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Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!
Liebe Barnimerinnen und Barnimer,
das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.
Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.
Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.
Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.
Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.
Deine SPD Barnim
Bundestagswahl am 23. Februar 2025
Mehr für dich. Besser für Deutschland
Das Regierungsprogramm der SPD für die Bundestagswahl 2025
Lesen Sie hier das:
SPD-Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2025
Unsere Barnimer Direktkandidaten für die Bundestagswahl:
zur Webseite von SIMONA KOßzur Webseite von STEFAN ZIERKE
Auf in die Neuwahl – Mit ihrer Unterstützung
Bereits am 23. Februar 2025 steht die nächste Bundestagswahl als vorgezogene Neuwahl an.
Mit großer Freude vertreten unsere Kandidaten Simona Koß und Stefan Zierke bereits ihren Wahlkeis im Bundestag.
Das möchten sie gerne auch weiterhin tun und vor Ort um das Direktmandat kämpfen.
Unterstützen Sie unsere Kandidaten mit einer Spende
Ein Wahlkampf kostet immer auch Geld. Mit jedem Euro mehr können wir weitere Plakate, Anzeigen und Aktionen vor Ort finanzieren. Wenn Sie unsere Kandidaten mit einer Spende unterstützen wollen, würde uns das ebenso sehr freuen. Selbstverständlich erhalten Sie dafür eine Spendenquittung.
Spendenkonto
Kontoinhaber: SPD Barnim
IBAN: DE16 1705 2000 3901 3003 08
BIC: WELADED1GZE
Bank: Sparkasse Barnim
!WICHTIG! Betreff: „Bundestagswahlkampf“ + Ihr Name und Adresse *
Wenn Sie für einen bestimmten Kandidaten spenden möchten, geben Sie bitte im Betreff auch Koß oder Zierke mit an. Vielen herzlichen Dank!
* Name und Adresse sind für uns notwendig, um Ihnen die Spendenquittung für die Steuer zukommen lassen zu können.
Landtagswahl vom 22.09.2024
Die Brandenburgerinnen und Brandenburger haben sich entschieden: Die stärkste politische Kraft in unserem Land bleibt die Brandenburg SPD.
Es ist Dietmar Woidke eine Ehre damit erneut das Vertrauen der Menschen im Land erhalten zu haben, um weiterhin ihr Ministerpräsident zu sein. Es ist eine große Verantwortung, jetzt eine stabile Regierung für die kommenden fünf Jahre zu bilden, um Brandenburg weiter gut voranzubringen.
Unsere Landtagsabgeordneten für die Barnimerinnen und Barnimer:
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Kurt Fischer |
Martina Maxi Schmidt |
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Wahlkreis 13 – Stadt Eberswalde, das Amt Joachimsthal (Schorfheide) und die Gemeinde Schorfheide
Betreuungswahlkreis 15 – das Amt Biesenthal-Barnim und das Amt Britz-Chorin-Oderberg |
Wahlkreis 14 – Stadt Bernau und Gemeinde Panketal
Betreuungswahlkreis 15 – Gemeinde Ahrensfelde, Gemeinde Wandlitz und die Stadt Werneuchen |
zur Webseite von KURT FISCHERzur Webseite von MARTINA MAXI SCHMIDT
AKTUELLES / PRESSE / NEWS
Berlin – 11.02.2025
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Stefan Zierke, informiert, dass im Jahr 2024 insgesamt 78,6 Millionen Euro an KfW-Fördermitteln im Wahlkreis abgerufen wurden.
„14,4 Millionen Euro in der Uckermark und 64,2 Millionen im Barnim im Jahr 2024: Das ist viel Geld, was an Fördermitteln der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in unsere Region geflossen ist. Damit unterstützten wir als Bund konkret unternehmerisches Handeln sowie Investitionen in die Energieeffizienz und erneuerbare Energien“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.
Im Barnim ging ein Hauptteil der KfW-Förderung in den „Investitionskredit Kommunen“ (20 Mio. Euro), in das „Wohneigentumsprogramm“ (13,7 Mio. Euro), in Förderkredite für KMU
(7,4 Mio. Euro), in „Wohneigentum für Familien“ (6,4 Mio. Euro) und in die „Heizungsförderung“ (5,3 Mio. Euro). Gründerkredite, verschiedene Programme im Bereich Energieeffizienz und erneuerbare Energien und Zuschüsse für den natürlichen Klimaschutz waren auch Bestandteil der Bundesförderung.
