Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!
Liebe Barnimerinnen und Barnimer,
das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.
Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.
Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.
Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.
Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.
Deine SPD Barnim
Landtagswahl vom 22.09.2024
Herzlichen Dank an alle Wählerinnen und Wähler,
die Sicherheit, Stabilität und der Demokratie ihre Stimme gegeben haben und ein riesiges Dankeschön an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für ihren Einsatz in diesem harten Wahlkampf.
Die Brandenburgerinnen und Brandenburger haben sich entschieden: Die stärkste politische Kraft in unserem Land bleibt die Brandenburg SPD.
Es ist Dietmar Woidke eine Ehre damit erneut das Vertrauen der Menschen im Land erhalten zu haben, um weiterhin ihr Ministerpräsident zu sein. Es ist eine große Verantwortung, jetzt eine stabile Regierung für die kommenden fünf Jahre zu bilden, um Brandenburg weiter gut voran zu bringen.
Die Wählerinnen und Wähler haben die Brandenburg SPD vor allem gewählt, weil sie finden, dass sie Brandenburg nach vorn gebracht hat. 90 Prozent sehen das so. Die Brandenburg SPD zu unterstützen, hatte viele Gründe. Ebenso gehörten dazu, dass viele der Meinung sind, dass sie am stärksten für sozialen Ausgleich sorgt und, dass die Brandenburg SPD die politische Kraft ist, die eine AfD als stärkste Kraft verhindert. Die Brandenburg SPD ist die Partei, der die meisten Brandenburgerinnen und Brandenburger zutrauen, die wichtigsten Aufgaben in Brandenburg zu lösen.
Ausschlaggebende Gründe für die Wahlentscheidung der Brandenburgerinnen und Brandenburger war in erster Linie die soziale Sicherheit (20% Nennungen), die wirtschaftliche Entwicklung (19%) und das Thema Zuwanderung (17%). (Zahlen und Themen: Nachwahlbefragung von infratest dimap für die ARD)
Besonders hoch war die Wahlbeteiligung. Es ist der Brandenburg SPD gelungen, stark zu mobilisieren. Leider konnte auch die AfD zulegen. Es wird daher die kommenden Jahre wichtig, die Zivilgesellschaft weiter zu stärken und Lügen und Hass der AfD an jeder Stelle aufzuzeigen. Diese Verantwortung liegt im neuen Landtag mehr noch als zuvor bei der SPD.
Für die Barnimerinnen und Barnimer ziehen in den neugewählten Brandenburger Landtag ein:
Kurt Fischer
Wahlkreis 13 – Stadt Eberswalde, das Amt Joachimsthal (Schorfheide) und die Gemeinde Schorfheide
Martina Maxi Schmidt
Wahlkreis 14 – Stadt Bernau und Gemeinde Panketal
zur Webseite von Martina Maxi Schmidt
Unser starkes sozialdemokratisches Kommunalwahlprogramm 2024 – 2029.
AKTUELLES / PRESSE / NEWS
Barnim / Eberswalde – 28.10.2024
Am Freitag, dem 18. Oktober, trafen sich die Barnimer Sozialdemokraten im Tourismuszentrum des Familiengartens in Eberswalde zu ihrem ordentlichen Unterbezirksparteitag. Diesen Anlass nutzte der Vorstand der SPD Barnim, um ihren bisherigen SPD-Landtagsabgeordneten und jahrzehntelangen engagierten Kommunalpolitiker Hardy Lux mit einer besonderen Ehrung zu überraschen: Der Vorsitzende Kurt Fischer zeichnete ihn vor versammelter Mannschaft mit der Willy-Brandt-Medaille aus.
Die Willy-Brandt-Medaille ist eine seltene Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie ehrt Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Die Medaille, benannt nach dem Ehrenvorsitzenden der SPD, dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, ist die höchste Auszeichnung, die die SPD vergeben kann.
