Termine
Veranstaltungen / Sitzungen
ab 17:00 Uhr
Ort:
Paul-Wunderlich Haus
Am Markt 1
Eberswalde
AKTUELLES
Pressemitteilungen / Nachrichten
Otto-Wels-Preis für Demokratie
In Erinnerung an Otto Wels verleiht die SPD-Bundestagsfraktion bereits zum 11. Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Ausgezeichnet werden junge Menschen zwischen 14 und 20 Jahren, die sich für eine gerechte, offene und solidarische Gesellschaft starkmachen.
Drei Projekte werden ausgezeichnet. Jedes Gewinnerteam erhält eine Förderung von 1.500 Euro für die Umsetzung seiner Idee sowie eine persönliche Patin oder einen Paten aus dem Bundestag, die oder der das Projekt begleitet.
Zeigt uns Euer Projekt! Bewerbt Euch um den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“
Ihr habt eine Idee, die etwas verändern kann? Dann macht mit beim „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2026“. Wir suchen junge Menschen, die hinschauen, wo andere wegsehen, und die fragen, wie Gerechtigkeit heute aussehen kann. In Eurer Schule, im Verein, im Netz, in Eurer Stadt – überall dort, wo Ihr Ungerechtigkeit spürt oder wo Ihr mitgestalten wollt.
Stellt uns Euer Projekt vor, das sich mit Gerechtigkeit in Eurem Umfeld beschäftigt. Zum Beispiel:
👉 Was bedeutet Gerechtigkeit für Euch?
👉 Wo erlebt Ihr, dass es unfair zugeht?
👉 Wie kann euer Projekt etwas verändern oder Menschen ins Gespräch bringen?
👉 Wie schafft Ihr es, dass andere mitmachen und mitdenken?
👉 Wie zeigt Ihr mit Eurer Idee Haltung für Demokratie?
Ob Podcast, Film, Kunstaktion, Workshop oder Social-Media-Kampagne: Wichtig ist, dass Eure Idee echt ist und von Euch kommt. Ihr entscheidet, wie Ihr zeigt, was Gerechtigkeit für Euch bedeutet.
Welche Projekte gefördert werden:
Gefragt sind Ideen, die zeigen, dass Demokratie lebendig ist und dass Gerechtigkeit mehr bedeutet als nur ein großes Wort. Eure Projekte können ganz unterschiedlich aussehen, die Hauptsache ist, sie bewegen etwas. Wir suchen nach Projekten, die:
👉 jungen Menschen zeigen, wie sie selbst mitbestimmen können zum Beispiel in der Schule, im Jugendhaus oder online.
👉 Demokratie mit neuen Ideen greifbar machen, etwa durch Podcasts, Kunstaktionen, Videos oder Spiele.
👉 aktuelle Themen aufgreifen, wie Fairness in digitalen Räumen, Klimaschutz, Gleichstellung oder Zusammenhalt in der Gesellschaft.
👉 Menschen zusammenbringen über Vereine, Schulen oder Jugendgruppen.
👉 Wissen teilen, zum Beispiel durch Workshops oder kreative Lernangebote für Gleichaltrige.
Euer Projekt kann klein anfangen und trotzdem Großes bewirken. Wichtig ist, dass es zeigt, wie Ihr mit anderen etwas verändert und wie Ihr Gerechtigkeit im Alltag lebt.
Was Ihr gewinnen könnt:
Drei Projekte werden ausgezeichnet – und jedes bekommt nicht nur ein Preisgeld, sondern auch eine Projektpatenschaft durch eine/n SPD-Bundestagsabgeordne te/n, um eure Idee Wirklichkeit werden zu lassen. Jedes Gewinnerteam erhält 1.500 Euro, um euer Projekt zu starten oder auszubauen.
