Willkommen auf der Webseite der SPD Barnim!

Liebe Barnimerinnen und Barnimer,

das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen und Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden zumeist vor Ort getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche politische Betätigung Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir gemeinsam auch große Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Denn bei uns steht unsere Heimat, der Barnim, im Mittelpunkt unseres Handelns.

Wir – die Barnimer SPD – verstehen uns als Teil einer stolzen Volkspartei. Stolz sind wir auf die Geschichte unserer über 160 Jahre alten Partei, die unvergleichliche Höhepunkte in ihrer Geschichte aufweist. Man denke an die Reichstagsrede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, den Kniefall von Willy Brandt in Warschau und die Wiedergründung der SPD im Osten nach dem Fall der Mauer. Stolz sind wir auch darauf, vor allem immer dann Verantwortung für unser Land zu übernehmen, wenn es gerade nicht leicht ist.

Wir wenden uns pragmatisch sowie verbindend über alle politischen Ebenen hinweg der gesamten Bandbreite an Themen zu. Wir verstehen uns als Wertegemeinschaft, die für Respekt, Solidarität und Mitmenschlichkeit einsteht und fällen unsere Entscheidungen verantwortungsvoll, vorausschauend und mit Augenmaß. Unterschiedliche Interessen vertreten wir ausgleichend. Kommunale Daseinsvorsorge und ein aktiver, schützender Staat sind für uns Leitbild und keine Floskel.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen wir gemeinsam eine verlässliche und soziale Politik für unseren Landkreis. Mit rund 300 Mitgliedern, die sich ehrenamtlich bei sich vor Ort für ihre Heimat engagieren, arbeiten wir an einer guten Zukunft für unsere Region.

Für unsere Heimat – ein l(i)ebenswerter Barnim.

Sie wollen sich ebenfalls für unseren Barnim einsetzen oder haben ein Anliegen an uns?
Dann melden Sie sich gerne bei uns. Wir sind jederzeit ansprechbar und für alle Anregungen offen.

Deine SPD Barnim

AKTUELLES / PRESSE / NEWS

Liebe Mitglieder im Barnim,

auch dieses Jahr war wieder sehr spannend und voller Ereignisse.

Die Krisen der Zeit haben die Monate nur so dahinfliegen lassen und der oft hektische Alltag tat sein Übriges. Auch für mich persönlich gab es Veränderungen und Herausforderungen. Ich durfte viele neue Menschen kennenlernen, gerade hier in der SPD. Ich wurde aufs Herzlichste aufgenommen und habe viel Unterstützung erfahren. Dafür möchte ich euch besonders danken.

Der Fokus aufs Weihnachtsfest wird immer größer und jeder ist in den letzten Planungen für sein Weihnachten. Und trotzdem geht der Blick zum Jahresende schon wieder in das neue Jahr. Der Jahresanfang wird von den Landratswahlen geprägt sein.

Daniel Kurth ist unser Kandidat für die SPD und den Barnim! Dafür braucht es eure Unterstützung. Gemeinsam wird es uns gelingen, davon bin ich überzeugt.

Nun heißt es erst einmal, den stressigen Alltag hinter uns zu lassen und uns auf einen wundervollen Jahresausklang zu freuen. Daher wünsche ich euch und euren Familien eine besinnliche Weihnachtszeit. Schöne Stunden im Kreise der Liebsten und Freunde, sowie ein gesundes und glückliches neues Jahr 2026.

Michael Witt – Regionalgeschäftsführer

Stefan Zierke, MdB

2025: Das haben wir erreicht.

Das Jahr 2025 neigt sich dem Ende. Die letzte Sitzungswoche im Deutschen Bundestag ist absolviert. Zeit, auf das Erreichte zurückzublicken. Seit 7 Monaten regiert die schwarz-rote Koalition – und wir haben in dieser Zeit ordentlich was erreicht. Hier sind meine Highlights:

Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
Mit dem Sondervermögen geben wir unserem Land endlich die Kraft, den Sanierungsstau zu beseitigen und in die Zukunft zu investieren. Dafür haben wir das Grundgesetzt geändert. Wir investieren in gute Schulen, Straße und Schiene, Klimaschutz und gute Arbeit – wir machen unsere Infrastruktur fit für die Zukunft. Das ist verantwortungsvolle Politik für heute und morgen.

