Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!

Liebe Barnimerinnen und Barnimer,

das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.

Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.

Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.

Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.

Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.

Deine SPD Barnim

AKTUELLES / PRESSE / NEWS

Vorsitzende der SPD Barnim Kurt Fischer

kritisiert „Deal-Politik“ der Barnimer CDU scharf.

Pressemitteilung vom 05.01.2026 – Barnim / Eberswalde

Der Barnimer Landtagsabgeordnete, Brandenburger SPD-Generalsekretär und Vorsitzende der SPD Barnim, Kurt Fischer, übt deutliche Kritik an den bekannt gewordenen Plänen der Barnimer CDU zur Bildung eines sogenannten „bürgerlichen Bündnisses“ für die Landratswahl 2026. Denn es wird billiges Postengeschacher als vermeintliche inhaltliche Allianz verkauft.

„Was hier als vermeintlich schlagkräftige Allianz dargestellt wird, wirkt bei genauerem Hinsehen ganz deutlich wie ein billiger politischer Kuhhandel“, erklärt Fischer. „Den Freien Wählern im Barnim wird nämlich bereits jetzt für ihre Unterstützung bei der Landratswahl ein freies Feld im Bernauer Landtagswahlkreis 2029 zugesichert. Das ist keine inhaltliche Zusammenarbeit, sondern eine bemerkenswerte Selbstaufgabe der CDU vor Ort.“

Zugleich richtet Fischer den Blick auf die Landesebene der Christdemokraten. „Es stellt sich die Frage, wie die CDU Brandenburg – und insbesondere die neu gewählte stellvertretende Landesvorsitzende Ulrike Mauersberger aus dem Barnim – diese Strategie bewertet. Wird dort akzeptiert, dass die CDU künftig nicht mehr in allen Wahlkreisen mit eigenen Kandidatinnen und Kandidaten antritt? Und welche politischen Zusagen wurden möglicherweise weiteren Unterstützern im Gegenzug gemacht?“

Im Barnim steht 2026 erneut die Wahl des Landrats an. Der amtierende SPD-Landrat Daniel Kurth tritt wieder an und wird dabei von den Linken unterstützt. „Die Unterstützung der Linken für unseren Landrat Daniel Kurth basiert auf einem transparenten Mitgliederbeschluss und inhaltlichen Überzeugungen – nicht auf irgendwelchen Nebenabsprachen zu Posten und Positionen“, betont Fischer. „Auf derselben Grundlage führen wir auch konstruktive Gespräche mit den Kolleginnen und Kollegen der Barnimer Grünen.“

Ein Bündnis, das auf vorgezogenen Wahlkreiszusagen und taktischen Absprachen beruhe, sei aus seiner Sicht kein tragfähiges Fundament für verantwortungsvolle Politik. „Verlässliche Zusammenarbeit entsteht nicht durch Geschacher, sondern durch gemeinsame Überzeugungen und klare Ziele. Das entsprechende Vorgehen des CDU-Landratskandidaten ist hier ein echter Offenbarungseid. Ob ein solches Politikverständnis unserem Barnim guttun würde, wage ich sehr zu bezweifeln. Das ist eine ziemlich schlechte Bewerbung als möglicher zukünftiger Landrat.“

Abschließend macht Fischer deutlich: „Wer Vertrauen gewinnen will, muss offen sagen, wofür er steht. Politik braucht Klarheit, nicht Deals hinter verschlossenen Türen.“

Klarer Fokus auf Kommendes im Jahr 2026

SPD Ortsverein Joachimsthal-Schorfheide baut eigene Kompetenzen aus und stärkt dem Kandidaten für die Landratswahl den Rücken

Ende des vergangenen Jahres trafen sich nicht allein zum politischen Jahresabschluss die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Joachimsthal-Schorfheide zur letzten Vorstandswahl. Ein wichtiges Instrument des kommunalen, politischen Engagements. Aktuelle Themen mussten diskutiert, bearbeitet und kommuniziert werden. Christian Thönelt übernahm diese Aufgaben als Vorsitzender, Jörg Liebscher sowie Denny Klauder unterstützen als seine Stellvertreter. Hinzu kommen Ulrike Hahn, Ferdinand Brehme, Oliver Pester, Harald Lüderitz, Martin Ehlers und Sebastian Thon als Beisitzer.

Aber auch über den gemeinsamen Ortsverein hinaus, übernehmen die Vorstandsmitglieder weiterführende Verantwortung, um Bedarfe von Joachimsthal und der Schorfheide wirkungsvoll und engagiert zu platzieren bzw. voranzubringen. Unter anderem in den Gemeindevertretungen Joachimsthal sowie Schorfheide, dem landkreisweiten SPD Unterbezirk Barnim sowie dem SPD-Landesausschuss Brandenburg ist der hiesige SPD-Ortsverein personell vertreten und das soll perspektivisch auch so bleiben. Auch deshalb sucht der Ortsverein in Joachimsthal und der Schorfheide nach neuen Mitgliedern, welche das gemeinsame Engagement für unsere Gemeinden und darüber hinaus unterstützen wollen. Das waren, sind und bleiben vorrangige Ziele auch für 2026.

