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„WIE KÖNNEN WIR PFLEGE SICHERN?“ – Abschlussbericht zur Veranstaltung der AG 60plus Barnim vom 13.10.2023

Barnim / Bernau – 17.10.2023

Im Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60plus entstand die Idee, eine Veranstaltung zu den Reformen der Pflegeversicherung und zur Situation der Pflege im Allgemeinen durchzuführen. Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im Barnim hat diese Ideen aufgenommen und um die Fragen rund die Personalnot und Finanzierung durch Betroffene und Angehörige erweitert. Diese drehten sich im Wesentlichen um die Personalnot aber auch um die Frage der Finanzierung durch Betroffene und Angehörige. Die AG 60plus des Unterbezirks Barnim hat dazu eine Themenbezogene Veranstaltung in Bernau durchgeführt.

Begrüßung durch den Landrat Daniel Kurth

Es ist der AG 60plus gelungen, anerkannte Experten mit jahrelanger Erfahrung zu diesem Themenkreis für die Vorträge zu gewinnen. Es haben zugesagt Herr Claus Bölicke vom AWO-Bundesverband, Herr Ulrich Wendte vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, sowie auch der Seniorenbeauftragte des Landes Brandenburg Herr Norman Asmus.

Mit Unterstützung des Ortsvereins Bernau konnte im Kulturhof Bernau ein geeigneter und sehr gut erreichbarer barrierefreier Tagungsraum gefunden werden. Wir haben im Landkreis Barnim flächendeckend eingeladen. Die Plakate mit gutem „Wording“ konnten etwa zwei Wochen vor der Veranstaltung an allen zentralen Orten des Landkreises angebracht werden.

Es kamen 45 Teilnehmer, sodass der Saal sehr gut gefüllt war. Darunter waren Vertreter von Seniorenbeiräten sowie viele interessierte Bürger sowie auch Management der AWO sowie Vertreter der Stiftung Lobetal. Die Veranstaltung wurde von Herrn Rolf Brunssen, Vorstandsmitglied der AG 60plus moderiert.

Christian Jensen – Vorsitzender der AG 60 Plus im Barnim (Bild: Marlies Jensen)

Die Eröffnung wurde durch den Vorsitzenden der AG 60plus Christian Jensen mit einer kurzen Einführung zu den anstehenden Fragestellungen vorgenommen.

In einem Grußwort wies Landrat Daniel Kurth auf die bereits bestehenden umfangreichen Angebote für Senioren im Landkreis hin. Als einer von wenigen Landkreisen bietet der Barnim zwei Pflegestützpunkte in Bernau und Eberswalde an. Zusätzlich wird ein mobiler Stützpunkt eingerichtet, der dann schwer erreichbare Orte in stadtentfernten Bereichen anfährt. Er rief dazu auf, diese Beratungen im vollen Umfange zu nutzen. Zum Thema Fachkräftemangel führte er aus, dass es im Augenblick nicht nur im Pflegebereich Defizite gibt. Alle Branchen klagen über diesen Mangel. Um dem Problem in der Pflege entgegenzuwirken, wird es in Eberswalde zukünftig eine neue Ausbildungsstätte für Pflegeberufe geben. Der Landrat dankte der AG für die Durchführung dieser Veranstaltung.

Claus Böllicke vom AWO Bundesverband (Bild: Marlies Jensen)

Herr Claus Bölicke hatte die schwierige Aufgabe, die Pflegeversicherung in ihrer Historie sowie in der heutigen Form dazustellen. Er machte in seinen Ausführungen klar, dass die Pflegeversicherung trotz aller Zweifel ein Erfolgsmodell darstellt und eine unverzichtbare Säule in unserem Sozialversicherungssystem ist.

Die zu erwartenden und unterschiedlichen Beitragserhöhungen im nächsten Jahr sind Folgen von Grundsatzurteilen, die nunmehr kinderreiche Einzahler bevorzugen. Insbesondere die Finanzierung und die gesamtgesellschaftlichen Aufgaben (Coronamaßnahmen und die demographische Entwicklung) führen dazu, dass die Pflegeversicherung zukünftig eine andere Form der Finanzierung erwarten muss. Dies führte auch in der anschließenden Diskussion unter den Teilnehmenden zu starken Nachfragen. So wurde gefragt, wie eine Einbindung der privaten Pflegeversicherung zu ermöglichen wäre. Fest steht für Claus Bölicke, dass es in absehbarer Zeit zu keinen spürbaren finanziellen Entlastungen in der Pflege kommen wird. Menschen, die längere Zeit in einer Pflegeeinrichtung leben, können jedoch von einer Änderung profitieren: Mit dem Ansteigen der Verweildauer können die Pflegekosten bis zu 300 € pro Monat sinken.