Die Preisverleihung findet am Mittwoch, 22. April 2026, in Berlin statt. Dort trefft Ihr andere engagierte junge Menschen, die genauso wie Ihr etwas bewegen wollen. Gemeinsam bildet ihr die Otto-Wels-Community – ein Netzwerk voller Ideen, Mut und Haltung. Anreise und Übernachtung sind selbstverständlich inklusive. Und falls Ihr minder jährig seid: Eine Begleitperson kann natürlich mitkommen.
Teilnahmebedingungen
Mitmachen können alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 14 und 20 Jahren, die in Deutschland leben. Ihr könnt Euch als Team oder auch allein bewerben. Wenn Ihr ein Team seid, reichen bis zu drei Personen Eure Bewerbung stellvertretend für alle ein.
Wenn Ihr mitmacht, füllt bitte das Teilnahmeformular vollständig aus und schickt es zusammen mit Eurem Beitrag an uns. Bitte achtet darauf, dass Ihr alle Unterlagen anhängt, damit Eure Bewerbung vollständig ist. Einsendeschluss ist Freitag, der 27. Februar 2026. Es zählt das Datum, an dem Eure Bewerbung bei uns eingeht. Schickt Eure Unterlagen bitte an: otto-wels-preis@spdfraktion.de
Hier findet ihr die gesamte Ausschreibung.
Hier geht’s zum Teilnahmeformular.
Mieterhöhungen werden begrenzt.
Pressemitteilung vom 13.11.2025 – Potsdam / Biesenthal
Die Mietpreise in Biesenthal sind in den letzten Jahren stark gestiegen, weshalb der Ort nun als Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt gilt. Um Mieterhöhungen bei bestehenden Mietverhältnissen als auch bei Neuvermietungen zu begrenzen, wurde Biesenthal in die Kappungsgrenzenverordnung und die Mietpreisbegrenzungsverordnung des Landes Brandenburg aufgenommen. Dieser Schritt der Landesregierung soll den Mietanstieg bremsen und bezahlbaren Wohnraum sichern.
Beide Verordnungen wurden heute erstmals im Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung des Brandenburger Landtages vorgestellt. Sie sollen voraussichtlich am 25. November 2025 durch die Landesregierung im Kabinett beschlossen werden.
Mit der Planung, Biesenthal in den Geltungsbereich der Verordnungen einzubeziehen, werden nun insgesamt 36 Gemeinden unter diese Regelungen fallen, zuvor waren es nur 19. Im Landkreis Barnim gilt die Mietpreisbremse damit auch für Ahrensfelde, Bernau bei Berlin sowie Panketal. Ausschlaggebend war der starke Anstieg bei Angebotsmieten, eine hohe Mietbelastung im Verhältnis zum Haushaltseinkommen und die ungebrochene Nachfrage nach Wohnraum, die das Angebot übersteigt.
Kurt Fischer, örtlicher Landtagsabgeordneter, begrüßt die Entscheidung und betont:
„Die Mietpreisbremse für Biesenthal ist ein richtiger Schritt, denn gut Wohnen darf kein Luxus sein. Der Ort in meinem Betreuungswahlkreis profitiert von der Nähe zu Berlin und bietet eine hohe Lebensqualität, was zu stetigem Zuzug führt. Das Ergebnis sind steigende Mieten und eine zunehmende finanzielle Belastung für Mieterinnen und Mieter.
Um sicherzustellen, dass auch in Zukunft bezahlbarer Wohnraum für jeden Geldbeutel verfügbar bleibt, ist es wichtig, dass die Landesregierung steuernd eingreift. So werden Mieter vor Mietwucher geschützt und es wird mehr Fairness auf dem Wohnungsmarkt geschaffen.“
Das Gutachten, auf dem die neuen Verordnungen basieren, empfiehlt Maßnahmen zur Verbesserung der Lage auf dem Wohnungsmarkt und bewertet den eingeschlagenen Kurs der Landesregierung positiv: Das zentrale Instrument, um Wohnraum zu schaffen, ist die Wohnraumförderung des Landes für Mietwohnungsneubau und Modernisierung. Die SPD-geführte Koalition erhöhte die Mittel für die Jahre 2025 und 2026 hierfür auf jeweils 250 Millionen Euro. Weiteres wichtiges Instrument ist die neue Planungsförderungsrichtlinie des Landes, die Kommunen bei der Flächennutzungsplanung unterstützt und zur effizienten Flächennutzung beiträgt.
