Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!
Liebe Barnimerinnen und Barnimer,
das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.
Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.
Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.
Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.
Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.
Deine SPD Barnim
AKTUELLES / PRESSE / NEWS
Wachstumsbooster für Uckermark und Barnim
Pressemitteilung / Berlin – Uckermark – Barnim
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm beschlossen, das den Wirtschaftsstandort Deutschland auf einen neuen Wachstumspfad bringen soll.
„Wir bringen den Wirtschaftsstandort Deutschland mit Wachstumsbooster auf Kurs – spürbare Vorteile für Unternehmen und Kompensationen auch für Kommunen in der Uckermark und im Barnim“, so Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter für die Region.
Mit gezielten Steueranreizen, einer verbesserten Forschungsförderung und umfangreichen Investitionshilfen für Kommunen infolge der Einigung zwischen Bund und Ländern wird ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt, das Wirtschaft, Innovation und regionale Entwicklung gleichermaßen stärkt.
„Wir kurbeln jetzt mit dem Wachstumsbooster die Wirtschaft an und können damit gute Arbeitsplätze in den Betrieben vor Ort sichern. Mit diesem Reformgesetz haben wir zügig Handlungsfähigkeit bewiesen, um für neue wirtschaftliche Stärke zu sorgen. Unsere Booster für den Standort Deutschland: Superabschreibungen für Investitionen und Elektromobilität, eine starke Forschungsförderung und eine klare Unterstützung für unsere Kommunen“, erklärt Zierke.
Besonders erfreulich sind die Auswirkungen bei uns in der Region: Der Bund übernimmt vollständig bis 2029 die steuerlich bedingten Mindereinnahmen der Kommunen. Dafür hat sich in den Verhandlungen vor allem auch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil stark gemacht. Außerdem stellt der Bund 100 Milliarden Euro aus einem Sondervermögen für Investitionen der Länder und Kommunen bereit – etwa in moderne Schulen, Kitas, Krankenhäuser, den sozialen Wohnungsbau oder kulturelle Einrichtungen. Diese Mittel fließen unbürokratisch und pauschal, sodass sie vor Ort schnell eingesetzt werden können.
„Unsere Kommunen sind das Rückgrat des Landes – sie gestalten das Leben der Menschen unmittelbar. Deshalb haben wir nicht nur das Sondervermögen für Infrastruktur auf den Weg gebracht, sondern auch gezielt Investitionsanreize für die Zukunft geschaffen. So kommt der Wachstumsbooster direkt bei unseren Unternehmen im Wahlkreis an“, so Stefan Zierke (SPD).
Kernelemente des Pakets sind die Wiedereinführung einer großen degressiven Abschreibung für Investitionen, höhere Abschreibungen für Elektrofahrzeuge in Unternehmen und eine schrittweise Senkung der Unternehmenssteuern ab dem Jahr 2028. Ergänzt wird dies durch eine umfassende Ausweitung der steuerlichen Forschungszulage:
„Gerade kleine und mittlere Unternehmen, die in Innovation investieren, profitieren stark. Das Gesetz bringt nicht nur wirtschaftlichen Schwung – es ist auch eine Investition in unsere Zukunftsfähigkeit“, betont Stefan Zierke.
Mit dem heutigen Beschluss wird ein starkes Signal für wirtschaftliche Stabilität, kommunale Handlungsfähigkeit und sozialen Fortschritt gesetzt – bundesweit und hier bei uns.
Stefan Zirke, MdB
Sommerfest der SPD Barnim
Landesvorstand stark vertreten
Pressemitteilung vom 23.06.2025 / Eberswalde – Barnim – Cottbus
Die SPD Brandenburg hat auf ihrem Parteitag in Cottbus Kurt Fischer, Landtagsabgeordneter für Eberswalde, das Amt Joachimsthal und die Gemeinde Schorfheide und Vorsitzender der SPD Barnim mit rund 79% zum Generalsekretär gewählt. Darüber hinaus ist die SPD aus dem Nordosten Brandenburgs mit zwei weiteren Mitgliedern im neuen Landesvorstand stark vertreten.
„Ich freue mich über das Vertrauen der Mitglieder und die Aufgabe, gemeinsam mit ihnen unsere Partei zukunftsfest aufzustellen“, erklärte Fischer nach der Wahl. Bereits zuvor hatte er das Amt kommissarisch übernommen, nachdem sein Vorgänger David Kolesnyk als Bevollmächtigter des Landes Brandenburg beim Bund nach Berlin gewechselt war. Mit dem Votum des Parteitags ist Kurt Fischer nun offiziell für die kommenden zwei Jahre im Amt bestätigt worden.