In der Uckermark ging ein Hauptteil der KfW-Förderung auch in das „Wohneigentumsprogramm“ (6,2 Mio. Euro), in die „Heizungsförderung“ (2,3 Mio. Euro), in Förderkredite für KMU (1,8 Mio. Euro), in das Kreditprogramm „Effizienzhaus“ (1,6 Mio. Euro) und in die Soforthilfe und Preisbremse Gas und Wärme in der öffentlichen Infrastruktur (1,3 Mio. Euro). Gründerkredite, Zuschüsse für altersgerechtes Umbauen und Förderkredite für Unternehmen waren ebenfalls Bestandteil der Bundesförderung.
„Die SPD-geführte Bundesregierung hat im vergangenen Jahr 2024 besonders deutlich gemacht, dass die KfW intensiv auf Zukunftsinvestitionen setzt. Die Förderbank bietet tolle Instrumente, um direkt vor Ort Energieeffizienz im Unternehmen und Zuhause zu fördern, bezahlbares und altersgerechtes Wohnen zu unterstützen, die unternehmerische Tätigkeit in der Region anzukurbeln und klimaneutrale Projekte umzusetzen. Damit werden bei uns viele Türen geöffnet. Ich hoffe sehr, dass wir daran als Bund gemeinsam mit der KfW in den nächsten Jahren anknüpfen und das Engagement ausbauen“, so Stefan Zierke abschließend.
Berlin – 10.02.2025
Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages neigt sich dem Ende zu. Mit Blick auf die Unterstützung für den Zivil- und Katastrophenschutz und insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) zieht der SPD-Bundestagsabgeordnete für Uckermark-Barnim I Stefan Zierke eine positive Bilanz und sieht das THW bundesweit und auch in der Region erheblich gestärkt.
„Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft – ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen. Deshalb war es mir ein zentrales Anliegen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu fördern“, erklärt Stefan Zierke. „Unser Fokus lag auf besseren Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation.“
Bundesweit 1.733 neue Fahrzeuge/ Anhänger an die Helfer übergeben
Seit Antritt der SPD-geführten Bundesregierung wurden insgesamt 1.733 Fahrzeuge/ Anhänger im Gesamtwert von über 150 Mio. Euro an die THW-Ortsverbände übergeben. Darunter sind unter anderem Gerätekraftwagen, moderne Mannschaftstransporter, Kipper mit Ladekran für Logistik und Bergung, Lkw und zahlreiche Spezialanhänger. Nahezu jeder Ortsverband konnte sich in den letzten drei Jahren über Neuzugänge und Ersatz für alte Fahrzeuge freuen. Auch die Aus- und Fortbildung im THW wird mit neuen Fahrzeugen in den Ausbildungszentren Neuhausen, Brandenburg und Hoya weiter verbessert. Wie Stefan Zierke berichtet, profitiert auch der Zivil- und Katastrophenschutz vor Ort von neuen Fahrzeugen: „An die THW Ortsverbände Prenzlau und Eberswalde gingen zwischen 2023 und 2025 insgesamt sechs neue Anhänger im Wert von 191.000 Euro (die letzte Übergabe findet in Eberswalde im Laufe des Februars statt), darunter zwei Anhänger für den Containertransport inklusive Wechselbrücken und eine mobile Netzersatzanlage (Stromaggregat). In Prenzlau sind es zwei Anhänger im Wert von 42.000 Euro und in Eberswalde sind es, mit der letzten Übergabe im Februar, vier Anhänger im Wert von 149.000 Euro.“
Im Sommer 2022 hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Antrag der Ampel-Fraktionen 10 Millionen Euro bewilligt, um geländegängige Fahrzeuge und Anhänger für die 66 Regionalbereiche zu beschaffen. Inzwischen wurden sämtliche Fahrzeuge übergeben und damit – als Konsequenz aus der Ahrtal-Katastrophe im Sommer 2021 – unmittelbar die Einsatzfähigkeiten des THW im Bereich Wassergefahren ausgebaut. Zuvor hatte das THW u.a. mit Mitteln aus dem Corona-Konjunkturpaket des damaligen Bundesfinanzministers und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz in großem Stil neue Fahrzeuge beschaffen können. „Die SPD setzt sich konsequent dafür ein, dass die frühere ‚Oldtimer-Sammlung‘ unserer Katastrophenschutzbehörden durch einen modernen, leistungsfähigen Fuhrpark ersetzt wird. Beim THW sind wir hier gut vorangekommen. Zusätzlich hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Haushaltsentwurf 2025 die Mittel zur Beschaffung von Spezialfahrzeugen für den Katastrophenschutz in den Bundesländern auf 83 Mio. Euro pro Jahr mehr als verdoppelt. Für mich ist klar, dass eine neue Regierung zwingend an diesem Kurs festhalten muss, denn die Herausforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz werden zunehmen. Auf Unwetter, Hochwasser und Waldbrände müssen wir bestmöglich vorbereitet sein“, betont MdB Zierke.