Fischer ergänzt: „Brandenburg nutzt bereits viele Ansätze, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Die weiteren Empfehlungen zur Anpassung der Bauordnung unterstützen wir – und arbeiten auch bereits daran. Unser Ziel ist es, Bauen einfacher und schneller zu machen. Und ich hoffe, dass auch der beschlossene „Bau-Turbo“ des Bundes helfen wird, neuen Wohnraum zu schaffen, um auch den Wohnungsmarkt etwa in Biesenthal perspektivisch wieder zu entspannen.“
Hintergrund:
Kappungsgrenzenverordnung: Sie begrenzt die Mietsteigerung bei bestehenden Mietverhältnissen innerhalb von drei Jahren auf maximal 15 Prozent und sorgt so dafür, dass Mieten nicht übermäßig ansteigen, auch wenn die Nachfrage nach Wohnungen wächst.
Mietpreisbegrenzungsverordnung: Diese Verordnung legt fest, dass Mieten bei Neuvermietungen die ortübliche Vergleichsmiete nicht um mehr als 10 Prozent übersteigen dürfen und soll verhindern, dass bei neuen Mietverträgen überhöhte Mieten verlangt werden.
Das Deutschlandticket ist sicher!
Das Deutschlandticket ist eine echte Erfolgsgeschichte: Es ermöglicht erschwingliche, deutschlandweite Mobilität über Tarifzonen hinweg, verbindet Menschen und Regionen, macht das Pendeln und regelmäßige Reisen deutlich günstiger und vor allem unkomplizierter. Das ist auch ein Erfolg der SPD, auf den ich besonders stolz bin.
Ob wir das Ticket halten können, wurde immer wieder infrage gestellt. Das Hin und Her hat jetzt endlich ein Ende! Der Bund wird dafür jedes Jahr 1,5 Milliarden Euro bereitstellen. So sorgen wir für Sicherheit und Stabilität.
Stefan Zierke – MdB
Sprechstunde „Kaffee. Kuchen. Kurt(h).“ am Freitag mit SPD-Landratskandidat Daniel Kurth.
Am Freitag, dem 7. November, laden der SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer und der SPD-Landratskandidat Daniel Kurth zur nächsten Ausgabe der offenen Sprechstunde „Kaffee. Kuchen. Kurt(h).“ ein.
Zwischen 14.00 und 15.30 Uhr besteht in der AWO Barnim, Ringstraße 53 in 16227 Finow, die Möglichkeit, bei Kaffee und Kuchen direkt mit beiden Politikern ins Gespräch zu kommen.
„Gute Politik funktioniert nur als Teamsport. Für unseren Barnim arbeite ich dabei eng mit unserem Landrat Daniel Kurth zusammen, um unsere Heimat voranzubringen“, sagt der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer. „Mit ‚Kaffee. Kuchen. Kurt(h).‘ möchten wir eine unkomplizierte Gelegenheit schaffen, um über aktuelle Themen, Sorgen und Ideen miteinander zu sprechen. Insofern meine herzliche Einladung: Kommen Sie am Freitag gerne vorbei.“
Auch SPD-Landratskandidat Daniel Kurth betont die Bedeutung des direkten Austauschs: „Ich freue mich auf die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern. Ob Fragen zur Landratswahl 2026, zu aktuellen Projekten oder zu ganz konkreten Anliegen – wir möchten zuhören und Anregungen mitnehmen. Gerade in Zeiten vieler Veränderungen ist das persönliche Gespräch durch nichts zu ersetzen.“
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für Kaffee und Kuchen ist selbstverständlich gesorgt.