Neu in den Landesvorstand gewählt wurde auch Maximilian Wonke, Bürgermeister der Gemeinde Panketal. Besonders am Herzen liegt ihm die kommunale Ebene: „Unsere Politik muss klare Ziele formulieren – und sich an ihrer Umsetzung messen lassen. Es geht darum, das gesellschaftliche Miteinander zu stärken: durch bezahlbares Wohnen, Sicherheit im Inneren wie nach außen, konsequenten Klimaschutz, echte Chancengleichheit und eine funktionierende Verwaltung“, so Wonke.
Stefan Zierke, Bundestagsabgeordneter für die Uckermark und den nördlichen Barnim (Wahlkreis 57), wurde als Beisitzer in den Landesvorstand bestätigt. „Mit drei Vertretern aus dem Nordosten im Landesvorstand ist unsere Region stark vertreten. Das ist eine große Chance, die brandenburgische Sozialdemokratie aktiv mitzugestalten – aus Sicht der Uckermark und des Barnims mit unserer direkten Perspektive“, so Zierke.
Neben personellen Entscheidungen hat sich die Partei auch inhaltlich klar positioniert. So wurden nahezu 100 Anträge beraten und beschlossen. In den Leitantrag aufgenommen wurde die Forderung nach der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind – denn die SPD Brandenburg ist das Bollwerk gegen den Rechtsextremismus.
Wichtig auch: die SPD Brandenburg setzt sich dafür ein, den Landeshaushalt 2027 mit verstärkten Investitionen in Bildung auszustatten, um Chancengleichheit und Zukunftsaussichten für alle Kinder und Jugendlichen zu sichern. Nachdem beim aktuellen Haushalt in dem Bereich aufgrund knapper Finanzlage schmerzhafte Einsparungen vorgenommen werden mussten, soll für die nächsten Haushaltsverhandlungen in der Hoffnung neuer Spielräume hier ein klarer Schwerpunkt gesetzt werden.
Auch auf Bundesebene will sich die SPD Brandenburg engagiert einbringen – unter anderem mit der Forderung, Milliardäre stärker zu besteuern, um die breite gesellschaftliche Mitte entlasten zu können. In der Migrationspolitik spricht sich die märkische SPD für eine Nachschärfung der Position aus, die Integration wieder stärker in den Mittelpunkt stellt, um damit gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig zu fördern.
Kurt Fischer. MdL
Bild: Landesvorstand für ein starkes und stabiles Brandenburg!
Dietmar Woidke wurde von 84,92% der Delegierten des Landesparteitags in Cottbus zum Landesvorsitzenden gewählt, Kurt Fischer (4.v.r.) mit 78,86% zum Generalsekretär. Ines Hübner (nicht auf dem Bild) ist als stellvertretende Landesvorsitzende wiedergewählt (70,16%). Wiebke Papenbrock (4.v.l) ist neue stellvertretende Landesvorsitzende (75,81%).
Frank Steffen (rechts) wurde als Schatzmeister wiedergewählt (92,74%). Die weiteren Mitglieder im Landesvorstand (v.I.n.r.): Alma Kleen, Leonel Richy Andicene, Sonja Eichwede, Sebastian Rüter, Simona Koß, Michael Höntsch, Stefan Zierke, Annemarie Wolff und Maximilian Wonke (nicht auf dem Bild) sowie Melanie Balzer (nicht auf dem Bild).
SPD-Fraktion setzt klare Schwerpunkte trotz notwendiger Einsparungen.
Pressemitteilung vom 20. Juni 2025 / Potsdam – Eberswalde
Der Landeshaushalt für 2025 und 2026 ist endlich verabschiedet. Das gibt Planungssicherheit und Verlässlichkeit. In einer angespannten Haushaltslage war das kein einfacher Schritt – notwendige Einsparungen waren unumgänglich und haben spürbare Folgen. „Aber wir als SPD-Fraktion haben im parlamentarischen Verfahren hart verhandelt und zentrale Verbesserungen durchgesetzt, die sowohl landesweit als auch ganz konkret im Barnim Wirkung entfalten“, so Kurt Fischer, SPD-Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und Schorfheide zum Haushaltsbeschluss.