Zur besonderen Würdigung von Hardy Lux mit einer kleinen Laudatio besuchte der amtierende Eberswalder Bürgermeister Götz Herrmann (SPD | Bürger für Eberswalde) den Unterbezirksparteitag der SPD Barnim. In seiner Rede ging er insbesondere auf den gemeinsamen Weg in der Eberswalder Stadtpolitik ein und dankte Hardy Lux auch ganz persönlich für die große Unterstützung für seine Kandidatur als Eberswalder Bürgermeister. Anhand seiner beruflichen Lebensstationen – etwa als gelernter Zootierpfleger, studierter Sozialwissenschaftler und vor allem engagierter Jugendförderer und Erlebnispädagoge – beschrieb Götz Herrmann die vielfältigen Perspektiven, die Hardy Lux politisch prägten und die er leidenschaftlich in die Kommunalpolitik einbrachte. Auch die gemeinsame Geschichte des Finower SPD-Vorsitzenden Ringo Wrase sowie des SPD-Landrates Daniel Kurth als Weggefährten von Hardy Lux in der Barnimer SPD war Bestandteil der Rede Herrmanns. Alle drei hatten gemeinsam etwa die SPD-Jugendorganisation im Barnim, die Jusos Barnim, begründet und aufgebaut.
In seiner Reaktion auf die Preisübergabe bedankte sich Hardy Lux emotional für die Unterstützung in den vergangenen Jahrzehnten bei den anwesenden SPD-Mitgliedern und vor allem seinen Mitarbeitenden der vergangenen fünf Jahren und zeigte sich sichtlich gerührt über die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille. Zugleich formulierte er einen leidenschaftlichen Appell, auch in Zukunft als SPD die Politikbereiche der Jugendpolitik sowie der Umwelt- und Klimaschutzpolitik nicht aus den Augen zu verlieren. Hier gebe es gerade nach dem Wahlergebnis der letzten Landtagswahl für die SPD in Brandenburg umso mehr zu tun.
„Mit der Konstituierung des neuen Brandenburger Landtags endet für Hardy Lux ein hochpolitischer Lebensabschnitt, in dem er sich mit Leidenschaft und viel Engagement für den Barnim und vor allem seine Heimatstadt Eberswalde eingesetzt hat. Bereits im Sommer 2023 hat er nach unglaublichen 25 Jahren – ganze 15 Jahre davon als Fraktionsvorsitzender – sein Mandat als SPD-Stadtverordneter in Eberswalde niedergelegt. Aus seinem beruflichen Hintergrund und seiner Lebenserfahrung heraus war er dabei vor allem immer eine laute politische Stimme für eine aktive Kinder- und Jugendpolitik sowie für einen konsequenten Umwelt- und Klimaschutz. In beiden Bereichen hat er gerade in den letzten fünf Jahren in der Landespolitik viel in Bewegung gesetzt. Als Nachfolger von Hardy Lux im Landtagsmandat für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide blicke ich auf seine bisherige politische Lebensleistung mit Hochachtung und habe enormen Respekt vor den großen Fußstapfen, die er sowohl in der Kommunal- als auch in der Landespolitik für die Sozialdemokratie hinterlässt. Für den neuen beruflichen Lebensabschnitt wünschen wir Hardy alles Gute und sind uns zugleich sicher, dass er uns als politische Stimme erhalten bleibt. Wir verbleiben in großer, großer Dankbarkeit für Deine bisherige politische Arbeit lieber Hardy. Du bist uns ein großes Vorbild für eine gute und prägende sozialdemokratische Politik hier im Barnim und vor allem in Eberswalde“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim und SPD-Landtagsabgeordneter.
Die SPD Barnim hat derzeit rund 308 Mitglieder, die sich auf den gesamten Landkreis verteilen. Im Vergleich zum Vorjahr ist die SPD Barnim damit in Summe um 10 Mitglieder gewachsen. Seit Ende 2020 sind insgesamt 116 Mitglieder neu in die SPD Barnim eingetreten oder durch Zuzug zur SPD Barnim gekommen. An der Sozialdemokratie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind jederzeit eingeladen, sich die SPD Barnim näher anzuschauen und sich politisch einzubringen. Ein Eintritt ist dabei unkompliziert etwa unter mitgliedwerden.spd.de auch jederzeit online möglich.
Barnim / Eberswalde – 22.10.2024
Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 18. Oktober 2024, im Tourismuszentrum des Familiengartens Eberswalde haben die Barnimer Sozialdemokraten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der amtierende Unterbezirksvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Kurt Fischer durch die SPD-Mitglieder mit 100 % der abgegebenen Stimmen zum alten und neuen Vorsitzenden der SPD Barnim gewählt.