„Kaffee. Kuchen. Kurt.“ ist das regelmäßig stattfindende politische Sprechstundenformat des SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Fischer. Im Fokus der Sprechstunden vor Ort stehen alle Stadt- und Ortsteile im gesamten Wahlkreis. Ziel ist es, die Möglichkeit zu unkomplizierten und auch spontanen Gesprächen zu allen politischen Themen, die vor Ort bewegen, zu geben. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Dafür bringt der Landtagsabgeordnete Kurt Fischer mit seinem Team Kaffee und Kuchen mit und freut sich auf Besucherinnen und Besucher. Im Herbst und Winter wird die Sprechstunde dafür nach Drinnen verlegt. Auf die Sprechstunde wird vor Ort bei den Bürgerinnen und Bürgern rechtzeitig auch durch Plakate und/oder Flyer in den Briefkästen aufmerksam gemacht. Weitere Termine von „Kaffee. Kuchen. Kurt“ sind bereits in der Planung und werden an anderen Orten im Wahlkreis beziehungsweise auch im Betreuungswahlkreis (im Bereich des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und des Amtes Biesenthal-Barnim) stattfinden.
Tolle Projekte aus Stefan Zierkes Wahlkreis ausgezeichnet!
Pressemitteilung vom 24. Oktober 2025
Ich freue mich über die Auszeichnung von zwei Projekten im Rahmen des Engagement-Wettbewerbs machen!2025, der von der Ostbeauftragten der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) gemeinsam mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt durchgeführt wird.
Ich freue mich besonders, dass unter den diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträgern erneut zwei engagierte Vereine aus unserer Region sind – darunter die Brandenburgische Sportjugend im Landessportbund Brandenburg e.V. aus Eberswalde und der Seniorenclub Britz e.V. Das zeigt, wie stark das freiwillige Engagement von jung und alt in meiner Heimatregion ist.
Die Initiativen werden jeweils mit einem Preisgeld von 2000 Euro ausgezeichnet. Sie setzen sich mit viel Herzblut für ein gutes Miteinander, mehr Lebensqualität und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Brandenburg ein. Es ist beeindruckend, wie engagiert die Menschen in unseren Dörfern und Städten Verantwortung übernehmen und neue Ideen für ihre Region umsetzen. Solche Projekte machen Mut und zeigen, dass Engagement Zukunft schafft.
Der Wettbewerb machen! würdigt Projektideen, die das Zusammenleben stärken, Innovationen im ländlichen Raum anstoßen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern. Insgesamt werden in diesem Jahr 235 Projekte mit einem Gesamtpreisgeld von rund 900.000 Euro ausgezeichnet.
Ich bin stolz, dass Projekte aus meinem Wahlkreis Uckermark-Barnim I dabei sind. Sie zeigen, dass Gemeinschaft und Engagement in Brandenburg lebendig sind.
Insgesamt wurden 30 Projekte ausgezeichnet. Weitere Informationen zu den ausgezeichneten Projekten und zum Wettbewerb machen!2025 finden Sie unter: www.machen-wettbewerb.de
Parteitag verabschiedet Leitantrag „Barnimer Weg“
Pressemitteilung vom 23.10.2025 – Wandlitz / Klosterfelde
Die SPD Barnim hat auf ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag in Klosterfelde die inhaltlichen und organisatorischen Weichen für die kommenden Jahre gestellt und ihren Anspruch erneuert, den Landkreis weiterhin als gestaltende demokratische Kraft zu prägen. Mit der Verabschiedung des Leitantrags „Der erfolgreiche Barnimer Weg – gemeinsam weiter“ richtet der Unterbezirk den Blick zuversichtlich nach vorn. Der Parteitag stand im Zeichen intensiver inhaltlicher Debatten, erster Weichenstellungen für die Landratswahl 2026 sowie vereinzelter Nachwahlen und feierlicher Ehrungen langjähriger Mitglieder. Als Gast konnte die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Wiebke Papenbrock begrüßt werden.