Neue Liegenschaften und Entlastung von Bürokratie.
In den letzten drei Jahren hatte sich die SPD-Fraktion im Bundestag erfolgreich für weitere Verbesserungen für das THW und die dort engagierten haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer eingesetzt. So hat die Bundesregierung auf Forderung des Haushaltsausschusses eine lange erwartete Vereinfachung für Aufträge und Beschaffungen beschlossen: Die Wertgrenze, bis zu der Beschaffungen ohne aufwendiges Vergabeverfahren direkt durchgeführt werden können, wurde von 1.000 Euro zunächst temporär auf 5.000 Euro und seit 1. Januar 2025 auf 15.000 Euro dauerhaft erhöht. „Durch die massive Anhebung der Grenze entfällt künftig viel Bürokratie, das spart Zeit und ist damit eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen“, freut sich Stefan Zierke. „Auch die Ausstattung des THW haben wir trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen gestärkt und insbesondere die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände, den Bereich Aus- und Fortbildung sowie die Einsatzmittel auf hohem Niveau verstetigt.
Große Herausforderungen
Auch für die kommende Wahlperiode sieht Stefan Zierke Handlungsbedarf. Die Ausstattung der Ortsverbände und die weitere Umsetzung des THW-Bauprogramms stehen ganz oben auf der Agenda. „Unser Ziel muss es sein, das THW dauerhaft und nachhaltig zu stärken, damit es auch in Zukunft schlagkräftig aufgestellt ist“, so Zierke abschließend.
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Berlin – 04.02.2025
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke lädt zur Diskussionsveranstaltung mit Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, nach Schwedt/Oder ein.
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Frieden und Freiheit sind nicht selbstverständlich. Sie müssen beschützt und verteidigt werden. Seit dem brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine herrscht in Europa wieder ein Krieg. Dieser zerstört die Sicherheit an Europas Grenzen und stellt unseren außenpolitischen, regelbasierten Umgang mit Bedrohungen infrage.
Dauerhaften Frieden und Sicherheit gibt es nur, wenn sich das Recht durchsetzt und nicht der Stärkere. Wir stehen daher fest an der Seite des angegriffenen Landes und unterstützen es auf vielseitige Weise: Finanziell, humanitär, wirtschaftlich, militärisch und natürlich diplomatisch – aber ist das genug?
Wir laden Sie und Euch herzlich ein, mit Stefan Zierke, Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den Barnim und dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich zu diskutieren. Wie können wir angesichts der neuen Herausforderungen Frieden und Sicherheit in und für Europa gewährleisten? Setzen wir die richtigen Schwerpunkte? Müssen wir in bestimmten Punkten engagierter werden?
„Ich freue mich sehr, dass mein Kollege Rolf Mützenich zu uns in die Uckermark kommt und wir gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diese wichtigen Fragen diskutieren werden. Wir freuen uns auf eine lebendige Diskussion“, so Stefan Zierke.
Sie sind herzlich eingeladen, die Veranstaltung zu begleiten:
Theater Stolperdraht e.V.
Mittwoch, 12. Februar 2025, ab 18 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr)
Berliner Str. 52 – 16303 Schwedt/Oder
Wir bitten um Anmeldung bis Montag, den 10.02.2025 18 Uhr unter
info@spd-uckermark.de oder 03984 / 718146.
Termine
Veranstaltungen / Sitzungen
Demo
ab 14:00 Uhr
Markt Eberswalde
Kein Direktmandat für die AfD!
Am 23. Februar entscheiden wir über die Zukunft unserer Region.
Geben Sie Ihre Erststimme einer engagierten, verlässlichen Vertretung für unsere Region.
Mit der Erststimme Stefan Zierke (Barnim I) und Simona Koß (Barnim II) und mit der Zweitstimme SPD wählen!
um 19:00 Uhr
in der Genossenschaft Wohnkunst Biesenthal
als Gast begrüßen wir den Landrat Daniel Kurth