Brandenburg kofinanziert weiterhin alle EU- und Bundesmittel – allein über 780 Millionen Euro fließen aus dem Just Transition Fund in die Lausitz und die Uckermark. Das hat auch positive Ausstrahlungen bis in den Barnim. Damit wird in zukunftsfähige Industrie, neue Arbeitsplätze und regionale Entwicklung investiert – genau dort, wo der Strukturwandel besonders spürbar ist. Auch beim Wohnen bleibt der Kurs klar: Mit 250 Millionen Euro wird das Vorjahresniveau übertroffen, ein Großteil davon fließt in den sozialen Wohnungsbau.
„Ein zentraler Erfolg meiner SPD-Fraktion: Die Kürzungen bei den Kommunen für 2025 und 2026 konnten ganz beziehungsweise zum größten Teil dank intensiver Verhandlungen wieder zurückgenommen werden. Dadurch erhalten die Brandenburger Städte und Gemeinden eine wichtige Entlastung, die kommunalen Haushalte werden geschützt und die Daseinsvorsorge vor Ort wird trotz einer schwierigen finanziellen Ausgangslage gesichert. Das hilft auch vor Ort in Eberswalde, Joachimsthal und in der Schorfheide“, erklärt der Landtagsabgeordnete Kurt Fischer.
In der Gesundheitsversorgung stehen 200 Millionen Euro für die Brandenburger Krankenhäuser bereit – 90 Millionen mehr als in den Vorjahren. Zusätzlich wird eine sozialpädagogische Begleitung als Bestandteil der Ausbildungskosten eingeführt, um Fachkräfte besser zu unterstützen. Die Medizinische Hochschule Brandenburg erhält für 2025 und 2026 jeweils sechs Millionen Euro – über eine Million Euro mehr als ursprünglich vorgesehen.
Die Zahl der Polizeistellen wird auf 9.000 erhöht, und auch die Hochschule der Polizei wird entsprechend ausgebaut. Die Finanzierung der PlusBus-Linien, des Deutschlandtickets sowie der Migrationssozialarbeit bleibt gesichert. Die Sorgen aus dem Bildungsbereich werden sehr ernstgenommen und münden in eine deutliche Erhöhung des Vertretungsbudget – von 7,5 auf 22 Millionen Euro. Zugleich werden auch Schulassistenzen finanziell erhalten: Dabei geht es um Lehramtsstudierende, die im Unterricht unterstützen und damit gleichzeitig Praxiserfahrung sammeln können. Beide Maßnahmen dämpfen zumindest in Teilen die Sparmaßnahmen im Bildungsbereich ab.
Beim Pakt für Pflege konnte die SPD-Fraktion zwei Millionen Euro zusätzlich durchsetzen, womit nun zwölf Millionen Euro für Pflegestützpunkte, Strukturplanung und „Pflege vor Ort“ zur Verfügung stehen. Auch die Hochschulen bleiben gut ausgestattet – die sogenannte Hochschultreppe wird fortgeführt. Im Wirtschaftsbereich werden wichtige Maßnahmen wie Programme zur Fachkräftesicherung, die Meistergründungsprämien, die Gründungsförderung und Investitionen in Digitalisierung sowie Technologietransfer umfänglich finanziert. Das erfolgreiche Kulturprogramm „Kulturelle Ankerpunkte“ wird ausgebaut, und auch die Sportförderung wird spürbar erhöht – eine wichtige Anerkennung des Sports als gesellschaftlicher Kitt in unserem Flächenland Brandenburg.
„Insgesamt zeigt dieser Haushalt: Wir gestalten verantwortungsvoll und sozial – mit einem klaren Fokus auf unsere Regionen, auf Zusammenhalt und auf die Zukunft. So ist der Haushalt in schwierigen finanziellen Zeiten eine gute Grundlage für neues wirtschaftliches Wachstum, zentrale Investitionen und mehr soziale sowie innere Sicherheit“, so Kurt Fischer abschließend.
Kurt Fischer, MdL
Termine
Veranstaltungen / Sitzungen
Wir laden Dich ganz herzlich zu unserem diesjährigen Sommerfest der SPD Barnim ein.
Am 12. Juli wollen wir uns ab 15.30 Uhr im AWO Quartier “Am Weinberg” (Weinbergstraße 9, 16321 Bernau bei Berlin) zu einem geselligen Nachmittag und einem schönen Abend treffen und uns bei Speisen sowie kühlen Getränken über aktuelle Vorhaben und eine gute Politik für unsere Region austauschen.
Begrüßt werden wir vor Ort von unserem Landrat und SPD-Landratskandidaten Daniel Kurth, der ein kleines Grußwort halten wird. Für Musik im Anschluss ist ebenso gesorgt.
ab 17:00 Uhr
Ort:
Paul-Wunderlich Haus
Am Markt 1
Eberswalde