Neben dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, die Errichtung von bezahlbarem Wohnraum, die Unterstützung und Förderung von Kulturangeboten insbesondere auch für Kinder und Jugendliche, die Ausweitung von Sozialarbeit beispielsweise an Schulen sowie der grundsätzliche gesellschaftliche Zusammenhalt bzw. die gegenseitige, generationsübergreifende Unterstützung, bestimmt ein Thema, welches alle andere vorgenannten auch miteinander verbindet, das Jahr 2026. Die Landratswahl in unserem Landkreis Barnim.

Zur Jahresabschlusssitzung Mitte Dezember spielten alle diese Themen eine Rolle. Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Joachimsthal-Schorfheide waren sich einig, dass diese Priorität genießen. Themen, die auch der derzeitige Landrat bzw. Kandidat für die Landratswahl 2026 bespielt. Daniel Kurth ließ es sich daher auch nicht nehmen, an der letzten Ortsvereinssitzung teilzunehmen, obwohl er erst kürzlich in Groß Schönebeck zugegen war, um uns von seinen Zielen ab 2026 zu berichten. Die Unterstützung des SPD Ortsverein Joachimsthal-Schorfheide hat Daniel Kurth jedenfalls sicher. Trotz derzeitigen, schwierigen Gesamtvoraussetzungen möchten der Landrat und der SPD Ortsverein dafür eintreten, weiterhin gemeinsam und vertrauensvoll Politik zum Wohle für alle Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Barnim zu machen.

Eine Erwähnung sollte noch eine kürzliche Bildungsreise nach Berlin finden. SPD Bundestagsabgeordneter Stefan Zierke hatte auch Mitglieder des Ortsvereins Joachimsthal-Schorfheide in den Bundestag eingeladen, um sich vor Ort einen persönlichen Eindruck davon zu machen, wie in Berlin Politik betrieben und gelebt wird. Die Teilnehmer konnten wichtige Erfahrungen mitnehmen, welche sie zukünftig auch in ihr persönliches Wirken einbringen können.

Der Vorstand vom SPD Ortsverein Joachimsthal-Schorfheide (VA: Sebastian Thon)

Liebe Mitglieder im Barnim,

auch dieses Jahr war wieder sehr spannend und voller Ereignisse.

Die Krisen der Zeit haben die Monate nur so dahinfliegen lassen und der oft hektische Alltag tat sein Übriges. Auch für mich persönlich gab es Veränderungen und Herausforderungen. Ich durfte viele neue Menschen kennenlernen, gerade hier in der SPD. Ich wurde aufs Herzlichste aufgenommen und habe viel Unterstützung erfahren. Dafür möchte ich euch besonders danken.

Der Fokus aufs Weihnachtsfest wird immer größer und jeder ist in den letzten Planungen für sein Weihnachten. Und trotzdem geht der Blick zum Jahresende schon wieder in das neue Jahr. Der Jahresanfang wird von den Landratswahlen geprägt sein.

Daniel Kurth ist unser Kandidat für die SPD und den Barnim! Dafür braucht es eure Unterstützung. Gemeinsam wird es uns gelingen, davon bin ich überzeugt.

Nun heißt es erst einmal, den stressigen Alltag hinter uns zu lassen und uns auf einen wundervollen Jahresausklang zu freuen. Daher wünsche ich euch und euren Familien eine besinnliche Weihnachtszeit. Schöne Stunden im Kreise der Liebsten und Freunde, sowie ein gesundes und glückliches neues Jahr 2026.

Michael Witt – Regionalgeschäftsführer

Stefan Zierke, MdB

2025: Das haben wir erreicht.

Das Jahr 2025 neigt sich dem Ende. Die letzte Sitzungswoche im Deutschen Bundestag ist absolviert. Zeit, auf das Erreichte zurückzublicken. Seit 7 Monaten regiert die schwarz-rote Koalition – und wir haben in dieser Zeit ordentlich was erreicht. Hier sind meine Highlights:

Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
Mit dem Sondervermögen geben wir unserem Land endlich die Kraft, den Sanierungsstau zu beseitigen und in die Zukunft zu investieren. Dafür haben wir das Grundgesetzt geändert. Wir investieren in gute Schulen, Straße und Schiene, Klimaschutz und gute Arbeit – wir machen unsere Infrastruktur fit für die Zukunft. Das ist verantwortungsvolle Politik für heute und morgen.

Steuerentlastungen (Pendler- und Ehrenamtspauschale)
Wer arbeitet oder sich ehrenamtlich engagiert, verdient Anerkennung – und muss das auch im Geldbeutel spüren. Die Entlastungen für alle Pendlerinnen und Pendler sowie die Ehrenamtlichen helfen genau dort, wo Menschen Verantwortung übernehmen und unser Land am Laufen halten. Das ist spürbare Wertschätzung für den Einsatz im Alltag.

