Kurt Fischer zieht positive Bilanz
Pressemitteilung vom 22.09.2025 – Eberswalde
Am 22. September 2024 fand die Brandenburger Landtagswahl statt. Im Ergebnis ging die märkische SPD mit rund 31% als Wahlsieger hervor – der Barnimer SPD-Vorsitzende und Eberswalder Stadtverordnete Kurt Fischer schaffte erfolgreich den Sprung in den Landtag. Genau ein Jahr später zieht er eine erste positive Bilanz.
„Das erste Jahr im Brandenburger Landtag verging für mich persönlich wie im Fluge. Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW, erste Sitzung des neuen Brandenburger Landtages mit Wahl der Landtagspräsidentin, Wahl des Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und Berufung der neuen Landesregierung, Einfinden in die eigene parlamentarische Arbeit, Zuweisung der Ausschüsse und Sprecherrollen, die Wahl als neuer Generalsekretär meiner SPD Brandenburg, der Start in die konkrete Regierungsarbeit, Beschluss des Doppelhaushaltes – was für ein Ritt!
365 Tage später lässt sich eine erste Bilanz ziehen: Unsere Koalition steht und arbeitet bei allen inhaltlichen Differenzen sehr vertrauensvoll und konstruktiv zum Wohle unseres Bundeslandes zusammen. Die neue Landesregierung hat sich gut eingefunden und auch erste schwierige Situationen geschlossen gut gemeistert. Und trotz einer sehr knappen Mehrheit im Brandenburger Landtag bringen SPD und BSW gemeinsam wichtige Projekte voran. Wir haben die Kitabeitragsfreiheit noch vor offiziellem Start der neuen Regierung erfolgreich verlängert, den Doppelhaushalt für 2025/2026 erfolgreich durchgebracht, den Pakt für Pflege neu aufgesetzt, die Vergabegrenzen für unsere Wirtschaft deutlich erhöht, mit dem Sonderausschuss Bürokratieabbau erste Erfolge erzielt und mit der Einigung zur Verteilung des Sondervermögens des Bundes an unsere Kommunen einen klaren Plan für notwendige Investitionen vor Ort in den Landkreisen und Gemeinden. Insofern lässt sich sagen: Trotz einer sehr angespannten finanziellen und wirtschaftlichen Lage und knappen politischen Mehrheiten ist die Bilanz ein Jahr nach der Landtagswahl grundsätzlich positiv. Unsere Koalition und die Landesregierung arbeiten unaufgeregt und ohne große Streiterei für Brandenburg. So muss das sein“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.
„Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz sowie im Europaausschuss des Landtages Brandenburg kann ich mich für bedeutende Themen meines Wahlkreises intensiv in die Landespolitik einbringen. Als tourismuspolitischer Sprecher meiner SPD-Landtagsfraktion verantworte ich zudem die Zuständigkeit für eine wichtige Branche, die gerade auch bei uns im Barnim besonders stark und wertvoll ist. Und als Generalsekretär der SPD Brandenburg sitze ich in entscheidenden Runden unserer Koalition und kann dort die Perspektive aus meiner Heimat einbringen. Mit dieser Aufstellung ein Jahr nach der Landtagswahl besteht eine gute Voraussetzung, um wichtige Projekte für unsere Region zu bewegen. Egal ob Fördermittel, Infrastrukturprojekte oder gesetzliche Regelungen des Landes: Die Bereiche liegen klar auf der Hand, wo Fortschritte erreicht werden können und auch müssen. Das habe ich in zahlreichen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie bei vielen Besuchen bei Vereinen und Unternehmen in meinem Wahlkreis im ersten Jahr als Abgeordneter noch intensiver erfahren dürfen. Hier gibt es in den kommenden vier Jahren der Legislaturperiode viel zu tun“, erklärt Kurt Fischer abschließend.
Bei der Landtagswahl am 22. September 2024 erreichte Kurt Fischer als SPD-Landtagskandidat 30,4 % der Erststimmen im Wahlkreis Barnim I und ging damit knapp als Zweitplatzierter durch das Ziel. Über die Landesliste der SPD Brandenburg zog er dennoch in den Landtag Brandenburg ein. Mit 25 Jahren ist er dabei der jüngste Abgeordnete im Brandenburger Landtag.