Ulrich Wendte vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (Bild: Marlies Jensen)

Herr Ulrich Wendte, vom Ministerium, hatte sich in seinem Vortrag gut auf die Situation im Landkreis vorbereitet. Er wiess noch einmal darauf hin, dass nicht alle alten Menschen auch pflegebedürftig werden. Laut Statistik sind dies nur ca. 8% der Gesamtbevölkerung deutschlandweit. Mit zunehmendem Alter steigt diese Kurve jedoch an.

Das Land Brandenburg finanziert jedes Jahr Projekte, die zum allgemeinen Wohlbefinden älterer Menschen und ihrer Teilhabe am Leben beitragen. Auch hier warb er für neue Ideen und Initiativen in den einzelnen Kommunen. Der Vortrag machte noch einmal deutlich, dass die Verantwortung für bessere Lebensformen im Alter auch bei den Landkreisen und den Kommunen liegt. Der 7. Altenbericht führt dies noch einmal expliziert aus. Herr Wendte wies in seinem Vortrag auf die Fortsetzung der Pflegeoffensive des Landes Brandenburg hin. Ziel ist es, die Pflege vor Ort bzw. im Quartier zu organisieren. Der Ausbau der Pflegestützpunkte sowie der weitere Ausbau von Kurzzeit – und Tagespflege sind ein weiteres Ziel der Landesregierung. Wie schon angesprochen, fördert das Land Initiativen in den Kommunen. Herr Wendte bedauerte, dass es im Barnim noch einige Kommunen gibt, die diese Unterstützungen nicht oder nur gering abgreifen.

In der folgenden Diskussion wies die Vertreterin der Stiftung Lobetal Frau Möhlhenrich-Krüger auf die erfolgreiche Umsetzung des Pakts für Pflege im Barnim hin. Sie zeigte sich sehr dankbar und anerkennend, dass Brandenburg als eines der wenigen Bundesländer diese Fördermöglichkeiten bietet. Die Stiftung hat Standorte in fünf verschiedenen Bundesländern.

Norman Asmus Seniorenbeauftragter des Landes Brandenburg (Bild: Marlies Jensen)

Herr Asmus, bekräftigte die vorherigen Beiträge. Er warb auch für eine bessere Prävention, damit eine Pflegebedürftigkeit möglichst weit hinausgeschoben werden kann. Die Seniorenbeiräte sind das Sprachrohr in die Ministerien und in den Landtag. Anregungen und Kritik wird hier sehr ernst genommen. Natürlich ist nicht Alles sofort und von heute bis Morgen umsetzbar. Manche Anregungen müssen auch im Kontext mit anderen Interessengruppen und der finanziellen Situation im Land gesehen werden. Er ist zuversichtlich, dass auch aus dem Barnim zukünftig weiterhin gute Anregungen kommen.

Die Teilnehmer konnten nach etwa zwei Stunden Vortrag und intensiver Diskussion einige neue Erkenntnisse mit nach Hause nehmen. Es bestehen zwar weiterhin Probleme bei der Gewinnung von Pflegepersonal, jedoch steigt die Zahl der Absolventen der Ausbildungsstätten kontinuierlich. Bezüglich der sehr hohen Zuzahlungen bei den Pflegekosten ist zumindest erkennbar, dass bei längeren Verweilzeiten eine leichte Kostensenkung, um bis 300€ pro Monat zu erwarten ist.

Die Maßnahmen aus der Fortführung der Pflegeoffensive des Landes zeigen gute Ergebnisse. Es ist auch zukünftig die Aufgabe der Kommunen, für eine wohnortnahe Pflege zu sorgen. Der Pakt für Pflege ist dafür ein sehr gutes Beispiel. Große Träger wie AWO und die Stiftung Lobetal beteiligen sich aktiv an diesem Aufbau.

Die AG 60plus hofft mit dieser Veranstaltung den Teilnehmern Verständnis und ein Stück Sicherheit mit auf dem Weg zu geben. Den Referenten wird ein herzlicher Dank für die kompetenten Vorträge ausgesprochen. Die Umsetzung des Paktes für Pflege und der sonstigen Maßnahmen in den Kommunen wird die AG 60plus weiterhin kritisch begleiten.

Ein besonderer Dank geht an den Moderator Rolf Brunssen. Es ist sein Verdienst, dass alle Fragen an die Referenten weitergeleitet und auch beantwortet wurden.

Im Namen des Vorstandes der AG 60plus im Unterbezirk Barnim

Christian Jensen