Im Mittelpunkt der Antragsberatungen stand die Weiterentwicklung des „Barnimer Weges“, mit dem die SPD im Landkreis Wachstum, soziale Sicherheit und nachhaltige Modernisierung miteinander verbinden will. Der Unterbezirk machte deutlich, dass der Anspruch einer handlungsfähigen, bürgernahen und sozialen Politik nicht nur von Erfolgen der Vergangenheit lebt, sondern aus der Bereitschaft, sich kritisch zu hinterfragen und Kurskorrekturen vorzunehmen, wo sie notwendig sind. Gleichzeitig bekräftigte sie den Willen, diese Aufgaben entschlossen weiterzuführen und den Menschen im Landkreis konkrete Verbesserungen zu bringen.
„Der Barnim ist heute ein erfolgreicher, lebenswerter Landkreis – und doch wissen wir, dass wir uns auf Erfolgen nicht ausruhen dürfen“, erklärte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Kurt Fischer. „Wir setzen auf Zusammenhalt statt Spaltung, auf Verantwortung statt Symbolpolitik und auf Lösungen statt lauter Überschriften. Wir haben in den vergangenen Jahren viel erreicht, aber wir wissen auch, dass wir in manchen Bereichen schneller, mutiger und sichtbarer werden müssen. Genau dafür stehen wir ein: für Politik mit Haltung, Respekt und dem Anspruch, die Lebensqualität der Menschen im gesamten Landkreis weiter zu verbessern.“
Der Leitantrag formuliert den Anspruch, den Barnim in den kommenden Jahren sozial gerecht, ökologisch verantwortlich und wirtschaftlich zukunftsfähig weiterzuentwickeln. Besonders die Themen Bildung, sozialer Zusammenhalt, Ehrenamt, Digitalisierung und nachhaltige Entwicklung stehen dabei im Vordergrund. Die SPD stellte klar, dass der Landkreis eine Politik brauche, die Brücken baut statt Gräben vertieft und die Chancen des Wachstums allen Regionen zugutekommen lässt. Die Ehrungen langjähriger Mitglieder verliehen dem Parteitag zudem einen persönlichen und verbindenden Charakter. Sie machten deutlich, dass die SPD im Barnim auf einem Fundament aus jahrzehntelangem Engagement, Verlässlichkeit und demokratischer Überzeugung steht.
Mit Blick auf die Landratswahl 2026 nahm Landrat Daniel Kurth die Linie des Parteitags auf und verband sie mit einem klaren Zukunftsversprechen: „Der Barnim hat alle Voraussetzungen, seine Erfolgsgeschichte fortzuschreiben. Aber Erfolg ist kein Selbstläufer. Wir müssen überzeugend erklären, mutig gestalten und den Menschen Sicherheit geben, gerade in Zeiten der Verunsicherung. Ich lade die Bürgerinnen und Bürger ein, diesen Weg gemeinsam mit uns weiterzugehen – für starke Schulen, eine moderne Verwaltung, lebenswerte Orte und eine Entwicklung, die niemanden zurücklässt.“ Kurth betonte zugleich, dass demokratische Kräfte mehr denn je gefordert seien zusammen zu arbeiten und Orientierung zu geben: „Der Barnim braucht Lösungen – nicht Schlagworte. Verantwortung statt Vereinfachung. Und Respekt statt Lautstärke.“
Die durchgeführten Nachwahlen, die der Parteitag mit großer Geschlossenheit vollzog, sollen die inhaltliche Arbeit im Unterbezirk weiter stärken. Neu in den Unterbezirksvorstand wurden als Beisitzer Mirco Tewes aus dem Ortsverein Bernau und Sebastian Thon aus dem Ortsverein Joachimsthal-Schorfheide gewählt.
Der Unterbezirk zeigte sich nach den Beratungen und Beschlüssen überzeugt, gut vorbereitet in das politische Jahr 2026 zu gehen. Die SPD Barnim will geschlossen, bürgernah und glaubwürdig um Vertrauen werben – mit Mut zu neuen Ideen und der Bereitschaft, Fehler zu erkennen und besser zu machen als zuvor.