Erhalt des Deutschlandtickets
Das Deutschlandticket ist soziale Gerechtigkeit auf Schienen. Es macht Mobilität bezahlbar, entlastet Haushalte und hilft dem Klima – jeden einzelnen Tag. Dass es bis 2030 gesichert ist, sorgt für Verlässlichkeit und schafft Planungssicherheit.

Kampf gegen Schwarzarbeit
Schwarzarbeit und Steuerbetrug sind unfair gegenüber denen, die sich an Regeln halten, und kosten die Gesellschaft jedes Jahr zig Milliarden Euro. Mit konsequentem Vorgehen schützen wir ehrliche Beschäftigte, sichern Sozialbeiträge und stärken gute Arbeit. Das ist Gerechtigkeit für die, die jeden Tag ihren Beitrag leisten.

Bau-Turbo
Wohnen darf kein Luxus sein. Mit dem Bau-Turbo sorgen wir dafür, dass schneller und mehr gebaut wird – bezahlbar, klimafreundlich und für alle. Das ist konkrete Hilfe für Familien, Auszubildende und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen.

Investitionsbooster
Der Investitionsbooster bringt Deutschland wieder auf Wachstumskurs. Wir fördern private Investitionen in moderne Betriebe, Innovation und gute Arbeit. Damit stärken wir den Wirtschaftsstandort, sichern Arbeitsplätze und sorgen dafür, dass Fortschritt bei den Menschen ankommt.

Standortfördergesetz
Wir erleichtern private Investitionen. Das ist wichtig, damit in Deutschland nicht nur gute Ideen produziert werden, sondern junge Unternehmen für Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand sorgen. Das Standortfördergesetz flankiert öffentliche Investitionen und wird Hand in Hand mit dem geplanten Deutschlandfonds gehen.

Bundeseinheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz
Pflege verdient Respekt – und der beginnt bei guter Ausbildung. Mit einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenz schaffen wir klare Standards, bessere Aufstiegschancen und mehr Anerkennung für einen der wichtigsten Berufe unserer Gesellschaft. Das stärkt die Pflege und entlastet die, die jeden Tag für andere da sind.

Rente
Nach einem langen Arbeitsleben muss Verlass auf die Rente sein. Die SPD sorgt dafür, dass Renten stabil bleiben und Lebensleistung anerkannt wird. Das ist eine Frage von Respekt – und von sozialer Sicherheit im Alter.

Erneuerbare sind die Zukunft
Ohne starke Netze keine Energiewende. Darum beschleunigen wir den Ausbau der Stromnetze und bringen erneuerbare Energien schneller dorthin, wo sie gebraucht werden. Das sichert Arbeitsplätze, senkt langfristig Kosten und macht uns unabhängiger.

Neuer freiwilliger Wehrdienst
Sicherheit lebt vom Engagement der Menschen. Mit dem neuen freiwilligen Wehrdienst schaffen wir ein attraktives Angebot, Verantwortung für unser Land zu übernehmen – ohne Zwang, aber mit Perspektive. Das stärkt die Bundeswehr und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Mehr Sicherheit für Frauen
Wir sorgen für einen besseren Schutz bei Gewalt gegen Frauen. Durch eine Änderung des Gewaltschutzgesetzes werden Gerichte Gewalttäter künftig zur elektronischen Fußfessel verpflichten und Anti-Gewalt-Trainings anordnen können. Höhere Strafen für Verstöße gegen Gewaltschutzanordnungen werden bald möglich sein, Gerichte dürfen zur besseren Gefährdungsanalyse künftig auch Auskünfte aus dem Waffenregister einholen.

Stärkung der IT-Sicherheit
Ein moderner Staat sorgt auch im Cyberraum für den Schutz seiner Gesellschaft. Mit der Stärkung der IT-Sicherheit sorgen wir dafür, dass kritische Infrastruktur, Unternehmen und private Daten besser geschützt sind. Sicherheit ist Voraussetzung für Vertrauen – auch im digitalen Raum.

Mietpreisbremse verlängert
Mieten dürfen nicht ungebremst steigen. Dafür haben wir die Mietpreisbremse verlängert. In Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt gilt damit auch künftig, dass die Miete bei der Neuvermietung einer Wohnung zu Mietbeginn höchstens um zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Und wir arbeiten an weiteren wichtigen Gesetzen zum Schutz der Mieterinnen und Mieter.

Widerrrufsbutton
Der Widerrufsbutton stärkt Verbraucherrechte. Wer mit einem Klick online einen Vertrag schließt, kann diesen nun schnell und unkompliziert auch mit einem Klick widerrufen – ohne Warteschleifen und ohne Briefe schreiben zu müssen. Das ist fair und macht den Alltag der Verbraucherinnen und Verbraucher einfacher.

Mehr dazu auch unter spdfraktion.de.