Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!

Liebe Barnimerinnen und Barnimer,

das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.

Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.

Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.

Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.

Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.

Deine SPD Barnim

AKTUELLES / PRESSE / NEWS

Familienleistungsausgleich bleibt – Kommunen im Barnim können aufatmen

Pressemitteilung vom 02.06.2025 – Potsdam / Eberswalde

Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich in den vergangenen Wochen erfolgreich für den Erhalt des Familienleistungsausgleichs eingesetzt. Nach intensiven Verhandlungen mit dem Koalitionspartner BSW steht nun seit vergangener Woche fest: Die Mittel aus dem Familienleistungsausgleich bleiben für 2025 und 2026 vollständig erhalten. Ab 2026 müssen sich die Kommunen anteilig an den notwendigen Einsparungen im Landeshaushalt beteiligen.

Damit sind drohende Kürzungen in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 vom Tisch. Die Koalitionsfraktionen hatten sich seit Beginn der Haushaltsberatungen klar für die Beibehaltung des § 17 im Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz eingesetzt – und nun einen wichtigen Erfolg erzielt.

Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide erklärt dazu: „Wir haben Wort gehalten und hart verhandelt. Es gab intensive Gespräche mit den Kommunen. Das Ergebnis ist ein starkes Signal für unsere Städte, Gemeinden und Landkreise. Die Haushalte der Kommunen für 2025 sind dadurch gesichert, die Haushalte für 2026 werden deutlich weniger belastet. Ohne den Familienleistungsausgleich wären viele Kommunen zu deutlichen Kürzungen gezwungen gewesen – etwa bei sozialen Angeboten, Kultur oder freiwilligen Leistungen. Das konnte trotz knapper Kasse im Land nun verhindert werden.

Auch für die Kommunen in unserem Landkreis Barnim ist das ein ganz wichtiges Signal und eine notwendige Entlastung. Nach Berechnungen des Brandenburger Städte- und Gemeindebundes bleiben so auch den Kommunen in meinem Wahlkreis ganz konkret hohe Mindereinnahmen erspart. Für 2025 sprechen wir da beispielsweise von Beträgen von rund 1,7 Millionen Euro für Eberswalde, 640.000 Euro für Schorfheide oder 154.000 Euro für Joachimsthal. Viel Geld, das dank des Verhandlungsergebnisses nun doch für wichtige Maßnahmen vor Ort zur Verfügung steht:“

Durch die nun vereinbarten Änderungsanträge von SPD und BSW in den Haushaltsberatungen wird der § 17 beibehalten. Damit stehen im Jahr 2025 rund 155,6 Millionen Euro und im Jahr 2026 rund 153,5 Millionen Euro für den Familienleistungsausgleich zur Verfügung. Mit der kommunalen Familie ist vereinbart, dass diese im Jahr 2026 ebenfalls ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leistet. Dazu wird der Betrag, den die Kommunen vom Land erhalten (Verbundmasse) in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden um 77 Mio. Euro reduziert. Das ist zwar ein erheblicher Einschnitt, allerdings durch den zeitlichen Vorlauf für die Kommunen entsprechend besser planbar. Die endgültige Bestätigung erfolgt im Rahmen der zweiten und dritten Lesung des Haushalts im Landtag Mitte/Ende Juni.

Kurt Fischer

Neuaufstellung des Eberswalder SPD-Gemeinschaftsbüros

Pressemitteilung vom 06.05.2025 – Brandenburg / Eberswalde

Nach der Konsolidierung im Land- und Bundestag ist nun auch die Neuaufstellung des Gemeinschaftsbüros der SPD im Barnim am Karl-Marx-Platz 4 in Eberswalde vorerst vollendet. Teil der sozialdemokratischen Bürogemeinschaft sind die Büros des Bundestagsabgeordneten für die Uckermark und den Barnim Stefan Zierke, des Landtagsabgeordneten für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide Kurt Fischer, die Geschäftsstelle der SPD Barnim und das Büro der SPD-Kreistagsfraktion Barnim sowie der Stadtfraktion SPD/BfE Eberswalde.