Steuerentlastungen (Pendler- und Ehrenamtspauschale)
Wer arbeitet oder sich ehrenamtlich engagiert, verdient Anerkennung – und muss das auch im Geldbeutel spüren. Die Entlastungen für alle Pendlerinnen und Pendler sowie die Ehrenamtlichen helfen genau dort, wo Menschen Verantwortung übernehmen und unser Land am Laufen halten. Das ist spürbare Wertschätzung für den Einsatz im Alltag.

Erhalt des Deutschlandtickets
Das Deutschlandticket ist soziale Gerechtigkeit auf Schienen. Es macht Mobilität bezahlbar, entlastet Haushalte und hilft dem Klima – jeden einzelnen Tag. Dass es bis 2030 gesichert ist, sorgt für Verlässlichkeit und schafft Planungssicherheit.

Kampf gegen Schwarzarbeit
Schwarzarbeit und Steuerbetrug sind unfair gegenüber denen, die sich an Regeln halten, und kosten die Gesellschaft jedes Jahr zig Milliarden Euro. Mit konsequentem Vorgehen schützen wir ehrliche Beschäftigte, sichern Sozialbeiträge und stärken gute Arbeit. Das ist Gerechtigkeit für die, die jeden Tag ihren Beitrag leisten.

Bau-Turbo
Wohnen darf kein Luxus sein. Mit dem Bau-Turbo sorgen wir dafür, dass schneller und mehr gebaut wird – bezahlbar, klimafreundlich und für alle. Das ist konkrete Hilfe für Familien, Auszubildende und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen.

Investitionsbooster
Der Investitionsbooster bringt Deutschland wieder auf Wachstumskurs. Wir fördern private Investitionen in moderne Betriebe, Innovation und gute Arbeit. Damit stärken wir den Wirtschaftsstandort, sichern Arbeitsplätze und sorgen dafür, dass Fortschritt bei den Menschen ankommt.

Standortfördergesetz
Wir erleichtern private Investitionen. Das ist wichtig, damit in Deutschland nicht nur gute Ideen produziert werden, sondern junge Unternehmen für Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand sorgen. Das Standortfördergesetz flankiert öffentliche Investitionen und wird Hand in Hand mit dem geplanten Deutschlandfonds gehen.

Bundeseinheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz
Pflege verdient Respekt – und der beginnt bei guter Ausbildung. Mit einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenz schaffen wir klare Standards, bessere Aufstiegschancen und mehr Anerkennung für einen der wichtigsten Berufe unserer Gesellschaft. Das stärkt die Pflege und entlastet die, die jeden Tag für andere da sind.

Rente
Nach einem langen Arbeitsleben muss Verlass auf die Rente sein. Die SPD sorgt dafür, dass Renten stabil bleiben und Lebensleistung anerkannt wird. Das ist eine Frage von Respekt – und von sozialer Sicherheit im Alter.

Erneuerbare sind die Zukunft
Ohne starke Netze keine Energiewende. Darum beschleunigen wir den Ausbau der Stromnetze und bringen erneuerbare Energien schneller dorthin, wo sie gebraucht werden. Das sichert Arbeitsplätze, senkt langfristig Kosten und macht uns unabhängiger.

Neuer freiwilliger Wehrdienst
Sicherheit lebt vom Engagement der Menschen. Mit dem neuen freiwilligen Wehrdienst schaffen wir ein attraktives Angebot, Verantwortung für unser Land zu übernehmen – ohne Zwang, aber mit Perspektive. Das stärkt die Bundeswehr und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Mehr Sicherheit für Frauen
Wir sorgen für einen besseren Schutz bei Gewalt gegen Frauen. Durch eine Änderung des Gewaltschutzgesetzes werden Gerichte Gewalttäter künftig zur elektronischen Fußfessel verpflichten und Anti-Gewalt-Trainings anordnen können. Höhere Strafen für Verstöße gegen Gewaltschutzanordnungen werden bald möglich sein, Gerichte dürfen zur besseren Gefährdungsanalyse künftig auch Auskünfte aus dem Waffenregister einholen.

Stärkung der IT-Sicherheit
Ein moderner Staat sorgt auch im Cyberraum für den Schutz seiner Gesellschaft. Mit der Stärkung der IT-Sicherheit sorgen wir dafür, dass kritische Infrastruktur, Unternehmen und private Daten besser geschützt sind. Sicherheit ist Voraussetzung für Vertrauen – auch im digitalen Raum.

