnim politisch aktiv und war unter anderem Vorsitzender der Jugendorganisation der SPD Barnim, den Jusos Barnim. Seit über einem Jahr ist er nun Vorsitzender aller SPD Mitglieder im Landkreis Barnim und seit dem Frühjahr 2023 Stadtverordneter in Eberswalde – seit kurzem als Vorsitzender des Bauausschusses der Stadt Eberswalde. Als studierter Volkswirt und Politikwissenschaftler arbeitet Kurt Fischer seit mittlerweile über fünf Jahren im Deutschen Bundestag und sieht sein inhaltliches Steckenpferd im Bereich der Wirtschafts-, Energie- und Industriepolitk.

Der weitere Listenkandidat Moritz Fischer wurde vor Ort mit 100 % Zustimmung nominiert. Der 23-jährige Student an der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (HNEE) ist der aktuelle Vorsitzende der Jusos Barnim, Beisitzer im Vorstand der SPD Eberswalde und beruflich zudem Referent der SPD-Kreistagsfraktion Barnim sowie der Stadtfraktion SPD | BfE in Eberswalde.

„Ich bedanke mich für das Vertrauen, das mir entgegengebracht wurde. Wir haben in unserem Wahlkreis mit Kurt Fischer einen aussichtsreichen Direktkandidaten nominiert. Nun geht es daran, unseren Wahlkampf zu planen und im nächsten Jahr für eine starke Sozialdemokratie zu kämpfen. Packen wir‘s an!“, so der gewählte Listenkandidat Moritz Fischer „Kurt Fischer kenne ich bereits seit vielen Jahren und bin persönlich mehr als überzeugt davon, dass er das Direktmandat im Wahlkreis Barnim im kommenden Jahr wieder für die SPD erringen wird! Als gelernter Volkswirt, Mitarbeiter in meinem Bundestagsbüro sowie in der Geschäftsstelle des Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion hat er eine große Expertise, insbesondere im Bereich der Wirtschaftspolitik, vorzuweisen – eine starke Voraussetzung für eine gute Arbeit für den Barnim im Brandenburger Landtag. Es macht mich sehr stolz, dass die SPD-Mitglieder bei der Aufstellungsversammlung mit Kurt und Moritz zwei so überzeugenden jungen Menschen das überwältigende Votum gegeben haben, die Gesichter unserer Sozialdemokratie bei den Landtagswahlen 2024 zu sein. Meine herzlichsten Glückwünsche!“, so der Tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und direkt gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete für die Uckermark und den Barnim Stefan Zierke.

Kleine Hintergrundinfo: Trotz gleichem Nachnamen sind Kurt Fischer und Moritz Fischer weder verwandt noch verschwägert. Erst die politische Arbeit in Eberswalde hat die beiden zusammengebracht.

Es freut mich sehr, dass unsere Arbeitsgemeinschaft 60 Plus sich dem wichtigen Thema der Pflegepolitik in einer spannenden Diskussionsveranstaltung annimmt. Die Diskussion in Bernau mit fachkundigen Referenten bietet die gute Möglichkeit gemeinsam Probleme zu identifizieren und über Lösungswege nachzudenken, die wir als SPD Barnim dann in die Politik unserer Partei tragen können. Insofern kann ich nur aufrufen:
Kommen Sie gerne zur Veranstaltung
am 13. Oktober
ab 14:00
im Kulturhof, Treff 23
Breitscheidstr. 43 B – 16321 Bernau
vorbei und diskutieren Sie mit uns, wie eine gute Pflege in Zukunft aufgestellt werden muss“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

Hintergrundinfo:
Die AG SPD 60 plus ist eine der insgesamt 11 Arbeitsgemeinschaften der SPD, die im Rahmen der politischen Willensbildung und im organisatorischen Aufbau der Partei eine besondere Bedeutung haben. Ziel ist es, die Interessen der Älteren innerhalb und außerhalb der SPD zu vertreten, das Engagement der Älteren zu fördern, Menschen für die sozialdemokratische Programmatik zu gewinnen. Der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus gehören automatisch alle SPD Mitglieder ab dem 60. Lebensjahr an. Darüber hinaus sind Nicht-Parteimitglieder und in der Seniorenarbeit Tätige, die das 60. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, zur Mitarbeit eingeladen.