„Es freut mich sehr, dass ich als neuer SPD-Landtagsabgeordneter für unsere Region bereits im vergangenen Jahr nach der Landtagswahl das SPD-Gemeinschaftsbüro am Karl-Marx-Platz in Eberswalde in gewohnter Weise mit beziehen konnte. Unser gemeinsames Büro deckt von der kommunalen über die Landes- bis zur Bundesebene alle politischen Ansprechpartner unserer SPD vor Ort ab. Das bietet eine gute Gelegenheit, um gemeinsam die Herausforderungen und konkreten Probleme für unsere Heimat zu besprechen und anzupacken. Daher lade ich alle Barnimerinnen und Barnimer herzlich ein: Nutzen Sie die Gelegenheit und kommen Sie mit Ihren Themen und Anliegen auf unser Bürgerbüro gerne zu und sprechen Sie uns und unsere Teams an. Wir freuen uns über Ihren Besuch“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide.

Auch im Jahr 2025 wird es jeden Montag und Donnerstag zwischen 9 und 15 Uhr Sprechzeiten für die Büros des Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke und des Landtagsabgeordneten Kurt Fischer geben. Termine außerhalb der Sprechzeiten sind bitte telefonisch mit dem jeweiligen Ansprechpartner zu vereinbaren:

MdL-Büro Kurt Fischer
Ansprechpartner: Moritz Fischer
Mail: buero.kurt.fischer@mdl.brandenburg.de
Tel: 015561/498309

MdB-Büro Stefan Zierke
Ansprechpartner: David Kenzler
Mail: stefan.zierke.ma04@bundestag.de
Tel: 03334/3669275

Kreistags- & Stadtfraktion
Ansprechpartner: Ricardo Rennert
Mail: ktf.spdbarnim@outlook.de / fraktion@spd-bfe.de
Tel: 03334/3669274

35 Jahre SPD Finow – mit Haltung und Herz

Pressemitteilung des Ortsverein Finow in der Märkischen Oderzeitung am 02. Mai.

Vor 35 Jahren vereinten sich die SPD-Ortsvereine Finow/Ost und Finow/Altstadt. Dieses Jubiläum feierten Mitglieder und Freunde nun gemeinsam – im Zeichen der Erinnerung und des politischen Aufbruchs.

Der plötzliche Tod von Hardy Lux am Karfreitag überschattete die Feier.

In einer bewegenden Rede würdigte Vorsitzender Ringo Wrase das langjährige Engagement und die Freundschaft, die er und viele mit ihm verbanden. Ein stilles Glas galt seinem Andenken.

Doch der Blick ging auch nach vorn: In Zeiten von Krieg und Unsicherheit bekräftigte der Ortsverein sein Bekenntnis zu Frieden, Dialog und sozialer Gerechtigkeit. Die Forderung nach einem Mindestlohn von 15 Euro wurde als klare Antwort auf wachsende soziale Ungleichheit bekräftigt.

Ehrungen langjähriger Mitglieder, solidarische Gesten und der gemeinsame Austausch zeigten: Die SPD Finow steht – seit 35 Jahren – für Zusammenhalt, Verantwortung und Haltung.

Ab Montag, 05.05. liegt in der Geschäftsstelle der SPD Barnim zu den Bürozeiten Montag und Donnerstag 09:00 – 15:00 Uhr ein Kondolenzbuch aus.

Der Vorstand des SPD Ortsverein Finow

Einladung zum Neumitgliedertreffen der SPD Barnim

Liebe Neumitglieder der SPD Barnim aus den Jahren 2024 und 2025,

wir freuen uns sehr, dass ihr Mitglied unserer Sozialdemokratie hier im Barnim geworden seid.

Gerne möchten wir Euch als Vorstand der SPD Barnim deshalb herzlich zu unserem diesjährigen Neumitgliedertreffen am 16. Mai um 17.30 Uhr in unserer SPD-Geschäftsstelle in Eberswalde (Adresse: Karl-Marx-Platz 4, 16225 Eberswalde) einladen.

Bei einem gemütlichen Grill-Abend im Garten unserer Geschäftsstelle wollen wir die Gelegenheit nutzen, uns gemeinsam näher kennenzulernen, neue Kontakte zu knüpfen und gerne auch alle Fragen und offene Punkte zur Arbeit der SPD im Barnim zu beantworten.

Wir freuen uns auf eine schöne Zeit mit Euch!

Bitte gebt mir eine kurze Rückmeldung unter info@kurtfischer.de oder auch gerne per WhatsApp o.ä. unter 01523 1878285, ob ihr dabei seid und gerne auch ober ihr lieber fleischliches oder vegetarisches Grillgut esst. Auch bei weiteren Nachfragen bin ich jederzeit gerne für Euch erreichbar.

Bis zum 16. Mai!

Herzliche Grüße

Euer Kurt

Vorsitzender der SPD Barnim