Als stellvertretende Vorsitzende der SPD Barnim wurde der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Finow Ringo Wrase sowie die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Marienwerder Annett Klingsporn bestätigt. Ebenfalls einstimmig wurde der Schatzmeister der SPD Barnim David Kenzler aus Biesenthal erneut in sein Amt gewählt. Neben dem geschäftsführenden Vorstand wurden noch neun weitere Beisitzer für den Unterbezirksvorstand bestimmt. Zu diesen gehören: die SPD-Landtagsabgeordnete für Bernau und Panketal Martina Maxi Schmidt, Ferdinand Brehme aus Friedrichswalde, die Vorsitzende der SPD Ahrensfelde-Werneuchen Caroline Anker, Andrea Heimberg aus Eberswalde, Catharina Bockelmann aus Bernau, Ulrike Hahn aus Joachimsthal, die Vorsitzende der SPD-Wandlitz Marie-Anne Günther, Felix Kempfer ebenfalls aus Wandlitz sowie Nils Templin aus Panketal.
„Es freut mich sehr, dass wir bei unserem Parteitag am vergangenen Freitag in Eberswalde ein so starkes Vorstandsteam als SPD Barnim gewählt haben. In einer guten Mischung aus bewährten und neuen Mitgliedern sowie einem regionalen und auch altersmäßig vielseitig aufgestellten Vorstand gehen wir damit geschlossen in zwei spannende politische Jahre. Die vor uns liegenden Aufgaben werden dabei definitiv nicht kleiner. Unter dem Motto ‚Nach dem Wahlkampf ist bereits wieder vor dem Wahlkampf‘ gilt es im nächsten Jahr für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl zu kämpfen. Und in 2026 stehen dann auch wieder die Landratswahlen an, bei denen wir weiter für einen sozialdemokratischen Landrat in unserem Landkreis streiten werden. Darüber hinaus bleibt es unser Ziel, als sozialdemokratische Familie im Barnim weiterzuwachsen, neue Mitglieder zu gewinnen, unsere Parteiarbeit zu modernisieren und zu digitalisieren und auch die inhaltliche Arbeit noch stärker in den Fokus zu rücken. In diesem Sinne: Für den neuen Vorstand gibt es viel zu tun. Legen wir los“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Barnim.
Neben den Vorstandswahlen wurde in der Aussprache auf dem Unterbezirksparteitag vor allem viel Dankbarkeit für die engagierte Arbeit des bisherigen Vorstandes deutlich. Ein großer Dank ging vor allem an all die aktiven Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der SPD bei den Kommunal- und Landtagswahlen in diesem Jahr. Gemeinsam konnte man auch bei viel Gegenwind deutlich machen, wofür die SPD im Barnim steht und kämpft. Die Berichte der Kreistagsfraktion, des Landrates Daniel Kurth sowie der SPD-Arbeitsgemeinschaften 60 plus und der Jusos zeigten zudem, dass die Barnimer SPD auch abseits der Wahlen der politische Motor einer verlässlichen und sozialen Politik für einen lebenswerten Landkreis ist.
Die SPD Barnim hat derzeit rund 308 Mitglieder, die sich auf den gesamten Landkreis verteilen. Im Vergleich zum Vorjahr ist die SPD Barnim damit in Summe um 10 Mitglieder gewachsen. Seit Ende 2020 sind insgesamt 116 Mitglieder neu in die SPD Barnim eingetreten oder durch Zuzug zur SPD Barnim gekommen. An der Sozialdemokratie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind jederzeit eingeladen, sich die SPD Barnim näher anzuschauen und sich politisch einzubringen. Ein Eintritt ist dabei unkompliziert etwa unter mitgliedwerden.spd.de auch jederzeit online möglich.
Bericht der Sitzung der AG 60plus vom 23.09.2024
Bereits einen Tag nach der Landtagswahl kam die AG 60plus der SPD im UB Barnim zu ihrer Sitzung in der Gemeinde Breydin zusammen. Selbstverständlich war das Wahlergebnis vom 22.09.2024 das beherrschende Thema. „Nochmal gutgegangen“ oder „Toller Endspurt“ waren die ersten Meinungsäußerungen der anwesenden Genossen*innen, die doch sehr zahlreich nach Breydin gekommen waren. Mit Zufriedenheit wurde der Einzug von Martina und Kurt in den Landtag gewürdigt. Traurig waren Teilnehmer über das Ergebnis von Annett. Vielleicht schafft sie doch noch nachträglich den Einzug in den Landtag, das ist jedenfalls die Hoffnung der AG 60plus. Dennoch besteht im Wahlergebnis in seiner Gesamtheit Anlass zur Sorge: Jeder dritte Wähler im Land wählt eine rechtsextreme Partei. Erschreckend ist der hohe Anteil der jungen Wähler sowie der männlichen Wahlberechtigten am Ergebnis dieser Partei. Da tröstet es wenig, wenn über 50% der älteren Menschen SPD gewählt haben.