Mietpreisbremse verlängert
Mieten dürfen nicht ungebremst steigen. Dafür haben wir die Mietpreisbremse verlängert. In Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt gilt damit auch künftig, dass die Miete bei der Neuvermietung einer Wohnung zu Mietbeginn höchstens um zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Und wir arbeiten an weiteren wichtigen Gesetzen zum Schutz der Mieterinnen und Mieter.

Widerrrufsbutton
Der Widerrufsbutton stärkt Verbraucherrechte. Wer mit einem Klick online einen Vertrag schließt, kann diesen nun schnell und unkompliziert auch mit einem Klick widerrufen – ohne Warteschleifen und ohne Briefe schreiben zu müssen. Das ist fair und macht den Alltag der Verbraucherinnen und Verbraucher einfacher.

Mehr dazu auch unter spdfraktion.de.

Einladung zum Neujahrsempfang

Zukunftspaket Brandenburg beschlossen:

Millioneninvestitionen für Infrastruktur und Klimaschutz im Landkreis Barnim ab 2026 möglich.

Pressemitteilung vom 18.12.2025 – Potsdam / Eberswalde

Der Landtag Brandenburg hat diese Woche das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ beschlossen. Mit dem Beschluss wird das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) des Bundes auf Landesebene umgesetzt. Brandenburg stehen damit insgesamt rund 3 Milliarden Euro zur Verfügung, um gezielt in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit, Gesundheit und Klimaschutz zu investieren.

Ein zentraler Schwerpunkt des Zukunftspakets Brandenburg liegt auf der Stärkung der Kommunen: 1,5 Milliarden Euro werden direkt an Städte, Gemeinden und Landkreise weitergegeben und können dort eigenverantwortlich eingesetzt werden. Ziel ist es, Projekte schnell, unbürokratisch und passgenau vor Ort umzusetzen.

Für den Landkreis Barnim stehen insgesamt 39.311.286 Euro zur Verfügung, für die kreisangehörigen Gemeinden weitere 81.329.353 Euro. Allein auf die Stadt Eberswalde entfallen 20.655.330 Euro, auf die Gemeinden im Amt Joachimsthal 2.369.173 Euro sowie 3.643.607 Euro auf die Gemeinde Schorfheide.

Kurt Fischer, Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide, erklärt: „Mit dem Beschluss zum Zukunftspaket Brandenburg ist der Weg ab Anfang 2026 frei für konkrete Investitionen vor Ort. Das Sondervermögen schafft die Grundlage dafür, dass dringend notwendige Projekte endlich umgesetzt werden können – dort, wo die Menschen leben. Gerade für den Barnim bedeutet das die Chance auf spürbare Verbesserungen im Alltag: moderne Infrastruktur, verlässliche Daseinsvorsorge und zukunftsfeste kommunale Einrichtungen. Entscheidend ist, dass die Mittel transparent, zielgerichtet und möglichst unbürokratisch eingesetzt werden. Starke Kommunen sind dabei die Grundlage für ein starkes Brandenburg.

Ich freue mich sehr, dass mit dem Beschluss des Landtages sich nun auch unser Landkreis und die örtlichen Städte und Gemeinden mit konkreter Planung auf den Weg machen können. Als Eberswalder Stadtverordneter und Barnimer Landtagsabgeordneter werde ich diesen Prozess eng begleiten und wo ich kann bei Fragen und offenen Punkten natürlich auch unterstützen.“

Mit dem Beschluss zum Zukunftspaket Brandenburg ist sichergestellt, dass die Mittel überjährig eingesetzt werden können und gleichzeitig klare parlamentarische Kontrolle sowie Transparenz gewährleistet sind. Brandenburg setzt damit ein deutliches Signal für verlässliche Investitionen und eine handlungsfähige kommunale Ebene.

Die ca. 3 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes für das Land Brandenburg können über die nächsten 12 Jahre ausgegeben werden. Rund 1,5 Milliarden Euro gehen direkt an die Landkreise, Städte und Gemeinden. Die anderen 1,5 Milliarden Euro werden direkt von der Landesregierung eingesetzt. Davon gehen 500 Millionen Euro in die Umsetzung der Krankenhausreform und die Digitalisierung der Verwaltung. 350 Millionen Euro sind für Landesstraßen und Brücken gedacht, jeweils 200 Millionen Euro für die Sanierung von Polizeiwachen und den Brand- und Katastrophenschutz und 150 Millionen für die Hochschullandschaft und studentisches Wohnen, sowie 30 Millionen für den „Goldenen Plan Sport“ des Landes Brandenburg.

Kurt Fischer, MdL