Diese Ergebnisse müssen analysiert werden und mit Besonnenheit in eine gute Strategie verpackt werden. Dass jeder der AG Mitglieder seine Rückschlüsse aus diesem Ergebnis zieht, wurde in der Diskussion deutlich. Die AG wird jedenfalls als Konsequenz aus den Wahlen an ihrem Kurs festhalten, gerade zwischen den Wahlen analoge Veranstaltungen zu aktuellen Themen der älteren Bevölkerung im Landkreis anzubieten.
Im Rückblick wurde nochmal festgestellt, dass unsere Veranstaltungen insgesamt von etwa 160 Teilnehmern besucht wurden. Bezüglich des Wahlverhaltens der jungen Wähler hatte in unserer Veranstaltung zum Thema ‚Rechtsextremismus‘ in Panketal, ein Gymnasiallehrer auf fehlende Geschichtskenntnisse der Jugend hingewiesen. Die Stundenanzahl wurde in den letzten Jahren kontinuierlich verringert, sodass keine Sensibilität mehr für unsere Geschichte entwickelt werden kann. Leider hat sich seine Einschätzung bewahrheitet. Daher sehen wir unseren Weg mit verschiedenen Veranstaltungsreihen als verpflichtend an.
Der Bundesvorsitzende der AG 60 Plus, Lothar Binding, zeigte sich mit der Durchführung und der Resonanz der Veranstaltung in Bernau am 4. September 2024 äußerst zufrieden. Mit seiner markanten Art konnte er die Besucher begeistern. Zuvor hatte er mit Annett und Frank Kupferschmidt das Diakoniezentrum Werneuchen besucht. Das vorbildliche Zusammenwirken zwischen der Stadt Werneuchen und dem Träger hat neben der konzeptionellen Vorstellung des Wohngruppenmodells besonders überzeugt.
Die Mitglieder der AG haben sich sehr bemüht, unsere Kandidaten im Wahlkampf zu unterstützen. So haben einige Genossen der AG an Annetts Wahlwandertour teilgenommen. Es fanden einige Infostände mit Martina statt. Lediglich für eine konkrete Unterstützung für Kurt Fischer fehlten der AG die Ressourcen. Es muss jedoch festgehalten werden, dass in Eberswalde etliche hochkarätige Genossen, wie Hubertus Heil und Claudia Moll, zu Besuch waren Rolf Brunssen wurde für sein Engagement bei der Organisation der Veranstaltung in Bernau in besonderer Weise gedankt. Es war nach Aussage von Lothar Binding die am besten besuchte Veranstaltung seiner Wahl-Tour durch Brandenburg.
Als neues Mitglied der AG wurde Thomas Bierwagen aus Bernau aufgenommen. Er verfügt als langjähriges Mitglied der SPD über eine Menge Erfahrung in der Parteiarbeit. Wir freuen uns auf eine erfolgreiche zukünftige Zusammenarbeit.
Als nächste Planung steht die Mitgliederversammlung der AG 60plus am 26.10.2024 in Potsdam an. Wir haben Rolf Brunssen als Vorsitzenden der Landes AG vorgeschlagen und werden ihn mit einer guten Teilnehmerzahl am 26.10.2024 unterstützen. Christian Jensen wird im Landesvorstand eine Vorlage einbringen, in dem ein größeres Engagement im Seniorenrat des Landes Brandenburg eingefordert wird. Dietmar Woidke hatte während seiner Ansprachen bei den Strohballenfesten auf die Bedeutung dieses Gremiums hingewiesen. In den nächsten Wochen finden verschiedene Veranstaltungen der Kreisseniorenbeirat des Landkreises statt. Karl-Heinz Neu und Peter Schmidt werden die Interessen unserer AG in bewährter Weise vertreten.
Am 4. November 2024 findet der historische Spaziergang durch Mitte und Kreuzberg statt. Wir wollen uns dabei besonders den Gräueltaten des NS-Regimes vergegenwärtigen. Die Vorbereitung liegt bei Marlies Jensen. Josef Keil hat Kontakt zu Lea Rosh aufgenommen. Es ist geplant, eine jüdische Gemeinde in Mitte zu besuchen.
Am 18. Oktober 2024 findet der Unterbezirksparteitag in Eberswalde statt. Es ist zu hoffen, dass neben dem erforderlichen Parteitagsprocedere auch Fragen nach Inhalt und Ausrichtung unserer Partei behandelt werden. Die AG 60plus ist bereit, sich an der Erarbeitung und auch an der Umsetzung strategischer Leitlinien zu beteiligen. Bei dem hohen Anteil an Stimmen, die von den älteren Wählern für die SPD abgegeben wurden, ist dies eine Verpflichtung. Zunehmend mit Sorge müssen wir auch feststellen, dass nur in wenigen Kommunen unseres Landkreises die SPD gestaltend aktiv sein kann. Wir regen an, auch diese Problematik aufzuarbeiten und Lösungen vorzubereiten.
Für 2025 gibt es noch keine konkreten Planungen, aber eine Menge Ideen. So wollen wir Stefan Zierke im Bundestag besuchen und uns mit Vertretern des Gesundheitsausschusses über aktuelle Planungen austauschen.
Ein Austausch mit den Jusos zum Thema des Wahlverhaltens der Generation Z werden wir ebenfalls zeitnah einplanen.
Wir würden es auch begrüßen, wenn es einen regelmäßigen Austausch zwischen den Mitgliedern des Kreistages und des Landtages mit der AG 60 Plus geben könnte. Nur so können wir aktuelle Themen aufgreifen und in die Wählerschaft kommunizieren.
Für die
AG 60plus im UB Barnim
Der Vorstand
Christian Jensen
Berlin / Uckermark / Barnim – 14.10.2024
Der Prenzlauer SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke wurde am 12.10.2024 erneut für die Kandidatur zur Bundestagswahl nominiert. SPD-Mitglieder aus der Uckermark und dem Barnim haben Zierke einstimmig für die Wahl zum Bundestag nominiert.
„Vielen Dank für die großartige Unterstützung. Ich freue mich über den Rückhalt und die anstehenden Aufgaben. Ich darf meinen Wahlkreis jetzt schon elf Jahre im Bundestag vertreten. In der Zeit ist ganz viel gelungen. Das freut mich sehr“, so Zierke.
„Die SPD ist aktuell noch die einzige Partei, die sich auf Bundesebene für soziale Belange einsetzt: Erhöhung Mindestlohn, sichere Rente, keine Erhöhung des Renteneintrittsalter und Absicherung des Rentenniveaus, Sicherung bei plötzlicher Arbeitslosigkeit oder bei Pflegefällen innerhalb der Familie. Wir schaffen Raum für soziale Gerechtigkeit. Diese Botschaft muss den Menschen bewusst werden. Ohne eine starke SPD ist der Sozialstaat gefährdet. Dafür werde ich mich auch im Wahlkampf einsetzen“, so der Prenzlauer Bundestagsabgeordnete.
„Als Sozialdemokraten stehen wir für einen zukunftsfähigen und intakten ländlichen Raum. Wir wissen um die Zahlen der Abwanderung. Deswegen kämpfen für eine gute soziale Infrastruktur vor Ort. Ob Ärzte, Kultur, Rufbusse oder Angebote für Jung und Alt– die SPD kümmert sich um die Menschen im ländlichen Raum“, so Stefan Zierke.
„Wenn wir zurückblicken, dann sind es in meinen Augen die kleinteiligen Projekte, die auch durch meine Unterstützung, von Bundesfördermittel profitieren konnten und den Menschen vor Ort helfen. Sei es die finanzielle Unterstützung von Ehrenamtlichen, von Amateurmusikern, von Demokratieprojekten, von Projekten für Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum oder die Unterstützung von jungen Menschen, die sich vor Ort engagieren.
Es ist toll, dass die Gelder direkt vor Ort ankommen. Aber natürlich freue ich mich auch über unsere großen Projekte wie die Sicherung der Sabinenkirche mit knapp einer Million Euro, die 2,3 Millionen Euro für das Eberswalder Förderprojekt „Wasser- und Energiestadt – Zukunftsoptimiertes Eberswalde“, weitere Förderung für die Europa Schule Templin oder die über 100 Millionen Euro für die KfW Förderung. Insgesamt konnten wir das Leben für viele Menschen besser machen“, so Stefan Zierke.